Politische Gef@ngene in Palästina

tierr@ 12.11.2005 18:56 Themen: Repression Weltweit
Aktuell sind mehr als 8000 palästinensische Personen in
israelischen Gefängnissen inhaftiert; 120 davon sind weiblich.
Die "einizige Demokratie" des Mittleren Orients hält diese Frauen,
mitsamt ihrer Babys und Kleinkinder unter Haftbedingungen, die
Foltercharakter entsprechen ....
Und gleich vorab: Es geht mitnichten darum, anitisemitische Ressentiments zu bedienen - sondern um die Ächtung von Folter und Haftsystemen, EGAL WO AUF DIESER EINEN WELT

Die weiblichen, politischen Gefangenen in den Gefängnissen des isralischen Staates sind in überbelegten Zellen, ohne Belüftung untergebracht; der Hofgang ist ebenso eingeschränkt, wie Studienmöglichkeiten, Besuche und die Korrespondenz; die medizinische Versorgung, sowie adäquate Ernährung über lange Zeit hinaus mangelhaft .
Während der zweiten Intifada begann Israel damit, auch Schwangere einzusperren, deren Kinder in den Gefängnissen aufgezogen werden, bis sie mit zwei Jahren von ihren Müttern getrennt werden.

John Dugard, Sonderberichterstatter der Komission für Menschenrechte der UNO ( gähn ) gibt an, dass es sich um ca. 8000 Gef@ngene handelt, während der palästinensische Präsident Mahmud Abbas, diese auf 11.000 beziffert. 600 von ihnen erwarten ihre Verhandlung; 300 davon sind Jugendliche von 18 Jahren, die sich in Haftzentren befinden; bei 60% von ihnen hat bislang kein Prozess stattgefunden.

Die Administration kann den Freiheitsentzug quasi endlos verlängern. Die israelische Organisation "Frauen für Politische Gefangenen (WOFPP), welche seit der ersten Intifada palästinensische, weibliche Gefangene unterstützt, hat Beweise über drei-bis viermalige Haftverlängerungen. Zum Beispiel im Fall der 31jährigen Abeer Hodeh, die seit einem Jahr im Gefängnis Tel Mond (Hasharon) inhaftiert ist und die bislang drei Mal einer Haftverlängerung unterworfen wurde, obwohl sie schwere, psychische Probleme aufweist und deshalb mehrmals in die Klinik eingewiesen werden musste.
Bei Ekram El Tawil, im selben Gefängnis, wurde die Haft viermal, um jeweils sechs weitere Monate, ausgedehnt.

Laut der Anwältinnen von WOFPP findet vor den Gerichten durch die, gegenüber der jüdischer Gef@ngener vergleichsweise Überschreitung der Strafmaße, als auch durch die menschenunwürdige Behandlung innerhalb der Haftanstalten, eine Dirkriminierung der PalästineserInnen statt. So können die PalästinenserInnen ausschliesslich Besuch von Verwandten ersten Grades ( den Eltern ) erhalten. Zudem sind Fälle verzeichnet, bei welchen den Inhaftierten Todesnachrichten innerhalb der Familie vorenthalten wurden.
Briefe kommen in etwa nach fünf Monaten bei den Inhaftierten an und ihre Antworten gehen vielfach einfach verloren, ... die WOFPP beabsichtigt deshalb, eine Statistik über Absendungen und Eingänge zu erstellen, um den Missbrauch mit Hilfe der AnwältInnen einzudämmen.

Studien sind den Gefangenen ausschliesslich an der Offenen Israelischen Universität erlaubt, deren Sprache Hebräisch und den ( v.a. jordanischen ) Betroffenen vielfach unbekannt ist; die Lerninhalte werden verkürzt und häufig wird die Bildungsmöglichkeit, wegen "Betragensproblemen" gänzlich verweigert. In Hasharon gibt es ein einziges Buch für vier oder fünf Gefangene, welches diese sich in ihrer freien Zeit teilen müssen; d.h. drei Stunden pro Tag in einem Hof ohne Schatten bei unerträglicher Hitze; die hohen Temperaturen werden mehrheitlich nicht vertragen. Dennoch wird nicht gestattet, kürzere Zeit im Hof zu verbringen oder sich gegenseitig in den Zellen zu besuchen, was die Studien in erheblichem Ausmaß behindert.

Wie John Dugard im August veröffentlichte, finden ausser dem Aussetzen an hohe Temperaturen, noch andere Varianten von Folter statt: So werden die Gefangenen gezwungen, lange Zeit in unbequemen Positionen zu stehen ( was grosse Schmerzen in den entsprechend überbelasteten Gliedmaßen hervorruft ); Schläge; das Bedecken der Augen während längerer Zeiträume; das Reduzieren von Essen und Wasser und die Verweigerung medizinischer Inanspruchnahme, da die ärztlichen Dienste privat sind. Selbst schwere Fälle führen zu keiner Entlassung: Die zwanzigjährige Wafa Albis, gebürtig im Gaza, etwa, hat durch einen häuslichen Unfall 2004 45%tige Verbrennungen. Sie leidet schreckliche Schmerzen und kann ihre Hände nicht benutzen. Dennoch erhielt sie keine Behandlung.

Während der zweiten Intifada wurden zwei Gefangene in israelischen Gefängnissen eintgesperrt; weit entfernt von ihren Familien: Von ihnen befindet sich Manal Ghanem seit April inHasharon, ohne dass ihr gesagt worden wäre, wie die Anschuldigungen gegen sie lauten. Wie die Assoziation Addameer berichtet, leidet Manal unter Talasemie und kann ihren Sohn Nour nicht stillen. Die gefängnisverwaltung aber, gibt nicht ausreichend Ersatzmilch. Nour wurde nach zwei Jahren von seiner Mutter, seiner einzigen bezugsperson auf der Welt, getrennt.


Gas gegen Babys

Im März startete Addameer eine Kampagne für Entlassungen wegen Krankheit. Manal hatte angezeigt, dass die Soldaten Wasserschläuche und Tränengas gegen die Gefangenen und ihre Babys einsetzen. Ausserdem werden sie wegen ihrer Gewohnheiten drangsaliert: Nariman El Rwashda aus Hebrón wurde untersagt, den hijab ( Schleier ) vor Männern zu tragen.

Inzwischen vermehren sich die Verhaftungen und die PalästinenserInnen setzen Himmel und Hölle in Bewegung, um ihre Familienangehörigen ausfindig zu machen. Am 21 Juni waren aus Anlass eines Treffens zwischen Mahmud Abbas und Ariel Sharon, palästinensische Gef@ngene in einen Hungerstreik getreten, um die Welt daran zu erinnern, dass sie hinter den so und so vielsten Gittern der Besatzung überleben.

Quellen:
 http://www.gara.net/idatzia/20051107/art137635.php
 http://barcelona.indymedia.org/newswire/display/213813/index.php
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Ergänzungen

Ja,ja,ja...

@ 12.11.2005 - 19:12
INTERNATIONALE KAMPAGNE - "EINE MILLION UNTERSCHRIFTEN FÜR PALÄSTINA"

Um den Frieden auf der Basis internationalen Rechts zu erreichen , ist dringender als je zuvor, Druck auf Israel auszuiüben

Solidaritätsnetz gegen die Besatzung in Palästina
Petition der Europäischen Koordination von NGO´s für Palästina (ECCP) und dem Solidaritätsnetz gegen die Besatzung in Palästina, das aus verschiedenen Organisationen Spaniens besteht, welche für Palästina arbeiten, plus dem Solidaritätskomitee für den FallArabien (Comité de Solidaridad con la Causa Árabe).

Als Mitglie der Zivilgesellschaft eines Mitgliedstaates der EU, fordern wir von unserem Aussenminister, dem Rat der EU und den Vereinten Nationen, die Ergreifung politischer und ökonomischer Massnahmen, sowie Sanktionen bezüglich des Mauernau´s seitens Israels und die Respektierung der konsultativen Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs.

FORDERUNGEN:

Die Aussetzung des Abkommen zwischen der Eu und Israel
Die völlige Beendigung von Militärabkommen -und Austausch mit Israe
Keine Fodszahlungen der Mitgliedsstaaten der EU und der Weltbank für Tunnels und Vergitterungen und/oder zur Unterstützung der Situation des Mauernaus

Die Forderung an Israel sowie an die eigene Regierung lautet, ihre Verpflichtungen und das Diktat der konsultativen Meinungsentscheidung zu erfüllen, die in den Regeln des 4. Konvents in Genf ratifiziert worden sind, sowie alle entsprechenden Resolutionen der UN.

Zu diesem Zweck wurde eine Unterschriftenkampagne organisiert, mit dem Ziel 1 Million Unterzeichnungen auf europäischer Ebene zu erhalten.
Hifür werden Unterschriften und ein kleines Dossier über die Praktiken des Kolonialstaates Israel versandt. Sie sind zum kopieren und weiterverteilen gedacht. Die ausgefüllten Unterschriftenlisten können zurückgesandt werden an:
CSCA
Apdo. de Correos 14180
28080 de Madrid.
 http://www.nodo50.org/csca/agenda05/palestina/campanya-palestina/campanya-palestina.html


usw.

@tsch 12.11.2005 - 19:52
Dringender Unterstützungsapell zur Befreiung
von Kinderm und Jugendlichen nach
gewaltfreien Aktionen in Bil’in (Palästina)

Von ISM News, übersetzt von COA.MOC; und @... / 12.Nov.2005

EILAKTION

Aufgrund der fortschreitenden Versuche seitens der israelischen SoldatInnen, den gewaltflosen Widerstand in Bilin zu unterdrücken, haben sich die legalen Mittel von ISM erschöpft. Wir brauchen Hilfe um Kinder von Bil’in aus den israelischen Gefängnissen heraus zu bekommen. Alle diese Minderjährigen tragen die Schuld, die Kühnheit zu besitzen, gegen die illegale mauer der Israelis Widerstand zu leisten, welche ihr Dorf durch die Expansion der Kolonie Modi’in in ein Ghetto verwandelt. Das Höchste, was wir vom israelischen Militärgericht erwarten können, sind Freilassungen auf Kaution. Am 10. Nov. Hat eine Verhandlung gegen zwei der Inhaftierten stattgefunden. Aktuell hat ISM nicht die finanziellen Kapazitäten, um sie freizubekommem.

Texto completo
www.antimilitaristas.org
Es empfiehlt sich zu Googlen

In Bilbao hat eine Gruppe in Solidarität mit Palästina und gegen die israelische Mauer, das Guggenheim Museum verhängt ( siehe Bild ). Der entsprechende bericht spricht von der Idendifizierung mehrer der Personen durch den Sicherheitsdienst, Patroullien und Geheimfahrzeugen der ertzaintza.
Aupa

Die Gefangenen müssen raus!

Palästina Arbeitskreis Hamburg 12.11.2005 - 21:32
Grundsatzerklärung
Der Bewegung der palästinensischen Gefangenen in den Gefängnissen und Haftzentren der israelischen Besatzung

Wir, die palästinensischen Gefangenen in den Gefängnissen und Haftzentren der israelischen Besatzung, bekräftigen die folgenden Punkte als unsere Grundsatzerklärung:

l. Die Frage der palästinensischen Gefangenen ist vor allem und in erster Linie eine politische Frage, die das Ergebnis einer Periode des Kampfes für die nationale Befreiung und Unabhängigkeit ist. Als solche bildet sie ein Ganzes und kann nicht von der politischen Sphäre getrennt werden.

2. Wir, die palästinensischen Gefangenen bekräftigen, dass die Angelegenheit der Gefangenen eine einheitliche Angelegenheit ist, die nicht sachlich oder geographisch unterteilt werden kann, und dass ihre politische Behandlung keine einzelnen Phasen in Betracht ziehen kann. Die einzige Art, mit dieser Frage umzugehen, besteht darin, die bedingungslose Freilassung aller Gefangenen zu gewährleisten.

3. Der einheitliche Charakter der Angelegenheit der palästinensischen Gefangenen ohne parteipolitische Differenzen ist genau wie die Behandlung der palästinensischen Frage als der einer ganzen Nation ohne politische Spaltungen die einzige Grundlage, auf der diese Frage zu behandeln ist. Es darf keine Kategorisierung oder Unterscheidung zwischen Gefangenen geben, die auf ihrer politischen Orientierung oder sonstigen Unterschieden beruhen.

4. Die palästinensischen Gefangenen bilden eine Einheit bezüglich der ungerechten Verurteilung durch die Gerichte der israelischen Besatzung, und insofern darf es aus politischer Sicht keine Respektierung derartiger Verurteilungen oder des Geltungszeitraums dieser Verurteilungen geben, da diese Besatzungsgerichte Teil eines Besatzungssystems sind, das abgelehnt wird, und daher politisch ungerecht sind.

5. Die Angelegenheit der palästinensischen Gefangenen in den Gefängnissen und Haftzentren der israelischen Besatzung ist eine nationale Angelegenheit erster Ordnung, eine Angelegenheit, welche die ganze palästinensische Nation betrifft, wo immer Palästinenser auch sein mögen. Es ist eine Angelegenheit des nationalen Konsens, und es darf keine Unterscheidung zwischen dieser Angelegenheit und irgendeiner anderen der palästinensischen Nation geben, außer der Tatsache, das es eine außerordentlich sensible Angelegenheit ist und ihre erhebliche Bedeutung zukommt.

6. Wir betonen mit Nachdruck, dass die Frage der Gefangenen nicht marginalisiert, aufgeschoben oder nur vorübergehend in irgendwelchen politischen Verhandlungen oder Abkommen behandelt werden darf. Die Gefangenenfrage ist ein grundlegende Frage, es sollten keine politische Verhandlungen oder Abkommen angestrebt werden, wenn sie nicht diese Grundfrage behandeln und zu einer abschließenden und vollständigen Lösung kommen.

7. Die palästinensischen Gefangenen in Gefängnissen und Haftzentren der israelischen Besatzung appellieren an alle palästinensischen nationalen Gruppen, Komitees, alle Vertreter der PLO, die Palästinensische Nationale Behörde, alle palästinensischen- Bewegungen und Organisationen innerhalb und außerhalb Palästinas, und alle Gliederungen dieser Organisationen, einschließlich Gewerkschaften, Vereinigungen, Ministerien etc., die Angelegenheit der Gefangenen mit der Verantwortung und Wichtigkeit zu behandeln, wie dies im Sinne der vorstehenden Prinzipien erforderlich ist.

8. Alle politischen Vertreter und Parteien tragen diese Verantwortung und müssen aus echter Überzeugung darauf hinwirken, diese Angelegenheit wieder als gemeinsamen Bezugspunk fest zu etablieren, und irgendwelche Lösungen oder Vereinbarungen ablehnen, welche diese Angelegenheit beiseite schieben oder aufspalten. Ihre Rolle ist es, die Bedeutung dieser Angelegenheit als Ganze herauszustellen und sie zu lösen.

9. Die palästinensischen Gefangenen sind Vorkämpfer der Verteidigung der nationalen palästinensischen Interessen und haben gekämpft, um palästinensische Ziele, Hoffnungen, Träume und Wünsche zu verwirklichen. Die palästinensischen Gefangenen sind als die Boten der palästinensischen Nation und ihre Kämpfer für die Beseitigung der Besatzung und das Erreichen der nationalen Unabhängigkeit anzusehen. Somit ist die Angelegenheit der Gefangenen Teil des ganzen palästinensischen Kampfes und kann nicht vom Streben nach nationaler Freiheit und Unabhängigkeit abgetrennt werden.

10. Die palästinensische Führung, die Organisationen und Vertreter ebenso wie das palästinensische Volk und alle seine Vereinigungen sollten jede Teillösung der Gefangenenfrage ablehnen und sollten aus den Erfahrungen früherer Verhandlung und Abkommen von Madrid bis Taba lernen. Die Grundlage für die Haltung zu diesen Verhandlungen ist, dass keinerlei Abkommen, kein Frieden möglich ist ohne die unterschiedslose Freilassung aller palästinensischen Gefangenen.

11. Die palästinensischen Gefangenen bekräftigen ihr absolutes und nicht verhandelbares Recht auf Freiheit und das Recht auf Widerstand gegen die Besatzung. Die Verantwortung für die Freilassung aller Gefangenen in den Gefängnissen und Haftzentren der Besatzung ist eine heilige Pflicht für die ganze palästinensische Nation mit all ihren politischen Parteien und verschiedenen Akteuren. Es ist erforderlich, dass die politische Führung daraus Nutzen zieht und aus dem lernt, was in der Vergangenheit geschehen ist.

12. Die bisherigen politischen Erfahrungen in der Frage der Gefangenen und die Erfahrungen dieser letzten Jahre haben die politische Behandlung dieser Frage als einen Fehlschlag erwiesen. Es ist klar geworden, das eine Lösung der palästinensischen Gefangenenfrage nicht erreicht werden kann, wenn nicht alle Formen des politischen Drucks sowie auch Solidaritätsaktionen der arabischen und internationalen Gemeinschaft genutzt werden, und zwar zusammen mit anderen Methoden des Kampfes. Allein die Methoden der politischen Auseinandersetzung anzuwenden, wird die notwendigen Ergebnisse nicht bringen.

13. Die Angelegenheit der palästinensischen Gefangenen ist eine ständig präsente und lebenswichtige Angelegenheit und kann nicht mit andern Fragen verknüpft werden, insbesondere weil es um Menschen, Familien, Kämpfer und die Gemeinschaft geht. Demzufolge sollte die Sache der Gefangenen nicht in den Zusammenhang mit anderen Fragen gestellt werden oder wie Maßnahmen des guten Willens oder der Vertrauensbildung behandelt werden. Es handelt sich um eine wichtige Angelegenheit eigener Art. Es ist unmoralisch, über Menschen auf der Basis von Maßnahmen des guten Willens zu verfügen. Es ist schwierig, Vertrauen zu schaffen, wenn jene ständig versuchen, dich zu vernichten.

14. Das palästinensische Volk, seine Führung, seine Organisationen, Vereinigungen, Bewegungen, Gewerkschaften, Dachverbände, Komitees und Gruppen sollten verstehen und sich bewusst sein, dass es nicht möglich ist, die Frage der Gefangenen in den Gefängnissen und Haftzentren der Besatzung durch Verhandlungsversuche allein zu lösen. Die handelnden palästinensischen nationalen Komitees sollten aus der Erfahrung anderer Nationen lernen und sollten entsprechend der Bedeutung der Frage handeln und sie lösen.

15. Auf der Grundlage des zuvor Gesagten muss unser Volk verstehen, die Freilassung aller palästinensischen politischen Gefangenen eine heilige Pflicht für unser Volk ist und in fundamentaler Weise von unserem Volk und seinen bestehenden Komitees weltweit abhängt. Zu fordern ist, dass die bestehenden Komitees, Organisationen und die Führung ihre Strategie in dieser Frage ändert, um eine grundlegende Lösung der Gefangenenfrage herbeizuführen: Die bedingungslose Freilassung aller palästinensischen politischen Gefangenen.

30. April 2003

Die Bewegung der palästinensischen politischen Gefangenen in den Gefängnissen und Haftzentren der israelischen Besatzung.


Zu Lage der palästinensischen politischen Gefangenen

Seit dem Ausbruch der Intifada (Volksaufstand, arab. „Abschütteln“) im September 2000 sind Abertausende Palästinenser verhaftet worden. Gegenwärtig (Stand: Juni, 2004) befinden sich laut der palästinensischen Gefangenenhilfs- und Menschenrechtsvereinigung Addameer 7.036 palästinensische politische Gefangene, darunter 103 Frauen und Mädchen und 370 Minderjährige, in israelischen Gefängnissen. Zirka 700 dieser Gefangenen sind Administrativhäftlinge, d.h. es wird weder Anklage erhoben, noch wird es einen Strafprozess geben. Auch Anwälte haben keinen Zutritt zu einem Administrativhäftling. Ein Administrativhaftanordnung gilt für eine Periode bis zu sechs Monaten und kann nach Ablauf dieser Periode beliebig verlängert werden. Manche Gefangene verbringen Jahre in Administrativhaft.
Viele der Gefangenen sind Militante aus den Befreiungsbewegungen wie der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP), der Al-Fatah u.a. und aus den islamischen Bewegungen Hamas und Islamischer Jihad, die wegen bewaffneter Aktionen gegen die Besatzung verhaftet wurden.
Viele aber sind nur Menschen, die in irgendeine Razzia der israelischen Armee gerieten und ohne Angabe von Gründen festgenommen wurden, oder Jugendliche, die Steine gegen die Besatzer geworfen hatten.
Die bekanntesten Gefangenen sind die palästinensischen Abgeordneten Marwan Barghouti und Hussam Khader. Die Verhaftung von Barghouti und Khader verstößt gegen internationales Recht und gegen ein Abkommen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der israelischen Regierung, das die Verhaftung von Parlamentariern verbietet.
Um internationales Recht hat sich Israel allerdings nie gekümmert. Seit 37 Jahren verweigert Israel die Umsetzung sämtlicher Resolutionen der UN-Vollversammlung und des UN-Sicherheitsrats bezüglich der besetzten Gebiete West Bank und Gazastreifen.
Die Mehrheit der Gefangenen wird in Gefängnissen außerhalb der West Bank und des Gazastreifens festgehalten, ein Verstoß gegen die IV. Genfer Konvention.


Haftbedingungen

Es gibt 24 Strafanstalten, in denen palästinensische politische Gefangene von den israelischen Behörden festgehalten werden. 14 davon sind Gefängnisse oder Militärbasen, 5 sind Haftzentren und 5 Verhörzentren. Neunzehn dieser Anlagen befinden sich außerhalb der besetzten Gebiete.
Einige dieser Anlagen sind Gebäude, während andere einfache Zelte in Militärbasen sind, wie z.B. das Ketziot Militärgefängnis in der Negev Wüste, wo die Gefangenen in alten, ausgedienten Zelten hausen müssen. Diese Gefangenen sind extremen Wetterbedingungen ausgesetzt. Hütten aus Zinnblech dienen als hygienische Einrichtungen. In der Ofer Militärbasis, südlich von Ramallah, sind Hunderte von palästinensischen Gefangenen in ölverschmutzten Hangars, die früher als Garagen für Militärfahrzeuge dienten, inhaftiert. Negev, Ofer und Megiddo sind mit Fliegen, Parasiten, Ratten und anderem Ungeziefer verseucht.
Zusätzlich zu diesen 24 Anlagen gibt es ein Geheimgefängnis, genannt Anlage 1391. Anlage 1391 ist berüchtigt wegen der dort angewandten schweren Folter und ist als "das israelische Guantanamo" bekannt. Der genaue Standort dieses Gefängnisses ist un-bekannt; Anwälte und das Internationale Rote Kreuz haben keinen Zugang hierzu.
Palästinensische Gefangene werden weiterhin in israelischen Gefängnissen gefoltert und misshandelt. Sie werden u.a. verprügelt, in schmerzvollen und gekrümmten Positionen längere Zeit gefesselt, psychologischer Folter ausgesetzt, längere Zeit in Isolationshaft festgehalten und unter Druck gesetzt, mit der Besatzung zu kollaborieren.
Alle Strafanstalten sind extrem überfüllt. Oft müssen Gefangene auf dünnen Matratzen auf Holzbrettern schlafen. Die Bettdecken reichen nicht aus für alle Gefangenen und sind oft zerrissen und dreckig. Die Verpflegung ist völlig unzureichend .
Seit Beginn der Intifada ist es für die Familien der palästinensischen Gefangenen fast unmöglich geworden, die Gefangenen zu besuchen. Wenn Besuche erlaubt werden, sind die Angehörigen gezwungen, eine Reihe erniedrigender Kontrollen über sich ergehen zu lassen, bevor sie das Gefängnis betreten dürfen. Außerdem dürfen die Gefangenen mit ihren Familien nicht telefonieren. Briefe sind zulässig, dürfen aber nicht zugeklebt sein und können jederzeit von Gefängnisbeamten gelesen werden.


Verhaftung, Folter und Misshandlung

In der Regel werden Palästinensern bei der Verhaftung die Hände mit Plastikhandschellen eng auf den Rücken gefesselt. Sie werden weder über den Grund der Verhaftung informiert noch darüber, wohin sie gebracht werden. Während der Verhaftung bzw. der Verlegung zum Verhör- oder Haftzentrum werden sie von den israelischen Sicherheitskräften gewöhnlich misshandelt und erniedrigt.
Siebenhundert Gefangene leiden unter schweren gesundheitlichen Problemen und benötigen dringend ärztliche Versorgung, bekommen jedoch meistens nur gewöhnliche Schmerztabletten. Seit 1967 sind mindestens 110 Palästinenser aufgrund von Folter oder mangelhafter medizinischer Versorgung gestorben.
Die berüchtigten hygienischen Bedingungen in israelischen Gefängnissen und die Verweigerung adäquater medizinischer Versorgung werden auch benutzt, um die Gefangenen unter Druck zu setzen, mit den Besatzern zu kollaborieren. Aus Angst, als Kollaborateur verdächtigt zu werden, lassen sich viele Gefangene nur widerwillig ärztlich behandeln.
Seit April 2002 sind während der Ausgangssperren willkürliche Massenfestnahmen zur täglichen Praxis geworden. Nach Schätzungen von Addameer wurden allein im April 2002 über 15.000 Palästinenser auf diese Weise verhaftet. Während der Ausgangssperre fahren israelische Jeeps mit Lautsprechern durch palästinensische Städte, Dörfer oder Flüchtlingslager und rufen alle männlichen Bewohner bestimmten Alters (normalerweise 15 bis 60) auf, ihre Häuser zu verlassen und sich an einem bestimmten Ort zu versammeln. Auch im Jahr 2004 hat es Massenverhaftungen gegeben.


Gerichtsverfahren und Verurteilung

Palästinenser aus der West Bank und dem Gazastreifen werden nach den israelischen Militärverordnungen von 1967 verurteilt. Es gibt 1.500 Militärverordnungen in der West Bank und 1.400 im Gazastreifen.
Nach israelischen Militärverordnungen kann ein Palästinenser bis zu acht Tage festgehalten werden, ohne dass das Militär ihm die Gründe seiner Verhaftung mitteilt oder ihn vor ein Gericht stellt. Während der ersten zwei Tage der Verhaftung dürfen Anwälte ihre Mandanten nicht besuchen. Das Militär ist auch nicht verpflichtet, die Familienangehörigen über die Verhaftung und über den Aufenthaltsort zu informieren.
Palästinenser werden vor israelische Militärgerichte mit vom Militär ausgesuchten Richtern und Staatsanwälten gestellt. Dagegen werden Israelis, inklusive der Siedler in der West Bank und im Gazastreifen, nach israelischem Zivilrecht verklagt.


Anwaltsbesuche

Palästinensische Anwälte sind mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen besuchen. Es gibt kein automatisches Besuchsrecht. Stattdessen müssen Besuche mit der Gefängnisverwaltung koordiniert und vorher eine Liste der Namen der Gefangenen und eine Bevollmächtigung eingereicht werden. Der Anwalt muss anschließend ein oder zwei Tage auf eine Antwort warten.
Palästinensische Anwälte dürfen nicht im Gefängnisgebäude auf ihre Mandanten warten. Wenn sie die Liste mit den Namen der Gefangenen, die sie besuchen wollen, eingereicht haben, müssen sie stundenlang draußen warten. Anwälte werden körperlich durchsucht, manchmal in einer erniedrigenden Art. Neuerdings dürfen in einigen Gefängnissen, z.B. in Ashkelon, die Anwälte ihre Aktentaschen nicht mit hineinnehmen.
Die Besuche finden in einem Raum mit Trennscheibe statt. Normalerweise ist ein Aufseher, der Arabisch versteht, im Raum anwesend. Dieser belauscht oft das Gespräch und macht sich Notizen, obwohl mehrere Entscheidungen des israelischen Obersten Gerichts dies für illegal erklärt haben.







Minderjährige Gefangene

Dreihundertundsiebzig palästinensische Jugendliche unter 18 Jahren werden gegenwärtig von den israelischen Behörden festgehalten. Seit Anfang der Intifada in September 2000 sind über 2.500 verhaftet worden.
Der jüngste Palästinenser, der 2003-2004 verhaftet wurde, ist der 12jährige Rakan Ayad Nasrat aus Jericho, der einige Monate im Gefängnis verbrachte. Er wurde geschlagen und sexuell misshandelt. Viermal versuchte er sich umzubringen, u.a. einmal, als er zwei Tage im Krankenhaus war.
Vor und während der Verhöre werden palästinensische Jugendliche unter extremen physischen und psychologischen Druck gesetzt, ein Geständnis abzulegen und Informationen über die Aktivitäten anderer Palästinenser preiszugeben oder im Tausch gegen eine reduzierte Haftstrafe oder frühe Entlassung sogar mit der Besatzung zu kollaborieren.
Aus Angst vor Folter und Misshandlung tendieren die meisten Kinder ziemlich schnell dazu zu gestehen, auch wenn sie unschuldig sind. Oft unterschreiben Kinder Geständnisse, ohne wirklich zu verstehen, was sie unterschrieben haben, da die Geständnisse auf Hebräisch geschrieben sind. Seit dem Beginn der Intifada werden palästinensische Kinder zu längeren Haftstrafen verurteilt.


Weibliche Gefangene

Seit dem Ausbruch der Intifada hat sich die Anzahl der Palästinenserinnen in israelischer Haft ständig erhöht. Gegenwärtig gibt es 103 Frauen und Mädchen in israelischen Gefängnissen, die höchste Zahl seit zwei Jahrzehnten. Zwei von ihnen brachten im Gefängnis ihre Kinder zur Welt und leben dort immer noch mit ihnen. Acht sind Minderjährige, und mehrere Frauen waren minderjährig, als sie inhaftiert wurden.
Regelmäßig gibt es Zellenrazzien. Der Strom wird abgedreht, die Aufseher sprühen Tränengas in die Zellen, schließen die Fenster und verprügeln die gefangenen Frauen. Papiere, Bücher und andere persönliche Dinge werden beschlagnahmt. Die weiblichen Gefangenen werden oft für längere Zeiträume in Isolationshaft gesteckt. Freizeit außerhalb der Zelle wird regelmäßig verweigert, und es werden Besuchsbeschränkungen und Geldstrafen verhängt. Während Zellenrazzien werden weibliche Gefangene gezwungen, sich nackt auszuziehen.
Wenn sie gegen ihre Haftbedingungen protestieren, wird ihnen als Strafe angemessene medizinische Behandlung verweigert Einige Beispiele von weiblichen Gefangenen, die dringend medizinisch behandelt werden müssten, sind:
* Amneh Muna (27): Leidet unter Geschwüren und Rückenschmerzen.
* Souna ar-Ra'y (34): Ist ernsthaft psychologisch krank.
* Abeer Amr: (22) Starke Rückenschmerzen, hat seit zwei Jahren keine Medikamente bekommen.
* Manal Ghanem: (28): Leidet unter Thalassämie.
Frauen werden u.a. verhaftet, um ihre Ehemänner unter Druck zu setzen. Asma' Abu el-Hayja z.B. (40), die an Gehirnkrebs leidet, wird in Administrativhaft gehalten, um Druck auf ihren Mann, der auch inhaftiert ist, auszuüben. Abla Sa'adat, die Ehefrau des Generalsekretärs der PFLP, wurde am 21.Januar 2003 auf dem Weg zum Weltsozialforum verhaftet. Sie verbrachte vier Monate in Administrativhaft. Ihr wurde gedroht, wenn ihrem Mann "Blut an den Händen klebe", würden ihre Kinder umgebracht.
Aus Protest gegen ihre Haftbedingungen und die fortgesetzten Misshandlungen haben die gefangenen Frauen regelmäßig Hungerstreiks und Demonstrationen organisiert.

Ihre Hauptforderungen sind:

verbesserte Haftbedingungen, ausreichende medizinische Versorgung, Zugang zu Büchern und Zeitungen, die Möglichkeit, Briefe von ihren Familien zu erhalten, und ein Ende der erniedrigenden Körperdurchsuchungen.







Anzahl der Häftlinge in israelischen Gefängnissen, Haft- und Verhörzentren


Ort Anzahl Bemerkungen

Ofer Military Camp1 780 – inkl. 150-170 Administrativhäftlinge / Zelte und
Hangers

Ketziot (Ansar 3)1
Negev Desert 1.200 – Inkl. 500 Administrativhäftlinge / Zelte
Megiddo1 1.175 – Zelte und Zellen
Shatta 408
Nafha 840
Ha’sharon 70 – Inklusive männliche Jugendliche unter 16
Ayalon 87
Gilboa 650
Telmond 50 – Weibliche Gefangene
Bir Al Sabe’ 259
Hadarim 360
Kfar Yuna 15
Neve Tertza 45 – Weibliche Gefangene
‘Askelan 400
Ramle Prison 180
Ramle Hospital 19

Haftzentren1,2

Qaddumim 41-45 – Transitzentrum mit Polizeiwache
Etzion 57
Erez 24 – Häftlinge aus dem Gaza Streifen
Benyamin 70
Salem 50

Verhörzentren2

Huwarra 52
Muscobiyeh, ‘Askelan,
Petakh Tikva, Al Jalameh 200

1. Ofer, Megiddo, Negev und alle Haftzentren unterliegen der Militärkontrolle
2. Die Anzahl der Gefangene in Haft- und Verhörzentren schwanken sehr stark

Quelle:
Addameer, Gefangenenhilfs- und Menschenrechtsvereinigung (Palästina)
www.addameer.org
Sumoud politische Gefangenensolidaritätsgruppe (Kanada)

Stand: Juni 2004

Weitere Informationen unter: Free Husam Khader:  http://www.hussamkhader.com/english/Default.htm


Palästina Arbeitskreis Hamburg

Kontakt : e-Mail:  PalAKHH@yahoo.de

...

Sarah 13.11.2005 - 16:39
1) Es ist doch immer wieder nett zu lesen, dass frau/man nicht antisemitisch sei, allerdings den Staat Israel total und absolut negiert. Diese Gefangenen befinden sich nicht in Palaestina, sondern in Israel. Da, wie wir alle wissen, die PA keine Leute in Gefaengnisse steckt.

2) Wenn Ihr Texte von anderen Leuten uebernehmt, dann schaut doch wenigstens mal ansatzweise auf eine Landkarte und ob es euch passt oder nicht, es muss dann in diesem Fall eine des Staates Israel sein. Eine Stadt "HaSharon" gibt es nicht. Es gibt eine Gegend/ein Landstrich der den Namen Sharon Ebene hat und sich im Westen zwischen Tel Aviv und Haifa parallel zu Samarien erstreckt.

3) Geographie ist schoen, daher Modi'in ist keine Kolonie. Die Kleinstadt befindet sich zwischen Tel Aviv und Jerusalem, unterhalb der Judaeischen Berge und hat um die 70.000 Einwohner. Aufgrund der Lage der Stadt kommt es hier immerwieder zu Schiessereien von Palistinaensern auf israelische Autos.

4) Zur Mauer: Ich wohne seit kurzem in der 'Sharon Ebene' unweit der Mauer. Ich gehe genauso, wie die Menschen in Gaza jede Nacht mit dem Gedanken schlafen, dass es fuer eine Kassam ein Katzensprung ist. Diese Mauer kann niemanden davon abhalten. Sie ist grau und haesslich und hoch und ist da, um uns zu 'beschuetzen'. Ich weiss nicht, aber 'beschuetzen' tut sie lediglich die Menschen, die unmittelbar in Mauergegend leben, rumlaufen oder sich anderweitig fortbewegen. Auch Israelis, die nicht juedisch sind und ein ganz normales Leben hier in Israel fuehren. Wie das Modi'in Beispiel zeigt, kommt es von Zeit zu Zeit zu Schiesserein und diese koennen schon abgefangen werden. Ich verurteile die Art, wie diese Mauer erbaut worden ist, aber bitte alle, die hier lange und ausfuerliche Petitionen gegen die Mauer und den Staat Israel veroeffentlichen, mal eine Sekunde in sich zu gehen und darueber nachzudenken, dass Geschichte nicht rueckgaengig gemacht werden kann. Wir sind hier und wir werden uns nicht ausradieren lassen. Und die meisten Menschen, die hier leben, wollen nichts als in Frieden leben und nicht jedesmal zusammen zucken, wenn es wieder ein Attentat gegeben hat.

5) Ich weiss nicht, ob einer von Euch Schreiberlinge schon mal hier war. Aber als Inhaber eines Europaeischen Passes kann man durch aus in PA-Gebiete fahren. Bei der Gelegenheit koennt ihr auch feststellen, dass auch Israelis Menschen sind und um Frieden bemueht. Aber wie ueberall in der Welt, gibt es Authoritaeten die nach der Wahl gern versprechen, was sie vor der Wahl erzaehlt haben.
www.thinkisrael.com

@Sarah

palestina libera , palestina rossa 13.11.2005 - 21:50
Das leben in Gaza nach Israel Abzug

 http://rafah.virtualactivism.net/news/todaymain.htm



Über Modi'in

Hinter den letzten Häusern von Bil'in wird das Fundament für den Trennzaun gesetzt, mit dem das Leben der Leute in Modi'in Illit und dem restlichen Israel sicherer werden soll. Die Stadt liegt unmittelbar an der alten Waffenstillstandslinie, wurde erst 1995 gegründet und ist ultraorthodox. Mit über 32.000 Einwohnern ist sie bereits heute die zweitgrößte jüdische Siedlung in den Palästinensergebieten - und trotz Verpflichtungen der israelischen Regierung, entsprechend der "Roadmap" (siehe Kasten) den Siedlungsbau einzustellen, wird kräftig weitergebaut.

 http://www.taz.de/pt/2005/08/10/a0150.nf/text


Und durch mauer

Der Wall wird diesem Zweck dienen. Er hat nichts mit Sicherheit zu tun, er wird gewiss keinen Frieden bringen. Er wird nur noch mehr Hass und Blutvergießen erzeugen. Die bloße Idee, dass ein Hindernis aus Zement oder Stacheldraht den Hass beenden wird, ist lächerlich.

In seinem Buch „Der Judenstaat“, dem Gründungsdokument des Zionismus, schrieb Theodor Herzl (1896) folgende Sätze: „Für Europa würden wir dort (in Palästina) ein Stück des Walles gegen Asien bilden. Wir würden den Vorpostendienst der Kultur gegen die Barbarei besorgen“.

 http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Nahost/mauer.html

Der Bau der Mauer verletzt nach dem Urteil der Richter das Selbstbestimmungsrecht der Palaestinenser, es verstoesst gegen das Besatzungsrecht und die Menschenrechtsbestimmungen.

 http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Israel/mauer4.html

@ palestina libera , palestina rossa

Sarah 14.11.2005 - 15:38
Das leben in Gaza nach Israel Abzug
Es ist traugig zu sehen, wie es im Gaza nach dem Abzug abgeht aber auch hier sind von beiden Seiten verschiedene Sachen zu betrachten. Viele Palistinaenser haben dort in den Plantagen gearbeitet und durch den Abzug ihre Arbeit, ihr Geld und damit ihre Versorgungsgrundlage verloren. Auf der anderen Seite, begann unmittelbar nach dem Abzug der Israelischen Truppen eine Schlacht um das Land. Menschen kamen von ueberall im Gaza und pochten darauf, dass der und der Landstreifen schon immer im Besitz ihrer Familie war und sie ihn unbedingt jetzt wiederhaben muessten. Anstatt gemeinsam was aufzubauen, kaempfen sie unter einander. Ich werde mich hier nicht zu den Kampfhandlungen von beiden Seiten auessern, moechte aber feststellen, dass es sie von BEIDEN Seiten gibt. Die Fatah und Hamas nutzen diese Situation schamlos aus und bilden eine neue Generation von Kaempfern heran statt sich der Bildung von Kindern und jungen Erwachsenen anzunehmen. Und Gelder und Unterstuetzung von der arabischen Welt sind vorhanden.


Über Modi'in
Ok, rossa, wir haben es von zwei verschiedenen Modi'ins gehabt. Das Modi'in von dem ich sprach liegt zwischen TA und J/lem. Deines liegt in den PA-Gebieten und ist damit ein Settlement.

(siehe auch the "Modi'in Illit bloc," referring to a group of settlements located northwest of Jerusalem, near the Green line, anchored by the large ultra-orthodox settlement of Modi'in Illit. The area includes 5 settlements and 30,968 settlers. Modi'in Illit was originally called Qiryat Sefer; changing the name to "Modi'in Illit" (literally, "upper Modi'in") represented an effective way of blurring the Green Line by making it appear that the settlement is a suburb of the Israeli city of Modi'in (located inside the Green Line).  http://www.peacenow.org.il/site/en/peace.asp?pi=62&docid=1498 )

Herzel hin Herzel her. Als er das Buch geschrieben hat war noch nicht klar, wo der "JUDENSTAAT" sein soll. Er wollte es gern hier haben, aber es gab unter anderem auch die Idee der Briten, den Juden die damalige Kolonie Uganda zu geben. Es gab eine Abstimmung darueber Anfang des 20.Jh. welche scheiterte und man sich entschloss, lieber zu warten, bis sie nach Palaestina koennten.

Wenn du magst koennen wir gern Emails austauschen, da ich nicht weiss, ob es hier irgendjemand konstruktiv interessiert, worueber wir reden.

Zum Thema Mauer habe ich noch ein Bild hier, fuer alle die sich noch kein "bild" von machen konnten.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 6 Kommentare an

wenn — israel

was soll diese scheiße — deutsche verpisst euch

Danke mods! — Leser

tzzzzz — bla