NewYorck59 im Bethanien akut räumungsbedroht

Das war doch schon absehbar, das die "Linkspartei".PDS das nur vorübergehend duldet, auf die SPD braucht man ja erst gar nicht mehr zu hoffen! Man wollte nur noch "schlechte Presse" vor der Bundestagswahl verwindern und hat deshalb nichts unternommen.

Seit 2001 hat es die PDS auch in den Sog des Berliner Filzes gezogen. Die Baumafia ihr Vorsteher Eberhard Diepgen, hat mit dem rot-roten Senat endlich einen würdigen Nachfolger gefunden! Leider wird nicht zur im Sozialbereich gekürzt, auch die Staatsanwaltschaft in Berlin ist chronisch unterfinanziert und überarbeitet. Solche eherwerte Leute wie Rüdiger Landowsky und all die anderen Fonfszeichenr der "Schweinefonds" der Beliner Bank, sind doch alles ehrenwerte Leute! Was wollen die 37 000 Berliner nur mit dem Volksbegehren gegen die Berliner Bankgesellschaft (die Berliner Bank ist einen Tochter und richtet für allem an wohlhabende Kunden)? Die 22,6 Millarden, die Berlin Berlin da reinpumpt, tun doch niemandem weh, Berlin hat doch Geld ohne Ende!

IZB = Initiative Zukunft Bethanien
Im Netz:  http://bethanien.info

PRESSEERKLÄRUNG:
INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN (IZB) VERURTEILT RÄUMUNGSBESCHLUSS GEGEN HAUSPROJEKT
NEWYORCK59

Das Bezirksamt hat die Räumung des Hausprojektes NewYorck59 beschlossen.

Der Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes ist seit dem Sommer diesen Jahres nach langem Leerstand durch das Hausprojekt NewYorck59 wieder zu einem offenen Ort lebendiger Vielfalt, Kreativität, Aktivität und Lebensfreude geworden; auch die IZB nutzt seit Monaten diesen Freiraum zur Vorbereitung und Durchführung des BürgerInnenbegehrens.

Dieser hoffnungsvolle Zustand soll jetzt brutal beendet werden. Kreuzberger BürgerInnen dürfen in Zukunft wieder die leeren Räume von außen bewundern: ein großartiger Beitrag der lokalen Fraktionen von PDS und SPD zum Programm "Soziale Stadt"!

Anbei geben wir Ihnen Kenntnis von einem Brief, den wir als BürgerInneninitiative vor fünf Tagen an die Bezirksbürgermeisterin Frau Reinauer und das Bezirksamt geschrieben haben. Leider gibt es bis heute seitens der Adressaten des Briefes keine Anzeichen, die auf ein Einlenken hindeuten - im Gegenteil.

Wie aus dem beiliegenden Brief näher hervorgeht, wird die Räumung erneuten Leerstand zur Folge haben. Das Hausprojekt NewYorck59 hat sich immer um Verhandlungen bemüht.

Es ist absolut unverständlich, wie gerade Parteien wie PDS und SPD, die in
Wahlkampfzeiten nie zögern, mit sozialer Rhetorik auf Stimmenfang zu gehen, nur kurz nach der letzten Wahl auf neoliberalen und gleichzeitig repressiven Kurs setzen. Mit den Stimmen von PDS und SPD hat das Bezirksamt von Kreuzberg-Friedrichshain völlig unnötige und nicht zu akzeptierende Polizeimaßnahmen gegen ein Projekt beschlossen,
das sie, würden sie sich auch nur minimal an die eigenen Aussagen halten, massiv unterstützen müssten.

Die IZB kann über die Gründe für den Entschluß zur Räumung nur spekulieren. Während durch das BürgerInnenbegehren der Verkauf an einen Privatinvestor vorerst gestoppt ist, versucht das Bezirksamt anscheinend, Tatsachen zu schaffen, um einen Verkauf gegen den Willen der Bevölkerung doch noch durchzusetzen. Ein Gebäude mit großen leer geräumten Flächen ist leichter zu verscherbeln oder an den Liegenschaftsfond des Senats zu übergeben.

Die Initiative Zukunft Bethanien wird gemeinsam mit den AnwohnerInnen und lokalen Initiativen versuchen, die Räumung des Hausprojektes NewYorck zu verhindern. Wir möchten Sie hierzu noch auf folgende Veranstaltung hinweisen:

Donnerstag, 03.11.05: Diskussions- und Protestveranstaltung mit Christian Ströbele,
MdB, und weiteren ReferentInnen, 19.00 Uhr, Bethanien-Hauptgebäude (bitte
Hinweisschilder beachten).


INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN

Offener Brief an die Bezirksbürgermeisterin Frau Reinauer und das Bezirksamt Kreuzberg-Friedrichshain

Initiative Zukunft Bethanien - IZB -

Haus Bethanien - Südflügel - Mariannenplatz 2

 initiative@bethanien.info - www.Bethanien.Info

Fon: 0179 851 77 00

Zur Eskalationsoption des Bezirkes in Bezug auf das Hausprojekt NewYorck59

Berlin, 26.10.05

Sehr geehrte Frau Reinauer,

mit Verwunderung entnahmen wir Presseberichten der vergangenen Wochen, dass seitens des Bezirkes eine Eskalationsstrategie gegenüber dem Hausprojekt NewYorck59 weiterhin als mögliche Option betrachtet wird. Dass die veränderte politische Situation um das Bethanien eine Neubewertung erfordert, wird nicht berücksichtigt.

Als Begründung, warum das Hausprojekt NewYorck59 die bis zur Besetzung im Juni diesen Jahres leerstehenden Räume Ende Oktober verlassen müsse, wurden bislang von Ihnen drei Gründe angeführt: die notwendige Leerung des Südflügels wegen der kurz vor dem Abschluss stehenden Verkaufsverhandlungen mit einem privaten Investor (so Frau Reinauer auf der Mariannenplatzrunde am 29.09.05), die geplante zweiwöchige
Zwischennutzung im nächsten Sommer durch das Street-Football-Projekt, sowie der Abbruch der Verhandlungen durch das Hausprojekt NewYorck.

Wie Ihnen bekannt sein dürfte, hat die Initiative Zukunft Bethanien am Mittwoch, den 19.10.05, beim Bezirksamt das BürgerInnenbegehren zur Zukunft des Bethanien-Hauptgebäudes eingereicht. Sobald die Kostenschätzung des Bezirks erfolgt ist (binnen kürzester Frist laut Rechtsamtsleiter Herrn Baasen), wird das BürgerInnenbegehren formal angezeigt. Die Unterschriftensammlung beginnt dann umgehend.

Selbstverständlich ist mit der Einreichung des BürgerInnenbegehrens nicht per se eine Legalisierung des Status des NewYorck59 im Bethanien verbunden, und dies ist auch nicht Aufgabe oder Intention des BürgerInnenbegehrens der IZB. Jedoch hat Herr Postler gegenüber der Initiative und auch in der Berliner Zeitung vom 07.09.2005
ausgeschlossen, dass das Bezirksamt einem Verkauf des Bethanien-Hauptgebäudes zustimmen wird, solange das BürgerInnenbegehren bzw. der -entscheid läuft.

Die veränderte Situation erfordert eine Neubewertung und gegebenenfalls Revision politischer Entscheidungen. Die IZB hält es für politisch nicht vertretbar, nun Maßnahmen zu treffen, welche einen erneuten langfristigen Leerstand großer Teile des Südflügels zur Folge hätten. Es gibt derzeit keinerlei Anlass, durch eine überstürzte, kurzfristige Eskalation den politischen und sozialen Frieden in diesem Bezirk, welcher uns ebenso wie Ihnen am Herzen liegt, zu gefährden.

Die Initiative Zukunft Bethanien befürwortet ausdrücklich das im Sommer nächsten Jahres geplante Street-Football-Projekt. Die Initiative sieht jedoch keinerlei Notwendigkeit, die ca. 200 SportlerInnen während dieser zwei Wochen ausgerechnet im Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes unterzubringen. Es gibt ausreichend zu diesem Zweck nutzbare freie Flächen in unmittelbarer Umgebung des Mariannenplatzes Gespräche hierzu zwischen dem Hausprojekt NewYorck59 und den KoordinatorInnen des
Projektes haben bereits stattgefunden. Wir halten es weder der Öffentlichkeit noch den internationalen SportlerInnen gegenüber für vertretbar, ein funktionierendes Hausprojekt wegen des geplanten Football-Projektes zu vertreiben.
Seitens des Bezirkes wird gelegentlich argumentiert, dass das Hausprojekt NewYorck die Verhandlungen über eine Nutzung abgebrochen habe. Das Hausprojekt hat in den letzten Wochen und Monaten mehrfach, auch öffentlich, die Bereitschaft und den Wunsch geäußert, die diesbezüglichen Verhandlungen wieder aufzunehmen. Die Initiative Zukunft Bethanien hält es für absolut unverständlich und auch politisch unvertretbar, mit dem Verweis auf zurückliegende Missverständnisse eine
Eskalationsstrategie als Option zu begründen. Wir als IZB wünschen uns, dass in einem Moment, in dem nichts der Aufnahme von konstruktiven Verhandlungen entgegensteht, diese Chance auch ergriffen wird.

Das Hausprojekt NewYorck59 befindet sich nun seit vier Monaten im Bethanien. Die seither durchgeführten Veranstaltungen (u.a. ein großes Sommerfest, Kunstprojekte und Ausstellungen, Informationsveranstaltungen und Filmvorführungen) stoßen auf großes Interesse seitens der AnwohnerInnen, bestehender Kiezinitiativen und bei Projekten über die Grenzen Friedrichshain-Kreuzbergs hinaus. Neben den eher
überregional und international orientierten Projekten der sonstigen Nutzer des Bethanien ist dabei der v.a. lokale Bezug des Hausprojektes NewYorck59 ein Gewinn für Haus und Bezirk. Mit Unterstützung des Hausprojektes NewYorck59 wurde ein regelmäßiges öffentliches AnwohnerInnenforum wiederbelebt, welches nächste Woche zum fünften Mal stattfinden wird, ebenfalls auf große Resonanz stößt und die Vernetzung
verschiedenster kultureller und künstlerischer, sozialer und politischer Initiativen nachhaltig vorantreibt.

Die Initiative Zukunft Bethanien betrachtet mit absolutem Unverständnis, wie gerade von den Parteien PDS und SPD derzeit die Vertreibung eines vorbildlichen Hausprojektes als mögliche Option dargestellt wird. Wir denken, dass es an dieser Stelle nicht notwendig ist, auf die zahlreichen Grundsatzprogramme, Wahlerklärungen und öffentliche Aussagen Ihrer Parteien auf lokaler, regionaler und bundesweiter Ebene genauer einzugehen. In all diesen Papieren taucht die Forderung nach Vielfalt
und Integration auf, nach bürgerschaftlichem Engagement und aktiver Nachbarschaft, nach kulturellen Beteiligungsmöglichkeiten und sozialer Kommunikation.

Wird die Vertreibung eines genau den hier formulierten Zielen entsprechenden Hausprojektes, welche sich auf keinerlei sachliche Notwendigkeit berufen kann und unnötigen, kostenintensiven Leerstand nach sich zöge, als reale Option betrachtet, stellt sich - und das in Zeiten des zunehmenden Misstrauens der Bevölkerung nicht unbedingt in Politik, aber auf jeden Fall in Parteien - die Frage: Handelt es sich
bei diesen Aussagen und Forderungen vielleicht um bloße Rhetorik, welche schon wenige Wochen nach der letzten Wahl wieder vergessen ist?

An dieser Stelle erlauben wir uns darauf hinzuweisen, dass in den nächsten Monaten seitens der Initiative Zukunft Bethanien verschiedene Veranstaltungen zu den Themen Stadtumstrukturierung, kulturelle Teilhabe, Zukunft des Bethanien und weiterem geplant sind. Wir gehen davon aus, dass die aktiven PolitikerInnen des Bezirks die Möglichkeit nutzen werden, ihre Vorstellungen auf diesen Veranstaltungen einer breiteren Öffentlichkeit darzulegen.

Die Initiative Zukunft Bethanien (wie auch viele andere lokale Initiativen) unterstützt den Verbleib des Hausprojektes NewYorck59 im Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes. Eine Vertreibung des Hausprojektes ist weder sachlich notwendig noch politisch begründbar. Der Bezirk wird deshalb aufgefordert, die veränderten politischen Bedingungen zu akzeptieren, die derzeit unklare Situation zu klären und unverzüglich neue Verhandlungen mit dem Hausprojekt NewYorck59 über eine auch weiterhin legale Nutzung von Teilen des Südflügels des Bethanien-Hauptgebäudes
aufzunehmen.

Wir gehen davon aus, dass der Bezirk sich der Argumentation dieses Briefes nicht verschließen wird, und von einer Eskalationsstrategie, welche niemandem nutzen kann, absieht. Die Initiative Zukunft Bethanien ist gerne bereit, über dieses Thema mit Ihnen weiter zu diskutieren.

Mit Ihrer Kooperation rechnend verbleiben wir

mit freundlichen Grüßen,

INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN

Es ist ja auch bekannt, dass gerade Zillich auch Ansprechpartner für die Polizei geworden sein soll, nicht nur für den 1. Mai, sondern auch insgesamt bei Demonstrationen und Kundgebungen der Antifa und der Autonomen Linken. In Dubio pro reo würde hier heißen, dass Fakten folgen werden.

was bedeutet dies für die Zusammenarbeit zwischen WASG und Linkspartei? Wird sich die WASG spalten? Wird es eine Eigenkandidatur der WASG in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS geben? Da war neulich auf indy ein Bericht "Senat unter Druck" über Linksruck und so? Weiß da jemand was? Sollte man denn wegen eines kleinen Projektes das Projekt einer neuen Linken einfach aufgeben? Denkt doch mal nach, Leute was wichtiger ist. Es gibt doch auch Ersatzräume für die York. Wozu diese Dramatik, nur um die Linkspartei als die Bösen darzustellen, die alles räumen? Bitte denkt dran was aus dieser Situation entsteht, wenn ihr in Berlin alles einheizt! Ihr gefährdet das Projekt mit euren Zuspitzungen. Lachen wird am Ende die SPD, Grüne und CDU. Überlegt euch alles gut.

Vorhin is an meinem Haus am Lausitzer Platz die Demo vorbeigezogen. Dürften so 200 Leute gewesen sein - recht viel dafür, daß es nur 24Std. Mobilisierung ausschliesslich übers Internet gab. Gab eine Sambaband und die Bullen haben einen etwas aggressiven Eindruck gemacht (die 22er und 23er NS-Einheiten haben wohl Göttingen nicht nicht verkraftet). Ein paar mehr ransparente wäre nett gewesen, so war nicht ganz klar, worums ging.

PS: hoffe, daß die PDS jetzt entsprechende Reaktionen von ihren Wählern bekommt, die sie betrogen haben.

auf der demo waren anfangs um die 300 leutz, zum schluß eher weniger, stimmung gut. es war ne laute samba-gruppe bei und es gab sehr viele redebeiträge, welche von der quali zwischen gut bis mies durchmischt waren. interessant waren die beiträge der bürger-ini, hoffentlich kommen da genügend unterschriften bei rein. die demo-route: kotti - o-straße - skalitzer - schlesisches tor - zurück - waldemarstr. - mariannenplatz.
es waren sehr viele poster im kiez verklebt mit der headline "PDS räumt!".
die bürger-ini hat den namen INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN, die page findet ihr unter www.bethanien.info. dort ist alles rund um den dubiosen verkaufswunsch der bezirksbürgermeisterin zu finden .....
die page der (new)yorck59: www.yorck59.net

seid solidarisch! nervt die PDS! macht aktionen!

würd sogar sagen das es mehr waren....300????
Auf jeden FAll ein überaschungserfolg. Gut waren die Redebeiträge auf Türkisch und English. Der Kiez ist auf jeden Fall wieder agietiert...

PS: Was ist den nun, weiss mensch wann die Bullen kommen wollen, oder können die immer kommen? Was ist in den nächsten Tagen los?

hab die demo die ganze zeit über begleitet und halte die schätzung von 200 teilnehmern für richtig. dem kritikpunkt der mangelnden vermittlung der thematik an die bürgis, muss ich aber widersprechen. es wurde zwischenzeitlich (an beinahe jeder grösseren strassenkreuzungen oder belebten strassen) durch redebeiträge (teils ziemlich bürgernahe wortwahl und rhetorik *hehe*) über die aktuelle situation des wohnprojekts und das anliegen der demo informiert. die bullen sind zwar wie immer zeitweilig auch behelmt und aggressiv aufgetreten, doch übergriffe oder weitere provos bleiben mit einer ausnahme (bullen wollten eine strasse zuerst nicht freigeben - wurde nach wenigen minuten freigegeben - verzögerung bei einer sponti imo akzeptabel) aus. wär's doch immer so. gelungene demo - seit 21 uhr vokü und offenes plenum im new york!

Künstlerhaus Bethanien: Polizei hat Bedenken gegen Räumung
 http://www2.welt.de/data/2005/11/03/798319.html
Selbst die notirische Lügnerin Reinauer gibt zu: "daß bisherige Bewertungen über die Voraussetzung für die Räumung offenbar juristisch nicht haltbar sind"

Im new yorck sind staendig regelmaessige veranstaltungen. Neben der druzbar gibt es filmabende, mittwochs ist vokue, inititativen arbeiten und nebenher wohen da auch noch einige menschen, die viel arbeit in genannte veranstaltungen und den kampf um den erhalt stecken. Das hat vieleicht nicht unbedingt nachrichtenwert, weshalb du es auf indymedia nicht mitkriegst, laesst sich aber auf flyer und unter  http://yorck59.net nachlesen.

Mal zurückgefragt: Was hättest du denn "die ganze Zeit" hören wollen?

So oder so, keine raeumung, niemals!

Aktueller Auszug, der raeumungsgefahrbedingte zusatzveranstaltungen nicht mal beruecksichtigt:

Donnerstag, 27.10.2005, 19 Uhr:
5. Offenes Kieztreffen
Diskussion und Austausch im Kiez. Mehr hier.

Freitag, Samstag, Sonntag (28.-30.10.2005):
BUKO2006-Vorbereitungstreffen

Montag, 31.10.2005, 15 Uhr:
kollektiv für kunst kultur kommunikation (kukkuk) präsentiert: AUSSTELLUNG
aktive künstlerInnen zeigen ihre arbeiten
- mitmachen erwünscht -

Montag, 31.10.2005, 20 Uhr:
SonderDruZBar: Lekker Vokü und Soli-Cocktails für die Mietkosten des Projektraums in der Hermannstraße 48.

Dienstag, 1.11.2005, 20 Uhr:
Überraschungskino mit Filmen, die wir lieben.

Freitag, 4.11.2005, 19 Uhr:
frauen-lesben-trans-veranstaltung:
BAMBULE - film (1970) von ulrike meinhof über mädchen in "fürsorgeheimen".
mit anschließender Diskussion mit damals beteiligter.

Montag, 7.11.2005, 20 Uhr:
DruZBar: Lekker Vokü und Cocktails

Dienstag, 8.11.2005, 20 Uhr:
Spielverderba: "WM 2006".
Infoveranstaltung zu aktionswochen gegen die WM2006 in Berlin

Dienstag, 8.11.2005, 20 Uhr:
Überraschungskino mit unseren Lieblingsfilmen.

Freitag, 11.11.2005, 20 Uhr:
Handtaschenmassage
ein skurilles theater aus der schweiz.
mit offener bühne...
... und andere kleine bonbons
also: mut zu kleinen darbietungen.

jeden 1. und 3. Montag im Monat:
20:00 Uhr: Družbar mit Vokü und Cocktails
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