Aktionstag zu Hartz IV, Ein-Euro-Jobs, ...

Sankt Prekaria 05.12.2005 00:12 Themen: Soziale Kämpfe
Ein Bericht vom Wuppertaler Stadtrundgang zum Buß- und Bettag und Hartz IV
Aktionstag zu Hartz IV, Ein-Euro-Jobs und Ausbeutung

Ein Bericht vom Wuppertaler Stadtrundgang zum Buß- und Bettag und Hartz IV

Am Mittwoch, den 16.11.2005 fand in Wuppertal, passend zum Buß- und Bettag, eine Demonstration mit anschließendem Stadtrundgang anlässlich Hartz IV, Ein-Euro-Jobs und Ausbeutung von Beschäftigten statt.

Der Buß- und Bettag ist deshalb so passend, da er für (evgl.) Christen für die Besinnung und Neuorientierung jedes/jeder Einzelnen steht. Für die Frage in wie weit der Mensch selbst in die Unordnung dieser Welt verstrickt und an den Ungerechtigkeiten dieser Gesellschaft beteiligt ist.
Der diesjährige Buß- und Bettag stand daher im Zeichen von Ein-Euro-Jobs und Hartz Geschichten.

Gegen 17 Uhr ging es in der Innenstadt an der Mina Knallenfalls, einer Statue vor den City Arkaden, los. Als erstes wurde ein Pavillion aufgebaut und Essen und Glühwein an PassantInnen gereicht. Wenig später ging es dann mit Redebeiträgen zum Buß- und Bettag, zu Zwangsumzügen und anderen Hartz Schweinereien weiter. Die Redebeiträge selbst kamen von einem mobilen Mina-Pedant welches eigens hierfür gefertigt wurde, um den Repressalien des Staatschutzes wegen „Reden auf unangemeldeten Versammlungen“ zu entgehen. Der Staatsschutz selbst war auch in nicht zu übersehender Anzahl vor Ort. Die Kriminalisierung jeglicher politischer Aktionen scheint hier langsam ein Trend zu werden, dem wir aber nicht tatenlos zusehen werden.
Nach den Redebeiträgen ging es dann mit einer Demo weiter zum Rathhaus, vorneweg mit dem aufgebauten Pavillion. Dies zog alle Blicke auf die Demo und amüsierte sowohl DemonstrantInnen wie auch PassantInnen, vorallem als es wegen den Weihnachtsmarktbuden ab und an sehr eng wurde. Auf dem Weg wurde dann noch ein Zwischenstopp bei einem Buß- und Bettagsgottesdienst gemacht, allerdings wollte von dort keinE KirchgängerIn mitkommen. Am Rathhaus gab es dann noch einen Redebeitrag zu den Sozialschnüfflern, die in Wuppertal neuerdings den „unkooperativen“ ALG-II EmpfängerInnen hinterher spionieren. Kurz bevor sich die Demo dann auflöste musste noch eine Bullenwanne die Gelegenheit nutzen mit Kampfmontur und Knüppeln den Absprung aus dem Wagen zu üben, um uns dann darauf hinzuweisen doch einen Weg für Kinderwägen freizumachen.

Nachdem die Demo dann in alle Richtungen verstreut war, begann der Stadtrundgang, bei dem verschiedenste Ausbeuter besucht wurden. Der erste Besuch galt der Wal Mart Filiale. Dort gab es Herzen, sowohl als Lebkuchen, als auch Luftballons, für die MitarbeiterInnen und einen Redebeitrag bezüglich verschiedensten (Ausbeutungs-)Praktiken die das Unternehmen an den Tag legt. Recht schnell fingen die Securities allerdings an rumzustressen und die Polizei zu rufen. Als wenig später alle das Gebäude verlassen hatten traf diese auch ein und begann regelrechte Hetzjagden auf die SpaziergängerInnen zu machen, wobei einige Personalien festgestellt wurden und eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs angekündigt wurde. Das wegen eines Redebeitrages solche Maßnahmen ergriffen werden ist in Wuppertal neu.

Einige Zeit später ging es dann zur nächsten Station, einer Lidl-Filiale in der Innenstadt. Auch hier gab es einen Redebeitrag zu den schlechten Arbeitsbedingungen und Ausbeutungsverhältnissen, und den MitarbeiterInnen wurden Blumen geschenkt. Diesmal schien die Polizei allerdings vorgewarnt gewesen zu sein und postierte kurz vor der Aktion eine Zivi-Wanne auf der gegenüberliegenden Strassenseite und hatte gleichzeitig Leute vor Ort (im Laden). Nach der Aktion kam es dann zu ähnlichen Hetzjagden wie nach dem ersten Besuch.

Aufgrund der massiven Polizeipräsenz ging es von da an dann unauffälliger zu anderen ausgewählten Orten weiter, an denen noch kleinere Aktionen stattfanden.
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Ergänzungen

Aufruf

Skt. Prekaria 05.12.2005 - 00:53
Gemeindebrief


Evangelische Gemeinde

St. Prekaria zu Wuppertal

 Mina-knallenfalls@web.de

 http://www.sanktprekarius.tk

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Schwerpunktthema: Buß- und Bettag 2005

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Ein Euro Jobs und evangelische Kirche?


Warum sind wir evangelischen Christen so gierig nach billiger Arbeitskraft?

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Buß- und Bettag in Wuppertal

16.November 2005

Treffpunkt zum Bußgang 17:00 an der Mina Knallenfalls Wuppertal Elberfeld /
Schwebebahn

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1 Euro Jobs abschaffen- Verfolgungsbetreung sabotieren!

Keine Zwangsumzüge! Weg mit Hartz IV!!!



Der Buß- und Bettag ist für evangelische Christen ein Tag der Besinnung und
Neuorientierung im Leben. Der Gedenktag dient dem Nachdenken über
individuelle und gesellschaftliche Irrtümer wie beispielsweise Ausländerhass,
Umweltzerstörung und die Ausgrenzung von Armen und Obdachlosen.

Der Buß- und Bettag ist aus aktuellem Anlass 2005 der Problematik der Ein
Euro Jobs gewidmet. Wir wollen beten, dass all die evangelischen
Einrichtungen, die sich da so frech und maßlos am Unglück und Elend der
Erwerbslosen bereichern, umkehren. Wir rufen die Verantwortlichen von Hartz
IV in Wuppertal! Kehret um in eure sozialdemokratisch-grüne Vergangenheit,
als ihre lange Haare hattet, nackt durch die Mensa demonstriertet (einem
nackten Studenten kann man nicht in die Kasse greifen) und schlechtes
Kabarett spieltet, als ihr noch gegen Volkszähler und Volkszählung wart.
Tuet Busse, da ihr die Menschen drangsaliert habt, da ihr sie aus den
Wohnungen jaget wollt, da ihr sie mit eurem Prüfdienst aus dem Hartz IV Bezug
treiben wollt.

Betet für euren Scheinheiligen Clement, der jetzt in der Hölle schmort, weil
er so widerlich mit Nazisprache Erwerbslose beleidigt hat!

Wir wissen um eure Zweifel, eure Ängste. Für viele Menschen scheint vor der
Zukunft ein großes Minus-Zeichen zu stehen. Wer schafft die Wende? Woher
kommen die Impulse für die Gestaltung einer besseren Zukunft? Und ist die
Lage wirklich so hoffnungslos?

Schon seit der Reformation ist der Buß- und Bettag ein Feiertag an dem wir
Christen zur Selbstbesinnung aufrufen und auf gesellschaftliche Missstände
hinweisen. Wir fordern jede Einzelne/jeden Einzelnen auf sich in
gesellschaftliche und politische Diskussionen und Entwicklungen aktiv
einzubringen, durchaus auch einzumischen.

Buße versteht Mensch im Protestantismus als Umkehr und Sinnesänderung. In
diesem Sinne fordern wir die caritativen Organisationen der christlichen
Kirchen auf, endlich keine 1-Euro-Jobber mehr zu beschäftigen. Wir finden es
unerträglich, dass christliche Organisationen Arbeitslose schamlos ausbeuten
und davon finanziell profitieren.



Außerdem jährt sich die Abschaffung des Buß- und Bettages als arbeitsfreier
Feiertag in diesem Jahr zum zehnten Mal.

1995 wurde der Buß- und Bettag auf Wunsch der Arbeitgeber als gesetzlicher
Feiertag gestrichen. Die Mehrarbeit sei nötig um die Pflegeversicherung zu
finanzieren, hieß es. Die ziemlich widerstandslos hingenommene Abschaffung
war damals ein Kristallisationspunkt in der bis heute geführten neoliberalen
Diskussion um die zu hohen Lohnnebenkosten in Deutschland, das nicht mehr
finanzierbare Sozialsystem, die Flexibilisierung der Arbeit und ähnlicher
Unbill.

Gläubige, holen wir uns diesen Feiertag zurück!

Jesus aber auch Mao Zedong verheißen, dass unser Glauben die Welt verändern,
ja sogar Berge versetzen kann (Matthäus 17,20; Mao, Gesammelte Reden). Wir
Gläubigen aus dem Bergischen Land, die wir dieser Zusage vertrauen, wir
können auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, wir können uns
einmischen, ein Zeichen setzen. Es kommt nur darauf an, dass einer anfängt.
Zeigt den Herrschenden euren Widerstand! Kommt zum Buss-Bettag nach
Wuppertal!


Sankt Prekaria bitte wirke ein Wunder in Wuppertal
(aber nicht nur wieder ein Regenwunder, diesmal wollen wir ein richtiges)


V.I.S.P. Junge Christen unterwegs, Freundeskreis Huschhusch, Agenturschluss
Wuppertal, Jünger und Schwestern der St. Prekaria Bergisch Land und viele
Hartz IV -Betroffene















St. Prekarius - der Schutzheilige der Armen und Entrechteten

Pedro Lentini wurde um 1496 als Kind bäuerlicher Eltern in einen Dorf nahe Rom
geboren. Noch bevor er das zwölfte Lebensjahr vollendete, starben seine
Eltern. Eines Sonntags als er in die Kirche kam, hörte der kleine Pedro aus
dem Evangelium die Botschaft: "Siehe, dass der Eine mit Mitteln reichlich
gesegnet ist, während der andere im Schweisse seines Angesichts sein Dasein
fristen muss, ist nicht von Gott gegeben" (Joh.6,36). Pedro fühlte, daß die
Botschaft an ihn gerichtet war und gehorchte dem Wort Gottes. Von nun an
widmete er sein Leben der Gerechtigkeit. Er predigte was ihm von Gott
aufgetragen, und schnell fanden sich Anhänger um ihn ein, die ihn auf seinem
Weg begleiteten. Sie nahmen von den Reichen und gaben es den Armen. Schnell
verbreitete sich so die Kunde von den Taten Lentinis und seiner Anhänger.

Bald wurden die Reichen unruhig. Manch uneinsichtiger Wohlhabender trachtete
danach das Handeln des Pedro Lentini zu unterbinden. Ihrer Ansicht nach,
sollte ein jeder in harter Arbeit sein Leben fristen und sich verdingen
müssen.

Im Jahre 1525 traf Lentini in Mühlhausen auf Thomas Münzer. Erzählungen
zufolge ermutigten die Berichte über die Taten seiner Anhänger in südlicheren
Regionen die Bauern dazu, gegen ihr bisheriges Leben zu rebellieren. Auch in
anderen Teilen Europas folgten immer mehr Arme dem Beispiel des Pedro
Lentini. Sie fassten Mut als sie sahen, dass ihr unsicheres und ärmliches
Dasein nicht von Gott gegeben, sondern der ungerechten Verteilung der Mittel
geschuldet war. Das Erstarken von Lentinis Anhängerschar und seiner Taten
missfiel einigen mächtigen Fürsten zunehmend, so dass einer von ihnen
schließlich einen Meuchelmörder anheuerte. Dieser machte dem Leben des Pedro
Lentini in einer dunklen Nacht des Jahres 1529 ein Ende.

Seither wird er von seinen Anhängern als St. Prekarius verehrt. Dennoch ist
eine offizielle Heiligsprechung durch den Papst ist bis heute ausgeblieben.
Es gibt jedoch Gerüchte, die besagen, dass diese kurz bevorsteht.

St. Prekarius wird von allen Menschen verehrt, die fest an ein anderes Dasein
auf Erden glauben. Immer wieder zeigt sich St. Prekarius den Menschen, die
für ein Ende der Leiden auf Erden eintreten. Wieder und wieder legte er seine
schützende Hand über die Menschen, die für höhere Löhne und bessere
Arbeitsbedingungen, für billigen Wohnraum und Bleiberecht stritten.

So berichtete ein Augenzeuge:

"...Am 6. November 2004 hat die erste landesweite Wallfahrt stattgefunden, zu
der sich mehrere tausend Pilger in Rom zusammenfanden. Dabei ereignete sich
das erste Prekarius-Wunder: Keiner der aus allen Landesteilen per Bahn
angereisten Frommen brauchte einen Fahrausweis - zähneknirschend hat
TrenItalia ihre Bußgelddrohung gegen die organisierten Freifahrer
zurückgezogen. In Rom kam es auf Geheiß des Heiligen zu Gratiseinkäufen..."

Wal Mart - Flugblatt

Skt. Prekaria 05.12.2005 - 01:07
Wal-Mart: Billig ist nicht gleich gut
Derzeit findet in den USA eine Aktionswoche gegen die Unternehmenspraxis der
Wal-Mart-Kette statt. Gewerkschafterinnen und Mitarbeiter protestieren dort gegen die
neue Strategie des Konzerns, seine Sozialausgaben in den USA zu senken. Wal-Mart
versichert ohnehin nur weniger als die Hälfte seiner Angestellten, die restlichen sind im
Krankheitsfall zumeist auf die Armenfürsorge angewiesen, in den USA sind die
wenigsten kranken- und rentenversichert. Nun wurde ein betriebsinternes
Memorandum bekannt, das besagt, dass in Zukunft alle kranken und schwächeren Wal-
Mart-Angestellte durch harte körperliche Arbeit für möglichst alle Beschäftigten
"abgeschreckt“ werden sollen. Außerdem sei eine billige Krankenversicherung mit
hohen Zuzahlungen im Krankheitsfall wünschenswert.
Wal-Mart ist weltweit das umsatzstärkste Unternehmen. Im Jahr 2004 hat das Unternehmen 285
Milliarden US-Dollar umgesetzt und beschäftigt 1,6 Millionen Menschen. Damit ist Wal-Mart
zugleich der größte private Arbeitgeber der Welt. Die Erben des Gründers Sam Walton
gehören zu den zehn reichsten Menschen überhaupt.
Wal-Mart selbst sieht sich mit diesem Erfolg als „Hecht im Karpfenteich“ – es würde andere
Discounter dazu zwingen, ihre Geschäftspolitik zu ändern und so erfolgreich zu werden.
Tatsächlich verdrängt der Konzern viele kleinere Geschäfte vom Markt.
Aber: was genau ist diese erfolgreiche Geschäftspolitik?!
Zunächst einmal gehört es zur Wal-Mart-Strategie, seine Produkte zu
sehr niedrigen Preisen mit niedriger Gewinnspanne zu verkaufen. Was
schön für die Kundinnen und Kunden ist, geht aber nur auf Kosten
der Beschäftigten: in den USA sind die Löhne bei Wal-Mart um ein
Drittel niedriger als in anderen Einzelhandelsketten. Der Grund dafür
ist eine offen antigewerkschaftliche Unternehmenspolitik von Wal-Mart. So wurde in Kanada
kurzerhand ein Supercenter geschlossen, nachdem die Angestellten sich einer Gewerkschaft
angeschlossen hatten. Dies wurde auch in anderen Filialen und anderen Ländern als deutliche
Drohung verstanden: Wer sich organisiert, der fliegt! Im Schnitt laufen gegen Wal-Mart laufend
etwa 1.500 Klagen, davon die meisten wegen Verletzung des Arbeitsrechts.
Der Konzern gibt sich gerne das Image einer großen Familie, wo alle – Angestellte,
Filialleiterinnen und Management – als gleichberechtigte Partner für eine große gemeinsame
Sache zusammenarbeiten. Die Angestellten heißen dem gemäß auch „Gesellschafter“ im
Unternehmensjargon. Die Unternehmenspraxis sieht dagegen wenig gleichberechtigt aus und
nimmt bisweilen menschenverachtende Züge an: Beispielsweise, wenn Filialen in den USA ihre
Nachtschicht-ArbeiterInnen bis morgens um sechs einschließen – angeblich zu ihrem eigenen
Schutz; tatsächlich aber wohl, um zu verhindern, dass die Leute unerlaubt den Arbeitsplatz
verlassen oder Waren mitgehen lassen. Ihnen wird von der Filialleitung eingehämmert, die
Feuerschutz-Türen nur im Brandfall zu benutzen, sonst drohe die Kündigung. Aus diesem
Grund harrte z.B. Michael Rodriguez Anfang 2004 nach einem Unfall stundenlang mit einem
gebrochenen Knöchel aus, bis endlich jemand vom Management ihn aus dem Store befreite.
Wichtig in diesem Preiskrieg ist auch, die Produktionskosten der Waren nach unten zu drücken.
In den USA gingen durch diese Unternehmenspolitik unzählige anständig bezahlte Jobs
verloren. So verloren etwa bei der Firma Master Lock 250 organisierte ArbeiterInnen ihren Job,
als Wal-Mart seine Aufträge dort zurückzog und zu einem ausländischen Unternehmen
wechselte, das billiger produzierte.
Dafür wird auch in den USA wieder auf Kinderarbeit zurückgegriffen: Im Oktober
2002 musste Wal-Mart eine hohe Strafe zahlen, weil das Department of Labor in
1.436 Fällen Verstöße gegen das Gesetz gegen Kinderarbeit in 20 Wal-Mart-Ketten
nachweisen konnte.
Auch in den Billiglohnländern ist Wal-Mart ein wichtiger Akteur, der
die einzelnen Fabriken zu einem Wettlauf nach unten zwingt. Wal-
Mart - wie andere Unternehmen auch - bezieht seine Waren
inzwischen zum Großteil aus sog. Sweatshops, in denen zu
Niedriglöhnen, unter ausbeuterischsten Arbeitsbedingungen und
oft in Kinderarbeit produziert wird. Ein eigenes Einkaufsteam
durchsucht per Internet den globalen Markt nach den billigsten
Rohstoffen und den preiswertesten Produktionsbedingungen. So
wird mal hier, mal da bestellt – inzwischen China ist der wichtigste
Weltmarksproduzent für Wal-Marts Textilien. Die Näharbeiten
werden in China i.d.R. von 17 bis 25-jährigen Frauen gemacht, die
sieben Tage die Woche für Hungerlöhne schuften müssen, von
morgens bis oft nach Mitternacht. Sie verdienen zwischen 12 und
28 Cent die Stunde, müssen sich erzwungenen
Schwangerschaftstest unterziehen und leben zum Teil in
sklavenähnlichen Bedingungen mit Rund-um-die-Uhr-Bewachung.
Kontrolle durch Menschenrechtsorganisationen ist nicht gestattet,
geschweige denn unabhängige gewerkschaftliche Organisierung.
In Deutschland versucht Wal-Mart seit Mitte der 90er Jahre Fuß zu fassen. In die Schlagzeilen
geriet der Konzern hier mit seiner „Unternehmens-Ethik“, die neben vielen Banalitäten auch
Aufforderungen zur Denunziation der Kolleginnen sowie das Verbot von Freundschaften und
Liebesbeziehungen unter Mitarbeitern („wenn sie die Arbeitsbeziehungen dieser Person
beeinflussen können oder der Mitarbeiter Ihre Arbeitsbedingungen beeinflussen kann“)
enthielt. Der Gewerkschaft und den Angestellten von Wal-Mart ging dieser Angriff auf die
Privatsphäre zu weit; sie klagten und bekamen Recht.
Tatsächlich fährt Wal-Mart in Deutschland keine Gewinne ein.. Das liegt aber leider nicht so
sehr daran, dass die gewerkschaftliche Organisierung hier so großartig wäre, sondern vielmehr
daran, dass hier viele Supermarktketten – Aldi, Lidl, Penny-Markt u.a. – seit langem mit
denselben schlechten und arbeitnehmerinnenfeindlichen Unternehmensstrategien arbeiten.
Auch sie befinden sich seit langem im Preiskrieg. Sie bieten Billigprodukte an, die nur deshalb
so wenig kosten, weil die Angestellten viel arbeiten, unbezahlte Überstunden machen und
insgesamt wenig verdienen.
Es ist traurig zu sehen, dass es offenbar im Einzelhandel gerade die ausbeuterischsten
Unternehmensstrategien und die systematische Vernichtung von Arbeitsplätzen sind, die die
größte Gewinnspanne versprechen. Dass dieses Modell keine Zukunft hat, ist einleuchtend.
Verändern können es aber nur zwei: Erstens die Arbeitnehmerinnen, wenn sie nicht länger
alles mit sich machen lassen, um nur ihren Arbeitsplatz nicht zu verlieren..
Und zweitens die Kund/innen, wenn ihnen beim Einkauf nicht mehr alles gleichgültig ist, außer
dass der Preis stimmt. Auch wenn in Zeiten von Hartz-IV der Einkauf regionaler Produkte im
Bioladen oder der Umstieg auf fair(er) gehandelte Produkte
für viele nicht mehr erschwinglich ist: Es ist und bleibt
wichtig, ein Auge zu behalten auf die Herstellungs- und
Arbeitsbedingungen, und die Proteste und Kämpfe der
Arbeiterinnen zu unterstützen. Deshalb:
Solidarität mit den protestierende Solidarität protestierenden
GewerkschafterInnen in den USA!!!

verteiltes Flugblatt zu Zwangsumzügen

Sankt Prekaria 05.12.2005 - 16:43
Die Wuppertaler ARGE und ihr Umgang mit angemessenem Wohnraum.

In Wuppertal werden BezieherInnen von ALGII oft rechtswidrig zur Senkung ihrer Miet- und Wohnungskosten aufgefordert. Über die bestehende Rechtslage erfolgt ebenfalls keine ausreichende Belehrung, sodass die Betroffenen oft hilflos der Willkür der ARGE ausgesetzt sind!

Seit der Einführung von den Hartz-Gesetzen, die die Arbeitslosen- und Sozialhilfe neu regeln, gelten bestimmte Parameter die die Angemessenheit einer Wohnung für eine Person festlegen. Das bedeutet, dass Menschen, die in einer zu großen oder zu teuren Wohnung leben aufgefordert werden, ihre vielleicht schon seit Jahren bewohnte Wohnung zu verlassen oder auf anderem Wege die Kosten zu senken, zum Beispiel Untervermietung (wobei hier die Frage aufgeworfen wird, in wieweit sich der Bedarfsgemeinschaftsstatus ändert). Innerhalb dieses Verfahrens gibt es für die Betroffenen durchaus noch Rechte, die in Anspruch genohmen werden dürfen und die die ARGE erfüllen muss. Wenn eine ALG II – Empfängerin zum Beispiel ihre Wohnung wechselt, darf diese auch teurer sein als die bisherige Wohnung, solange sich die Miete innerhalb der Grenzen für Mietzuschüße befindet. Die ARGE muss auf jeden Fall die neue Miete übernehmen. Umzugskosten müssen ebenfalls von der ARGE übernomen werden, wenn der Umzug aufgrund einer Aufforderung der ARGE erfolgt. Und was den Betroffenen auch gewährt werden soll, ist eine umfangreiche Beratung und Rechtsfolgebelehrung, die die ARGE laut Gesetz durchführen muss.
Die Wuppertaler ARGE tut sich jedoch bei der Verfolgung solcher “Vergehen” als besonders eifrig hervor und vergisst dabei leider oft, die Interessen und Rechte der Betroffenen zu erfüllen. Im bundesweiten Verglech geht keine ARGE so restriktiv mit den Unterkunftskosten um wie die hiesige. Nach einer Schätzung von Tacheles e.V. leben in Wuppertal etwa 5800 Menschen in nicht angemessenen Wohnungen. Von denen müssten theoretisch alle einen Bescheid zur Senkung der Kosten erhalten. Nach offiziellen Angaben der ARGE erhielten lediglich 450 Haushalte eine solche Aufforderung, inoffiell liegt die Zahl vermutlich deutlich höher. Wie regide und teilweile rechtswidrig die Praxis der Wuppertaler ARGE aussieht, sollen die folgenden Beispiele deutlich machen:

Einer Person wurde beschieden, weil ihre Miete 7,23 € teurer und die Wohnung um 5,35 qm größer war als der für angemessen gehaltene Wohnraum von 45qm und 222,75 € Kaltmiete. Der Rest muss von der Grundsicherung bezahlt werden.Frist: 3Monate
Einer Person wurde beschieden, weil ihre Wohnung 3qm zu groß und 23,25€ zu teuer war. Auch hier das gleiche wie oben. Frist: 4Monate
Eine Person geht der Aufforderung zum Umzug nach und sucht sich eine neue Wohnung. Diese wird von der ARGE auch genehmigt, doch verweigert diese die Übernahme der Umzugskosten, weil angeblich seit dem 01.05.05. die Kosten von den Mietern übernommen werden müssen. Tatsächlich hat sich aber bundesweit an diesem Stichtag nichts verändert und die ARGE wäre verpflichtet, die Kosten zu übernehmen, da zum einen die ARGE zum Umzug aufgefordert hat, und zum anderen die Wohnung auch von ihr genehmigt wurde. Also ist der Bescheid rechtswidrig.
Des weiteren werden die Bescheide mit Fristen von unter einem Monat bis zu 5 Monaten verschickt. Somit werden teilweise Fristen gesetzt, die unter der gesetzlichen Frist zur Kündigung einer Wohnung liegen.
Dabei sind diese Aufforderungen aus mehreren Gründen rechtswidrig. Zum einen existierte zu dem Zeitpunkt der Verschickung der Aufforderungen in Wuppertal keine neue Richtlinie, die auf die neuen Gesetzte abgestimmt ist. Das verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art.3 Abs.1 GG der besagt, dass die Verwaltung angehalten ist, in gleichartigen oder ähnlich gelagerten Fällen das Recht insbesondere bei unbestimmten Rechtsbegriffen nicht ohne sachlichen Grund unterschiedlich anzuwenden. Konkret bedeutet dies, da es sich bei den meisten Fällen um Überschreitungen von den angemessenen Unterkunftskosten handelt, dass beispielsweise die Fristen einheitlich und angemessen gesetzt werden müssen. Aus sachlichen Gründen lassen sich keine Fristen unter einem Monat zur Senkung der Unterkunftskosten erklären!
Zum anderen suggeriert die ARGE mit ihren Bescheiden mit Auforderungen zum Umzug, dass sie das Recht habe, dazu aufzuforden. Doch die Rechtslage ist in diesem Fall eindeutig: Wenn ALG II EmpfängerInnen nicht umziehen oder anderweitig die Kosten senken, bleibt der ARGE als Sanktion nur die Minderung der Mietzahlung auf das Mindestniveau, wobei auch hier, wie bei vielen anderen Sanktionen, keine Verpflichtung besteht, diese zu verhängen! Sie kann gar nicht zu einem Umzug auffordern oder gar einen Zwangsumzug androhen! Die ARGE gibt damit vor Rechte zu haben, die sie de facto nicht besitzt. Dadurch werden die LeistungsbezieherInnen falsch infomiert und eingeschüchtert. Ihnen wird auch keine ausreichende, wie vom Gesetztgeber vorgesehene Beratung und Rechtsfolgebelehrung seitens der ARGE angeboten. Dass kann unter Umständen zu erheblichen finaziellen Einbußen führen, wenn zum Beispiel nicht darüber aufgeklärt wird, dass die Umzugskosten nur dann übernommen werden, wenn die ARGE die neue Wohnung vorher genehmigt. Ansonsten verfällt das Recht auf Erstattung.

Neben den bereits genannten rechtswidrigen Zuständen gibt es noch datenrechtlich bedenkliche Anforderungen von Daten der Betroffenen, die nicht unmittelbar für die Feststellung des Bedarfs notwendig sind. Zum Beispiel spielt für die Genehmigung einer Wohnung keine Rolle, ob diese noch eine Gästetoilette hat oder nicht. Gefragt wird trotzdem danach. Die ARGE greift im großen Umfang in die Privatsspäre der Menschen ein, unterstützt durch die Kontrolleure der Arbeitsagentur.

Es lässt sich festhalten, dass im bundesweiten Vergleich die Wuppertaler ARGE am restriktivsten mit den Kosten der Unterkunft (KdU) umgeht. In keiner anderen Kommune werden Bescheide wegen Kleinigkeiten verswchickt und auch teilweise sogar rechtswidrig. Toleranzen und Ermessensspielräume, die dieses neue “Sozial” gesetzt zulässt, werden von der ARGE gar nicht oder nur zum Nachteil der Betroffenen ausgenutzt. Dadurch entstehen unnötige Härten für Menschen, die sowieso schon dank der Poltik und der Medienberichterstattung an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden sollen und sich für ihre Situation pausenlos rechtfertigen müssen.
Menschen die Erwerbslos sind, haben genauso Anspruch auf eine menschenwürdige Behandlung. Art. 1 GG besagt nicht umsonst, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Schließlich wird auch nicht überprüft, was die ARGE MitarbeiterInnen mit ihrem Gehalt machen, obwohl es sich dabei auch um öffentliche Gelder handelt. Genau wie bei den ALG – Geldern.

Flugblatt zu Lidl

St Prekaria 06.12.2005 - 14:04
Der Heilige Prekarius ist heute
in Lidl Supermärkten in Wuppertal zu Gast!

Freuet Euch, aber freuet euch nicht zu früh!!

Ihr sollt nicht wähnen, dass ich gekommen sei, Frieden auf die Erde zu
bringen. Ich bin nicht gekommen, Frieden zu bringen, sondern das Schwert.
(Ich bin der Trompeter von Jericho und der heilige Prekarius schickt mich
zu schauen, ob ich auch hier Kraft meiner Trompete Mauern zum Einstürzen
bringen muss.)

Liebe Beschäftigte, fürchtet euch nicht!

Wir sind geschickt vom Heiligen Prekarius, der heute die Stadt Wuppertal
besucht. Wir suchen die Geschäftsführung und den Vorarbeiter oder die Vorarbeiterin dieses
Lidl-Supermarktes. Wo hat er sich versteckt? Die Dreifaltigkeit ist abgesandt worden, um der hiesigen Geschäftsleitung ein klitzekleines Ultimatum zu stellen.

Wir haben schlimme Dinge von Lidl gehört!

Unter dem Motto "LIDL ist billig!" wächst der Einzelhandelsriese in ganz
Europa und fährt dabei prächtige Gewinne ein. Doch diese Billig-Strategie
geht auf Kosten von Mensch und Umwelt:
LIDL- MitarbeiterInnen werden
* zu Überstunden gezwungen,
* durch unangekündigte Testkäufe gestresst,
* regelmäßig wegen "Diebstahlverdachts" durchsucht
* und bei Kritik oder Organisierung schnell entlassen.

Billig auf Kosten der Beschäftigten

Bis heute: gibt es nur in 8 von 2.600 Filialen Betriebsräte. Wenn wie in München sich die Beschäftigten trauen, einen Betriebsrat zu wählen, werden die AktivistInnen fristlos entlassen.
In Calw wurde sogar die Schliessung der Filiale durchgesetzt. "Grund": Die Filiale sei nicht mehr zeitgemäss. Das bedeutet das Aus für die 15-köpfige Belegschaft mit Betriebsrat.

Der Heilige Prekarius ist sehr zornig .

er möchte wissen, wer dafür verantwortlich ist, wer schikaniert die Beschäftigten, wer drangsaliert und bedroht die VerkäuferInnen. Entlastet euer Gewissen und eure Herzen. Wie heißt der Ungläubige, der da wagt die Menschenwürde mit Füssen zu treten, der wagt die Betriebsratswahl zu verhindern, der da so keck Taschenkontrollen durchführt?

Der Heilige Prekarius ist sehr neugierig

Wie sieht er aus, wo ist sein Haus, welcher Name steht an seinem Klingelschilde, welches Auto steuert er nach Haus. Der Heilige Prekarius möchte alles wissen. Wenn ihr Klage führen wollt, aus dem Verborgenen und im Gebet, dann saget und schreibet uns, was euch
widerfahren ist.


Der Heilige Prekaris liest gerne e-Mails:

Schreibt anonym an  Mina-knallenfalls@web.de
oder schreibt bei  http://www.verdi-blog.de/lidl/

Der Heilige Prekarius ist sehr ungeduldig

Er sagt zur Geschäftsleitung, ich gebe euch 4 Monate Zeit und bis dahin
müssen sich Dinge zum Besseren entwickeln.

Der Heilige Prekarius ist sehr gnädig.

Wenn bis zum 2. Advent in diesem Lidl-Markt ein Betriebsrat gewählt ist,
die Überstunden freiwillig bezahlt werden, die Testkäufer nie wieder auftauchen
und das Betriebsklima zu aller Zufriedenheit gediehen ist, dann sagen
wir euch die Absolution zu. Dann ist die Geschäftsleitung frei von Sünde, und der
Heilige Prekarius wird an eurer Weihnachtsfeier teilnehmen.

Der Heilige Prekarius kann aber auch sehr böse sein

Dann helfen dann auch keine Gebete mehr, sondern nur noch Wunder wie es im
Evangelium des Matthäus geschrieben steht:

Heilet Kranke, weckt Tote auf, reiniget Aussätzige, treibet Dämonen aus!
Umsonst habt ihr es empfangen, umsonst gebet es!


Solidarische Grüße an die Lidl-Belegschaften in München und Calv


Es grüßt euch der Heilige Prekarius und seine konsum- und kapitalismuskritische Himmelsschar


 http://www.sanktprekarius.tk





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