Berlin: Nazi-Aufmarsch am Samstag

Am Samstag, den 3.12.05, zogen zirka 130 NeoNazis (Zahlenangabe der TAZ) aus dem Spektrum der Freien Kameradschaften durch Berlin-Schöneweide. Der Aufmarsch wurde von 1000 Polizisten (Zahl auch aus der TAZ) geschützt. Zirka 500 Gegendemonstranten protestierten dagegen. Die Gegendemonstraten stannteb aus dem Spektrum von Verdi, über die Linkspartei bis zur Autonomen Antifa.
Der Neo-Naziaufmarsch war von den "Freien Kräften Berlin" organisiert. Diese Kammeradschaft ist nach dem Verbot der Kammeradschaft Tor und der Berliner Alternative Süd-Ost (BASO) gegründet wurden und setzt sich hauptsächlich aus Mitgliedern dieser beiden zusammen. Der Nazi-Aufmarsch stand unter dem Motto "Jugend braucht (wieder) Perspektive" und forderte ein nationales Jugendzentrum. Bereits in den letzten beiden Jahren wurde Anfang Dezember ein Nazi-Aufmarsch mit diesen Forderungen und unter einem ähnlichen Motto durchgeführt. Damals wurde er noch von der BASO organisiert.
In kurzer Entfernung zum Auftaktort der Neonazis fand eine bürgerliche Kundgebund statt. Bei dieser waren zwei Bühnen aufgebaut und es wurden Geträunke und Essen verkauft. Durch ein Trampolin wurde der Event-Charakter verstärkt. Die gesamte Kundgebung befand sich in einem Polizeikessel, der auf allen Seiten durch Absperrgitter verstärkt war. Da ich mich daher dort nicht lange aufhielt, kann ich über den Verlauf auf dieser Kundgebung leider wenig berichten...
Nachdem der Nazi-Lautsprecherwagen durch die Gegendemonstranten von einem riesigen Aufgebot von Polizisten zu dem Auftaktort eskortiert wurden war, begab sich ein großteil der autonomen Antifaschisten in Richtung Demonstrationsstrecke mit dem Ziel dort die Demonstration zu stören oder gar zu verhindern. Dies wurde leider durch den Helicopter und das riesige Polizeiaufgebot unterbunden. Auf der gesamten Route des Nazi-Aufmarsch patroullierten Polizisten, selbst Kleingruppen wurden von Zivis und PMSlern verfolgt und wenn sie ihre Bewachung abgeschüttelt hatten, wurden sie von dem Helicopter in kürzester Zeit aufgespürt. Gleichzeitig standen in dem gesamten Gebiet eine Unzahl von Bullenwannen herum, die die Beweglichkeit in dem Aktionsraum sehr stark einschränkten.
Nach kurzer Zeit setzen wir uns deshalb vor die NeoNazi-Demonstration, wo sich bereits ca Hundert Leute befanden. Die Demonstration konnte einige Male kurz gestopt werden. Bemerkenswert war, dass die Polizei immer erst Aufforderungen erteilte (sogar die drei nötigen mit Zeit und Ort!) bevor sie Maßnahmen ergriffen hat. Es wurde allerdings die ganze Zeit damit gedroht die Gegendemonstranten zu kesseln, ihre Personalien festzustelle und ein Strafverfahren wegen versuchter Verhinderung einer angemeldeten Demonstration einzuleiten.
An der Kreuzung Sterndamm Ecke Waldstraße wurde diese Drohung dann in die Tat eingesetzt und ein Großteil der mitlerweil auf 300 Leute angeschwollenen Gruppe eingekesselt. Ihnen wurde mitgeteilt, sie sollten ihre Personalausweise bereit halten und würden nun ein Strafverfahren erhalten. Allerdins wurde dies dann doch nicht durchgezogen, sondern der Kessel aufgelöst, nachdem die Neonazis unter der S-Bahn-Brücke Sterndamm (in der Nähe des S-Banhofes Schöneweide) durchquert hatten und damit durch die Schienen eine Barriere zwischen Gegendemonstranten und Neonazis lag.
Auf der bürgerlichen Kundgebung befanden sich nur noch ca 50 Leute, als die NeoNazis das zweite mal an ihnen vorbeizogen (sie liefen eine Acht). Von den Bühnen aus wurde versucht Stimmung zu erzeugen, was aber nicht wirklich gelang. Durch Parolen wie "Ihr (die Neonazis) seit nicht Deutschland, sondern wir (die Gegendemonstranten) sind Deutschland!" ist das inhaltliche Nievau gegen null gesunken.
Die S-Bahn-Unterführung am Sterndamm war dann noch für ein paar Stunden gesperrt, weshalb ich nicht mehr zu der kleinen Schleife im Norden des S-Bahnhofes Schöneweide gelangen konnte. Daher kann ich über die Gegenaktivitäten auf dieser Seite leider nichts mehr aussagen. Ich hoffe da einfach mal auf Ergänzungen.

Als grundsätzliches Fazit ist wohl zu sagen, dass einfach nicht mehr drin war. Wir haben es zwar geschafft Protest zu äußern und den Neonazi-Aufmarsch ein paar mal für wenige Minuten aufzuhalten, aber durch das riesige Polizeiaufgebot und das gute Konzept der Polizei war leider nicht viel mehr drin...
Positiv ist zu bemerken, dass die Dominanz des Protests von Fahnen der Verdi und der Linkspartei zum Glück nur bei der bürgerlichen Kundgebung gegeben war... Von dieser war aber heute leider nicht viel zu erwarten...
Zu beobachten gilt, ob das Polizeiverhalten mit der Beachtung der Gesetze (Ansage vor der Ausübung von "Zwangsmaßnahmen") nur ein Ausrutscher war oder ob das nun zur Regel wird..