Gespräche scheitern - Räumung der Ex-Steffi

wütender 17.02.2006 17:58 Themen: Freiräume
Stadt erklärt Gespräche mit der Ex-Steffi für gescheitert +++ Ankündigung der Räumung für Ende März +++ Mitte März weitere Aktionen +++ kein freiwilliger Auszug
Nach dem heutigen Treffen zwischen der Stadtverwaltung und VertreterInnen der Ex-Steffi erklärt die Stadt die Gespräche für gescheitert.
Viele waren gespannt, ob die Stadt die erneute Aufnahme der Gespräche mit den BesetzterInnen vor den Aktionstagen und der bundesweiten Demo zum Erhalt der Ex-Steffi ernst meinte und um eine friedliche Lösung des jahrelangen Konflikts um das soziokulturelle Wohn- und Kulturprojekt Ex-Steffi bemüht war oder ob sie Angst vor möglichen Krawallen hatte und die Aktionstage nur ohne größeren (Sach-)schaden überstehen wollte.

In den bisher geführten Gesprächen mit Sozialbürgermeister Harald Denecken legten die VertreterInnen der Ex-Steffi eine Liste mit mehreren möglichen Ersatzgebäuden vor. Heute meinte Denecken jedoch dass die Häuser "bei näherer Betrachtung jedoch allesamt keine realistische Perspektive bieten." Zuletzt drehten sich die Gespräche um ein durchaus geeignetes Gebäude in der Karlsruher Weststadt. Die BewohnerInnen wollten die Immobilie mit Hilfe des Freiburger Mietshäuser-Syndikats kaufen. Eine kulturelle Nutzung für das Gebäude wird in den Plänen jedoch ausgeschlossen. Darüber hinaus "stehe das Finanzierungskonzept auf wackeligen Beinen", heißt es in einer Erklärung der Stadt.

Die Stadt hat die Bewohner erneut aufgefordert, das Haus in der Schwarzwaldstraße 79 südlich des Hauptbahnhofes zu räumen. Die von der Ex-Steffi häufig formulierte Bitte nach einer Fristverlängerung wird nun von der Stadt abgelehnt. Das juristische Verfahren laufe nun weiter, mit der Vollstreckung ist ab Ende März zu rechnen, schreibt die Stadt.
Denecken formuliert offen seine Enttäuschung über das Verhalten der Ex-Steffi-Bewohner. Wer selbstbestimmt leben wolle, "muss auch entsprechend handeln und kann sich nicht erst auf den letzten Drücker um alternative Standorte für das Projekt kümmern."

Die Aussage, dass die Ex-Steffi Leute sich bisher nicht früher um ein geeignetes Ersatzobjekt gekümmert haben ist jedoch eine absolute Frechheit und eine glatte Lüge.
Mehrmals wurden bereits nach Auslaufen des Mietvertrags im September 2003 mehrere Ersatzobjekte angeboten, darüber ist Denecken auch informiert.

Nun pocht er wieder auf den im August 2004 ausgehandelten Vergleich, nachdem sich die Bewohner der Ex-Steffi verpflichteten mussten, bis Ende Januar 2006 das Gebäude zu räumen und besenrein zu übergeben. Dies war damals die einzige Möglichkeit, eine frühere Räumung zu verhindern.
Die Ex-Steffi wird ihre Bemühungen um das Gelände in der Weststadt indessen nicht beenden.

"Wir sind der Überzeugung, dass es sich um das Gebäude schlechthin handelt", erklärt ein Sprecher der Ex-Steffi. "Wir werden jetzt zum Bauordnungsamt gehen und versuchen, den Bebauungsplan per Antrag zu ändern", erklärt der Bewohner.
Mittlerweile haben sich auch andere Initiativen gefunden, die das Vorhaben unterstützen.
Erklärtes Ziel sei es, die Situation zu entspannen. Die Finanzierung sei, entgegen der von der Stadt beschriebenen Situation, machbar: "Bis Ende März könnten wir das auf die Beine stellen." Freiwillig wird die Ex-Steffi jedenfalls nicht geräumt.
"Wir werden die Barrikaden sicher nicht abbauen, eher das Gegenteil ist der Fall. Auch sind Mitte März noch einmal Aktionen in der Stadt geplant", so der Sprecher.

Seit 1997 wohnen die Ex-Steffi-Leute in dem Gebäude südlich des Hauptbahnhofs. Davor hatten sie ein Gebäude in der Stephanienstraße besetzt. Aufgrund von städtischen Planungen wurde das Mietverhältnis 2003 beendet, das Haus wurde jedoch nicht herausgegeben. Ende 2003 zog die Stadt damit vor Gericht, Ergebnis war der Vergleich, das Haus zum 31.1.2006 zu räumen.
Seitdem ist und bleibt die Ex-Steffi mal wieder besetzt.


Berichte der Aktionstage:

 http://de.indymedia.org/2006/02/138395.shtml
 http://de.indymedia.org/2006/02/138727.shtml
 http://de.indymedia.org/2006/02/138667.shtml

Indy-Mittelspalte:
 http://de.indymedia.org/2006/02/137713.shtml

Solibesetzung in HDH:
 http://de.indymedia.org/2006/02/139126.shtml

 http://www.exsteffi.de/info


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Ergänzungen

das schreibt swr dazu

... 17.02.2006 - 18:26
Karlsruhe

Gespräche mit "Ex-Steffi" abgebrochen

Die Stadt hat die Gespräche mit den Mitgliedern des alternativen Wohn- und Kulturprojektes Ex-Steffi abgebrochen. Sie geht davon aus, dass sie das besetzte Haus hinter dem Karlsruher Hauptbahnhof Ende März räumen lässt. Die Bewohner suchen dringend Räume in Karlsruhe in die sie mit ihrem Wohn-Kulturprojekt umziehen können. Die Stadt hat den Mietvertrag für das Gebäude hinter dem Hauptbahnhof nicht verlängert, weil sie es abreißen lassen will, um so für das Gelände einen Investor zu finden. Die Ex-Steffi-Bewohner wollen ohne Alternativ-Objekt nicht freiwillig ausziehen und rufen für Anfang März bundesweit zu einer Demo auf.

Quelle:
 http://www.swr.de/nachrichten/bw/karlsruhe/-/id=1572/y91qns/index.html

Artikel auf ka-news.de

# 17.02.2006 - 18:36
Ende März wird geräumt
Gespräche mit Ex-Steffi gescheitert

Karlsruhe - Wie die Stadt soeben mitteilte, sind die Gespräche zwischen der Verwaltung den Bewohnern der Ex-Steffi heute ohne Ergebnis beendet worden. Die Stadt rechnet mit der Räumung des Hauses gegen Ende März.

In den geführten Gesprächen mit Sozialbürgermeister Harald Denecken brachten die Vertreter der Ex-Steffi mehrer Ausweichquartiere ins Spiel, die nach Einschätzung Deneckens "bei näherer Betrachtung jedoch allesamt keine realistische Perspektive bieten." Zuletzt drehten sich die Gespräche um ein Objekt in der Weststadt. Die Bewohner der Ex-Steffi wollte die Immobilie mit Hilfe des Solidarverbunds "Mietshäuser-Syndikat" kaufen. Der Bebauungsplan machte den Überlegungen jedoch einen Strich durch die Rechnung: Eine kulturelle Nutzung wird in den Plänen ausgeschlossen. Darüber hinaus stehe das Finanzierungskonzept auf wackeligen Beinen, heißt es in einer Erklärung der Stadt.

Denecken pocht auf ausgehandelten Vergleich

Die Stadt hat nun letztlich die Bewohner erneut aufgefordert, das Haus in der Schwarzwaldstraße 79 südlich des Hauptbahnhofes zu räumen. Die von der Ex-Steffi häufig formulierte Bitte nach einer Fristverlängerung wird von der Stadt abgelehnt. Damit ist die Suche nach Ersatzobjekten nun endgültig gescheitert. Das juristische Verfahren laufe nun weiter, mit der Vollstreckung ist ab Ende März zu rechnen, schreibt die Stadt. Denecken formuliert offen seine Enttäuschung über das Verhalten der Ex-Steffi-Bewohner. Wer selbstbestimmt leben wolle, "muss auch entsprechend handeln und kann sich nicht erst auf den letzten Drücker um alternative Standorte für das Projekt kümmern."

Denecken pocht auf den im August 2004 ausgehandelten Vergleich, nachdem sich die Bewohner der Ex-Steffi verpflichteten, bis Ende Januar 2006 das Gebäude zu räumen und besenrein zu übergeben. Die Ex-Steffi möchte ihre Bemühungen um das Gelände in der Weststadt indessen nicht beenden. "Wir sind der Überzeugung, dass es sich um das Gebäude schlechthin handelt", erklärt ein Sprecher der Ex-Steffi gegenüber ka-news. "Wir werden jetzt zum Bauordnungsamt gehen und versuchen, den Bebauungsplan per Antrag zu ändern", erklärt der Bewohner.

"Freiwillig gehen wir nicht."

Der Plan ist, eine Kulturoase im Stil des Geländes der Schwarzwaldstraße 79 einzurichten. Es hätten sich auch andere Initiativen gefunden, die das Vorhaben unterstützen. Erklärtes Ziel sei es, die Situation zu entspannen. Die Finanzierung sei, entgegen der von der Stadt beschriebenen Situation, machbar: "Bis Ende März könnten wir das auf die Beine stellen." Freiwillig gehen werden die Bewohner jedenfalls nicht. "Wir werden die Barrikaden sicher nicht abbauen, eher das Gegenteil ist der Fall. Auch sind Mitte März noch einmal Aktionen in der Stadt geplant", so der Sprecher.

Seit 1997 wohnen die Ex-Steffi-Leute in dem Gebäude südlich des Hauptbahnhofs. Davor hatten sie ein Gebäude in der Stephanienstraße besetzt. Aufgrund von städtischen Planungen wurde das Mietverhältnis 2003 beendet, das Haus wurde jedoch nicht herausgegeben. Ende 2003 zog die Stadt damit vor Gericht. (hok)

 http://www.ka-news.de/karlsruhe/news.php4?show=hok2006217-1003C

das sagt die Stadt Karlsruhe dazu

seht selbst 17.02.2006 - 19:07
Quelle:

 http://www.karlsruhe.de/Aktuell/News06/ex_steffi.htm

...verflucht sei sie! Zur Hölle!
Feuer und Flamme...

endlich tanzen

feuerzeug 17.02.2006 - 22:03
es ist bezeichnend, dass die stadt karlsruhe - vermieterin des gebäudes - nach den aktionstagen im februar und der demo am 11. 02. 2006 nunmehr die gespräche mit den bewohnern und nutzern der ex-steffi beendet und für märz einen räumungsversuch ankündigt.

es liegt auf der hand, dass die signalisierte gesprächsbereitschaft der stadt vor den aktionstagen und der demo am 11. 02. 2006 nur dem ziel diente, die situation während den aktionstagen vorläufig zu befrieden und die mobilisierungsfähigkeit der ex-steffi zu testen. nachdem die bw behörden bei der angekündigten räumung der kts-freiburg im jahr 2004 mit einer vielzahl von aktionen und einem unerwartet großen mobilisierungspotential konfrontiert waren, haben sie diesmal für karlsruhe erst einen kleinen testlauf gestartet. dieser scheint seit heute beendet zu sein. nun scheint die stadt karlsruhe sicher zu sein, die ex-steffi ohne größeren aufwand und ohne größere kosten räumen zu können. sie scheinen dabei aber zu vergessen welche bedeutung der "standort" karlsruhe auch innerhalb der tanzwütigen (die verhältnisse zum tanzen bringen) gemeinschaft in der brd innehat: karlsruhe ist sitzt eines verfassungsorgans der brd. damit ist es selbstverständlich, dass auch die gute seite an diesem ort vertreten sein muss. es beherbergt den sitzt des großen energiekonzerns EnBW. damit ist klar, dass die bessere seite an diesem ort vertreten sein muss. karlsruhe und das umland haben auch ein massives naziproblem, damit ist klar, dass auch die noch bessere seite dort vertreten sein muss. der standort karlsruhe steht daher nicht zur disposition! dies sollten die oberen endlich zur kenntnis nehmen.

ohne weiteres wäre es einer toleranten *weltstadt* möglich den nutztern und den bewohnern der ex-steffi zeit zur suche eines neuen gebäudes zu geben. die stadt will das gebäude schliesslich nicht nutzten, sondern abreissen. versuche von bewohnern und nutztern der ex-steffi ein geeignetes gebäude zu erwerben werden durch die verweigerte fristverlängerung massiv behindert. dies deutet darauf hin, dass erneut versucht wird,einen *linken freiraum" zu beseitigen. wir erinnern uns an PLAN B in oberhausen und leipzig, an YORCK 59-NEW-YORCK und das WENDEBECKEN, an OBW9 und die SCHATTENPARKER an den UMSOLA in dresden und die ALTE FEUERWACHE, an PINGUTOPIA und bald die ROTE FLORA usw.
!

die herrscher von karlsruhe müssen lernen, dass menschen pläne ändern können. auch bebauungspläne, die bestimmte nutztungen nicht vorsehen können geändert werden.

helfen wir ihnen, mit feuer und flamme für karlsruhe überall!

Zur Solibesetzung

Pfff 18.02.2006 - 15:53

In Heidenheim gibt es gegenwärtig kein "instandbesetztes Haus".

Einerseits wollten AktivistInnen darauf aufmerksam machen, dass es in Heidenheim und anderswo viele leerstehende, ungenutzte Gebäude gibt, zeitgleich aber Freiräume durch Behörden zerstört und Mietpreise in die Höhe getrieben werden. Nicht selten sind diese Vorgänge durch Spekulationen und / oder andere kapitalistische Machenschaften beabsichtigt.
Heidenheim wird aufgrund der bevorstehenden Landesgartenschau bereits seit zehn Jahren "umstrukturiert", dabei fällt auf, dass insbesondere Jugendprojekte eingeschränkt und zerstört werden, um die Stadt angeblich schöner zu gestalten. So wurde bspw. bereits 1999 ein besetztes Haus in Hinblick auf die LGS 2006 zweimal geräumt und schließlich abgerissen.

Die spontane Solidaritätsbesetzung war andererseits der Versuch, uns mit den BesetzterInnen der EX-Steffi zu solidarisieren. Eine symbolische Besetzung des leerstehenden Gebäudes, soll auf die Situation in Karlsruhe, Stuttgart (OBW 9) und anderen Städten hinweisen.

Nutzbarer Wohnraum befindet sich nicht im besagten Gebäude selbst, sondern innerhalb der umliegenden, leerstehenden Häuser.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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GAME OVER KARLSRUHE

autonome gruppe parole volxsport 17.02.2006 - 18:23
Hoffentlich weiß die Stadt Karlsruhe was das jetzt für sie bedeutet. Die Aktionstage wie sie stattfanden waren nur ein bisschen zur Öffentlichkeitswirksamkeit gedacht. Und auch die Demo war eher auf eine friedliche Durchführung ausgerichtet. An allem was jetzt passiert, ist ausschließlich die Stadt Karlsruhe namentlich Bürgermeister Denecken verantwortlich.

Wir rufen alle auf, die Räumung der Ex-Steffi mit allen Mitteln zu verhindern und sie im Vorfeld für unbezahlbar zu machen.

WIR NEHMEN DIE KRIEGSERKLÄRUNG AN

wut

ich 17.02.2006 - 19:00


alle auf zur ex steffi ,oder ins leere haus gegenüber

soli aus stuttgart

einer vom obw9 17.02.2006 - 19:18
Schöne Scheiße,
nun droht euch der gleiche Streß wie uns. Nun wir werden auf jeden Fall da sein.Werden eure Solidarität nie vergessen und hoffen wir können nen Teil davon zurückgeben. Fette Soligrüße aus Stuttgart.
Noch ist nicht aller Tage abend, Ex-Steffi bleibt und OBW9 kommt wieder.

clown army marschbereit

clown soldat 17.02.2006 - 20:15
wir kommen mit liebe und respekt oder wenn nötig feuer und gewalt! liebe grüsse an fenrich!

Politiker wir wissen wo eure Autos stehen!

Trockenspiritus 18.02.2006 - 00:39
Die Stadt Karlsruhe sollte sich schnellstmöglich auch eine neue Feuerwehr zulegen, wenn sie die Ex-Steffi tatsächlich räumen will, die jetzige wird mit so vielen Bränden nicht mehr klar kommen...Feuer und Flamme!!!

Soldiarität!

Wir kommen wieder 18.02.2006 - 11:35
Die Stadt weis wohl nich genau was sie sich damit jetz einbrockt!
ALLE AUF NACH KARLSRUHE! LASST DIE STADT BRENNEN!

Die Waffenruhe ist beendet!

Terror Party 18.02.2006 - 13:01
Mannheim steht hinter euch! Wenn die Bullen Terror wollen, wird Karlsruhe bluten müssen!

Die Faust raus der Tasche!

Riot kid 18.02.2006 - 14:33
Das dieses ganze Verhandlung bla bla nur geplänkel war seitens der Stadt war ja wohl von vorherein klar. Wer was anderes geglaubt hat kann nur sehr naiv sein. Da müssen sich nun ein paar Herrschaften ganz warm anziehen in KA. Wird Zeit das wir uns nicht weiter verarschen lassen! Der Herrschaft die richtige Antwort geben! Überall. Bei Räumung 3mio.€ Sachschaden minimum! See you....

m

und tschuß 19.02.2006 - 09:45
ich kann der räumung nur zustimmen.find ich klasse weg mit steffi :-)

ex-steffi

fleischfresser 19.02.2006 - 11:28
wie die schmeisen sich gegenseitig ihr essen weg im ernst=na ja hab auch schon so meine erfahrungen mit sone leute gemacht.intollerant rechthaberisch und herrenrassengedankengut, beim thema veganertum und tierschutz machen die doch schonlange gemeinsame sache mit dem faschos.sind eben wie schnitzel schon schreibt kinder aus gutem karlsruher haus.verpsst euch doch nach berlin!e

danke feuerzeug

dresdner 21.02.2006 - 01:02

ich finde es ist die zeit ,da das wir den wind zu einen sturm endfachen

die ex-steffi sollte ein startschuß sein endlich wieder aus unseren kleine löchern zu krichen ,und ihn den räumungs und repressionsstaat brd die zähne
zu seigen

kein tag ohne autonome zentren

besetzungen

solei 25.02.2006 - 11:12

heute ab 14 uhr gehen wir in jedes leere haus überall

solitarität

komanto solei 25.02.2006 - 11:50


für den erhalt aller autonomen und selbsverwalteten wohn und kultur projekte ,ruft das komanto solei heute zur bundesweiten besetzerinnen
aktion auf , male ein transpi suche ein haus hänge das transpi raus
oder rufe dein umfeld an gehe auf die nächste kreuzung und schreit
laut wir sind überall kein tag ohne autonome zentren punkt 14 uhr ist der start schuß ,
für den erhalt der ex steffi, das obw9, die schattenparker, die jörgstr
bambule .ekh und alle anderen