OB Erwin: Machtintrigen und Prestigeverhalten
Düsseldorf. Seine Bemühungen sind nur Schein. Seine Aussagen nur Lügen. Es ist schon merkwürdig: Ein Bürgermeister der Menschen entmündigt, heuchelnd der Öffentlichkeit die Kulturstadt Düsseldorf als Zentrum der Jugendkultur preist und hinterrücks Kulturprojekte von jungen Menschen verpönt. Seine Ausländerpolitik geriet mehrmals unter scharfer Kritik in die Öffentlichkeit und so etwas wie Datenschutz kennt er nicht. Er denunziert Menschen, unterbindet Demonstrationen für Bleiberecht, er will „die Roma vertreiben“ (NRZ) und trotzdem findet er Zustimmung in der „Stadt der Reichen“.
KULTURPOLITIK
Offiziell verbot der Oberbürgermeister und kommissarische Kulturdezernent Joachim Erwin (CDU) zwei LeiterInnen von Kulturinstituten über die Besetzung des Amtes des Kulturdezernenten zu spekulieren, verbot Ihnen die Teilnahme an der Podiumsdiskussion. Nicht nur das solche Aussagen bzw. Verbote das Recht auf freie Meinungsäußerung unterbindet nein, er selber spekuliert auf diesen Posten, der neben seinem derzeitigem Amt einiges an Prestige verspricht und sein eigenes Machtrefugium erweitern wird. Walburga Benninghaus, kulturpolitische Sprecherin der SPD: „Dieses Verhalten eines Vorgesetzten ist einfach inakzeptabel. Eine lebendige Kultur braucht Freiheit des Denkens. Wie soll Kultur zukünftig in einem Klima des Misstrauens und der Bevormundung stattfinden?“ (www.spd-düsseldorf.de)
Sollte man als „angehender“ Kulturdezernent nicht auch wenigsten Verständnis zeigen für die junge, innovative Kunst die aus den Köpfen von kreativen Jugendlichen stammt. In Düsseldorf startet die 2. Runde eines Jugendkulturwettbewerbs. OB Erwin, als Schirmherr dieser Aktion, lächelt scheinheilig für die Photos, möchte abgelichtet werden in den zahlreichen Medien, die mit diesem Projekt in Verbindung stehen. Doch was hört man dort auf der Pressekonferenz, leise tuschelt er: Was für eine Pseudojugend, das hat man doch alles schon mal gesehen, sollte man das denn finanzieren!? Schon zu Beginn, mit „grantiger“ Mine, trat er in den Ort der Pressekonferenz: Der Anbau des Wilhelm-Marx-Hauses – wohlgemerkt eine öffentliches Haus
der Stadt Düsseldorf. Er eröffnet seine Rede, seine ersten Worte haben nichts mit dem Projekt zu tun: „Das Treppenhaus des Juta hätte ihm gar nicht gefallen. Nach Rauch stinke es und geputzt werden müsse auch mal. Aber das ist natürlich eine anderes Projekt.“ (NRZ, 08.09.05) Wem gehörte dieses Gebäude noch mal? Ach ja der Stadt! Milliarden Euro werden in Prestigebauten investiert, die neue LTU-Arena kostete und kostet immer noch viel Geld, doch wird sie wirklich ausreichend genutzt oder genutzt werden können? Vielleicht sollte der Oberbürgermeister mal etwas mehr Geld in die öffentlichen Häuser der Stadt stecken, denn der Anbau des Wilhelm-Marx-Hauses, welches auf mehreren Ebenen soziale und kulturelle Institutionen beherbergt (Amt für Grundsicherung, VHS, Internationale Bibliothek, JuTA, …), verdient schon seit Jahren eine Sanierung. Sein Auftreten und Eintreten für Großbauprojekte wie die Bilker Arkaden führten zur Polarisierung der Öffentlichkeit. Einige werfen ihm Größenwahn vor und andere wiederum begrüßen und ehren seine Vorhaben und seinen Einsatz für den Wirtschaftsstandort. Doch warum? Düsseldorf ist bereits einer der reichsten Städte Deutschlands und sollte sich mehr um soziale Projekte kümmern.
RASSISMUS
Stattdessen betreibt der Oberbürgermeister eine Politik, die sich nicht nur gegen die sozial Schwachen wendet, denn die Maßnahmen die „soziale Unterschicht“ und Obdachlose aus der Stadt zu vertreiben sind doch sehr offensichtlich, auch gegenüber ausländischen MitbürgerInnen. Die Lebensunterhaltungskosten sind innerstädtisch wesentlich höher als an der Düsseldorfer Peripherie. Systematisch werden so und oft durch das Ordnungsamt Menschen vertrieben, akzeptiert werden lediglich Fifty Fifty Verkäufer im Innenstadtbereich. Große Bemühungen um Integration sind über Ansätze bisher nicht hinausgekommen. Offensive Ausländervertreibung und der Ausländerbeirat als Überwachungsorgan – das sind die Ergebnisse der CDU-Politik unter OB Erwin ("Erwin tritt im Übrigen für eine Durchleuchtung der Arbeit des Ausländerbeirates ein. Die Frage, ob 23 Ausländervereine wirklich Integrationsarbeit leisten, ist bereits gestellt." (RP, 2.6.)). 1999 erklärte der Düsseldorfer Stadtrat: "Düsseldorf ist eine weltoffene Stadt. Das soll so bleiben. Voraussetzung ist, dass die Unterschiede der Kulturen und Lebensweisen der lebenden Menschen anerkannt werden." (RP, 31.5.) Schon zwei Jahre später hört man vom Oberbürgermeister, dass die "Stadt ... für 'ethnische Inseln' aber viel zu klein" sei. (RP, 2.6.). Die Ausländerpolitik der Stadt Düsseldorf sei korrekturbedürftig und bekommt einen Neuanstrich: AusländerInnen sollen sich den Sitten und Gebräuchen anpassen und bei Nichtbeachtung und Unterlassen des Versuchs von Integration sollen die Gelder für ausländische Organisationen und Zentren gestrichen werden. (www.terz.org/texte/texte_07_01/integration2.htm)
Des Weiteren geriet er 2002 unter scharfe Kritik beim Versuch mit dem Düsseldorfer Ordnungsamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein Zeltlager von Sinti und Roma aufzulösen, die so für ein Bleiberecht demonstrieren wollten. Kirchen, Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden traten gegen ihn ein. Die taz berichtete über die Verweigerungshaltung des Oberbürgermeisters Joachim Erwin und die konservative Rheinische Post traut sich, den Zynismus Erwins auf den Punkt zu bringen. Während er politische Verhandlungen verweigert, das Ordnungsamt und Schäferhunde auf die Demonstranten hetzt, verteidigt der Polizeipräsidenten Michael Dibowski das Zeltlager der Roma-Karawane auf den Rheinwiesen als Dauer-Demo: „Wir schützen das Recht“ (Interview NRZ).
ANTIKOMMUNISTISCHE HETZE
Auch seine antikommunistische Politik und seine Einstellung gegenüber linkspolitischen Gruppen wird kurz vor der Bundestagswahl 2005 sehr deutlich. Das PDS-Mitglied des Düsseldorfer Stadtrats Frank Laubenburg bezeichnete der Oberbürgermeister als "verrückten Kommunisten". Das Landgericht Düsseldorf untersagte ihm solche Äußerungen unter Androhung von Ordnungsstrafen. OB Erwin warf daraufhin der Justiz vor, sich für die Öffentlichkeitsarbeit von „Kommunisten“ instrumentalisieren zu lassen.
Im August kam es im Rahmen der Wahlprüfung zu einer erneuten Konfrontation Erwins mit Laubenburg: Es hatte Probleme um den Wohnsitz von Frank Laubenburg, der sich als Bundestagskandidat der Linkspartei aufstellen lies, gegeben. Erwin hat gegen Datenschutzbestimmungen und Persönlichkeitsrechte massiv verstoßen, durch Veröffentlichung persönlicher Daten des Kandidaten in der Presse: Erwin hat in einer öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses vertrauliche Details aus seiner Meldeakte („drei Zahnbürsten und keine Handtücher“) publiziert. Trotz der Anschuldigungen konnte Frank Laubenburg letztendlich für seinen Wahlkreis zur Bundestagswahlen 2005 kandidieren.
Offiziell verbot der Oberbürgermeister und kommissarische Kulturdezernent Joachim Erwin (CDU) zwei LeiterInnen von Kulturinstituten über die Besetzung des Amtes des Kulturdezernenten zu spekulieren, verbot Ihnen die Teilnahme an der Podiumsdiskussion. Nicht nur das solche Aussagen bzw. Verbote das Recht auf freie Meinungsäußerung unterbindet nein, er selber spekuliert auf diesen Posten, der neben seinem derzeitigem Amt einiges an Prestige verspricht und sein eigenes Machtrefugium erweitern wird. Walburga Benninghaus, kulturpolitische Sprecherin der SPD: „Dieses Verhalten eines Vorgesetzten ist einfach inakzeptabel. Eine lebendige Kultur braucht Freiheit des Denkens. Wie soll Kultur zukünftig in einem Klima des Misstrauens und der Bevormundung stattfinden?“ (www.spd-düsseldorf.de)
Sollte man als „angehender“ Kulturdezernent nicht auch wenigsten Verständnis zeigen für die junge, innovative Kunst die aus den Köpfen von kreativen Jugendlichen stammt. In Düsseldorf startet die 2. Runde eines Jugendkulturwettbewerbs. OB Erwin, als Schirmherr dieser Aktion, lächelt scheinheilig für die Photos, möchte abgelichtet werden in den zahlreichen Medien, die mit diesem Projekt in Verbindung stehen. Doch was hört man dort auf der Pressekonferenz, leise tuschelt er: Was für eine Pseudojugend, das hat man doch alles schon mal gesehen, sollte man das denn finanzieren!? Schon zu Beginn, mit „grantiger“ Mine, trat er in den Ort der Pressekonferenz: Der Anbau des Wilhelm-Marx-Hauses – wohlgemerkt eine öffentliches Haus
der Stadt Düsseldorf. Er eröffnet seine Rede, seine ersten Worte haben nichts mit dem Projekt zu tun: „Das Treppenhaus des Juta hätte ihm gar nicht gefallen. Nach Rauch stinke es und geputzt werden müsse auch mal. Aber das ist natürlich eine anderes Projekt.“ (NRZ, 08.09.05) Wem gehörte dieses Gebäude noch mal? Ach ja der Stadt! Milliarden Euro werden in Prestigebauten investiert, die neue LTU-Arena kostete und kostet immer noch viel Geld, doch wird sie wirklich ausreichend genutzt oder genutzt werden können? Vielleicht sollte der Oberbürgermeister mal etwas mehr Geld in die öffentlichen Häuser der Stadt stecken, denn der Anbau des Wilhelm-Marx-Hauses, welches auf mehreren Ebenen soziale und kulturelle Institutionen beherbergt (Amt für Grundsicherung, VHS, Internationale Bibliothek, JuTA, …), verdient schon seit Jahren eine Sanierung. Sein Auftreten und Eintreten für Großbauprojekte wie die Bilker Arkaden führten zur Polarisierung der Öffentlichkeit. Einige werfen ihm Größenwahn vor und andere wiederum begrüßen und ehren seine Vorhaben und seinen Einsatz für den Wirtschaftsstandort. Doch warum? Düsseldorf ist bereits einer der reichsten Städte Deutschlands und sollte sich mehr um soziale Projekte kümmern.
RASSISMUS
Stattdessen betreibt der Oberbürgermeister eine Politik, die sich nicht nur gegen die sozial Schwachen wendet, denn die Maßnahmen die „soziale Unterschicht“ und Obdachlose aus der Stadt zu vertreiben sind doch sehr offensichtlich, auch gegenüber ausländischen MitbürgerInnen. Die Lebensunterhaltungskosten sind innerstädtisch wesentlich höher als an der Düsseldorfer Peripherie. Systematisch werden so und oft durch das Ordnungsamt Menschen vertrieben, akzeptiert werden lediglich Fifty Fifty Verkäufer im Innenstadtbereich. Große Bemühungen um Integration sind über Ansätze bisher nicht hinausgekommen. Offensive Ausländervertreibung und der Ausländerbeirat als Überwachungsorgan – das sind die Ergebnisse der CDU-Politik unter OB Erwin ("Erwin tritt im Übrigen für eine Durchleuchtung der Arbeit des Ausländerbeirates ein. Die Frage, ob 23 Ausländervereine wirklich Integrationsarbeit leisten, ist bereits gestellt." (RP, 2.6.)). 1999 erklärte der Düsseldorfer Stadtrat: "Düsseldorf ist eine weltoffene Stadt. Das soll so bleiben. Voraussetzung ist, dass die Unterschiede der Kulturen und Lebensweisen der lebenden Menschen anerkannt werden." (RP, 31.5.) Schon zwei Jahre später hört man vom Oberbürgermeister, dass die "Stadt ... für 'ethnische Inseln' aber viel zu klein" sei. (RP, 2.6.). Die Ausländerpolitik der Stadt Düsseldorf sei korrekturbedürftig und bekommt einen Neuanstrich: AusländerInnen sollen sich den Sitten und Gebräuchen anpassen und bei Nichtbeachtung und Unterlassen des Versuchs von Integration sollen die Gelder für ausländische Organisationen und Zentren gestrichen werden. (www.terz.org/texte/texte_07_01/integration2.htm)
Des Weiteren geriet er 2002 unter scharfe Kritik beim Versuch mit dem Düsseldorfer Ordnungsamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein Zeltlager von Sinti und Roma aufzulösen, die so für ein Bleiberecht demonstrieren wollten. Kirchen, Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden traten gegen ihn ein. Die taz berichtete über die Verweigerungshaltung des Oberbürgermeisters Joachim Erwin und die konservative Rheinische Post traut sich, den Zynismus Erwins auf den Punkt zu bringen. Während er politische Verhandlungen verweigert, das Ordnungsamt und Schäferhunde auf die Demonstranten hetzt, verteidigt der Polizeipräsidenten Michael Dibowski das Zeltlager der Roma-Karawane auf den Rheinwiesen als Dauer-Demo: „Wir schützen das Recht“ (Interview NRZ).
ANTIKOMMUNISTISCHE HETZE
Auch seine antikommunistische Politik und seine Einstellung gegenüber linkspolitischen Gruppen wird kurz vor der Bundestagswahl 2005 sehr deutlich. Das PDS-Mitglied des Düsseldorfer Stadtrats Frank Laubenburg bezeichnete der Oberbürgermeister als "verrückten Kommunisten". Das Landgericht Düsseldorf untersagte ihm solche Äußerungen unter Androhung von Ordnungsstrafen. OB Erwin warf daraufhin der Justiz vor, sich für die Öffentlichkeitsarbeit von „Kommunisten“ instrumentalisieren zu lassen.
Im August kam es im Rahmen der Wahlprüfung zu einer erneuten Konfrontation Erwins mit Laubenburg: Es hatte Probleme um den Wohnsitz von Frank Laubenburg, der sich als Bundestagskandidat der Linkspartei aufstellen lies, gegeben. Erwin hat gegen Datenschutzbestimmungen und Persönlichkeitsrechte massiv verstoßen, durch Veröffentlichung persönlicher Daten des Kandidaten in der Presse: Erwin hat in einer öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses vertrauliche Details aus seiner Meldeakte („drei Zahnbürsten und keine Handtücher“) publiziert. Trotz der Anschuldigungen konnte Frank Laubenburg letztendlich für seinen Wahlkreis zur Bundestagswahlen 2005 kandidieren.
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Ergänzungen
terz.org
Aktuell z.B.:
gefunden auf www.rainer-bartel.de
(Quelle: Rainersacht - Wie der Erwin mal einen Verein verzockt hat)
Der Erwin, der kann nicht nur Fußballvereine verzocken. Der Erwin kann auch eine riesengroße Arena fast ganz allein pleite machen. So dolle Sachen kann der Erwin. Außerdem kann der Erwin noch ganz doll Leute verarschen. Am liebsten verarscht er die Leute im Düsseldorfer Stadtrat. Der Erwin ist auch ganz doll darin, den Leute was zu erzählen, was gar nicht stimmt. Viele Leute glauben ihm alles, andere Leute trauen sich nicht, dem Erwin nicht zu glauben, weil der Erwin über viele Leute alles aufschreiben lässt, was die so machen und so. Und da steht dann manchmal was, was den Leuten peinlich ist oder so. Und da glauben die dem Erwin lieber. Sonst würde der Erwin das, was er hat aufschreiben lassen, zum Beispiel an Journalisten. Und die schreiben dann so Sachen wie: Der Herr Mmmmh, der findet kleine Mädchen so süß, dass er die gerne ins sein Bettchen einlädt. Und das hat der Erwin denen erzählt.
Jedenfalls hat der Erwin es ja so geschafft, dass die ganzen Ratsleute in Düsseldorf okay gesagt haben als er ihnen vorgeschlagen hat, den großen Sandkasten zu bauen. Dabei wusste der Erwin natürlich, dass der Sandkasten unheimlich teuer wird. Und der Erwin wusste natürlich auch, dass gar nicht so viele Leute zum Zugucken kommen würden in den Sandkasten. Und dass die Sandkastenbetreiber gar nicht genug Geld verdienen würden und dass sie Schulden machen würden. Das hat der Erwin alles gewusst. Aber wenn jemand auch nur gefragt hat, ob der Sandkasten pleite gehen könnte, dann hat der Erwin den angeschnauzt.
Jetzt hat der Erwin von seinem Finanzmann erfahren, dass die Sandkasten-Arena in diesem Jahr schon 8,5 Millionen Euro Schulden gemacht hat. Das ist ungefähr soviel wie 34 Millionen Colalutscher. Also ganz schön viel. Und da hat der Erwin gestern den Ratsleute mal eben schnell erzählt, dass da 8,5 Millionen Euro fehlen und dass die alle Ja sagen sollen, damit die Stadt der Sandkasten-Arena das Geld gibt. Aber diesmal haben die was gemerkt. Hey, haben die gesagt, du hast uns doch erzählt, dass die Sandkastenbetreiber ganz viel Geld verdienen werden, und jetzt sollen wir denen Geld geben, das der Stadt gehört? Sag mal, Erwin, tickst du noch ganz sauber? Da war der Erwin bisschen kleinlaut und hat gesagt: Kommt, erstmal machen wir die Tür zu. Aber die haben ihm das Geld auch nicht genehmigt als die Tür zu war. Sogar seine besten Freunde waren total sauer auf den Erwin. Und dann haben alle auch noch beschlossen, dass da jetzt ein paar Ratsleute ganz doll aufpassen, was mit dem Sandkasten und dem ganzen Geld passiert.
Ja, und jetzt hat der Erwin immer weniger Freunde. Wo er sich auch mit seinen Kollegen von der Partei dauernd streitet und immer klugscheißt und Sachen sagt, ohne dass ihn jemand gefragt hat. Dabei hat der doch schon kaum Freunde, der Erwin. Und wenn der Erwin keine Freunde mehr hat, dann kann er die Leute auch nicht mehr einfach anlügen. Bestimmt kommt auch noch jemand, der die ganzen Lügen herausfindet und in die Zeitung schreibt. Vielleicht hat der Erwin ja auch nicht nur gelogen sondern noch andere schlimme Sachen gemacht, wer weiß...