Faschisten stören VVN Ausstellung (Ettlingen)

DGB 20.02.2006 11:15 Themen: Antifa
ich möchte euch von einem Vorfall während unserer Ausstellung „Neofaschismus
in Deutschland“ Kenntnis geben.

Wir hatten heute, am 20.02.06, bei dieser Ausstellung ungebetenen Besuch.
Kurz vor der Schließung um 17:00 Uhr betraten ca. 10-15 junge Neofaschisten
den Ausstellungsraum im Foyer des Ettlinger Rathauses um die Ausstellung in
Augenschein zu nehmen
DGB Ortsverband Ettlingen / Malsch / Albtal


Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

liebe Freundinnen, liebe Freunde,

ich möchte euch von einem Vorfall während unserer Ausstellung „Neofaschismus
in Deutschland“ Kenntnis geben.

Wir hatten heute, am 20.02.06, bei dieser Ausstellung ungebetenen Besuch.
Kurz vor der Schließung um 17:00 Uhr betraten ca. 10-15 junge Neofaschisten
den Ausstellungsraum im Foyer des Ettlinger Rathauses um die Ausstellung in
Augenschein zu nehmen. Wir sahen uns angesichts der Übermacht gezwungen die
Polizei herbeizurufen. Etliche Plakate wurden mit großem Interesse
betrachtet und mit Worten wie „Welch ein Scheiß!“, „Da fehlt ja Hitler auf
den Plakaten!“ und ähnlichem bedacht. Bei Verlassen des Rathauses wurde von
der Meute unser Einladungsplakat an der Rathaustür heruntergerissen und
zerstört.

Dieser Vorgang zeigt in aller Deutlichkeit, wie wichtig diese Ausstellung
zur Aufklärung ist. Bei der Eröffnungsveranstaltung hatte ich erklärt, dass
vieles, was in der Ausstellung zu sehen ist, sich auch in unserer näheren
Umgebung findet. Dies ist aktueller den je!

Mit antifaschistischen Grüßen

DGB Ortsverband Ettlingen / Malsch / Albtal
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Ergänzungen

Nichtöffentlich?!

egal 20.02.2006 - 13:42
Was hat es denn für nen sinn ne ausstellung die Bürger informieren soll nicht öffentlich zu veranstalten? Ich galub auch nich das das was mit angst zu tun hat. Da sieht man nur mal wieder ein beispiel das die nazis in der region immer mehr werden und auch nicht davor zurückschrecken ne ausstellung im rathaus zu stören

@ Anonym

uppp 20.02.2006 - 13:51
Wo kommen wir denn dahin, dass wenn wir einen Aufklärungs/Infostand betrieben, den nicht öffentlich präsentieren!?!
Wir wollen uns doch nicht vor den Faschisten verstecken, sie offensiv angreifen und gegen sie vorgehen.

Tatsache ist wohl, das wir unsere Veranstaltungen wieder zunehmend schützen müssen.

Kommt mir nen bisschen vor wie bei den anfängen der Nazis!

DGB/VVN, NICHT Autonome Antifa

karlsruha 20.02.2006 - 15:59
Bei der Datumsangabe handelt es sich um einen Fehler, die geschichte fand wohl gestern statt und wird wahrscheinlich demnächst auch bei :  http://www.aaka.linke-seiten.de/
erscheinen.
Da hier Ratschläge wegen mangelndem Schutz aufkommen: Die Veranstaltung war eben vom DGB organisiert und nicht von autonomen antifas.Und die bitten normalerweiße nicht die antifa, ihre veranstaltungen zu schützen. vor allem würde das auch keinen sinn machen, da die ausstellung über mehrere tage /wochen läuft und es wohl verständlich sein dürfte, dass da kein Rundumschutz organisiert werden kann.
Bei den Faschos dürfte es sich um den üblichen Vardächtigen um B. Schiffer. C. Schmidt, Manuel Bayerl(aka riot=freier widerstand admin)und "pillen" günzel und konsorten handeln, die in der Gegend ihr unwesen treiben. In der öffentlichkeit treten sie meist als Kameradschaft karlsbad, autonome nationalisten oder freier wiederstand karlsruhe auf.
In der Vergangenheit verliefen ihre aktionen meist kläglich, als sie mit ihrem auto bei der antifaschistischen tour de kaff auftauchten und zu fuß nach hause mussten, bei der exsteffi demo rennen mussten oder bei anti-antifa-tätigkeiten zu viert vor 2 leuten flüchteten.

Könnte mir insgesamt denken, dass der Schuss diesmal für sie nach hinten losgeht, da sie nicht gegen migrantinnen oder vermeintliche alternative/linke mit gewalt vorgingen, sondern diesmal auch eine bürgerliche veranstaltung gestört haben. vielleicht kriegen sie jetzt auch mal von der seite contra

Hausrecht ist ungeeignet

Hausmeister 20.02.2006 - 16:44
Vom Hausrecht kann bei öffentlichen Versammlungen nur Gebrauch gemacht werden, wenn ein Teilnehmer die Versammlung in nachvollziehbarer Weise "gröblich" stört. Es reicht dabei nicht aus, wenn sich der Veranstalter gestört "fühlt".

Der Versammlungsteilnehmer hat das Recht, seine Zustimmung oder Ablehnung in vertretbarer Weise zu äussern. Abfällige Bemerkungen zählen daher nicht als Störung.
Wenn keine tatsächliche, konkret benennbare Störung vorliegt, hat die Polizei keine Handhabe. Im Gegenteil, der Anrufende macht sich unter Umständen sogar strafbar wegen Notrufmißbrauchs.

Die einzige legale Möglichkeit, jemanden von einer öffentlichen Versammlung auszuschliessen, besteht in der Formulierung einer entsprechenden Einladung. Wenn bsp. in Tageszeitungen für eine öffentl. Versammlung geworben wird, MUSS diese Einladung einen konkret formulierten Ausschluss der entspr. Personengruppe enthalten. Nur bei Vorliegen dieser Voraussetzung ist das Hausrecht anwendbar und kann ggf. auch durch die Polizei durchgesetzt werden.

 http://bundesrecht.juris.de/versammlg/BJNR006840953BJNE001100326.html
 http://bundesrecht.juris.de/versammlg/BJNR006840953BJNE001600326.html
 http://bundesrecht.juris.de/versammlg/BJNR006840953BJNE001800326.html

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 3 Kommentare

karlsruher antifa

kantifa 20.02.2006 - 12:48
oder ist das ne getarnte nazi drohung? bitte dringend stellung beziehen!

hausrecht?

xxx^ 20.02.2006 - 14:19
bei solchen veranstaltungen sollte im Vorfeld darauf geachtet werden das ihr das hausrecht habt!
dann kann nazis der Eintritt verwehrt werden,was gegebenenfall dann auch die cops durchsetzen müssen!

@Hausmeister

anonym 21.02.2006 - 14:06
Das ist es was ich mit meinem Beitrag sagen wollte.Du hast es besser formuliert als ich.