Prozesse gegen Berliner Antifas in Schweden

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Informationen zur Repression in Stockholm:

Am 10.Dezember marschierten etwa 1200 Neonazis durch den Stockholmer Stadtteil Salem. Bei dem jährlich stattfindenen Großaufmarsch nahmen dieses Jahr Neonazis aus Schweden, Dänemark, Norwegen, England und Deutschland teil, um einen 17jährigen Neonazi zu Gedenken, der vor ein paar Jahren bei einem Angriff von Neo-Nazis auf einen Imbiss von Emigranten ums Leben kam.

Mehr als 2000 Leute demonstrierten am Samstag Mittag friedlich in der Innenstadt von Stockholm gegen Rassismus.Doch insgesamt folgten über 4000 Menschen dem Aufruf zu Gegenprotesten und beteiligten sich den ganzen Tag lang an verschiedenen Aktionsformen gegen diesen Großaufmarsch. So gab es eine Blockade des Hauptbahnhofes und mehrere Versuche von Blockaden an verschiedenen S-Bahn-Stationen.
Bei einer Spontandemonstration von etwa 350 AntifaschistInnen am Nachmittag, wurden in der Innenstadt mehrere Banken entglast und es kam zu Auseinandersetzungen zwischen den (größtenteils) Jugendlichen und der Polizei.

Die Proteste bewirkten, dass der Marsch über eine Stunde lang aufgehalten werden konnte und dass weitaus weniger Neonazis den Aufrufen folgten, als die Jahre zuvor. Insgesamt waren an diesem Tag wohl mehr als 800 Polizisten allein in der Stockholmer Innenstadt eingesetzt, davon ein großer Teil in Zivil.
Am Vormittag wurden zwei Antifas aus Hamburg und einer aus Berlin bei dem Versuch in einen S-Bahnhof zu gelangen, festgenommen. Ihnen werden Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen.

Gegen 19 Uhr, also bereits drei Stunden nach der Spontandemonstration durch die Innenstadt, wurde auf dem Hauptbahnhof eine größere Gruppe Berliner AntifaschistInnen von Polizisten eingekesselt. Die sofort gestellte Frage der Beamten, ob sie Deutsche seien, wurde nicht beantwortet und so begann die schwedische Polizei mit Ausweiskontrollen. In Folge derer sie dann auf Anweisung von Zivilpolizisten 6 Personen willkürlich aus der Menge heraus griffen und wie Schwerverbrecher abführten.
Bei den Festgenommenen handelt es sich um Jugendliche im Alter von 16-21 Jahren.

Darunter waren zwei Antifaschistinnen, welche daraufhin bis Sonntag morgen in Polizeigewahrsam behalten wurden. Sie mussten sich auf der Wache nackt ausziehen und sich fotografieren lassen. Das 16jährige Mädchen brachte man später in ein Sozialzentrum und setzte sie danach auf freien Fuß. Beide durften die ganze Zeit über nicht telefonieren! Ihnen wird vermutlich Sachbeschädigung und Körperverletzung vorgeworfen, hierbei gab es Überstzungsschwierigkeiten.

Bei zwei weiteren berliner Antifas beriefen sich die Beamten lediglich auf das EU-Ausländergesetz. Die beiden 19jährigen bekamen nie einen anderen Grund ihrer Festnahme mitgeteilt und wurden trotzdem erst in der Nacht von Samstag auf Sonntag wieder frei gelassen, sodass ihnen die Rückreise erheblich erschwert wurde. Einem von ihnen wurde gänzlich der Anwalt verweigert, beide durften nicht telefonieren.

Bei den Vernehmungen wurden alle wiederholt von der Polizei nach dem Bustreffpunkt der berliner AntifaschistenInnen gefragt, sowie der Telefonnummer und nach Namen der Mitreisenden und Verantwortlichen.
Einer der Hamburger Antifaschisten musste nur mit einem T-Shirt bekleidet in der kalten Zelle sitzen, eine Decke wurde ihm verweigert.
Am Sonntag Abend konnten alle vier berliner GenossenInnen, die rausgelassen wurden, wieder nach Deutschland zurück fliegen.
Für die zwei 21jährigen sieht die Situation aber momenatn wesentlich schlechter aus. Ihnen wird Landesfriedensbruch vorgeworfen.
Sie wurden am Dienstag dem Haftrichter vorgeführt und sitzen jetzt in Untersuchungshaft.

(Zeitleiste der Ereignisse in Stockholm am 10.Deuember auf English
 http://sweden.indymedia.org/newswire/display/67537/index.php)

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Solidarität muss praktisch werden... ( ein Überblick über die Soliarbeit)

Gleich am nächsten Tag fand eine Spontandemo zur schwedischen Botschaft mit c.a. 80 TeilnehmerInnen statt ( http://www.de.indymedia.org/2005/12/134867.shtml).
Einige Tage später gründete sich eine Solidaritätsgruppe ( http://www.soligruppe-schweden.tk) um Partick und Fabian aus dieser beschissenen Situation zu holen. Die Soligruppe hat sich zur Aufgabe gemacht kritische Öffentlichkeit zu schaffen, Druck auf die schwedischen Behörden auszuüben, den Prozessvorzubereitung und finanzielle Unterstützung zu organisieren.

Auch eine aktive Pressearbeit wurde von der Soligruppe schnell auf die Beine gestellt:

Junge Welt vom 15.Dezmember:  http://www.jungewelt.de/2005/12-15/015.php
Taz vom 16.Dezmeber: unter  http://www.soligruppe-schweden.tk/
Neues Deutschland vom 23.12  http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=83094&IDC=41
Junge Welt vom 6.1.:  http://www.jungewelt.de/2006/01-07/022.php


Ausserdem wurden massenhaft Soli-Plakate und Aufkleber produziert die in den linken Buchläden Schwarze Risse und vielen anderen Szene-Treff`s in Berlin abgeholt werden können. Fast täglich finden in Berlin Solisaufen, Konzerte und Infoveranstatlugnen für die Betroffenen statt

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-> 13. Januar Köpi (Köpenicker Str 137, Ostbahnhof oder U-Bhf Schlesisches Tor) :Ska/Punk Konzert organisiert von der Soligruppe u.a. mit der Band HDKS

->13. Januar Artliner (Boxhagener Platz)
Konzert. Wahrscheinlich spielt eine Band aus Lübbenau (Zodiac) und Station Freiheit.Auf jedenfall spielt L.u.t.z.E. (Lieder unter terroristisch Zynischen Ergüssen)

->19. Januar ein Soli-Tresen in der Bunten Kuh (Parkstr. 16, Tram-Station Albertinenstr Tram M4, M13 und 12)
wiedermal mit den neuesten Infos.

-> 23. Januar Erreichbar (Reichenberger Str 63a, U-Bhf Görlitzer Bhf) :
Soli-Cocktailtresen von der Soligruppe mit den neuesten Infos zu Fabian und Patrick

-> 28. Janaur Sama Cafe (Samariterstr 32, U-Bhf Samariterstraße) :
Reagge, Ragga, Dancehall Soli-Party mit Selecta R2D2 (Dirty Ragga Squad) und Selecta Dreadly K

->28. Januar Köpi (Köpenicker Str 137, Ostbahnhof oder U-Bhf Schlesisches Tor) :
Im Konzertraum Ska/Punk- Konzert von der Freiräume Kampagne mit den Bands mit 'Aurais Voulu (Punk/Frankreich), Cut my skin (Punk/Berlin), No Rooots No Culture(Ska/Berlin) , Im Techno-Keller Drum&Bass von der Autonomen Antifa Prenzlauer Berg (steht noch nicht 100% fest) und im KomaF 80er und all times favourites von der Antifa Weissensee

->31.Januar Schnarup-Thumby (Scharnweberstr/u5 Samariterstr)Internationalistischer Abend im Schnarup – Thumby | Solitresen für Patrick und Fabian

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Auch die Partei Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit hat ihre Solidarität mit den Betroffenen erklärt (siehe unten), die Grünen und die Linkspartei haben sich bis dato noch nicht zum Fall verhalten. Dieser Fall hat mal wieder gezeigt das der Umgang mit Repression und politischer Gefangenenschaft einer zentralen Probleme der radikalen Linken darstellt. In den letzten jahren ist die Repression ständig gewachsen, während die Linke bedingt durch Spaltungen schwächer wird. Die Repression gegen die GenossInnen in Magdeburg ( http://www.soligruppe.de), der Staatsterrorismus gegen den Antifaschisten Christian ( http://www.freechristan.de.vu), der Polizeiangriff auf das Subversiv, die Fusion und das APABIZ (ww.antifa.de), das Schicksal von Julia in Potsdam ( http://ww.inforiot.de), die Aachen 4 ( http://ww.rote-hilfe.de), die Kriminalisierung des Anti-Wassertum-Wiederstands in Hamburg, in Frankfurt/Oder und noch viele Fälle mehr, zeigen uns das wir unsere politische Aktivitäten ernster nehmen müssen und starke Anti-Repression Strukturen aufbauen müssen, grade auch im Blick auf die kommende Repression wegen WM oder G8. In diesem Sinne hoffen wir auf einen breiten und kämpferischen Tag der politischen Gefangenen am 18.März in Berlin!

Hoch die Internationale Solidarität!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Solidartiät ist eine Waffe!


www.soligruppe-schweden.tk

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Presserklärungen:
1) WASG – Berlin 9.1.
2) Soligruppe-Schweden 9.1.
3) Soligruppe-Schweden 14.12.


1) WASG – Berlin:

Pressemitteilung vom 09.01.2006
WASG-Mitglied sofort freilassen!
Antifa-Aktivist in schwedischer Haft entgegen EU-Recht

Andrea Schulteisz, Mitglied des Berliner Landesvorstands der Partei Arbeit
und Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative, informiert:

Seit dem 10.12.2005 befindet sich ein Mitglied der Bezirksgruppe Pankow der
WASG Berlin zusammen mit einem weiteren deutschen Antifa-Aktivisten in
schwedischer Untersuchungshaft. Beide wurden am Rande von Protesten gegen
einen Neo-Nazigroßaufmarsch in Salem in Stockholm festgenommen.
In dem Prozess, der morgen, am 10.01.2006, beginnt, lauten die Anklagen auf
Sachbeschädigung und Landfriedensbruch.

Nach unseren Informationen ist die Beweislage für diese Vorwürfe
ausgeprochen dünn. Sie rechtfertigt, wie auch die Anklagen selbst, in keiner
Weise die unverhältnismässig lange Untersuchungshaft, während der es zu
Demütigungen und massiver Behinderung der Rechte der Inhaftierten kam. Der
Landesvorstand der WASG Berlin sieht besorgt die Möglichkeit, dass an den
beiden Inhaftierten ein Exempel statuiert werden könnte.

Wir fordern
- Gerechtigkeit für die Antifaschisten;
- eine konsequente Anwendung des EU-Rechts, nach dem die Angeklagten ein
Recht auf Verteidiger ihrer Wahl haben;
- die sofortige Beendigung der unverhältnismässigen Untersuchungshaft.

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WASG Landesvorstand Berlin
Presseteam
Postanschrift:
Neue Grünstraße 17
10719 Berlin
Tel. 030-247 23 918
Fax 030-248 81 237


2.)Soligruppe – Schweden:

Prozessbeginn gegen zwei, in Schweden inhaftierte berliner antifaschistische Jugendliche

Am kommenden Dienstag, den 10.01.2006 beginnt der Prozess gegen 2 Berliner Antifaschisten, die am 10. Dezember 2005 in Stockholm in Folge von Protesten gegen einen jährlich stattfindenden Neonazi-Großaufmarsch festgenommen wurden.

Pressemitteilung der Berliner Solidaritätsgruppe

Mit einem Schnellverfahren versucht die Schwedische Justiz zur Zeit zwei Berliner Antifaschisten im Alter von 21 Jahren zu verurteilen. Die beiden Jugendlichen sitzen seit ihrer Festnahme vor vier Wochen in Untersuchungshaft. Während dieser verstieß die schwedische Justiz fortlaufend gegen geltendes EU Recht.

So ließen sie trotz dem Recht auf Wahlverteidigung erst nach einer Woche, bzw. nach zehn Tagen den Kontakt der deutschen Anwälte zu und das, obwohl diese Vollmachten ihren Klienten besitzen. Stattdessen bekamen beide einen Pflichtverteidiger zugewiesen. Erst aufgrund massiven Drucks durch die deutschen Anwälte, erhielten diese nach drei Wochen endlich Akteneinsicht und konnten sich erst dann ein eigenes Bild über die Anklage machen
Auch während des Prozesses werden die beiden, denen Landesfriedensbruch, Sachbeschädigung und versuchte Sachbeschädigung vorgeworfen wird, nicht von einem Anwalt ihrer Wahl, sondern nach wie vor von den ihnen zugewiesenen schwedischen Anwälten verteidigt werden.

Brisant ist, dass sich die Anklage lediglich auf die Aussage eines Zivilpolizisten in der Ausbildung und Fotos auf denen sie nicht eindeutig, nämlich nur von Hinten zu Erkennen sind, stützt. Auch die Anklagepunkte selbst sind höchst fadenscheinig. So soll im Rahmen einer spontanen Demonstration durch die Stockholmer Innenstadt mit Hilfe eines Bengalischen Feuers versucht worden sein, ein Auto anzuzünden. Bengalische Feuer, Feuerwerkskörper, die man in der Hand halten kann und die, wenn überhaupt, nur eine kleine Flamme entwickeln, sonst eher stark rauchen, sind dazu jedoch gänzlich ungeeignet.
Einem der beiden können die Behörden sogar nichts, als das Mitlaufen in einer Gruppe aus der heraus Straftaten begangen worden sein sollen, nachweisen. Er selbst wurde, laut den Akten, nicht dabei beobachtet, etwas kaputt zu machen oder sich sonst irgendwie aktiv strafbar zu machen.

Obwohl die Angeklagten erst mehrere Stunden nach dieser Demonstration auf dem Stockholmer Hauptbahnhof willkürlich mit anderen Personen zusammen festgenommen wurden, nachdem sie aufgrund ihrer Nationalität durchsucht und befragt worden waren, sind die beiden Angeklagten und ein schwedischer Jugendlicher die einzigen, denen der Prozess gemacht wird. Der ebenfalls angeklagte 18-jährige Schweden, kam jedoch noch am gleichen Tag, also am 10. Dezember 05 wieder auf freien Fuß.

Wir empfinden vier Wochen Einzelhaft in einem Land, dessen Sprache und Rechte man nicht kennt für Jugendliche, die zuvor noch nie im Gefängnis saßen, als extrem überzogen und vermuten, dass die schwedischen Behörden hier in Verbindung zu den Protesten gegen den EU-Gipfel in Göteburg 2001, nachdem deutsche Aktivisten monatelange Haftstrafen abzusitzen hatten, versuchen ein Exempel gegen „deutsche Krawalltouristen“ zu statuieren

Wir fordern die Freiheit für unsere Freunde un Genossen, die sofortige Einstellung der Ermittlungsverfahren gegen die angeklagten Antifaschisten und den Stopp der Rechtsbrüche durch die schwedische Justiz!

Weitere Informationen: www.soligruppe-schweden.tk

Kontakt:  soligruppeschweden@web.de oder
Pressesprecherin Anja Roth: 0179 1198 702

Berlin, den 8. Januar 06

3) Presserklärung Soligruppe-Schweden:
Am vergangenen Samstag, dem 10.12.05, wurden neun jugendliche Antifaschist/innen aus Berlin und Hamburg in Schweden bei Protesten gegen einen Neonazigroßaufmarsch in Stockholm festgenommen. Zwei von ihnen sitzen nun seit mehr als vier Tagen in Untersuchungshaft, ohne Kontakt zu ihren Bekannten, ihrer Familie und ihren Anwälten in Deutschland zu gestattet zu bekommen. Die Festgenommenen wurden drei Stunden nach einer spontanen Demonstration linker Jugendlicher durch die Stockholmer Innenstadt in Gewahrsam genommen, nachdem sie auf dem Hauptbahnhof, weit abseits des Geschehens, von Polizisten nach ihrer Nationalität gefragt wurden. Als der Polizei klar wurde, dass es sich um deutsche Jugendliche handelte, fingen Polizeibeamte unter Anleitung von Zivilpolizisten an, willkürlich Personen zu kontrollieren und festzunehmen. Zum Teil beriefen sich die Beamten auf das EU-Ausländergesetz, nachdem es für sie ersichtlich wurde, dass es sich um Antifaschist/innen aus Deutschland handelte. Obwohl den Angeklagten teilweise Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen wird, wurde es ihnen nicht gestattet, zu telefonieren oder über andere Wege Kontakt zu ihrenFamilien aufzunehmen. Einer Person wurde sogar gänzlich die Zuhilfenahme einesAnwaltes verweigert. Die meisten der auf dem Stockholmer Hauptbahnhof festgenommen Jugendlichen im Alter von 16-29 Jahren wurden zum Teil erst am Sonntag morgen aus dem Polizeigewahrsam entlassen, womit ihn die Rückreise nach Deutschland massiv erschwert wurde. Zwei Berliner Antifaschisten im Alter von 21 Jahren sitzen noch immer in Untersuchungshaft. Auch sie wurden am Sonnabend Abend bei der willkürlichen Kontrolle festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, an einer nicht angemeldeten Demonstration beteiligt gewesen zu sein undLandesfriedensbruch begangen zu haben. Anja Roth, Pressesprecherin der Berliner Soligruppe, erklärt dazu: „Das Verhalten der schwedischen Justiz ist ein Skandal! Nicht nur, dass linke Antifaschist/innen noch Stunden nach einer Demonstration festgenommen werden und, abgeschnitten von der Außenwelt, tagelang in Untersuchungshaft sitzen müssen, skandalös ist auch, dass selbst Minderjährige von der Polizei aufgrund ihrer Nationalität stundenlang in einem fremden Land festgehalten werden! Das Verhalten der schwedischen Polizei zeigt deutlich, dass anscheinend in der EU vor nichts mehr Halt gemacht wird, um Engagement gegen bekennende Nationalsozialisten zu kriminalisieren und selbst Jugendliche davon abzuschrecken. Die Vorgehensweise, dass selbst eine 16jährige wie eine Schwerverbrecherin behandelt wird und sich auf einer schwedischen Polizeistation nackt ausziehen muss, weil sie äußerlich als Antifaschistin zu erkennen war, lässt darauf schließen, dass die beiden anderen Antifaschisten immer noch ähnlich unwürdig behandelt werden!“ Der Neonaziaufmarsch in Salem ist einer der größten Neonaziaufmärsche weltweit. Jährlich im Dezember marschieren mehrere tausend Neonazis aus Schweden, Dänemark, Norwegen, England und Deutschland durch den Stockholmer Stadtteil. Dieses Jahr rief ein Bündnis aus antifaschistischen Gruppen zu Blockaden auf, mehr als 4000 linke Jugendliche folgten dem Aufruf.
Wir fordern die Freilassung unser inhaftierten Freunde und Genossen, sowie die sofortige Einstellung der Ermittlungsverfahren gegen die angeklagten Jugendlichen! Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!
Kontakt:  soligruppeschweden@web.de
Berlin, 14.12.2005