KA: Worch's Demo vorläufig verboten

Nikolaus 12.11.2005 19:07 Themen: Antifa
Der von Christian Worch für den 03.12.05 in Karlsruhe angemeldete Naziaufmarsch wird laut Stadt verboten...
Unter dem Motto: "Karlsruhe zeigt Flagge" kündigte Dieter Behnle, Leiter des Amts für Sicherheit und Bürgerservice heute an, den Karlsruher Teil des angekündigten Doppelaufmarsches in Karlsruhe und Rastatt zu verbieten.
Nachdem die Stadt lange gezögert hatte und später dann sowohl die Nazianmeldung als auch die Gegekundgebungen des AAKA (Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe) verbieten wollte, scheint sie nun wohl zu dem Entschluss gekommen zu sein, das ein Verbot des Fackelmarsches dem öffentlichen Ansehen Karlsruhes förderlicher ist.
Begründet wird dies zum einen mit dem "Nichterscheinen" des Anmelders zu einem Kooperationsgespräch beim BuS , zum anderen explizit mit den militanten Gegenaktionen von AntifaschistInnen bei den Naziaufmärschen der letzten Wochen in Göttingen und Friedrichshafen.
Ob auf dieser Grundlage auch der Aufmarsch in Rastatt verboten wird, bleibt abzuwarten.

Die Einschätzung des Verbotes ist natürlich zweischneidig: Zwar ist es ersteinmal positiv , dass der gewisse Druck, der durch das AAKA , die breite Gegenmobilisierung und einige Presseartikel erzeugt wurde, wohl bei der Stadt angekommen ist.
Davon abgesehen dürfte aber jedem klar sein, dass dieses Verbot vor deutschen Gerichten wie so oft zuvor keinen Bestand haben wird, gerade wenn ein Berufsanmelder wie Christian Worch dahintersteckt.Es wird allenfalls dem zuvor erwähnten Image Karlsruhes bzw. der Stadtverwaltung helfen, nicht als nazifreundliche Stadt da zu stehen. Zudem hat Dietmar Behnle einige Tage zuvor seine skandalöse politische Haltung deutlich genug zur Schau gestellt, als er sogar vom DGB angemeldete Kundgebungen untersagen wollte.
Die Gegenmobilisierung wird also weitergehen und für alle AntifaschistInnen sollte deshalb am 03.12.05 weiterhin gelten:
Auf nach Rastatt und Karlsruhe!!
Den Doppelaufmarsch zum Doppeldesaster machen!!!

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