Freikarten für den Opernball

Treffpunkt für gemeinsame Zugfahrt von GÖ nach FFM: 25.02.06 10.45Uhr Bahnhofsvorplatz

--------------------------------------------------------------------



Am 25. Februar 2006 ist es wieder soweit: Deutscher Opernball in Frankfurt. Protzig und prunkvoll feiert die High Society Deutschlands sich und ihren Standort. Nicht nur Boulevard- und Klatschmedien werden von Glanz und Glamour dieser Prestigeparty begeistert berichten. Der Franfurter Opernball ist inzwischen traditionelles Schaulaufen der deutschen Elite aus Wirtschaft, Politik und Showbusiness. Hier kommen die Charaktermasken – in der Öffentlichkeit gerne als Repräsentanten und Aushängeschilder des Standorts Deutschland bezeichnet – zur Selbstbeweihräucherung zusammen.
Und zu feiern haben sie einiges: Sozialer Kahlschlag und Kürzungen an allen Ecken und Enden machen den Standort fit und immer fitter für den globalen Wettbewerb. Perfider Weise wird die Verantwortung dafür jetzt auch noch auf alle abgeschoben: Du bist Deutschland und sollst was für dein Land tun, in dem du für einen Euro arbeitest, Studiengebühren zahlst, deine DNA abgibst, Deutschland zum Weltmeistertitel führst, dich integrierst, dein Maul hälst, brav bist, aufräumst usw. usf.
Wer sich dem verweigert, schade angeblich dem „deutschen Volk“ und müsse dafür kollektiv bestraft werden.
Armut und soziale Verelendung werden demnach als die individuelle Schuld der Betroffenen verkauft und somit als gerecht.
Die Umbenennung vor einiger Zeit von Frankfurter in Deutscher Opernball unterstreicht das nationale Anliegen noch zusätzlich.
Die Luxusveranstaltung Deutscher Opernball feiert in diesem Jahr unter dem Motto „Let’s enjoy!“.
Enjoy? – Was eigentlich? Vermutlich die eigene Rolle in diesem Land, den eigenen Reichtum und die eigene Macht, also das aktuelle gesellschaftliche Verhältnis mit allem, was da dran hängt.
Helmut Kohl als diesjähriger Gaststar passt perfekt: Seine Lüge von den vielen denen es besser gehen wird, ist exakt umgedreht die kapitalistische Wahrheit in diesem Land: Immer weniger Menschen wird es immer besser gehen und immer mehr immer schlechter.
Erfolgreich wird damit die an Dreistigkeit schwer zu überbietende Propagandalüge dieser Feier veranschaulicht. Ihr Symbolwert für die Elite macht den Widerstand dagegen ebenfalls zu einem bedeutsamen Symbol für alle, die dies nicht mitmachen, sich Deutschlands Realitäten verweigern und diese bekämpfen.

Armut für fast alle ...
... ist die Konsequenz der Politik, die alle ökonomisch mächtigen Nationen im Rahmen der Globalisierung seit nun mehr schon einigen Jahren praktizieren. Produziert wird dort, wo Arbeitskraft am Billigsten ist, wo Arbeitszeiten auf Nachfrage nahezu beliebig ausgedehnt werden können, wo Rechte von Arbeitenden am Wenigsten zählen. Kapitalistische Logik eben: mehr Mehrwert schaffen, sogenannte Menschenrechte haben damit wenig zu tun. Die „Neoliberalisierung“ des Weltmarkts hat einen Konkurrenzkampf nicht nur der „global player“ ausgelöst, auch kleinere Unternehmen können sich die neuerschlossenen billigen Produktionsmöglichkeiten zu Nutze machen, wie beispielsweise mittels der EU-Osterweiterung.
Konsequenz aus diesen Entwicklungen darf aber keinenfalls ein Schrei nach den in nationalen Grenzen gefassten vermeintlichen Sozialstaaten sein. Momentan findet lediglich eine Ausweitung der Konkurrenzsituation der Arbeitenden und der Nichtarbeitenden statt, soziale Absicherung fällt auch hier in Deutschland in dem Moment hinten runter, wo es sie woanders nicht gibt. Die Folgen dieser neu geschaffenen Konkurrenz sind aber nicht nur hier verheerend: Ausbeutung ohne Grenzen verschlechtert die Lebens-, Arbeits- und sozialen Bedingungen für alle, die bislang zur angeblichen 1. und 2. Welt zählten. Und im Trikont geht es gleichzeitig genauso brutal weiter wie bisher.
Die radikale Linke weltweit muss diese Entwicklung immer noch mit der Abschaffung der Rahmenbedingungen beantworten: der Nationen und der dazugehörigen Denkmuster, der wirtschaftlichen und militärischen globalen Ordnung und ihrer Institutionen, also mit der Abschaffung des Kapitalismus.

Alles für den Standort
In den 90er Jahren von der Kohlregierung begonnen, wurde der schrittweise Abbau sozialer Errungenschaften ausgerechnet von der ehemaligen Arbeiterpartei SPD unter dem Schlagwort Agenda 2010 so richtig in Fahrt gebracht. Die große Koalition, ausgestattet mit Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat, scheint jetzt keine Grenzen mehr zu kennen.
Rente ab 67, also arbeiten bis zum Umfallen, ohne jegliche Perspektive als einfacheR LonhabhängigeR diese Grenze jemals im sogenannten „aktiven Arbeitsmarkt“ oder gesund, also arbeitsfähig, zu erreichen.
Mehrwertsteuererhöhung, alle zahlen jetzt 3% mehr also die/der Hartz IV-EmpfängerIn genau wie das Aufsichtsratsmitglied, dass seinen Luxuswagen sowieso als Dienstwagen fährt und sich die Steuer nachher wieder holt.
Lockerung, perspektivisch Abschaffung, des Kündigungsschutzes macht die menschliche Arbeitskraft flexibel und billiger denn je. Konjunkturbedingt im Frühling Leute einstellen, im Sommer feuern, im Herbst wieder beschäftigen und zum neuen Jahr wieder feuern.
All dies ist mit Sicherheit erst der Anfang: Gesundheits- und Rentenreform drohen wie ein Damoklesschwert schon jetzt über den Köpfen der Bedürftigen.
Die Argumentation ist dabei seit Jahren immer die gleiche: die Wettbewerbsbedingungen für die Wirtschaft verbessern, die Konjunktur ankurbeln, dass soll Geld in die leeren Kassen bringen und Arbeitsplätze schaffen. Dass genau dies seit Jahren nicht passiert, ist kapitalistische Logik, aber offensichtlich kein Hinderungsgrund mit diesen Argumenten immer weiter zu machen. Garniert wird das Ganze jetzt immer mehr mit der nationalen Note, Betroffene und Nutznießer der beschriebenen Entwicklung sollen in ihrer vermeintlich gemeinsamen „deutschen“ Identität bestärkt werden.

Alle für Deutschland
Parallel werden aber dennoch massive Vorbereitungen getroffen, um durch Unzufriedenheit entstehendes soziales Konfliktpotential einzudämmen bzw. kontrollieren zu können. Propagandistisch ist eine nationale Mobilmachung begonnen worden, wie es seit Mauerfall und Einverleibung der DDR durch die BRD wohl nicht mehr gegeben hat. Es geht um Deutschland und was alle für Deutschland tun können.
Die „Du bist Deutschland“-Kampagne appelliert an ein kollektives Wir-Gefühl und individuelle Verantwortung der Einzelnen für das Wohl der Nation. Was in dieser Kampagne vermittelt wird, soll genauso Bestandteil von „Volkes Wille und Glauben“ werden, wie das „Gürtel enger schnallen“ für mehr Arbeitsplätze. Die Bedeutung für die gesellschaftlichen Bedingungen liegen auf der Hand: Durch die Konstruktion eines deutschen Gemeinschaftsinteresses wächst der Hass auf alle, die nicht Teil dieser Gemeinschaft sind oder sein wollen. Vermeintliche Sozialschmarotzer und Parasiten sind jetzt schon gängiges Vokabular in öffentlichen Debatten, von „Schädlingen für den Volkskörper“, gegen die dann entsprechend auch vorgegangen werden muss, ist das nur noch ein paar Zentimeter entfernt.

Und wer nicht alle ist ...
Insbesondere MigrantInnen wird diese nicht neue, aber erneut massiv forcierte deutsche Mentalität treffen. Die alte Mär von den „kriminellen Ausländerbanden“ und auf „unsere Kosten lebenden Asylanten“ wird mit der Fixierung auf die deutsche Gemeinschaft erneut bedient: Innen/deutsch = gut, außen/nicht-deutsch = feindlich. Diese rassistische Alltagsweisheit ist zwar seit Jahren nicht mehr nur noch Stammtischgerede und an öffentlichen Orten nicht nur durch die Staatsgewalt, sondern auch durch offen rassistisch auftretende deutsche Aktivbürger und Nazis durchgesetzt. Allerdings geht der Widerspruch in linksliberalen bürgerlichen Kreisen inzwischen gegen Null. Zahlreiche Abschiebestopps in Kriegs- und Bürgerkriegsgebiete wurden im Laufe des letzten Jahres aufgehoben, ohne dass sich die Situation vor Ort auch nur annähernd verändert hätte, notfalls kann die „nationale Identität“ nicht festgestellt werden und abgeschoben wird einfach in die ungefähre Region.
Einwanderungs- und Integrationsgesetz regeln anstelle der noch von rot-grün verkauften Multikulti-Ideologie Migration und auch Aufenthaltsdauer gezielt nach ökonomischer Bedarfslage. Überhaupt ist die „Integrationsdebatte“ eine relativ offen ausgesprochenes Anforderungsprofil an MigrantInnen, ob sie „Deutschland sind“ oder eben nicht: Wer nützlich ist darf kommen, wer der deutschen Volksgemeinschaft ihren Vorstellungen entsprechen dient darf bleiben – wer nicht mehr gebraucht wird, muss gehen, wer nicht „deutsch“ genug geworden ist, sofort hinterher.

Alles unter Kontrolle
Hier folgt dann in der Argumentation die massive innere Aufrüstung, damit alles seinen geordneten Gang für Deutschland gehen kann. Überwachung und Bespitzelung sind notwendig damit niemand der Gemeinschaft schaden zu fügen kann. „Störpotential“ muss im Keim erstickt und aus der Öffentlichkeit verbannt werden, damit der Standort in Ruhe funktionieren kann. Dass soziale Unsicherheit, durch Armut und Existenzbedrohung, neue Konflikte schafft, ist dabei sicherlich bewusst und diesen Konflikten wird mittels der Ausweitung sämtlicher Kontrollinstanzen präventiv begegnet. Alle, die dem Standort schaden könnten, sind im Zielfernrohr des Überwachungsstaates erfasst, der bereit ist mit aller Härte jeder Zeit einzugreifen und zu bestrafen. „Vogel friss oder stirb“ ist die unmissverständliche Botschaft dieser Politik.
Der technologische Fortschritt lässt der inzwischen entstandenen Sicherheitsindustrie und ihren Fans in der Politik keine Idee mehr zu fern erscheinen. Biometrische Daten im Personalausweis zu speichern ist dabei nur der Anfang, bereits bei der Geburt die DNA aller speichern zu dürfen, ist eins der neuen Ziele. Die Nutzung der Mautstationen zur Verfolgung Verdächtiger, aber eigentlich gleichzeitig zur Komplettüberwachung des Straßenverkehrs zu nutzen, eine weitere. Präventive Überwachung aller ist eine Diskussion der bereits nahen Zukunft.
Die unmittelbare Kontrolle wird dabei auch nicht hinten runterfallen. Befugnisse von Polizei, Bundespolizei, Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten werden nahezu halbjährlich erweitert, technische und praktische Ausstattung lässt die Etats dermaßen explodieren, dass sie nicht einmal leidlich durch stetigen Personalabbau ausgeglichen werden können.
Auch die Grenzsicherung ist ein ständig schillerndes Beispiel für die neue Qualität der Überwachung. Hubschrauber mit Wärmebildkameras jagen zwar weiterhin einzelne verzweifelte Flüchtlinge an den deutschen Grenzen und lassen sie dann noch in der Oder ersaufen. Die Zäune und schwerbewaffneten Grenzposten stehen aber jetzt in Marokko und beschützen von dort aus die alte EU vor bevor stehenden Flüchtlingsströmen. Das Szenario des letzten Herbstes mit ungezählten Toten MigrantInnen zunächst beim Versuch der Überwindung der EU-Grenzzäune und später nach ihrer Aussetzung in der marokkanischen Wüste löste kaum noch ernsthafte Empörung aus; hinter den Kulissen dafür wahrscheinlich stille Zufriedenheit, ob des Wissens, dass der Plan von der Auslagerung der Flüchtlingslager erstaunlich gut funktioniert und sich höchstens ein paar spanische Regierungsvertreter für die Verdursteten in der Sahara rechtfertigen mussten, nicht aber irgendwelche deutschen Minister.

Alles für die WM
Höhepunkt und exemplarischer Ausdruck dieser Entwicklung wird in diesem Jahr zweifelsohne die Fußballweltmeisterschaft sein. Die WM soll eine gigantische Werbeveranstaltung für Deutschland werden. Wieder einmal soll die Wirtschaft einen neuen Schub erhalten und neue Arbeitsplätze kommen. Was dem reibungslosen Ablauf der Veranstaltung nützt, ist legitim. So werden Ladenöffnungszeiten genauso wenig zählen wie eine Reihe von Arbeitsschutzbedingungen. „Die Welt zu Gast bei Freunden“ soll merken, dass ihr alles möglich gemacht wird. Dass die Welt den Freunden eigentlich nur Kohle und Prestige bringen soll, ist zwar offensichtlich, wird aber dennoch verschwiegen.
Und wehe, jemand wagt es Kritik an diesem Werbespektakel zu äußern. Es geht um Deutschland und sein Ansehen in der Welt. Der Sieg bei der WM scheint für die Nation inzwischen eine Frage von Leben oder Tod zu sein, und alle sind dafür mitverantwortlich, weil ja alle Deutschland sind. Sogar die Werbekampagnen der offiziellen Sponsoren und auch der von der FIFA als Trittbrettfahrer bezeichneten Konkurrenzunternehmen schlagen in die nationalistische Kerbe. Die adidas-Kampagne zu den neuen deutschen Nationaltrikots (z.B. auswärts zum ersten Mal seit 1938 wieder in rot) und zum WM-Ball „Teamgeist“ (z.B. ohne das Team wäre ich nichts) wirkt wie eine Kopie von „Du bist Deutschland“. Ohne es aber zu sein, sondern lediglich „Zeitgeist“ und „Trend“ folgend. Aber zumindest bis zur WM ist in dieser Logik auch Gerald Asamoah Deutschland, während aus dem gleichen Schalker Verein ein Jugendspieler abgeschoben werden. Schalkes Manager und Möllemannfreund Rudi Assauer hielt zwar auch diesen für brauchbar, aber Schalke 04‘s A-Jugend ist für die Behörden dann doch nicht Deutschland genug.
Dass sich die Sicherheitsfanatiker zu diesem Ereignis die Hände lecken, ist sonnenklar. Die WM ist ein echter Ernstfall für den Überwachungsapparat und gleichzeitig Übungsfeld für alles, was technisch und personell für die entsprechenden Behörden und Organe möglich ist. Das dies gleichzeitig DFB- und FIFA-Interesse ist, erweitert die Möglichkeiten noch zusätzlich. Die Überwachungschips in den Eintrittskarten dürften die Augen von so manchem Innenminister zum Leuchten bringen.
Hooligans sind dabei Hauptfeindbild und Testballon für Sicherheitsstrategien zugleich. Diese behördlich und medial relativ willkürlich gefasste Personengruppe gilt als der potentiellen Standortbeschmutzer im Sommer 2006. Dass sich in den Hooligan-Dateien nicht nur Nazis und Menschen befinden, die sich wirklich einfach nur prügeln wollen, fällt in der Öffentlichkeit völlig hinten runter. Gerade Faninitiativen und aktive Fußballfans, die sich gegen pauschale Überwachung und ständige Polizeirepression und Rassismus wenden, werden zusehends verstärktes Ziel der polizeilichen Willkür am Rande von Fußballspielen.
Allen, die die Staatsgewalt jedenfalls zu „Hooligans“ zählt und macht, steht ein harter Sommer bevor: Meldeauflagen, WM-Tickets gibt es sowieso nicht, Platzverweise und Stadtverbote nach Augenschein, viel mehr noch als linke politische AktivistInnen von größeren Demonstrationen kennen, nur Ausreiseverbote und Passeinziehungen wird dieses Mal wohl nicht geben, weil ja alles in Deutschland stattfindet.
In der öffentlichen Diskussion um die Sicherheit während der WM haben die Hooligans sogar die „islamistische Bedrohung“ verdrängt. Aber vielleicht ist es inzwischen auch schon selbstverständlich, wenn AWACS-Maschinen über den WM-Stadien kreisen und die Bundeswehr nun doch endlich mal im Innern eingesetzt werden soll, ohne dass Bayern gerade überflutet ist oder in Schneemassen versinkt.
Soviel Schwarzrotgold und soviel Sicherheitsaufwand wie in diesem Sommer werden wir hoffentlich nie wieder erleben, aber den Weg dorthin bereitet die WM 2006 mit Sicherheit.

Luxus für alle! her mit dem schönen Leben!
Wenn also die deutsche Elite auf dem Opernball dieses Land und seine politische und ökonomische Entwicklung feiern will, ist nicht nur die radikale Linke an der Reihe ihnen dieses Fest gehörig zu verderben. Wir stellen uns aktiv gegen den status quo und seine weitere Verschärfung zu Gunsten des Kapitalismus. Wir wollen uns weder Arbeitszwang, noch Ordnungswahn unterwerfen.
Ihr Luxus resultiert aus der kapitalistischen Ordnung. Luxus wird Luxus durch Exklusivität und den Ausschluss aller die nicht dazugehören sollen. Die Forderung „Luxus für alle!“ als Antwort auf die Präsentation von Luxus auf dem Deutschen Opernball richtet sich somit gegen dieses gesellschaftliche Verhältnis. Sie ist nicht Neid oder Eifersucht geschuldet, wir wollen, dass der gesellschaftliche Reichtum allen zugänglich gemacht wird. Dieser Forderung und der logischen Folge, der Abschaffung des Kapitalismus, soll mit der Demonstration am 25. Februar 2006 Ausdruck verliehen werden.

Innere Aufrüstung sabotieren! Alles für alle!
get out of control!


redical M,
im Februar 2006

Hier gibts noch mehr Infos zu Aktionen gegen den Opernball:

 http://de.indymedia.org//2006/02/139233.shtml