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Naziaufmarsch in Lüneburg - 28.01.06

Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen 16.01.2006 14:08 Themen: Antifa
Einen Tag nach dem weltweiten Auschwitz-Gedenktag wollen Neonazis am 28. Januar 2006 in Lüneburg gegen den § 130 des Strafgesetzbuches (Volksverhetzung) und für ihr "Recht" auf die Verherrlichung des Nationalsozialismus demonstrieren.
Gleich drei Städte haben die Neonazis am 28. Januar im Visier, wenn es heißt: "Den $ 130 kippen – Gegen staatliche Repressionen". Neben Lüneburg wollen sie auch in Dortmund und Karlsruhe aufmarschieren.
Anmelder des Naziaufmarschs in Lüneburg ist der Hamburger Naziaktivist Christian Worch, der einer der maßgeblichen Führungskader der Neonazistrukturen außerhalb der NPD ist.
Der Naziaufmarsch sollte zunächst in Celle stattfinden. Nachdem dieser durch die Stadt Celle verboten wurde, hatte Christian Worch es versäumt, rechtzeitig dagegen einen Einspruch beim Verwaltungsgericht einzulegen. Dadurch blieb der Aufmarsch verboten. Daraufhin meldete Worch dann die Ersatzveranstaltung in Lüneburg an.

In ihren Aufrufen zu den Aufmärschen am 28. Januar 2006 jammern die Nazis über Repressalien, das Andersdenkende eingesperrt würden und ihre Meinungsfreiheit eingeschränkt sei. Der § 130 StGB oder "Volksverhetzungs-Paragraph", gegen den sich der Protest der Neonazis in erster Linie richtet, stellt nicht nur das öffentliche Leugnen des Holocausts unter Strafe. Nach dem neuen Absatz 4, der im März 2005 vom Bundestag beschlossen wurde, macht sich auch strafbar, wer die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft "verherrlicht, billigt oder rechtfertigt" und dadurch den "öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise" stört. Dieser Absatz kommt in den Augen der extremen Rechten natürlich einem "Maulkorb" gleich. Dieser Paragraph kann auch als Handhabe gegen Naziaufmärsche dienen.

Die Verherrlichung des Nationalsozialismus ist ein zentrales Element neonazistischer Ideologie und Propaganda.
Mit den Aufmärschen versuchen Worch und Co. Freiräume für sich zu reklamieren, in denen sie scheinbar legal ihr Unwesen treiben, Menschen einschüchtern und die politische Kultur in ihrem Sinne beeinflussen können. Dies gilt es zu verhindern !


Demonstration gegen den Naziaufmarsch in Lüneburg:
Samstag, 28. Januar 2006
10 Uhr
Clamart - Park


Weitere Infos zu den antifaschistischen Aktionen am 28. Januar 2006 in Lüneburg demnächst unter: www.kein-naziaufmarsch.tk

Infotelefon: 0172 – 4152311
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Ergänzungen

ABC

ABC 16.01.2006 - 16:09
Bahntreffpunkt für Hamburg um 8:30 Hauptbahnhof Reisezentrum Abfahrt um 08:57 Gleis 12a/b Ankunft in Lüneburg um 09:32.

genehmigt

lüneburga 27.01.2006 - 15:42
wie erwartet hat das BVG heute die Demo genehmigt (die Begründung ist unter www.kein-naziaufmarsch.tk nachzulesen)
hoffe auf ne nette bunte (und friedliche !) Demo und dannach...schau mer mal
rock n Roll!!!