Erster Pressespiegel Siko
Laut Indynews (www.indynews.net) findet heute (Sonntag 05.02.06) eine Demo gegen die Polizeiübergriffe auf die Demo statt. Die ANTIREPRESSIONSDEMO soll um 14:00 Uhr am Marienplatz strarten.
Proteste gegen Sicherheitskonferenz
Mehr als 1700 Demonstranten versammelten sich in der Münchner Innenstadt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Es kam nur zu kleineren Ausschreitungen.
München - Mehr als 1700 Menschen haben am Samstag in der Münchner Innenstadt gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Zu Ausschreitungen oder Festnahmen sei es bis zum Nachmittag nicht gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Dem Protestzug schlossen sich auf dem Weg durch die Innenstadt bei Trommel-Musik und lauten Pfiffen immer mehr Menschen an. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer „Abrüstung statt Sozialabbau“ und „Stoppt die Kriegstreiber“. Unter den Demonstranten waren nach Angaben des Sprechers auch „500 Personen mit Gewaltpotential“. Zu den Teilnehmern der Konferenz gehörten unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US- Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Zahllose Beamte sicherten weiträumig das Tagungshotel Bayerischer Hof ab. Zudem kontrollierten sie vor Beginn der Demonstration Taschen und Rucksäcke der Teilnehmer auf Flaschen oder Feuerwerkskörper. Über der Münchner Innenstadt kreisten Hubschrauber, der Demonstrationszug wurde von Kamerawagen der Polizei begleitet. Die Sicherheitskräfte hatten zuvor eine „niedrige Einschreitschwelle“ angekündigt.
Zunächst kam es bei bitterkalten Temperaturen aber nur zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Beamten. So wurden Plakate mit Beleidigungen von Rumsfeld einkassiert. Immer wieder kam der Demonstrationszug wegen des Einsatzes der Beamten zum Stocken.
Die Initiatoren des Protestes kritisierten die strengen Auflagen für den Zug und warfen den Einsatzkräften „Behinderung der Meinungsfreiheit“ vor. „Von uns aus ist alles friedlich – nur die Polizei stört das Ganze“, sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Claus Schreer. Auf Protest stieß zudem eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach Gesichtsmasken auf der Demonstration verboten waren. Das Gericht berief dabei sich auf das Vermummungsverbot.
Die starke Präsenz der Polizei war überall in der Münchner Innenstadt sichtbar. Viele Menschen ließen sich aus Angst vor Ausschreitungen offenbar von einem Einkaufsbummel abhalten. Zum Endspurt des Winterschlußverkaufs müßten manche Geschäfte Umsatzeinbußen bis zu 50 Prozent hinnehmen, sagte Bernd Ohlmann, Geschäftsführer des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels. Die Sicherheitskonferenz führe jedes Jahr zu Umsatzeinbußen in Millionenhöhe.
Bereits am Freitag hatte es Proteste gegen das jährlich in München stattfindende Treffen gegeben. Die Polizei nahm zehn Teilnehmer vorübergehend fest. Nach einer Kundgebung auf dem Marienplatz in der Münchner Innenstadt waren einige Demonstranten weiter in die Nähe eines Nobel-Restaurants gezogen, wo sich Merkel mit anderen prominenten Konferenzteilnehmern zum Essen getroffen hatte. WELT.de/dpa
http://www.welt.de/data/2006/02/04/841349.html
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Vier Polizisten bei Protesten gegen Sicherheitskonferenz verletzt
München (dpa/lby) - Bei Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz hat die Polizei am Samstag 31 Demonstranten festgenommen. Nach Polizeiangaben wurden jedoch alle wieder nach kurzer Zeit auf freien Fuß gesetzt. Vier Polizeibeamten erlitten bei dem Einsatz leichte Verletzungen. Von Verletzten auf der Seite der Demonstranten war bei der Polizei nichts bekannt. Rund 1700 Menschen waren am Samstag gegen die 42. Konferenz für Sicherheitspolitik auf die Straße gegangen. In der Nacht zum Sonntag blieb es ruhig.
http://www.coburger-tageblatt.de/nachrichten/index.php?newsID=213017&seite=&Seite=Lokales&SeiteSub=Titelseite&LinkSeite=Nachrichten&LinkSeiteSub=Newsticker
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22 Verhaftungen bei Sicherheitskonferenz
München (dpa/lby) - Mehr als 1700 Menschen haben am Samstag in der Münchner Innenstadt gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Während der Proteste nahm die Polizei 22 Teilnehmer fest, meist wegen Beleidigungen auf Plakaten und Verstößen gegen das Versammlungsrecht. «Überwiegend war es aber ruhig», sagte ein Polizeisprecher. Erst bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz kam es zu kleineren Rangeleien zwischen den Beamten und einigen Demonstranten.
Der Protestzug war bei eisigen Temperaturen am Mittag gestartet. Auf dem Weg durch die Innenstadt schlossen sich bei Trommel-Musik und lauten Pfiffen immer mehr Menschen an. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer «Abrüstung statt Sozialabbau» und «Stoppt die Kriegstreiber». Unter den Demonstranten waren laut Polizei auch «500 Personen mit Gewaltpotenzial».
Zu den Teilnehmern der Sicherheitskonferenz zählen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Zahllose Beamte sicherten weiträumig das Tagungshotel Bayerischer Hof ab. Zudem kontrollierten sie vor Beginn der Demonstration Taschen und Rucksäcke der Teilnehmer auf Flaschen oder Feuerwerkskörper. Über der Münchner Innenstadt kreisten Hubschrauber, der Demonstrationszug wurde von Kamerawagen der Polizei begleitet. Die Sicherheitskräfte hatten zuvor eine «niedrige Einschreitschwelle» angekündigt.
So wurden mehrmals Plakate mit Beleidigungen gegen Rumsfeld beschlagnahmt. Die Initiatoren des Protestes kritisierten die strengen Auflagen und warfen den Einsatzkräften «Behinderung der Meinungsfreiheit» vor. «Von uns aus ist alles friedlich - nur die Polizei stört das Ganze», sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Claus Schreer. Auf Protest stieß zudem eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach Gesichtsmasken auf der Demonstration verboten waren. Das Gericht berief sich dabei auf das Vermummungsverbot.
Die starke Präsenz der Polizei war überall in der Münchner Innenstadt sichtbar. Viele Menschen ließen sich aus Angst vor Ausschreitungen offenbar von einem Einkaufsbummel abhalten. Zum Endspurt des Winterschlussverkaufs müssten manche Geschäfte Umsatzeinbußen von bis zu 50 Prozent hinnehmen, sagte Bernd Ohlmann, Geschäftsführer des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels. «Die Leute denken bei der Sicherheitskonferenz an Polizeiketten und gewalttätige Demonstranten und fahren nicht in die Stadt.» Auch wenn diese Sorgen unbegründet seien, führe die Sicherheitskonferenz jedes Jahr zu Umsatzeinbußen in Millionenhöhe.
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Bayern/sptnid,7_puid,1_regid,2_arid,642636.html
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München (dpa/lby) - Bei der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in der Münchner Innenstadt hat die Polizei 22 Teilnehmer vorübergehend festgenommen. Gründe seien vor allem Beleidigungen auf Plakaten und Verstöße gegen das Versammlungsrecht gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Insgesamt protestierten mehr als 1700 Menschen überwiegend friedlich gegen die Konferenz. Nur bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten.
http://www.frankenpost.de/nachrichten/bayern/resyart.phtm?id=917139
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...
Friedliche Demonstrationen
Die Proteste gegen die Konferenz fielen nach Polizeiangaben deutlich geringer aus als von den Veranstaltern erwartet. Bei einem Zug durch die Münchner Innenstadt hätten sich die Demonstranten ausgesprochen friedlich verhalten, sagte ein Sprecher der Polizei.
Insgesamt habe es 17 vorläufige Festnahmen wegen Beamtenbeleidigung oder Verstößen gegen das Vermummungsverbot gegeben, bei 17 weiteren Demonstranten seien die persönlichen Daten festgestellt worden. Die Veranstalter hatten mit etwa 5000 Teilnehmern gerechnet.
Bereits am Freitag hatte es Proteste gegen das jährlich in München stattfindende Treffen gegeben. Die Polizei nahm zehn Menschen vorübergehend fest. Nach einer Kundgebung auf dem Marienplatz waren einige Demonstranten weiter in die Nähe eines Nobel-Restaurant gezogen, wo sich Bundeskanzlerin Merkel mit anderen prominenten Konferenzteilnehmern zum Essen getroffen hatte.
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/586/69517/
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Die bis Sonntag dauernde Konferenz findet unter schärften Sicherheitsvorkehrungen statt. Rund 4000 Polizisten sind im Einsatz. Aus Protest gegen die Konferenz gingen am Samstag knapp 2000 Menschen auf die Straße.
http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/aktuell/art297,478646.html
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Demonstration gegen Sicherheitskonferenz
Mehr als 1700 Menschen protestierten
München - Mehr als 1700 Menschen haben am Samstag in der Münchner Innenstadt gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Während der Proteste nahm die Polizei 22 Teilnehmer fest, meist wegen Beleidigungen auf Plakaten und Verstößen gegen das Versammlungsrecht.
"Überwiegend war es aber ruhig", sagte ein Polizeisprecher. Erst bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz kam es zu kleineren Rangeleien zwischen den Beamten und einigen Demonstranten.
Der Protestzug war bei eisigen Temperaturen am Mittag gestartet. Auf dem Weg durch die Innenstadt schlossen sich bei Trommel-Musik und lauten Pfiffen immer mehr Menschen an. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer "Abrüstung statt Sozialabbau" und "Stoppt die Kriegstreiber". Unter den Demonstranten waren laut Polizei auch "500 Personen mit Gewaltpotenzial".
Zu den Teilnehmern der Sicherheitskonferenz zählen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Zahllose Beamte sicherten weiträumig das Tagungshotel Bayerischer Hof ab. Zudem kontrollierten sie vor Beginn der Demonstration Taschen und Rucksäcke der Teilnehmer auf Flaschen oder Feuerwerkskörper. Über der Münchner Innenstadt kreisten Hubschrauber, der Demonstrationszug wurde von Kamerawagen der Polizei begleitet. Die Sicherheitskräfte hatten zuvor eine "niedrige Einschreitschwelle" angekündigt.
So wurden mehrmals Plakate mit Beleidigungen gegen Rumsfeld beschlagnahmt. Die Initiatoren des Protestes kritisierten die strengen Auflagen und warfen den Einsatzkräften "Behinderung der Meinungsfreiheit" vor. "Von uns aus ist alles friedlich - nur die Polizei stört das Ganze", sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Claus Schreer. Auf Protest stieß zudem eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach Gesichtsmasken auf der Demonstration verboten waren. Das Gericht berief sich dabei auf das Vermummungsverbot.
Die starke Präsenz der Polizei war überall in der Münchner Innenstadt sichtbar. Viele Menschen ließen sich aus Angst vor Ausschreitungen offenbar von einem Einkaufsbummel abhalten. Zum Endspurt des Winterschlussverkaufs müssten manche Geschäfte Umsatzeinbußen von bis zu 50 Prozent hinnehmen, sagte Bernd Ohlmann, Geschäftsführer des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels. "Die Leute denken bei der Sicherheitskonferenz an Polizeiketten und gewalttätige Demonstranten und fahren nicht in die Stadt." Auch wenn diese Sorgen unbegründet seien, führe die Sicherheitskonferenz jedes Jahr zu Umsatzeinbußen in Millionenhöhe.
Bereits am Freitag hatte es Proteste gegen das jährlich in München stattfindende Treffen gegeben. Die Polizei nahm zehn Menschen vorübergehend fest. Nach einer Kundgebung auf dem Marienplatz waren einige Demonstranten weiter in die Nähe eines Nobel-Restaurant gezogen, wo sich Bundeskanzlerin Merkel mit anderen prominenten Konferenzteilnehmern zum Essen getroffen hatte.
dpa/lby
http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/mstadt/art1606,353994.html
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und zum Schluss die Bullenpressemitteilung,
die meisten medien haben von hier die falsche Teilnehmerzahl (es waren sicher über 3000, und nicht 1700) einfach übernommen:
236. Demonstrationsgeschehen am 04.02.2006 im Rahmen der 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik
Vom 03. bis zum 05. Februar 2006 findet in der Innenstadt die 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik statt. Aus diesem Grund war für heute eine große Demonstration des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ angemeldet worden.
Diese Veranstaltung begann um 11.00 Uhr am Lenbachplatz mit einer Auftaktkundgebung. Gegen 13.30 Uhr setzte sich dann der Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt mit bis zu 1.700 Teilnehmern in Bewegung.
Der Zug musste auf der Strecke mehrmals von der Polizei angehalten werden, da gegen Auflagen des Kreisverwaltungsreferats verstoßen wurde. Grund für die Anhaltungen war u.a. das Mitführen von Schildern mit beleidigendem Inhalt an der Spitze des Aufzuges. Des weiteren wurde von Angehörigen des ca. 300 Personen umfassenden sog. „Schwarzen Blocks“ versucht, sich mit einem Absperrseil von den übrigen Demonstrationsteil-nehmern abzuschotten.
Bei der Schlusskundgebung am Marienplatz waren um 16.35 Uhr noch 500 Personen anwesend. Die Veranstaltung wurde um 16.55 Uhr offiziell vom Versammlungsleiter für beendet erklärt.
Während des gesamten Demonstrationsgeschehens kam es zu insgesamt 60 freiheitsentziehenden Maßnahmen, davon 31 Festnahmen und 29 Identitätsfeststellungen wegen verschiedener Delikte wie Beleidigung oder Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Alle Festgenommenen wurden nach den ersten polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.
Ein Polizeibeamter erlitt durch einen Stangenwurf am Kopf leichte Verletzungen. Insgesamt wurden vier Beamte leicht verletzt.
Zwei weitere Veranstaltungen am Odeonsplatz mit 100 Teilnehmern und im Westend mit 50 Teilnehmern verliefen ohne Störungen.
http://www.polizei.bayern.de/muenchen/news/presse/aktuell/index.html/6834
Mehr als 1700 Demonstranten versammelten sich in der Münchner Innenstadt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Es kam nur zu kleineren Ausschreitungen.
München - Mehr als 1700 Menschen haben am Samstag in der Münchner Innenstadt gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Zu Ausschreitungen oder Festnahmen sei es bis zum Nachmittag nicht gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Dem Protestzug schlossen sich auf dem Weg durch die Innenstadt bei Trommel-Musik und lauten Pfiffen immer mehr Menschen an. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer „Abrüstung statt Sozialabbau“ und „Stoppt die Kriegstreiber“. Unter den Demonstranten waren nach Angaben des Sprechers auch „500 Personen mit Gewaltpotential“. Zu den Teilnehmern der Konferenz gehörten unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US- Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Zahllose Beamte sicherten weiträumig das Tagungshotel Bayerischer Hof ab. Zudem kontrollierten sie vor Beginn der Demonstration Taschen und Rucksäcke der Teilnehmer auf Flaschen oder Feuerwerkskörper. Über der Münchner Innenstadt kreisten Hubschrauber, der Demonstrationszug wurde von Kamerawagen der Polizei begleitet. Die Sicherheitskräfte hatten zuvor eine „niedrige Einschreitschwelle“ angekündigt.
Zunächst kam es bei bitterkalten Temperaturen aber nur zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Beamten. So wurden Plakate mit Beleidigungen von Rumsfeld einkassiert. Immer wieder kam der Demonstrationszug wegen des Einsatzes der Beamten zum Stocken.
Die Initiatoren des Protestes kritisierten die strengen Auflagen für den Zug und warfen den Einsatzkräften „Behinderung der Meinungsfreiheit“ vor. „Von uns aus ist alles friedlich – nur die Polizei stört das Ganze“, sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Claus Schreer. Auf Protest stieß zudem eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach Gesichtsmasken auf der Demonstration verboten waren. Das Gericht berief dabei sich auf das Vermummungsverbot.
Die starke Präsenz der Polizei war überall in der Münchner Innenstadt sichtbar. Viele Menschen ließen sich aus Angst vor Ausschreitungen offenbar von einem Einkaufsbummel abhalten. Zum Endspurt des Winterschlußverkaufs müßten manche Geschäfte Umsatzeinbußen bis zu 50 Prozent hinnehmen, sagte Bernd Ohlmann, Geschäftsführer des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels. Die Sicherheitskonferenz führe jedes Jahr zu Umsatzeinbußen in Millionenhöhe.
Bereits am Freitag hatte es Proteste gegen das jährlich in München stattfindende Treffen gegeben. Die Polizei nahm zehn Teilnehmer vorübergehend fest. Nach einer Kundgebung auf dem Marienplatz in der Münchner Innenstadt waren einige Demonstranten weiter in die Nähe eines Nobel-Restaurants gezogen, wo sich Merkel mit anderen prominenten Konferenzteilnehmern zum Essen getroffen hatte. WELT.de/dpa
http://www.welt.de/data/2006/02/04/841349.html ******************************************************************
Vier Polizisten bei Protesten gegen Sicherheitskonferenz verletzt
München (dpa/lby) - Bei Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz hat die Polizei am Samstag 31 Demonstranten festgenommen. Nach Polizeiangaben wurden jedoch alle wieder nach kurzer Zeit auf freien Fuß gesetzt. Vier Polizeibeamten erlitten bei dem Einsatz leichte Verletzungen. Von Verletzten auf der Seite der Demonstranten war bei der Polizei nichts bekannt. Rund 1700 Menschen waren am Samstag gegen die 42. Konferenz für Sicherheitspolitik auf die Straße gegangen. In der Nacht zum Sonntag blieb es ruhig.
http://www.coburger-tageblatt.de/nachrichten/index.php?newsID=213017&seite=&Seite=Lokales&SeiteSub=Titelseite&LinkSeite=Nachrichten&LinkSeiteSub=Newsticker **************************************************************************
22 Verhaftungen bei Sicherheitskonferenz
München (dpa/lby) - Mehr als 1700 Menschen haben am Samstag in der Münchner Innenstadt gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Während der Proteste nahm die Polizei 22 Teilnehmer fest, meist wegen Beleidigungen auf Plakaten und Verstößen gegen das Versammlungsrecht. «Überwiegend war es aber ruhig», sagte ein Polizeisprecher. Erst bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz kam es zu kleineren Rangeleien zwischen den Beamten und einigen Demonstranten.
Der Protestzug war bei eisigen Temperaturen am Mittag gestartet. Auf dem Weg durch die Innenstadt schlossen sich bei Trommel-Musik und lauten Pfiffen immer mehr Menschen an. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer «Abrüstung statt Sozialabbau» und «Stoppt die Kriegstreiber». Unter den Demonstranten waren laut Polizei auch «500 Personen mit Gewaltpotenzial».
Zu den Teilnehmern der Sicherheitskonferenz zählen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Zahllose Beamte sicherten weiträumig das Tagungshotel Bayerischer Hof ab. Zudem kontrollierten sie vor Beginn der Demonstration Taschen und Rucksäcke der Teilnehmer auf Flaschen oder Feuerwerkskörper. Über der Münchner Innenstadt kreisten Hubschrauber, der Demonstrationszug wurde von Kamerawagen der Polizei begleitet. Die Sicherheitskräfte hatten zuvor eine «niedrige Einschreitschwelle» angekündigt.
So wurden mehrmals Plakate mit Beleidigungen gegen Rumsfeld beschlagnahmt. Die Initiatoren des Protestes kritisierten die strengen Auflagen und warfen den Einsatzkräften «Behinderung der Meinungsfreiheit» vor. «Von uns aus ist alles friedlich - nur die Polizei stört das Ganze», sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Claus Schreer. Auf Protest stieß zudem eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach Gesichtsmasken auf der Demonstration verboten waren. Das Gericht berief sich dabei auf das Vermummungsverbot.
Die starke Präsenz der Polizei war überall in der Münchner Innenstadt sichtbar. Viele Menschen ließen sich aus Angst vor Ausschreitungen offenbar von einem Einkaufsbummel abhalten. Zum Endspurt des Winterschlussverkaufs müssten manche Geschäfte Umsatzeinbußen von bis zu 50 Prozent hinnehmen, sagte Bernd Ohlmann, Geschäftsführer des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels. «Die Leute denken bei der Sicherheitskonferenz an Polizeiketten und gewalttätige Demonstranten und fahren nicht in die Stadt.» Auch wenn diese Sorgen unbegründet seien, führe die Sicherheitskonferenz jedes Jahr zu Umsatzeinbußen in Millionenhöhe.
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Bayern/sptnid,7_puid,1_regid,2_arid,642636.html ***********************************************************************
München (dpa/lby) - Bei der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in der Münchner Innenstadt hat die Polizei 22 Teilnehmer vorübergehend festgenommen. Gründe seien vor allem Beleidigungen auf Plakaten und Verstöße gegen das Versammlungsrecht gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Insgesamt protestierten mehr als 1700 Menschen überwiegend friedlich gegen die Konferenz. Nur bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten.
http://www.frankenpost.de/nachrichten/bayern/resyart.phtm?id=917139 ************************************************************************
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Friedliche Demonstrationen
Die Proteste gegen die Konferenz fielen nach Polizeiangaben deutlich geringer aus als von den Veranstaltern erwartet. Bei einem Zug durch die Münchner Innenstadt hätten sich die Demonstranten ausgesprochen friedlich verhalten, sagte ein Sprecher der Polizei.
Insgesamt habe es 17 vorläufige Festnahmen wegen Beamtenbeleidigung oder Verstößen gegen das Vermummungsverbot gegeben, bei 17 weiteren Demonstranten seien die persönlichen Daten festgestellt worden. Die Veranstalter hatten mit etwa 5000 Teilnehmern gerechnet.
Bereits am Freitag hatte es Proteste gegen das jährlich in München stattfindende Treffen gegeben. Die Polizei nahm zehn Menschen vorübergehend fest. Nach einer Kundgebung auf dem Marienplatz waren einige Demonstranten weiter in die Nähe eines Nobel-Restaurant gezogen, wo sich Bundeskanzlerin Merkel mit anderen prominenten Konferenzteilnehmern zum Essen getroffen hatte.
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/586/69517/ **************************************************************************
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Die bis Sonntag dauernde Konferenz findet unter schärften Sicherheitsvorkehrungen statt. Rund 4000 Polizisten sind im Einsatz. Aus Protest gegen die Konferenz gingen am Samstag knapp 2000 Menschen auf die Straße.
http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/aktuell/art297,478646.html ***************************************************************************
Demonstration gegen Sicherheitskonferenz
Mehr als 1700 Menschen protestierten
München - Mehr als 1700 Menschen haben am Samstag in der Münchner Innenstadt gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Während der Proteste nahm die Polizei 22 Teilnehmer fest, meist wegen Beleidigungen auf Plakaten und Verstößen gegen das Versammlungsrecht.
"Überwiegend war es aber ruhig", sagte ein Polizeisprecher. Erst bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz kam es zu kleineren Rangeleien zwischen den Beamten und einigen Demonstranten.
Der Protestzug war bei eisigen Temperaturen am Mittag gestartet. Auf dem Weg durch die Innenstadt schlossen sich bei Trommel-Musik und lauten Pfiffen immer mehr Menschen an. Auf Plakaten forderten die Teilnehmer "Abrüstung statt Sozialabbau" und "Stoppt die Kriegstreiber". Unter den Demonstranten waren laut Polizei auch "500 Personen mit Gewaltpotenzial".
Zu den Teilnehmern der Sicherheitskonferenz zählen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Zahllose Beamte sicherten weiträumig das Tagungshotel Bayerischer Hof ab. Zudem kontrollierten sie vor Beginn der Demonstration Taschen und Rucksäcke der Teilnehmer auf Flaschen oder Feuerwerkskörper. Über der Münchner Innenstadt kreisten Hubschrauber, der Demonstrationszug wurde von Kamerawagen der Polizei begleitet. Die Sicherheitskräfte hatten zuvor eine "niedrige Einschreitschwelle" angekündigt.
So wurden mehrmals Plakate mit Beleidigungen gegen Rumsfeld beschlagnahmt. Die Initiatoren des Protestes kritisierten die strengen Auflagen und warfen den Einsatzkräften "Behinderung der Meinungsfreiheit" vor. "Von uns aus ist alles friedlich - nur die Polizei stört das Ganze", sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Claus Schreer. Auf Protest stieß zudem eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach Gesichtsmasken auf der Demonstration verboten waren. Das Gericht berief sich dabei auf das Vermummungsverbot.
Die starke Präsenz der Polizei war überall in der Münchner Innenstadt sichtbar. Viele Menschen ließen sich aus Angst vor Ausschreitungen offenbar von einem Einkaufsbummel abhalten. Zum Endspurt des Winterschlussverkaufs müssten manche Geschäfte Umsatzeinbußen von bis zu 50 Prozent hinnehmen, sagte Bernd Ohlmann, Geschäftsführer des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels. "Die Leute denken bei der Sicherheitskonferenz an Polizeiketten und gewalttätige Demonstranten und fahren nicht in die Stadt." Auch wenn diese Sorgen unbegründet seien, führe die Sicherheitskonferenz jedes Jahr zu Umsatzeinbußen in Millionenhöhe.
Bereits am Freitag hatte es Proteste gegen das jährlich in München stattfindende Treffen gegeben. Die Polizei nahm zehn Menschen vorübergehend fest. Nach einer Kundgebung auf dem Marienplatz waren einige Demonstranten weiter in die Nähe eines Nobel-Restaurant gezogen, wo sich Bundeskanzlerin Merkel mit anderen prominenten Konferenzteilnehmern zum Essen getroffen hatte.
dpa/lby
http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/mstadt/art1606,353994.html **************************************************************************
und zum Schluss die Bullenpressemitteilung,
die meisten medien haben von hier die falsche Teilnehmerzahl (es waren sicher über 3000, und nicht 1700) einfach übernommen:
236. Demonstrationsgeschehen am 04.02.2006 im Rahmen der 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik
Vom 03. bis zum 05. Februar 2006 findet in der Innenstadt die 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik statt. Aus diesem Grund war für heute eine große Demonstration des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ angemeldet worden.
Diese Veranstaltung begann um 11.00 Uhr am Lenbachplatz mit einer Auftaktkundgebung. Gegen 13.30 Uhr setzte sich dann der Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt mit bis zu 1.700 Teilnehmern in Bewegung.
Der Zug musste auf der Strecke mehrmals von der Polizei angehalten werden, da gegen Auflagen des Kreisverwaltungsreferats verstoßen wurde. Grund für die Anhaltungen war u.a. das Mitführen von Schildern mit beleidigendem Inhalt an der Spitze des Aufzuges. Des weiteren wurde von Angehörigen des ca. 300 Personen umfassenden sog. „Schwarzen Blocks“ versucht, sich mit einem Absperrseil von den übrigen Demonstrationsteil-nehmern abzuschotten.
Bei der Schlusskundgebung am Marienplatz waren um 16.35 Uhr noch 500 Personen anwesend. Die Veranstaltung wurde um 16.55 Uhr offiziell vom Versammlungsleiter für beendet erklärt.
Während des gesamten Demonstrationsgeschehens kam es zu insgesamt 60 freiheitsentziehenden Maßnahmen, davon 31 Festnahmen und 29 Identitätsfeststellungen wegen verschiedener Delikte wie Beleidigung oder Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Alle Festgenommenen wurden nach den ersten polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.
Ein Polizeibeamter erlitt durch einen Stangenwurf am Kopf leichte Verletzungen. Insgesamt wurden vier Beamte leicht verletzt.
Zwei weitere Veranstaltungen am Odeonsplatz mit 100 Teilnehmern und im Westend mit 50 Teilnehmern verliefen ohne Störungen.
http://www.polizei.bayern.de/muenchen/news/presse/aktuell/index.html/6834
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
verletzte
bullenbericht vom sonntag
Im Rahmen der 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik wurden beim KVR München eine Reihe von Gegenveranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel angemeldet. Die herausragendsten Aktionen waren am Freitag eine Versammlung des Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz am Marienplatz, ein Fahrradaufzug des Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz zur Prinzregenten-straße und ein "antikapitalistischer Abendspaziergang" als Protest gegen das Abendessen einiger Politiker und hoher Militärs in einem Münchner Nobelrestaurant in Bogenhausen.
Am Samstag hatte der bekannte Linksextremist Claus Schreer eine Versammlung mit Aufzug vom Lenbachplatz zum Marienplatz mit ca. 1.700 Teilnehmern durchgeführt. Daneben gab es weitere kleinere Aktionen mit 50 bis 100 Teilnehmern am Odeonsplatz und im Münchner Westend.
Aus Sicht der Münchner Polizei verliefen die beiden Veranstaltungstage insgesamt zufriedenstellend. Es war deutlich weniger Gewaltbereitschaft bei den Gegendemonstranten als in den vergangenen Jahren festzustellen. Das lag offensichtlich auch daran, dass die Teilnehmerzahlen an den verschiedenen Aktionen weit unter den Erwartungen der Veranstalter blieb. Vor allem Aktivisten aus anderen Bundesländern und den angrenzenden Nachbarstaaten konnten dieses Jahr kaum mobilisiert werden. So blieben die zahlreichen Gegenveranstaltungen im Wesentlichen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Wenn die Münchner Polizei dieses Jahr mit bisher insgesamt 95 freiheitsentziehenden Maßnahmen eine leichte Steigerung zum Vorjahr (66 freiheitsentziehende Maßnahmen) verzeichnen muss, stellt dies keinen Widerspruch zu dem geschilderten Gesamteindruck dar. Die erhöhten Festnahmezahlen (44), Gewahrsamnahmen (5) und Identitätsfeststellungen (46) beruhen zu gut einem Drittel auf das Mitführen von Plakaten mit den beleidigenden Aufschriften gegen den amerikanischen Außenminister Rumsfeld. Daneben wurden weitere Delikte wie einfache und gefährliche Körperverletzung, Sachbeschädigung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.
Lediglich bei der Versammlung am Samstag auf dem Marienplatz kam es bei der Sicherstellung von strafrechtlich relevanten Plakaten kurzfristig zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Einsatzkräften und Demonstrationsteilnehmern. Bislang sind der Einsatzleitung sechs Polizeibeamte gemeldet worden, die im Zusammenhang mit dem Einsatzgeschehen verletzt wurden. Es handelt sich bei ihnen um zwei Einsatzkräfte aus Baden-Württemberg und vier aus Bayern, alle Beamte wurden nur leicht verletzt und bleiben dienstfähig.
Erwähnenswert am Rande des Demonstrationsgeschehens sind zwei Fälle:
Ein 45-jähriger Deutscher war wegen eines Vergehens nach dem Versammlungsgesetz festgenommen worden. Im Polizeipräsidium wurde er bei einem Verkehrsunfall leicht am Fuß verletzt. Der Fahrer des Gefangenenwagen hatte beim Rückwärtsfahren den 45-Jährigen übersehen und mit dem vorderen rechten Rad am linken Fuß touchiert. Der Festgenommene wurde einem anwesenden Amtsarzt vorgeführt, der allerdings keine äußerlichen Verletzungen feststellen konnte.
Ein Polizeibeamter aus Fürstenfeldbruck, der in München privat unterwegs war, wurde Zeuge, wie zwei Personen aus dem offensichtlich linken Spektrum am 04.02.2006, gegen 21.30 Uhr, in der Papa-Schmid-Straße ein Fahrzeug beschädigten. Als er die beiden Männer festhalten wollte, leistete einer Widerstand und verletzte den Beamten mit einem Ellbogenschlag an der Lippe. Zusammen mit verständigten Einsatzkräften konnten die beiden Männer festgenommen und der Haftanstalt überstellt werden.
Die 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik konnte auch dieses Jahr ohne größere Störungen durchgeführt werden. Die etwa 4.000 eingesetzten Kräfte, darunter auch Einheiten der Bereitschaftspolizei aus Bayern und Baden-Württemberg sowie der Bundespolizei, leisteten an diesem Wochenende bei ausgesprochen ungemütlichen Temperaturen engagiert ihren Dienst. Die polizeilichen Ziele - Schutz der Konferenzteilnehmer, störungsfreie Durchführung der Gegenveranstaltung und Schutz der Stadt vor Beschädigungen -konnten auch dieses Jahr wieder erreicht werden.
Die Münchner Bevölkerung zeigte sich von den Protestaktionen eher unbeeindruckt. Viele Münchner Bürger hatten die Aufrufe der Polizei befolgt, und waren in die Stadt mit dem öffentlichen Nahverkehr gefahren. Die Verkehrsstörungen während der Aufzüge wurden von vielen Bürgern einkalkuliert, was zu insgesamt weniger Beschwerden bei der Einsatzleitung führte. Die Münchner Polizei hatte ein Bürgertelefon geschaltet, bei dem 153 Anrufe eingingen.
Zur Festnahme im Glockenbachviertel
Übrigens (Nachtrag)
Zu den Zahlen!
Ich denke die 1700 kommt ziemlich gut hin!
waren sicher mindestens 3000
OHNE KOMMENTAR
"Sicherheitskonferenz
Extremisten-Aufmarsch in München
| 04.02.06 |
Der Vize-Präsident der Münchner Polizei, Jens Viering, will sich von Protestlern nicht in die „Suppe spucken lassen“.
Von den FOCUS-Redakteuren Herbert Reinke-Nobbe und Christian Sturm
München erwartet zum Wochenende hochrangige Gäste aus aller Welt zur Sicherheitskonferenz. Da der Tagungsort mitten in der City liegt, nutzen linksextreme Gruppen die Veranstaltung gerne zu Machtspielen mit den Sicherheitskräften. Die Stadt rüstet sich daher für ein paar heiße Tage. FOCUS sprach mit dem Einsatzleiter der Polizei, Vizepräsident Jens Viering.
FOCUS: An diesem Wochenende findet die 42. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Der Tagungsort, das Hotel Bayerischer Hof, liegt mitten in der Innenstadt. Verwandeln Sie die City für drei Tage in eine Festung?
Viering: Sicherlich sperren wir den Bereich rund ums Hotel großräumig ab. Die Polizei wird überall sichtbar präsent sein. Auch müssen die Leute am Sicherheitsbereich damit rechnen, kontrolliert zu werden. Doch wir gehen davon aus, dass es – abgesehen von zwangsläufigen Verkehrsbehinderungen – keine großen Beeinträchtigungen geben wird.
5000 Gegner – „das schaffen wir“
FOCUS: Vor drei Jahren aber demonstrierten 35 000 Menschen gegen die Konferenz. Es flogen Steine, Fensterscheiben gingen zu Bruch und Passanten kamen nirgendwo durch.
Viering: An solch extreme Situationen glauben wir in diesem Jahr nicht. Deshalb setzen wir auch nur bis zu 4000 Polizisten ein, immerhin 1000 weniger als in den Jahren zuvor.
FOCUS: Protestorganisator Claus Schreer rechnet auch jetzt wieder mit Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Sind Sie da nicht zu optimistisch?
Viering: Nein. Die Mobilisierungsversuche der Linken verlaufen schleppend. In Österreich, in der Schweiz und Italien fand der Aufruf zum Protest keine Resonanz. Wenn es hochkommt, haben wir es mit 5000 Nato-Gegnern, Pazifisten und Globalisierungsskeptikern zu tun. Das schaffen wir.
FOCUS: Auf was müssen sich denn die Besucher der Innenstadt einstellen?
Viering: Am Samstag gibt es einen Demonstrationszug durch die Innenstadt. Die Protestler starten am Lenbachplatz und ziehen zum Marienplatz, wo die Hauptkundgebung stattfindet. In diesem Bereich könnte es schon mal eng werden.
Proteste am Feinkost-Tempel
FOCUS: Können sie denn am Freitagabend den Besuch des Feinkostrestaurants Käfer empfehlen?
Viering: Sie meinen, weil Hans Eberl, der Sprecher des Münchner Stadtplenums, angekündigt hat, ein Essen zu stören, an dem eventuell US-Verteidigungsminister Rumsfeld, Kanzlerin Merkel und andere hochrangige Politiker teilnehmen?
FOCUS: Immerhin ist das Stadtplenum eine Vereinigung von radikalen Chaoten.
Viering: Wir werden mit Sicherheit nicht tatenlos zuschauen, wenn Extremisten den Politikern in die Feinkost-Suppe spucken wollen. Die Gäste dort können ungestört essen. Das verspreche ich. "