München: Krieg ist Frieden ist Zensur ist Folter...

C0llector 05.02.2006 17:20 Themen: Antirassismus Militarismus Repression
Wie jedes Jahr treffen sich in München im Hotel Bayerischer Hof PolitikerInnen, Waffenschmiede und Kriegs-Lobbyisten, um in ungezwungener Atmosphäre über Terror und Leid zu parlieren und die eine oder andere Planung vorzunehmen. Dagegen regt sich Protest. Das Kreisverwaltungsreferat erlässt ungesetzliche Auflagen, die Polizei geht mit Härte vor. Die bürgerlichen Medien zensieren sich mal wieder selbst. Hintergründe und Updates im Feature...

Artikel bei de.indy: Erster Pressespiegel Siko | SiKo München: "Guantanamo-Gefangene" | 3 weitere Fotos | Münchner Linie - Venezianische Verbote

Links: indynews.net | no-nato.de | muenchner-friedensbuendnis.de | muenchen-gegen-krieg.de | stopthenato.org
viele Fotos
Jedes Jahr treffen sich zu Beginn des Jahres (diesmal: 03.-04. Februar 2006) hochrangige PolitikerInnen, WaffenfabrikantInnen, selbsternannte Sicherheitsexperten und Waffenlobbyisten zum gemütlichen Plausch über die zukünftigen Kriege oder ähnliche "Konfliklösungsmöglichkeiten" zur sog. Sicherheitskonferenz (ehem. Wehrkundetagung). Kriegs-GegnerInnen und -KritikerInnen, FriedensaktivistInnen und NGOs sind dabei unerwünscht.

Schon lange vor der Konferenz kam es zu interessanten direkten Aktionen. Daraufhin hat sich die gesamte bürgerliche Presse auf die Seite der KriegslobbyistInnen geschlagen. Auch wurde schon im Vorfeld ersichtlich, was die Polizei in Bayern von Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht hält: Venezianische Masken werden verboten . (Siehe auch weitere unsinnge Auflagen der Polizei )

Im Vorfeld wurde daraufhin von den VeranstalterInnen bzgl. der Demonstrationen und Aktionen zur Vorsicht aufgerufen, um v.a. Bayern-unkundige vor Schäden zu bewahren. Aber auch ausserhalb von München und dem Internet wurde zur Sicherheitskonferenz aufgerufen.

Freitag, 3.2.06.
Insgesamt kamen am Freitag schon einige Hundert AktivistInnen nach München, um mit kreativen Aktionen ihren Protest gegen die kriegerische Politik der an der Konferierenden zum Ausdruck zu bringen.

Samstag, 4.2.06
Die großangelegte Demonstration umfasste zwar weniger Menschen als letztes Jahr, trotzdem konnten sich bei eiseskälte noch über 3000 Menschen aufraffen, um gegen Krieg, Folter und Menschenrechtsverletzungen zu demonstrieren. Es wurde seitens der Polizei massiv zensiert sowie Repression geübt. Neu war dabei, dass die Lautsprecherwagen der direkten Kontrolle der Polizei unterstehen sollten aber auch, dass keine kreativen Masken getragen werden durften. Somit wurden die Grenzen der legal machbaren Repression versucht auszutesten. Stilisierte Guantanamo-Häftlinge sollten in der Demo auf den Zusammenhang von Krieg und Folter hinweisen. Es kam zu mehr 22 Festnahmen. Meistens wurde seitens der Polizei entweder ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot oder die Ausübung der Meinungsfreiheit (Rumsfeld = Kriegsminister) angegeben.

In der bürgerlichen Presse hörte sich das natürlich ganz anders an...
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Ergänzungen

mehr festnahmen

egal 05.02.2006 - 17:53
es kam zu deutlich mehr festnahmen wie 22,der lautsprecherwagen sprach von mindestens 40 während der demo und auf dem marienplatz wurden auch noch vereinzelt personen festgenommen.insgesamt war es aber eine gute demo und trotz der kälte auch gute stimmung!
bis zum nächsten jahr münchen!!!

Antisemitismus???

Harald 05.02.2006 - 18:59
Ich fand die Demo auch kreativ und lautstark. Trotz alledem ist mir etwas negativ aufgefallen. Da wird einerseits gegen Rassismus und Antisemitismus aufgetreten, aber gleichzeitig bedient man sich des Sprachgebrauchs der Nazis. So vorallem am zweiten Lautsprecherwagen (Schwarz/Rot) wo unter anderem auch Flugblätter verteilt, unter anderem mit der Textpassage: "...Im April 2002 begann eine neuerliche Offensive der zionistischen Besatzungstruppen in den palästinensischen Autonomiegebieten gegen die dort lebende Bevölkerung." Wer sind den hier die "zionistischen Besatzungstruppen"??? Juden. Ist es soweit, daß man in unseren Reihen "Juden raus" vertritt? Unterschrieben ist das Flugblatt mit dem Namen "Volkswiderstandsbewegung" Ortsgruppe Berlin. Soll man das tolerieren???

Anm. zu Harald

A. 05.02.2006 - 19:05
Du scheinst da auf die Leute einer maoistischen Sekte gestoßen zu sein, diie auch an den Protesten teilgenommen hat, um sich selbst darzustellen.
Bei Telepolis erschien übrigens ein Artikel, der diese Fraktion kritisiert:  http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21944/1.html (aber guck lieber nicht ins Artikelforum, sonst wird dir schlecht, das Telepolis-Forum ist ein Tummelplatz von Neonazis und Spiegellesenden deutschnationalen Spießbürgern).

Marienplatz

Holo 05.02.2006 - 19:17
Auf dem Marienplatz kam es zum Einsatz von Holzschlagstöcken und Tränengas gegen die Demonstranten. Nach einer friedlichen Demonstration wollte es die Polizei anscheinend noch einmal wissen

helau und alaf

Rein Metall 05.02.2006 - 20:40
In Düsseldorf kam es am Samstag zu einer Soli-Aktion mit den Protesten gegen die SiKo im München. siehe  http://www.de.indymedia.org/2006/02/138087.shtml

TeilehmerInnenzahl

nn 05.02.2006 - 23:21
Die Presse spricht von ca. 2000 TeilenehmerInnen, das Buendnis von 5000. Von dem was ich gesehen habe wuerde ich 3500 Menschen waehrend der Demo am Samstag schaetzen.

Das waere auch die Schnittmenge von den oben genannten Angaben, die ich als realistisch einschaetze. Auf dem antikapitalistischen Abendspaziergang duerften es zeitweise etwas ueber 500 Menschen gewsen sein.

Ingewahrsamnahmen / Festnahmen

nn 05.02.2006 - 23:24
Die Zahl der Festgenommen ist laut Angabe der Bullen immens hoch Festnahmezahlen (44), die der Ingewahrsamnahmen (5) recht niedrig. Die Rote Hilfe spricht von 60 Festnahmen.

Die inhaltliche Ausrichtung

lange dabei 06.02.2006 - 11:00
Die TeilnehmerInnenzahlen scheinen zurückzugehen. Ich würde das auf die inhaltliche Ausrichtung zurückführen. Das, was ich mir an Redebeiträgen auf den Demos anhören musste, mobilisiert mich mit nichten für nächstes Jahr. Tobias Pflüger ist ja ganz nett, aber wenn er jedes Jahr das gleiche erzählt, wird es auch nciht spannender.
Dass aber Hans Sölnner, den ich eigentlich ganz ok finde, dann "Hitler,Bush,Blair-international" singen kann, und die Menge grölt mit, dass plattester ANtiamerikanismus verkündet wird, dass lächerliche Plakate wie "Rumsfeld Kriegsverbrecher" getragen werden, dass irgendein Oldschool antiimp typ, dessen Namen ich nicht mehr weiss, auf einer ANtimilitaristischen Kundgebung erzählt, der Iran hätte ein Recht auf Urananreicherung, dass gesagt wird, wären die Karrikaturen, um die derzeit gestritten wird, nicht gegen den Islam sondern gegen jüdische oder christliche Symbole gerichtet gewesen, hätte sich niemand "hinter der Pressefreiheit versteckt" und dergleichen Übelkeiten mehr, halte ich für unerträglich. Angesichts dessen muss mensch sich nciht wundern, wenn die Beteiligung ausbleibt.
Um das noch mal für alle zu erklären:
1. Die Lösung ist nicht Atomwaffen für alle, sondern gar keine mehr, es gibt keine friedliche Nutzung von Atomenergie, denn jedes AKW befähigt zur Herstellung waffenfähigen Materials.
2. Religiöser Wahn muss kritisierbar sein. Das Christentum wird täglich aufs Übelste durch den kakao gezogen und das ist auch gut so. Religion ist das gegenteil von emanzipation. Die Pressefreieheit ist eine der wichtigsten Freiheiten. Sie muss uneingeschränkt gelten.
3. Es ist KEINE Analyse globaler Machtverhältnisse und keine Kritik an Militarismus und Krieg, sondern stumpfsinnige Hetze, Rumsfeld als Kriegsverbrecher zu bezeichnen. Sowas billiges widert mich an, es bringt die Linke kein Stück weiter.
3. Bush und Blair mit Hitler zu vergleichen ist eine eklatante Verharmlosung des NS und mit nichts zu entschuldigen.

Münchner Linke, kommt mal klar!

es wird Zeit für eine neue Analyse der Bedeutung der Siko!
Es wird Zeit, sich von den romantisch-ethnologischen Antiimp Vorstellungen zu lösen.
Es wird zeit, jede Form von Volk und nation abzulehnen, wie oft muss das eigentlich gesagt werden??? Können die Leute ihre scheissfahnen nicht zu Hause lassen?
Ich werde mich auch weiterhin gegen die Siko engagieren, ob ich das aber noch auf diesen Demos tue, das hängt für mich stark von der Modernisierung der Inhalte nächstes Jahr ab. Würde ich nicht so weit weg wohnen, würde ich mich gerne direkt einbringen. Eione inhaltliche Diskussion ist scheints bitter nötig!

Fotos

AL-Antifaschistische Linke 06.02.2006 - 12:05
Einige Fotos von der Demo am Samstag finden sich auf unserer Homepage www.sozialismus.at

Foto

... 06.02.2006 - 13:04
..

@MODS: BITTE VERLINKEN! FOTOSAMMLUNG!

danke 06.02.2006 - 13:35
www.sozialismus.at

@MODS: 93 SiKo Fotos auf:

link 07.02.2006 - 01:10

Hier mal gucken

Timo 10.02.2006 - 15:34
www.paine-group.de

VIDEOS

xxx 22.02.2006 - 18:44
Unter dem Link hier geht´s zu 2 Videos mit Redebeiträgen der Auftaktkundgebung. Wenn die Links nicht funktionieren, kopiere sie von Hand in die Adresszeile Deines Browsers, dann geht´s!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 4 Kommentare

Antisemitismus in der

Linken 05.02.2006 - 19:11
Aha! Alle Zionisten sind Juden = Alle Juden sind Zionisten?!
Abgesehen davon sind Begriffe wie "zionistische Besatzungstruppen" echt Quatsch - aber das ist 'ne andere Geschichte.

Hamburg

Fischkopf 05.02.2006 - 19:26
In Hamburg wurden anscheinend zwei Wägen der Bundeswehr abgefackelt. Grüße gingen nach München

Antiamerikanismus!

Maude 06.02.2006 - 17:06
Auch die Palestina- und Irakfahnen waren auch echt penetrant!
Merkwürdig auch, dass ein armer Irrer mit einem Schild "Solidarität mit dem Widerstand in Palestina und Irak" auf der Vorderseite und mit "Jetzt reicht´s! Schluss mit 60 Jahre US-Besatzung" auf der Hinterseite rumlaufen kann.

@ "lange dabei"

Kurt 08.02.2006 - 19:20
@ "lange dabei":

Ich glaube der Iran hat tatsächlich ein Recht darauf, was die ganze Sache kompliziert macht. Ich habe das in einem Radiointerview gehört und kann daher keine Quelle angeben. Man kann dazu in der Presse meist nichts genaues lesen. Möglicherweise war der "Antiimp-Typ" also nur der Überbringer der schlechten Nachricht.