Nürnberg: 1200 Menschen gegen Sozialraub
Heute, am 29.10.2005 veranstaltete das Sozialforum Nürnberg eine Demonstration unter dem Motto „Wir wehren uns gemeinsam! Veränderung erfordert Bewegung! Eine andere Welt ist möglich und nötig!“
Mit der Demonstration wurde auf regionaler Ebene an die im November 2004, im Rahmen der bundesweiten Sozialproteste, durchgeführte Demonstration zur „Bundesagentur für Arbeit“ angeknüpft.
Auf der Auftaktkundgebung vor der Nürnberger Lorenzkirche gab es neben drei Reden auch Infostände zahlreicher Gruppen und Organisationen. Am Infostand der organisierten autonomie, der für einiges Aufsehen sorgte und unter dem Motto „Abwählen!“ stand, konnten Politiker wie Merkel, Stoiber und Clement per Ballwurf „abgewählt“ werden. Neben zahlreichen DemonstrantInnen nutzten auch einige PassantInnen die Gelegenheit, den Charaktermasken des kapitalistischen Systems an der Wurfbude eine reinzuballern. Nachdem SprecherInnen des Sozialforums die VersammlungsteilnehmerInnen begrüßt hatten, sprach eine Kollegin von AEG über die aktuelle Situation im Betrieb (die AEG-Belegschaft Nürnberg kämpft gegen die Schließung des Werks).
Eine Vertreterin der Nürnberger Erwerbslosen Initiative „ANA“ erklärte in ihrem Redebeitrag, dass es nicht auf Detailverbesserungen z.B. bei Hartz IV ankomme, sondern es ihnen um ein gutes, menschenwürdiges Leben gehe. Ob dies im Kapitalismus möglich sei, dürfe bezweifelt werden!
Ein Sprecher der organisierten autonomie rief zum Widerstand gegen die Kahlschlagspolitik der großen Koalition auf. Er betonte die Notwendigkeit vom Protest zum gesellschaftlichen Widerstand zu kommen und forderte unter Applaus der Teilnehmenden zum solidarischen Kampf gegen ein unvernünftiges Wirtschaftssystem mit Namen Kapitalismus auf, daß der der Großen Mehrheit der Weltbevölkerung nichts als Aubeutung, Unterdrückung, Hunger, Elend und Krieg zu bieten hat.
In kämpferischer Stimmung setzte sich der Demonstrationszug nun in Bewegung. An der Spitze, direkt hinter dem Fronttransparent des Sozialforum Nürnberg der revolutionär-antikapitalistische Block, der unter dem Motto lief, „Wir sind mit der Gesamtsituation unzufrieden!“ Kapitalismus abschaffen! Alles für Alle!“.
Auf Zwischenkundgebung solidarisierte sich unter anderen die StudentInnengruppe „AK gegen Bildungsklau“ mit anderen von Sozialraub betroffenen Bevölkerungsgruppen und forderten ein kostenfreies Studium. Die Jugendorganisation Solid ging auf die Situation von SchülerInnen ein und eine RednerIn aus München berichtete über den Streik der dortigen Infinion-Belegschaft.
Die Demonstration verlief lautstark, vor allem der antikapitalistische Block war unübersehbar.
Ihren Abschluss fand die Demonstration am Hallplatz, wo mit einem Agit-Prop-Theaterstück noch einmal der Arbeitskampf bei AEG thematisiert wurde.
Alles in allem eine gelungene regionale Demonstration. Überraschend die relativ hohe TeilnehmerInnenzahl, angesichts der bundesweit derzeit geringen Straßenpräsenz im Themenbereich soziale Realität.
Eine Vertreterin der organisierten autonomie sagte: „Die Demonstration ist in ihrer Gesamtheit ein Schritt auf dem Weg in Richtung eines kontinuierlichen Widerstands gestützt auf Basisinitiativen und eigenständige Mobiliiserung der revolutionären Linken. Es ist gelungen Erwerbslose, StudentInnen, Lohnarbeitende und SchülerInnen solidarisch für ihre gemeinsamen Interessen auf die Strasse zu bringen, in diese Richtung werden wir weiterarbeiten.“
Vor, während und nach der Demonstration wurden 5 Menschen von den Bullen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Laut Angaben des Ermittlungsausschuss sind zum jetzigen Zeitpunkt alle wieder raus aus dem Knast.
Mit der Demonstration wurde auf regionaler Ebene an die im November 2004, im Rahmen der bundesweiten Sozialproteste, durchgeführte Demonstration zur „Bundesagentur für Arbeit“ angeknüpft.
Auf der Auftaktkundgebung vor der Nürnberger Lorenzkirche gab es neben drei Reden auch Infostände zahlreicher Gruppen und Organisationen. Am Infostand der organisierten autonomie, der für einiges Aufsehen sorgte und unter dem Motto „Abwählen!“ stand, konnten Politiker wie Merkel, Stoiber und Clement per Ballwurf „abgewählt“ werden. Neben zahlreichen DemonstrantInnen nutzten auch einige PassantInnen die Gelegenheit, den Charaktermasken des kapitalistischen Systems an der Wurfbude eine reinzuballern. Nachdem SprecherInnen des Sozialforums die VersammlungsteilnehmerInnen begrüßt hatten, sprach eine Kollegin von AEG über die aktuelle Situation im Betrieb (die AEG-Belegschaft Nürnberg kämpft gegen die Schließung des Werks).
Eine Vertreterin der Nürnberger Erwerbslosen Initiative „ANA“ erklärte in ihrem Redebeitrag, dass es nicht auf Detailverbesserungen z.B. bei Hartz IV ankomme, sondern es ihnen um ein gutes, menschenwürdiges Leben gehe. Ob dies im Kapitalismus möglich sei, dürfe bezweifelt werden!
Ein Sprecher der organisierten autonomie rief zum Widerstand gegen die Kahlschlagspolitik der großen Koalition auf. Er betonte die Notwendigkeit vom Protest zum gesellschaftlichen Widerstand zu kommen und forderte unter Applaus der Teilnehmenden zum solidarischen Kampf gegen ein unvernünftiges Wirtschaftssystem mit Namen Kapitalismus auf, daß der der Großen Mehrheit der Weltbevölkerung nichts als Aubeutung, Unterdrückung, Hunger, Elend und Krieg zu bieten hat.
In kämpferischer Stimmung setzte sich der Demonstrationszug nun in Bewegung. An der Spitze, direkt hinter dem Fronttransparent des Sozialforum Nürnberg der revolutionär-antikapitalistische Block, der unter dem Motto lief, „Wir sind mit der Gesamtsituation unzufrieden!“ Kapitalismus abschaffen! Alles für Alle!“.
Auf Zwischenkundgebung solidarisierte sich unter anderen die StudentInnengruppe „AK gegen Bildungsklau“ mit anderen von Sozialraub betroffenen Bevölkerungsgruppen und forderten ein kostenfreies Studium. Die Jugendorganisation Solid ging auf die Situation von SchülerInnen ein und eine RednerIn aus München berichtete über den Streik der dortigen Infinion-Belegschaft.
Die Demonstration verlief lautstark, vor allem der antikapitalistische Block war unübersehbar.
Ihren Abschluss fand die Demonstration am Hallplatz, wo mit einem Agit-Prop-Theaterstück noch einmal der Arbeitskampf bei AEG thematisiert wurde.
Alles in allem eine gelungene regionale Demonstration. Überraschend die relativ hohe TeilnehmerInnenzahl, angesichts der bundesweit derzeit geringen Straßenpräsenz im Themenbereich soziale Realität.
Eine Vertreterin der organisierten autonomie sagte: „Die Demonstration ist in ihrer Gesamtheit ein Schritt auf dem Weg in Richtung eines kontinuierlichen Widerstands gestützt auf Basisinitiativen und eigenständige Mobiliiserung der revolutionären Linken. Es ist gelungen Erwerbslose, StudentInnen, Lohnarbeitende und SchülerInnen solidarisch für ihre gemeinsamen Interessen auf die Strasse zu bringen, in diese Richtung werden wir weiterarbeiten.“
Vor, während und nach der Demonstration wurden 5 Menschen von den Bullen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Laut Angaben des Ermittlungsausschuss sind zum jetzigen Zeitpunkt alle wieder raus aus dem Knast.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Korrektur?
PS: die bürgerliche Presse verschweigt die Demo bisher.
1200 auf der Demo, 650 im rev.-antikap. Block
Die 650 auf den von der organisierten-autonomie initiierten revolutionären-antikapitalistischen Block.
Breiteres Bündnis ruft am 5.11. bundesweit auf
Presserklärung des "Erwerbslosen Forum Deutschland" zur Demo:
neoliberale Gegenkundgebung
Solidarität mit allen Betroffenen des Sozialabbaus!
Rassismus bekämpfen - Festung Europa zerschlagen!
Das schreibt die Lokalpresse
Wer mit wem und warum mit Autonomen?
1000 demonstrierten gegen „Sozialkahlschlag“ — Großeinsatz der Polizei — DGB sagte ab
Knapp 1000 Menschen haben gegen die „Fortsetzung des unsozialen Kurses“ der Politik demonstriert — begleitet von einem Großaufgebot der Polizei, weil etwa die Hälfte der Demonstranten dem ultralinken Spektrum angehörte. Zu Zusammenstößen kam es nicht. Hinter den Kulissen schon. Der DGB wollte mit dem Veranstalter „Sozialforum“ keine gemeinsame Sache machen. ver.di aber war an Bord.
An der Frage, ob man sich mit Gruppierungen aus dem linksradikalen Spektrum einlassen will, schieden sich die Geister. Was die einen teils zähneknirschend um der Masse willen in Kauf nahmen, war für andere Grund abzusagen. „Inhaltlich kann man vieles unterstützen“, sagt DGB-Chef Stephan Doll mit Blick auf die Forderungen des Sozialforums. Doch der DGB müsse sich gut überlegen, mit wem er auf die Straße ginge. Mit Gruppen, die „nicht berechenbar sind“, will er das nicht tun. Außerdem sei das Sozialforum erst in letzter Sekunde auf den DGB zugekommen.
Hans-Joachim Patzelt, unermüdlicher Aktivist des Friedensforums, das beim Sozialforum mitarbeitet, konnte sein Unverständnis über dieses Nein nicht vbergen. „Ich vermisse den DGB“, sagte er und träumt von einer „breiten Bewegung“ für soziale Gerechtigkeit in Zeiten von Hartz IV und weiteren Einschnitten, die auf die Bürger zukommen werden. Nur, die Bewegung, die sich am Samstag zur Hauptgeschäftszeit durch die Karolinenstraße schlängelte, ist von dieser Vorstellung weit entfernt. Hieß sie doch vor allem „Organisierte Autonomie“, verbarg die revolutionären Köpfchen in dunklen Kapuzen und versteckte sich vor der Polizei hinter mannshohen Transparenten.
Die Polizei bildete in der Fußgängerzone einen Korridor aus Einsatzkräften für die Demonstranten, während die Passanten kopfschüttelnd stehen blieben und mal die Autonomen, mal die massive Polizeipräsenz als einschüchternd empfanden.
Auf die Frage, ob vermummte Gestalten sehr hilfreich sind, um ernst zu nehmende Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit zu transportieren, antworteten Gewerkschafter, Vertreter der Parteien und anderer Gruppen dann auch nur widerwillig. „Bei so einer Demo kann man sich seine Freunde nicht aussuchen“, meinte Gewerkschaftssekretär Ulli Schneeweiß, der die ver.di-Fahne hochhielt. Harald Weinberg (WASG) wiederum hält es nicht für nötig, „ständig Abgrenzungsrituale zu pflegen“. Und: „DGB und IG Metall hätten gute Gründe gehabt mitzumachen.“ Dass sie es nicht tun, „ist enttäuschend“.
Aber auch nicht-organisierte Bürger demonstrierten wie Günter Siemantel (63) zum Beispiel; ein Herr im schicken Sakko, der „gegen die Politik der großen Konzerne“ ist und sich mit den Mitarbeitern von AEG solidarisieren wollte.
-----
Der konservative Teil der NN-Familie, Nürnberger Zeitung schreibt folgendes (31.10.05):
"800 Menschen demonstrierten gegen Sozialabbau
„Eine andere Welt ist möglich“
Rund 800 Menschen haben am Samstag vor der Lorenzkirche und bei einem anschließenden Marsch durch die Innenstadt gegen den weiteren Abbau sozialer Leistungen demonstriert. Die Demonstration des Sozialforums Nürnberg verlief friedlich. Die Polizei war mit starken Einsatzkräften präsent.
Einerseits ging es bei der Demonstration um die Folgen der Hartz-IV-Reform, andererseits um die beschlossenen Studiengebühren auch für Studenten in Bayern. Das Sozialforum Nürnberg hatte die Demonstration unter das Motto gestellt „Wir wehren uns gemeinsam! Veränderung erfordert Bewegung! Eine andere Welt ist möglich und nötig!“
Zum Auftakt vor der Lorenzkirche berichtete eine Mitarbeiterin von AEG über die aktuelle Situation im Betrieb. Eine Vertreterin der Nürnberger Erwerbslosen-Initiative erklärte in ihrem Redebeitrag, dass es nicht auf Detailverbesserungen, zum Beispiel bei Hartz IV, ankomme, sondern es um ein gutes und menschenwürdiges Leben gehe.
Christian Hartmann vom Sozialforum Nürnberg: „Eine Fortsetzung der unsozialen Kahlschlagspolitik ist mit uns nicht zu machen.“ Man werde gegen jede Regierung vorgehen, die eine Umverteilung zu Gunsten des Kapitals betreibe und gleichzeitig zynisch von den sozial Schwachen Verzicht fordere.
Für die Studentenvertretung Nürnberg sprachen sich Günter Nagel und Isabel Hübner im Vorfeld kategorisch gegen die Einführung von Studiengebühren aus. Jedes Studiengebührenmodell sei sozial selektiv. Die vorgelegten Pläne der Staatsregierung veranschaulichten dies ein weiteres Mal. Ungeklärt bleibe dabei beispielsweise, wie Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit ihr Studium finanzieren sollten.
Bafög-Empfänger erhielten dieses Geld, gerade weil Eltern nichts für ihre Kosten im Studium zuschießen könnten. Das wirkliche Finanzproblem der bayerischen Hochschulen werde durch Studiengebühren nicht einmal ansatzweise gelöst.
Links
Video:
Weiterer Bericht:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
grandios — komment
erbsenzähler — trillionen
Lesenswerter Artikel — MAJ
WOW! — Autonomer
Und warum st dazu nur regional — nanonym
dorfposse aus schweinfurt — t-bey
@t-bey — egal
Richtigstellung — war da
Nürnberg abschalten! — andy
(muss ausgefüllt werden) — (muss ausgefüllt werden)
anticapitalism for runaways — pillepallepuh
Antifa-Mahnwache — AntiD
Frage — Z
@pillepallepuh — Fight the Game