Zukunft für den Wagenplatz Schwarzer Kanal, B
BewohnerInnen und UnterstützerInnen des FrauenLesbenTransgender - Wagenplatzes Schwarzer Kanal e.V. in berlin warn mit Transparenten und Flugblättern auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Mitte am 19.1.06 anwesend.
Die grünen und pds stellten folgende fragen an die BVV:
1. Welche möglichkeiten sieht das bezirksamt, dem schwarzen kanal bei der suche nach einem neuen,zentral gelegenen standort.....zu helfen?
2.wie bewertet das bezirksamt möglichkeiten alternativer wohnformen wie wagenburgen in unserem bezirk?
Die baustadträtin dorothee dubrau (mitte) beantwortete sie:
.........die möglichkeiten alternativer wohnformen, wie wagenburgen zu errichten und zu erhalten, stossen auf zahlreiche grundsätzliche schwierigkeiten......
.....wagenburgen sind ihrer nutzungsart nach weder im sinne der bauordnung.......noch....deshalb auch in keinem der nach baunutzungsVO definierten gebiete als zulässig vorgesehen.....
.....öffentl.gelände stehen nicht oder nur eingeschränkt ...zur verfügung und eine duldung von wagenburgen auf privaten grundstücken unterliegt der gefahr, dass die gemeinde durch dritte per gerichtsbeschluss gezwungen wird, die räumung zu veranlassen.
nach dem in kreuzberg durch den liegenschaftsfonds 2003 grundstücke an wagenburgen vermietet wurden, gibt es die generelle festlegung durch den senat, keine weiteren verträge abzuschliessen. das betrifft insbesondere den bezirk mitte, bei dem die zentrale lage vieler grundstücke ...eine besondere berücksichtigung zentraler, repräsentativer, hauptstädtischer belange erfordert, die nicht immer mit dem ambiente von wagenburgen vereinbar sind.
insofern können wagenburgen nur im rahmen befristster duldungen ein eher ungewisses dasein fristen oder der senat entscheidet sich für ein modellversuch, in dessen verlauf auch die rechtlichen rahmenbedingungen und auswirkungen untersucht werden können.......
Ausserdem listete frau dubrau eine reihe von grundstücken, die angeblich als mögliche ausweichstandorte vom bezirksamt geprüft wurden auf.
für alle flächen,so dubrau, wäre es nicht gelungen, inen vertrag abzuschliessen.
DIESE ANTWORTEN REICHEN UNS SO NICHT !!!
Es gibt sehr wohl viele möglichkeiten, alternative wohnformen, wie z.b. wagenburgen, zu errichten und erhalten.
wenn es politisch gewollt würde !!!
leeren versprechungen von politikerInnen und standortüberprüfungen, die entweder veraltet oder auf den letzten drücker gemacht werden nützen dabei nicht!
die bewohnerInnen und unterstützerInnen des schwarzen kanals forderten auf der BVV , dass sie weiterhin auf dem gelände an der michaelkirchstrasse bleiben, solange es kein konkretes bauvorhaben dort gibt und sie ein angemessenes ersatzgrundstück bekommen.
Für den erhalt von freiräumen!!
wir lassen uns nicht vertreiben!
wir können auch anders!!
(am 2.2.06 wird die klage des schwarzen kanals gegen die "beseitigungsaufforderung" der stadt beim oberverwaltungsgericht eingereicht! achtet auf ankündigungen)
www.yorck59.net/wpsksoli.html
schwarzer-kanal@web.de
1. Welche möglichkeiten sieht das bezirksamt, dem schwarzen kanal bei der suche nach einem neuen,zentral gelegenen standort.....zu helfen?
2.wie bewertet das bezirksamt möglichkeiten alternativer wohnformen wie wagenburgen in unserem bezirk?
Die baustadträtin dorothee dubrau (mitte) beantwortete sie:
.........die möglichkeiten alternativer wohnformen, wie wagenburgen zu errichten und zu erhalten, stossen auf zahlreiche grundsätzliche schwierigkeiten......
.....wagenburgen sind ihrer nutzungsart nach weder im sinne der bauordnung.......noch....deshalb auch in keinem der nach baunutzungsVO definierten gebiete als zulässig vorgesehen.....
.....öffentl.gelände stehen nicht oder nur eingeschränkt ...zur verfügung und eine duldung von wagenburgen auf privaten grundstücken unterliegt der gefahr, dass die gemeinde durch dritte per gerichtsbeschluss gezwungen wird, die räumung zu veranlassen.
nach dem in kreuzberg durch den liegenschaftsfonds 2003 grundstücke an wagenburgen vermietet wurden, gibt es die generelle festlegung durch den senat, keine weiteren verträge abzuschliessen. das betrifft insbesondere den bezirk mitte, bei dem die zentrale lage vieler grundstücke ...eine besondere berücksichtigung zentraler, repräsentativer, hauptstädtischer belange erfordert, die nicht immer mit dem ambiente von wagenburgen vereinbar sind.
insofern können wagenburgen nur im rahmen befristster duldungen ein eher ungewisses dasein fristen oder der senat entscheidet sich für ein modellversuch, in dessen verlauf auch die rechtlichen rahmenbedingungen und auswirkungen untersucht werden können.......
Ausserdem listete frau dubrau eine reihe von grundstücken, die angeblich als mögliche ausweichstandorte vom bezirksamt geprüft wurden auf.
für alle flächen,so dubrau, wäre es nicht gelungen, inen vertrag abzuschliessen.
DIESE ANTWORTEN REICHEN UNS SO NICHT !!!
Es gibt sehr wohl viele möglichkeiten, alternative wohnformen, wie z.b. wagenburgen, zu errichten und erhalten.
wenn es politisch gewollt würde !!!
leeren versprechungen von politikerInnen und standortüberprüfungen, die entweder veraltet oder auf den letzten drücker gemacht werden nützen dabei nicht!
die bewohnerInnen und unterstützerInnen des schwarzen kanals forderten auf der BVV , dass sie weiterhin auf dem gelände an der michaelkirchstrasse bleiben, solange es kein konkretes bauvorhaben dort gibt und sie ein angemessenes ersatzgrundstück bekommen.
Für den erhalt von freiräumen!!
wir lassen uns nicht vertreiben!
wir können auch anders!!
(am 2.2.06 wird die klage des schwarzen kanals gegen die "beseitigungsaufforderung" der stadt beim oberverwaltungsgericht eingereicht! achtet auf ankündigungen)
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Ergänzungen
Die Dame mit dem Blumenhut
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
bundesweite Freiraumdemo
Aufgrund der drohenden Räumung der Ex-Steffi und vieler anderer übriggebliebenen linken Projekte gibts bundesweite Aktionstage vom 8.2.bis zum 12.2. in Karlsruhe.
Am 31.1. findet das UnterstützerInnenplenum in der Ex-Steffi für ALLE statt. Schlafmöglichkeiten sind vorhanden.
1.2. keine Räumung der Ex-Steffi!
BUNDESWEITE DEMO am 11.2.
Ex-Steffi bleibt!
Feuer und Flamme für Karsruhe!
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