USA, Iran, Nordkorea....Folter
EU setzt Sonderermittler zu CIA-Gefängnissen/Foltertransferflügen ein und fordert u.a. technische Unterstützung durch EUROCONTROL/ESA an / Deutsche Behörden angeblich von Vorgängen informiert / Anfragen im Bundestag von FDP und GRÜNEN in Vorbereitung
Lange hat es gedauert. Berichte gab es bereits zuhauf.
Seit ca. zwei Wochen mehren sich Berichte und Hinweise sowohl in der etablierten Presse als auch in alternativen/Grassroots Newscasts:
Der Auslandsnachrichtendienst der USA, CIA, betrieb seit 2002 geheime Internierungslager im Stile "Camp X-Ray Guantanamo" in mehreren europäischen und aussereuropäischen Staaten. Unter Ausnutzung von Truppenstatuten und zwischenstaatlichen Abkommen werden die Territorien sog. "befreundeter bzw. alliierter Staaten der USA" für den Transfer und die Folter von sog. Terroristen und Terrorverdächtiger benutzt.
Anscheinend ist man nunmehr auch auf nationaler wie internationaler Ebene auf diese massiven Verletzungen diverser Menschenrechts- /Rechtsstaats- und sonstiger Statute aufmerksam geworden.
Headlines:
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Europarat bittet EU, Uno und Nato um Hilfe
Der Europarat kommt mit seinen Erkundungen zu den mutmaßlichen Gefangenentransporten und geheimen Gefängnissen der CIA in Europa nicht recht voran. Er forderte EU, Uno und Nato zur Zusammenarbeit auf.
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Deutsche Behörde soll von CIA-Flügen gewusst haben
Berlin - Mindestens eine deutsche Sicherheitsbehörde hatte einem ARD-Bericht zufolge Kenntnis von Gefangenentransporten des US-Geheimdienstes CIA mit Zwischenlandung in Deutschland. Die ARD-"Tagesschau" berief sich am Freitagabend auf Informationen ihres Hauptstadtstudios, nannte aber keine Details.
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FDP setzt Regierung unter Druck
Waren Flughäfen in Deutschland Drehkreuze für den Transport von Terrorverdächtigen in CIA-Maschinen? Nicht nur der Europarat, auch die deutschen Oppositionsparteien verlangen Aufklärung. Die FDP-Abgeordnete Leutheusser-Schnarrenberger kündigte eine Anfrage an die Bundesregierung an.
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Europäer wollen CIA mit Satelliten nachspüren
Der Europarat ist dem US-Geheimdienst CIA auf der Spur. Mittels Satellitenbildern sollen mögliche Geheimgefängnisse ausgemacht werden. Der Grünen-Politiker Ströbele forderte derweil die Aufklärung angeblicher CIA-Gefangenentransporte über Deutschland.
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Es ist abzuwarten, welche Entwicklung hier angestossen wurde. Seit im Irak vor einiger Zeit der 2000 te US-Soldat (die x-tausend toten Iraker und anderen Staatsangehörigen scheinen "Collateral Damage" zu sein) getötet wurde, steht die US-Amerikansiche Regierung inzwischen auch unter ungewohntem Druck von Senat und Repräsentantenhaus.
13 im Wahlkampf befindliche Senatoren (Republikaner und Demokraten) hatten bei Wahlkapmfauftritten das Washingtoner Regime scharf kritisiert.
Wie lange es noch dauert bis in den von den "Aktivitäten" der CIA betroffenen Ländern sich eine ähnliche öffentliche Empörung und WIderstand regt wie weiland 2003.
Seit ca. zwei Wochen mehren sich Berichte und Hinweise sowohl in der etablierten Presse als auch in alternativen/Grassroots Newscasts:
Der Auslandsnachrichtendienst der USA, CIA, betrieb seit 2002 geheime Internierungslager im Stile "Camp X-Ray Guantanamo" in mehreren europäischen und aussereuropäischen Staaten. Unter Ausnutzung von Truppenstatuten und zwischenstaatlichen Abkommen werden die Territorien sog. "befreundeter bzw. alliierter Staaten der USA" für den Transfer und die Folter von sog. Terroristen und Terrorverdächtiger benutzt.
Anscheinend ist man nunmehr auch auf nationaler wie internationaler Ebene auf diese massiven Verletzungen diverser Menschenrechts- /Rechtsstaats- und sonstiger Statute aufmerksam geworden.
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Europarat bittet EU, Uno und Nato um Hilfe
Der Europarat kommt mit seinen Erkundungen zu den mutmaßlichen Gefangenentransporten und geheimen Gefängnissen der CIA in Europa nicht recht voran. Er forderte EU, Uno und Nato zur Zusammenarbeit auf.
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Deutsche Behörde soll von CIA-Flügen gewusst haben
Berlin - Mindestens eine deutsche Sicherheitsbehörde hatte einem ARD-Bericht zufolge Kenntnis von Gefangenentransporten des US-Geheimdienstes CIA mit Zwischenlandung in Deutschland. Die ARD-"Tagesschau" berief sich am Freitagabend auf Informationen ihres Hauptstadtstudios, nannte aber keine Details.
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FDP setzt Regierung unter Druck
Waren Flughäfen in Deutschland Drehkreuze für den Transport von Terrorverdächtigen in CIA-Maschinen? Nicht nur der Europarat, auch die deutschen Oppositionsparteien verlangen Aufklärung. Die FDP-Abgeordnete Leutheusser-Schnarrenberger kündigte eine Anfrage an die Bundesregierung an.
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Europäer wollen CIA mit Satelliten nachspüren
Der Europarat ist dem US-Geheimdienst CIA auf der Spur. Mittels Satellitenbildern sollen mögliche Geheimgefängnisse ausgemacht werden. Der Grünen-Politiker Ströbele forderte derweil die Aufklärung angeblicher CIA-Gefangenentransporte über Deutschland.
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Es ist abzuwarten, welche Entwicklung hier angestossen wurde. Seit im Irak vor einiger Zeit der 2000 te US-Soldat (die x-tausend toten Iraker und anderen Staatsangehörigen scheinen "Collateral Damage" zu sein) getötet wurde, steht die US-Amerikansiche Regierung inzwischen auch unter ungewohntem Druck von Senat und Repräsentantenhaus.
13 im Wahlkampf befindliche Senatoren (Republikaner und Demokraten) hatten bei Wahlkapmfauftritten das Washingtoner Regime scharf kritisiert.
Wie lange es noch dauert bis in den von den "Aktivitäten" der CIA betroffenen Ländern sich eine ähnliche öffentliche Empörung und WIderstand regt wie weiland 2003.
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Ergänzungen
Auch der BND foltert
Die Bundesregierung in Erklärungsnot: Deutsche Ermittler verhörten im Rahmen eines Geheimdeals einen deutschen Islamisten in einem syrischen Foltergefängnis. Das Justiz- und das Außenministerium wussten von nichts. Politiker fordern Aufklärung im Fall Zammar.
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,386634,00.html
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56127
CIA nutzte Frankfurter Flughafen als Drehkreu
Häufigste Herkunfts- und Zielorte der in Frankfurt zwischengelandeten CIA-Maschinen waren Bagdad, Kabul, Amman und Städte in Pakistan. Aber auch Moskau, Prag und Glasgow wurden von CIA-Flugzeugen von der Rhein-Main-Airbase aus angesteuert.
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2005/1125/politik/0185/index.html?keywords=CIA;ok=OK%21;match=sloppy;author=;ressort=;von=24.11.2005;bis=26.11.2005
US-Todesschwadronstategie schon früher
bereits im April des vergangenen Jahres :
http://test.net-hh.de/index.php?id=478
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
schlechter Scherz? — humorlos