Polizeigewalt bei Antifademo

Das mit der Kettenbildung ist so nicht ganz richtig, die wurde vom lauti immer wieder gefordert und war dann auch massiv, ich habe teilweise große Teile der Demo in Ketten laufen sehen, war ziemlich cool. Bullen waren extrem aggressiv-ohne Grund, es gab keine Gewalt aus der Demo.

Abschlusspressemitteilung Demonstration am 17.12.2005
# 2308

Heute Abend nahmen 250 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto: “Keine Weihnachtsgeschäfte mit NeoNazis! Linke Freiräume erkämpfen und verteidigen“ teil.

Der Aufzug startete gegen 17 Uhr am U-Bahnhof Görlitzer Bahnhof und lief durch die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte. Gegen 19 Uhr beendete der Veranstalter die Demonstration am U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße.
Der von ca. 250 Polizisten begleitete Aufzug verlief ohne nennenswerte Vorkommnisse. 22 Versammlungsteilnehmer wurden aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz (verbotswidriges Tragen von Stahlkappenschuhen), versuchter Gefangenenbefreiung und Körperverletzung vorübergehend festgenommen.

Nur durch das konsequente Einschreiten der eingesetzten Beamten konnte das Recht der friedlichen Versammlungsteilnehmer auf Durchführung ihrer Veranstaltung gewährleistet werden.

URL:  http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/33507/index.html


--> "Versuchte Gefangenenbefreiung und Körperverletzung"? Kann eine/r der Beteiligten was dazu schreiben oder soll das ne typische B-Floskel sein?

den artikel find ich fast schon zu moderat. zum ende hin wurden leute im minutentakt rausgegriffen, die demo von zwei seiten gleichzeitig angegriffen. ich hab mich eher wie freiwild gefühlt, nicht wie ein mensch der "seine demokratischen grundrechte" in unserer wunderbaren freiheitlich demokratischen bundesrepublik wahrnimmt. tja, sowas müssen wir uns erkämpfen und noch viel mehr...

ich denke die bullen wollten (natürlich) negative pressemeldungen produzieren, junge, politisch ungefestigte leute einschüchtern (die hälfte der punker die gestern verprügelt wurde und jetzt mit ner anzeige dasitzt, kommt so schnell nicht mehr ner demo) und außerdem militante gegenwehr provozieren um mehr leute festzunehmen und uns zu diskreditieren.

eingeschränkt sind die leute zu unvorsichtig gewesen. wenn ich mit stahlkappenschuhen rumlaufe, muss ich aufmerksamer sein, verdammt noch mal!
wenn dann 10 bullen auf gleicher höhe mit mir neben der demo laufen, dann hau ich besser auf der anderen seite ab, anstatt mich festnehmen zu lassen!

all cops are bastards

Hi,
Mann konnt ja sehen das viele Kameras da waren. Ich stand vorne, 2 Reihe, permanent in ner Kette. Als die Bullen Prügelten waren ca. 5 Kameras an. Hat jemand vll. Videos davon??Ist sehr wichtig!!!
Wenn ja hochladen und hier posten oder an  Qraenk@gmx.de schicken!
Danke!

Kann nur noch mal bestätigen, dass die Kettenbildung ausnahmsweise super geklappt hat. Zeitweise wirklich die ganze demo in ketten und die paar leute die sich, warum auch immer nicht beteiligt haben, haben nur noch gestört." was soll denn das so eine demo zu koordinieren?" war die antwort auf meine frage, warum mensch sich denn keiner kette anschließen will.
leider hatt es durch die extreme gewaltbereitschaft der bullen nicht viel gebracht. Auch die Lautstärke der Demonstration ist positiv zu bemerken, Parolen waren wirklich die ganze zeit da. Mit den Springerstiefeln, dass ist wirklich blöd, aber eigentlich ist es doch seit längerem bekannt, dass springerstiefel nicht erlaubt sind und mit turnschuhen ist mensch ohnehin beweglicher!!

1.Es kann davon ausgegangen werden, das es sich bei diesem vorfall nicht um ein „Training für die Fussball WM“ handelt, aber es kann auch nicht mit den Vorfällen auf der Zapfenstreich Demo oder der Silvio Meier Demo gleichgesetzt werden. Beide zeigen nur eine erhöhte Repression gegen alternative Strukturen und Proteste auf. Die Silvio Meier Demo ist ein jährlich stattfindendes Ereigniss und wird seit ihrem Bestehen immer wieder von der Polizei unter fadenscheinigen Gründen angegriffen. Der Zapfensteireich findet so nur alle 50 Jahre statt.
Die Demo um die es sich hier handelt ist eine „normale“ Antifademo unter dem Motto „We will Rock you“. Das Demonstrationen dieses Typs beinahe im 2 Wochentakt stattfinden, und wesentlich massiver behindert und angegriffen werden als noch vor 2 Jahren, beweist eine in den letzten paar Jahren nicht dagewesene Qualität der Repression.
Auch das Argument
„..zitat: wie, wie in aller welt, kommt ihr darauf, dass das was für naziaufmaärsche gilt nicht für antifadmeos gelten sollte und verwundert euch das? mich verwunderts dass die deutsche justiz anscheinend erst jetzt springerstiefel auf linken demos verbietet wo sie doch sosnt eher nach links als nach rechts blickt.“
(Aus dem Artikel  http://www.de.indymedia.org/2005/12/135286.shtml)
ist sehr interessant, da es das Springerstiefel Verbot als Auflage in dieser Form schon seit etlicher Zeit auf alternativen Demos gibt, aber es nie konsequent durchgestzt wurde (ab und zu mal sparodische Ingewahrsammnahmen wegen passiver Bewaffnung). Das scheint sich zumindest auf den ersten blick nach der „We will rock You“ Demo gegen de ehemaligen Naziladen „Nordic Thunder“ in Weißensee und den „Harakiri“ in Prenz`l Berg geändert zu haben, da ein Polizist im laufe der Veranstaltung angeblich durch einen Springerstiefel verletzt wurde, was bei derartiger Panzerung kaum vorstellbar ist. Danach kam es das erstemal am 12.8. zum Einsatzt der Springerstiefel Auflage. Bei der Demo „für die sofortige Schließung des Naziladens „On the Street“ in Henningsdorf“ im rahmen der „We will Rock you“ die in Charlottenburg stattfand, wurden Personen mit „Schutzbewaffnung“ bei der Vorkontrolle weggeschickt oder mussten ihre „Schutzbewaffnung“ abgeben. So kam es das Demonstranten auf Socken an der Demo teilnahmen. Die einzigen Personen mit Stiefeln waren die Veranstalter die sich weigerten ihre Schuhe abzugeben und dafür eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsrecht kassierten.
Danach wurde es wieder sparodisch gehalten mit der passiven Bewaffnung und es kam nur zu einzelnen Vorfällen wegen ähnlich unsinniger delikte (Zapfenstreich:Zwei alte Männer mit Kriegshelmatrappe und einer mit Krükken).
Das was am Sammstag passiert ist weißt einige unterschiede zu den vorher beschriebenen Beispielen auf. Bei Vorkontrollen wurden mindestens 4 Leute wegen Verstoß gegen die Auflagen(Springerstiefel) Ingewahrsamm genommen. Danach wurden ankommende Personen mit Springern zwar kontrolliert aber durchgelassen.
Als die Demo dann losging kam es zu den ersten Übergriffen seitens der Polizei. Personen die Springer trugen wurden unter einsatz von Gewalt aus der Demonstartion entfernt und in gewahrsamm genommen. Diese Szene wiederholte sich 2, 3 mal bis die Leute Begannen Ketten zu bilden. An dieser Stelle ist der Demoleitung kein Vorwurf zu machen, da sie immerwieder dazu aufrief Ketten zubilden, nicht am rand zu gehen und besonders wenn man Springer trug in der mitte einer Kette zu laufen. Ein Teil der demo reagierte Entschlossen und bildete Ketten zwischen denen sich nach einer Weile Lücken bildeteten. Das hat auch mit der Auflage zu tun, das die Transperente nicht weiter als 1,50m an der Seite der Demonstration sein dürfen, Womit eine Vernüftige Kettenbildung extrem erschwert wird, und die Polizei wesentlich leichter in die Demo Kommt. Außerdem ist Kettenbilden in Berlin seit Jahren nicht mehr wirklich nötig beziehungsweise möglich gewesen weil sich zuwenige Leute beteiligt haben, und daher fehlt bei den jungeren vielleicht die Erfahrung und bei den älteren vielleicht die Übung. Die Stimmung wurde zunehmend angespannter und die Parolen wurden lauter und gingen durch die ganze Demo.
Jedoch kamen immer wieder einzelne Personen den Aufvorderung nicht nach (Was auf einer Demo wo nichts loswäre auch immer wieder zu verstehen ist, aber wenn man schon mitkriegt das es nicht so schnell wieder mit den Festnahmen aufhören wird schlitweg leichtsinnig und weder antiautoritär noch cool ist.) und so war es erdenklich einfach für die Polizei immerwieder Personen die nur an dritter oder zweiter Stelle standen rauszugreifen, wobei sie aber auch nicht davor zurückschreckten vermeintliche Gesetzesbrecher einmal durch die ganze demo zu schleifen. So kam es auch das eine Person die Springerstiefel ohne Stahlkappen trug mitgenommen wurde und 15min. später wieder da war nachdem man ihm dann doch noch seine Lederjacke wegen Nietenabnehemn konnte. (Zitat: Was mach´n wa´n jetz? Hey, wir nehmen die Jacke!)
Gegen Ende der Demo kamm es zu Übergriffen im Minuten Takt die sich ungefähr so abspielten. Polizei nimmt Leute fest-> Demo bleibt stehen-> Polizei guckt in Ruhe nach Springerträgern-> Demo geht weiter -> Ploizei nimmt Leute fest.
Das die Polzei es schafft vor einer Demo Leute mit Springerstiefeln wegzuschicken haben sie schon bewiesen (siehe Charlottenburg Demo).
2. Nun stelle ich mir Verschiedene Fragen. Wer ist dafür Verantwortlich? Die Polizeiführer werden sich so einen Umgang nich alleine ausdenken oder doch? Warum wurden die Leute nich bei der Vorkontrolle aufgehalten? Warum wurde bei vorhergehende Veranstaltungen dieses Rechtsmittel nicht so rigeros genutzt? Werden Rechtsmittel als vorwand genutzt um jugendliche Antifas einzuschüchtern? Sollen neue Repressionsform trainiert, vielmehr den Lauten stückweise nahegebracht werden damit sich zum Schluß keiner mehr drüber aufregt ( in der form von: „is doch normal“, „regt dich doch nich so auf, passiert doch andaurnd“, „dran ändern tuste eh nichts“)? Wird es gemacht damit 2007 beim G8 treffen niemand mehr aufschreit wenn die Menschenrechte mal wieder mit Füßen und Knüppeln bearbeit werden?
Ganz klar ist zumindest das dieses Jahr der Qualität der Repression neue Grenzen gesetzt wurden. Unter schwachem Prostet wurde ein §129a Verfahren durchgedrückt, was nicht nur ein paar Leute betrifft (in diesem Sinne solidarische Grüße nach Magdeburg und Hamburg), da damit ein altes Rechtsmittel neu aufgegriffen wurde um wiedereinmal Antifaschistischen Protest zu Kriminaliesieren wo sich nur die Möglichkeit bietet. So geschieht ähliches auch in Potsdam, Berlin, und seit dem 10.12. Schweden wo zwei Berliner Antifas immernoch in Untersuchungshaft sitzen. Kriminaliesierung tritt wesentlich massiver auf als noch vor 2 Jahren (womit ich die vorhergehenden Prozesse und Kriminaliesrungsversuch nicht verhamlosen möchte). Sie wird zumindestest stellenweise als Alltäglich wahrgenommen. Ob und wenn ein Konzept dahintersteht, welches, kann hier nicht offensichtlich dargelet werden, da die Öffentliche Diskussion zu diesem Thema wenn nur ansatzweise oder oberflächlich geführt wurde.
Möglichkeiten die sich jetzt bieten sind diese Disskusion in Gang zu bringen und sie nicht wie eh und je im Gerde versickern zu lassen. In Erwartung der 2 nächsten großen Staatstreffen 2006 in St.Petersburg und 2007 in Heiligendamm wird man sich Bundesweit unabdingerbar mit dieser Entwiklung und den Konsequenzen daraus auseinandersetzen müssen. Es ist jedoch nicht sicher, das sich aus den Resultaten Aktionsformen und Umgangsmöglichkeiten entwikeln, die über die „normale Demostruktur und Soliarbeit“ hinausgehen, wenn das auf einer von mir oft wahrgenommen weise passiert wie: Der Staat kriminaliesiert uns weil er Angst vor uns hat oder weil wir in einem bösen kapitalistischem Staat leben oder weil Frau Merkel Kanzler geworden ist oder weil sie trainieren. Es ist möglich das es Verschiedene Ursachen hat aber selbst wenn sich die Ursache genau ausmachen lassen würde bliebe immer noch die Frage wie man denn nun damit Umgeht und wie man mit den daraus resultierenden Erkentnissen darauf reagiert. Die „normale Demostruktur und Soliarbeit“ sind insoweit nicht ausreichend da die Qualtiät der Repression eine neue, daher auch die Reaktionen auf sie neue, sich den veränderten Umständen angepasste sein müssen. Hiermit sind auch alte formen den Umgangs mit Repression gemeint die der Öffentlichkeit wieder von neuem bewußt und zugänglich gemacht werden müssen, und teilweise angepasst. So gab es zum beispiel in magdeburg glaube ich eine Gruppe die sich mit mit unmittelbarer Repression bei Aktionen auseinanergesetzt hat und mit Wegen, um sich diese zu nutzen zu machen. Leider weiß ich nicht mehr in welcher form das passierte und es kann auch nur ein kleiner teil der Möglichkeiten sein die es neu zu Entwikeln gilt.

Nächster Termin den mal spannungsgeladen erwarten dürfte ist die Demo am 20.12. U-Bhf Johannisthaler Chaussee.
Auch bei dieser Demo sind laut Auflagen (natürlich) Springerstiefel verboten. (vielleicht diesmal lieber daheim lassen) Die Bullen wollen aus Sorge um das Snow & Sun in beträchtlicher Zahl antreten (evtl. Einheiten aus dem Spektrum 21 bis 23) Zeigen wir ihnen doch das solche Aktionen wie gestern nicht ohne Reaktion ausbleiben werden! Kommt alle!
Ps: Wahrscheinlich werden in Rudow während der Demo Nazis auftauchen

hat jemand fotos von den übergriffen der bullen es wär ganz wichtig weil ein genosse von uns festgenommen wurde ohne jeglichen anlass
nun wird ihm jedemenge scheiße angehängt wir bitten um mithilfe wer fotos hat zu allen übergriffen die an dem tag passiert sind schickt sie bitte an:  alex-remus@t-online.de

öfters mal was lesen z.B. "was tun wenns brennt" rechtshilfe tipps:
link dazu:
 http://www.rote-hilfe.de/content/archiv/bundesvorstand/2002_RH_BuVo_Wastunwennsbrennt.pdf

es gibt auch ein recht informatives buch zur thematik "durch die wüste- antirepressionshandbuch":

 http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,56,7.html

Frage:

Geht es bei dem Verbot von Springerstiefeln nur um solche, die tatsächlich Stahlkappen haben oder um alle Sorten, also rein nach der optischen Erscheinung?

Sowas wäre je wegen "gleichförmiger Kleidung als Ausdruck einer politischen Gesinnung" denkbar.

Ich bitte um Aufklärung. Und zwar wenn möglich ausschließlich von Leuten die eine definitive Antwort wissen und nicht nur irgendwas vermuten.

also Verboten sind nur die mit Stahlkappen drinne... es kommt aber immerwieder vor dass die bullen die schuhe (ohne stahlkappe) verwechseln wenn sie dich dann festgenommen haben suchen sie sehr angestrengt nach einém andrem verstoß ...

siehe Punker mit Nietenjacke...

also die art von schuhe ohne stahlkappe ( arbeitsschuhe sonstiges ohne halt ) ist erlaubt aba trotzdem , VORSICHT ist immer geboten...


Fight Cops
smash Nazis

fällt mir grad ein: auf der demo meinte einer zu mir: "die (bullen) mit den weißen armbinden sind noch inner ausbildung". eigentlich plausibel da zeitweise 10 von den viechern mit weißen armbinden von nem alpha-tier ohne geführt wurden. die haben auch aufmerksamer geguckt, waren aufegeregter.

wenn das stimmen würde, wär die sache mit der übung für die wm, wieder plausibler.

sollte man dieses mal so sachen wie nolympia, anti-expo u.ä. (ratet mal, warum die jetzt so abegehen, die wollen sachen wie die auto-abbrenn-liga diesmal verhindern)lassen?

scheiß drauf, wir spucken denen trotzdem in die suppen!

Einige noch nicht ganz ausgegorene Überlegungen:

1. Verboten sind "Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren". Da frage ich mich doch, welche Maßnahmen mensch wohl mit Springerstiefeln abwehren können soll - oder ist auf-die-Füße-treten jetzt hoheitliche Vollstreckungsmaßnahme? Mal ganz davon abgesehen, dass ich mich Frage, aus welchen Umständen die Polizei jetzt die "Bestimmung" ableiten will...

2. Von daher denke ich auch nicht, dass sich Auflagen die für Nazi-Demos gelten, einfach auf linke Demos übertragen lassen. Ich jedenfalls bin bisher immer davon ausgegangen, dass das Springerstiefel-Verbot bei Nazi-Demos dazu dienen sollte, das Uniform-Verbot zu konkretisieren und durchzusetzen - und Linke laufen ja nun nicht quasi uniformiert mit Springerstiefeln, Bomberjacke etc. rum.

3. Und zu guter letzt: "Mit den Springerstiefeln, dass ist wirklich blöd, aber eigentlich ist es doch seit längerem bekannt, dass springerstiefel nicht erlaubt sind und mit turnschuhen ist mensch ohnehin beweglicher!!"
Also mir ist das völlig neu, dass versucht wird, die auf linken Demos zu verbieten?

Lasst euch nix gefallen - die Polizei steht häufig auf juristisch sehr wackeligen Beinen!

ok, wie hier schon einige ausgeführt haben, gibts diese blöde auflage jetzt schon länger. d.h. heißt es wäre erstens hilfreich das mal auf die demo-flyer zu schreiben, damit nicht immer wieder irgendwelche armen punker streß mit den bullen bekomme, weil sie von nichts wissen. zweitens, könnten die organisatorInnen (z.b. "we will rock you") ja auch mal gegen die auflagen klagen, statt immer wieder dieses spiel mitzumachen... wenn bei der klage rumkommt, das die gerichte den scheiß tragen - schade, aber erstmal nicht zu ändern. so kanns auf jeden fall nicht weiter gehen!

Meiner Meinung nach war eine Kettenbildung meist nur dann vorhanden, vor allem zum Begin, wenn es zu Übergriffen kam. Anfangs kam mir die Demo wie ein Winterspaziergang vor, mit riesigen Lücken in der Demo. Erst nach den ersten Zugriffen wurde die Demo geschlossener auch wenn immer noch viele Personen am Demorand entlanggelaufen sind. Viele die festgenommen wurden Waren eben jene Randläufer. Manche haben nicht mal reagiert als 5 Bullen direkt auf die Person zugegangen sind. Auch die Bereitschaft zu helfen war ab und zu nicht vorhanden. Wo knapp 20 - 30 Teilnehmer zusehen wie 5 Meter vor ihnen 6 Polizisten eine Person festnehmen, kann irgendwas nicht stimmen. Überhaupt konnten Die Bullen 3 - 4mal die Demo spalten, genau vor dem Lauti, weil man ja den Lauti schützen muss anstatt die Demo zusammenzuhalten. Was mich auch gestört hat war das nachdem die Bullen aggressiver wurden die Demo deutlich an Umfang abgenommen hat. Am Ende wurde es dann aber geschlossener je aggressiver die Bullen wurden.

Mal für alle Fälle: Die Betroffenen und auch Augenzeugen von Polizeiübergriffen sollten sich beim Berliner Ermittlungsausschuss melden. Und auch die Leute, die Festgenommen wurden.
EA-Berlin, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin, immer Dienstags von 20-22 Uhr.
Dort könnt ihr beraten werden, wie mit Anzeigen, Vorladungen und sonstigen "Folgen" der Demo umgegangen werden kann.

Also werd wohl auch mal was sagen, da ich genauso wie eine Freundin von mir direkt betroffen sind durch Festnahmen!
Das Springerstiefel auf AntifaDemos (oder wie auch immer) verboten sind war uns was neues und so hatten wir damit natürlich nicht gerechnet und hallo?? wer fährt denn bitte 80km zu einer Demo nur um dann wegen Stiefel nicht dran teilzunehmen!

Wir wurden am Görli durch die Vorkontrollen schnell ausgesiebt und mussten ca 30 min an einem Bullenauto stehen um den Sachverhalt zu klären nur um dann wie wir es erwartet haben , uns verpissen zu dürfen! Jedoch ohne das wir einen Platzverweis bekamen ! Es hieß nur geht einfach in die Richtung!

Sind dann 2 Straßen weiter wieder richtung Demo und haben gewartet das sie vorbei kommt!

Kurz hinter dem Mariannenplatz glaub ich , wurden die Bullen immer agressiever und uns war klar das sie es auf uns abgesehen haben! Die Ketten die dabei bei uns gebildet wurden hielten dann jedoch nicht wirklich was aus so das meine Freundin gleich einkassiert wurde und ich noch ca. 1 min lang mich mit 3 Bullen quer durch die Demo bewegt habe da die Kette in der ich war ganz gut Funktioniert hatte!
Jedoch musst ich dann auch einsehen das es zum befreien nicht reichen würde und so gab ich dann auch auf!
Wurden dann erstmal wie Schwerverbrecher an die Wand gestellt und durchsucht .... und dann kam natürlich die geile Frage... "sind da Stahlkappen" drinne... -.-'
Von 2 Bullen wurden wir auch gleich ziemlich dumm angemacht und erstmal auf unsere Aufnäher und Buttons hin kontrolliert wobei die mir gleich noch eine Anzeige wegen 2 durchgestrichenen Hakenkreuzen geben wollten ! Die wurden jedoch abgezogen und es bliebeb von ca 10 Bullen (für 2 Leute , ich und meine Freundin) 3 da die wir dann zum Wagen begleiten durften !Die 3 Bullen waren jedoch äusserst nett uns gegenüber ! -.-
Wurden dann in die nähe vom CoreTex gebracht und durften in einen Sammelwagen rein , der mit 7 Personen voll war (ingesamt) , so das eine Person aufn Boden oder bei jemandem aufn Schos sitzen musste !
Es wurden dann von uns Fotos von unseren Stiefeln , wie von unserem ganzem Körper gemacht!
Wir mussten dann noch alle bis ca. 19.30 in dem Wagen sitzen und wurden dann wieder rausgelassen mit der Anmerkung das wir ebend eine Anzeige bekommen !

Was mich jetzt mal noch so interessiert warum bekommt es der Veranstalter nicht auf die Reihe die Auflagen bekannt zu geben ? Ich mein ich habe das Letztemal gegen halb 11 Vormittags im Inet geschaut ob deswegen irgendwas steht aber nichts war der Fall, was mich schon etwas sauer macht ! Aber ok kann man jetzt auch nicht ändern!