Anhaltende Naziangriffe,-Straftaten,-Konzerte

Antifaschistische Aktion Gera [AAG] 04.10.2005 17:09 Themen: Antifa
THÜRINGEN, 4.Oktober. Die tageszeitung (taz) berichtete in ihrer Ausgabe vom 5.September 2005 über einen bundesweiten Anstieg von Straftaten aus dem Nazispektrum. Demnach wurden im ersten Halbjahr fast 5000 Delikte gezählt, dies sind über 1000 mehr als im Vorjahr. Lediglich das Innenministerium Thüringen gab vor, dass es im Juni und Juli keinerlei Vorfälle gegeben hätte. Über Statistiken in den anderen Monaten war jedoch nichts zu erfahren.
Außerdem seien nach einer bereits am 4.August veröffentlichten Presseerklärung des Verfassungsschutzes Thüringen von Beginn bis Juli d.J. nur fünf Nazikonzerte gezählt wurden.

Die Tatsachen betrachtend verkommen diese Behauptungen zur Farce.
PE: Anhaltende Straftaten, Angriffe und Konzerte von Nazis in Thüringen
Verfassungsschutz und Innenministerium vertuschen Vorfälle

THÜRINGEN, 4.Oktober. Die tageszeitung (taz) berichtete in ihrer Ausgabe vom 5.September 2005 über einen bundesweiten Anstieg von Straftaten aus dem Nazispektrum. Demnach wurden im ersten Halbjahr fast 5000 Delikte gezählt, dies sind über 1000 mehr als im Vorjahr. Lediglich das Innenministerium Thüringen gab vor, dass es im Juni und Juli keinerlei Vorfälle gegeben hätte. Über Statistiken in den anderen Monaten war jedoch nichts zu erfahren.
Außerdem seien nach einer bereits am 4.August veröffentlichten Presseerklärung des Verfassungsschutzes Thüringen von Beginn bis Juli d.J. nur fünf Nazikonzerte gezählt wurden.

Die Tatsachen betrachtend verkommen diese Behauptungen zur Farce.
So wurde bereits am 14. Januar bei einem Nazikonzert in Saalfeld gegen zwei Personen wegen des Zeigens des Hitler Grußes und des Mitführens einer Machete Anzeigen erstattet.
Zwei Wochen später am 29.Januar attackierten mehrere Nazis in Gera eine Kundgebung zum „Holocaust Gedenktag“ mit Eiern. [1] [2] Bei Nazikonzerten am 19. und 26. Februar in Gotha und Guthmannshausen (Landkreis Sömmerda), wurden gegen mehrere Personen Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruch, Volksverhetzung, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. [3] [4] Im Vorfeld eines Aufmarsches der NPD am 5.März in Greiz wurden drei Nazis wegen des Tragens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen festgenommen. Am gleichen Tag kam es bei einem Nazikonzert in Plaue bei Arnstadt zur Festnahme von vier Personen, die volksverhetzendes Propagandamaterial bei sich hatten. [5] [6] In Haarhausen und Arnstadt veranstalteten Ende März bis zu 40 Nazis regelrechte Hetzjagden mit Baseballschlägern auf Jugendliche. Eine Wohnung wurde versucht zu stürmen, mehrere Personen verletzt und bis zur Bewusstlosigkeit zusammengeschlagen. [7] Bei dem Nazikonzert im Anschluss an den NPD Parteitag vom 2.April im Schützenhaus in Pößneck wurden am Rande vier Personen wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole festgenommen; das Konzert geriet in die Schlagzeilen, weil die Polizei gegen die 1000 anwesenden Nazis nur ein paar Hundert Beamte aufbot und dieses somit nicht auflösen konnte. [8] In Erfurt nahm die Polizei am 16.April mehrere Teilnehmer eine Nazikundgebung fest und in Eisenach kam es am 20.April zur Festnahme von 16 Nazis aus dem Umfeld der örtlichen Kameradschaft, welche den Geburtstag Adolf Hitlers begingen. [9] [10]
Zu Beginn des darauf folgenden Monats, kam es zu einer Reihe antisemitischer Graffiti an den Wänden der jüdischen Kulturinitiative und auf dem Ehrenfriedhof in Nordhausen. Hier wurde der Gedenkstein für die Synagoge von Unbekannten mit Farbe besprüht. [11] Zum 8. Mai, dem Sechzigsten Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten, veranstalteten Nazis u.a. eine geschichtsrevisionistische Kundgebung in Gotha. Dabei wurde gegen 6 Personen Anzeige erstattet, da sie einen Schlagring, ein Luftdruckpistole und Zeichen verfassungswidriger Organisationen bei sich trugen. [12] Die Bilanz einer Naziparty am 13.Mai in Weimar, eines Nazikonzertes am 14.Mai in Benshausen und des nazistischen „Thüringentag der nationalen Jugend“ am 28.Mai in Weimar, waren mehrere Anzeigen wegen Waffenbesitzes und des Tragens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. [13] [14] [15]
Im Juni wurden beim so genannten „Fest der Völker“ der NPD in Jena ebenfalls drei Nazis wegen letzterem Tatbestand festgenommen. Auf einer NPD Demonstration am 25.Juni in Erfurt kam es zu einer Festnahme wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Zwei Tage zuvor wurde der Haftbefehl gegen Patrik Wieschke, Nazi und maßgeblicher Anführer der Kameradschaft Eisenach, vollstreckt. Hintergrund war eine Körperverletzung gegenüber einem anderen Mitglied der Gruppierung. [16] [17] [18]
Auch im Monat Juli wurden beim „NPD Open Air“ in Gera vier Nazis wegen des Tragens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen festgenommen. Am 24.Juli wurden ebenfalls in Gera von Nazis die Scheiben eines Afro Shops eingeschlagen. Eine Woche später kam es in der Innenstadt zu einem Angriff von mindestens sechs Nazis auf zwei Männer aus der Türkei. Gegen die Täter wurde Haftbefehl erlassen. Am gleichen Abend versuchte ein Nazi erneut die Scheiben des Geschäfts einzuschlagen. [19] [20]
Kongruent verhält es sich bei der Anzahl von Konzerten des Nazispektrums. Die Gruppe Left Resistance Arnstadt (LRA) veröffentlichte auf ihrer Website vor kurzer Zeit dazu eine Statistik [21], auf welcher 24 veranstaltete Nazikonzerte aufgelistet sind und die Zahlen des Verfassungsschutzes Thüringen somit um Weiten übertrifft.
Dabei berichtete der Verfassungsschutz in seinen Monatsberichten selbst über mindestens 13 versuchte oder durchgeführte Veranstaltungen dieser Art.

Während von staatlicher Seite in der Taktik von Leugnen und Herunterspielen verfahren wird, setzen sich Erfolge, Attacken und Aktivitäten der Nazis fort.
Die Schändung von 15 Gräbern jüdischer Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald auf dem Friedhof in Blankenhain bei Weimar [22], ein Angriff auf den Jugendclub „Rote Zora“ in Altenburg [23] im August, die Verwüstung eines Treffs von antifaschistischen Jugendlichen durch bis zu 40 Nazis in der Nacht zum 11.September in Langenwiesen [24] und zuletzt ein Angriff von mit einem Totschläger und Zaunslatten bewaffneten Nazis am letzten Samstag in Gotha mit mehreren Verletzten [25], spiegeln nur auszugsweise die Kontinuität nazistische Gewalt in der Provinz wieder.
Praktisch ergänzt wird der Kampf um National befreite Zonen auf der Straße durch regionale Zustimmung für die NPD zur Bundestagswahl 2005.
Mit landesweit 3,7% konnte diese ihren Anteil in Thüringen gegenüber 2002 vervierfachen und in dreizehn Gemeinden kam sie sogar über 10% der Stimmen. Die wenigsten Probleme mit Nazis haben dabei wohl die Einwohner des Dorfes Meusebach bei Jena; hier wählten 15,5% die NPD [26].

Die Falschbehauptungen der Landesregierung, sind anhand der Fakten und aktuellen Entwicklungen entweder Vergesslichkeit oder - charakteristischer für das Innenministerium in Thüringen - einer kontinuierlichen Standortverteidigung à la Sächsische Schweiz zu schulden.
Eine Gefährdung des so genannten „grünen Herzen Deutschlands“ durch Naziangriffe und National Befreite Zonen in Städten und Provinzen, darf es nicht geben und so werden vielmehr AntifaschistInnen welche die trügerische Idylle angreifen, kriminalisiert und diskreditiert. Die Schließung der „Anlaufstelle für Betroffene rechtsextremer Angriffe und Diskriminierung“ (ABAD) durch das Innenministerium Ende 2003, der Aufruf des Polizeichefs von Gera, einer antifaschistischen Gedenkdemonstration im Januar 2004 fernzubleiben, oder das immer wieder schikanöse Vorgehen der BFE Polizeieinheiten gegen AntifaschistInnen, wie zuletzt am 9.Juli 2005 in Gera, sind einige Geschehnisse eine unvollständige Liste von Ausfälligkeiten. Sie zeigen, wo die politischen Positionen in Thüringen verlaufen.
Diesen Zustand werden autonome antifaschistische Gruppen in Thüringen zukünftig intensiver bekämpfen und den Widerstand weiterhin forcieren. Doch Nazis sind nur die Spitze des berüchtigten deutschen Eisberges und deswegen, so Anna Schneider, Pressesprecherin der Antifaschistischen Aktion Gera [AAG], „darf [es] eben nicht bedeuten nur diesen offensiv entgegenzutreten sondern auch die deutschen und kapitalistischen Zustände ins Visier zu nehmen.“

Antifaschistische Aktion Gera [AAG]

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Quellen:

[1] „Skinheadkonzert am 14. Januar in Saalfeld“ www.verfassungsschutz.thueringen.de, Januar 2005
[2] [AAG]: „Naziangriffe auf Holocaust-Gedenken in Gera“  http://de.indymedia.org/2005/01/105156.shtml, 28.01.2005
[3] „Skinheadkonzerte am 19. und 26. Februar in Gotha und Guthmannshausen/Landkreis Sömmerda aufgelöst“ www.verfassungsschutz.thueringen.de, Februar 2005
[4] EBd
[5] „Über 450 Polizisten in Greiz im Einsatz“ www.otz.de, 07.03.2005
[6] [LRA]: „250 Euro Strafe für "unangemeldetes" Neo-Nazikonzert“ www-lra.antifa.net, März 2005
[7] [LRA]: „Arnstadt: Bewaffnete Neo-Nazis attackieren Linke“ www.lra.antifa.net, März 2005
[8] „Opposition wirft Verfassungsschutz Versagen vor“ www.ovz-online.de, April 2005
[9] „(NPD) veranstaltet am 16. April Kundgebung in Erfurt“ www.verfassungsschutz.thueringen.de, April 2005
[10] „Kameradschaftsabend verhindert“ www.eisenachonline.de, 21.04.2005
[11] „Antisemitismus in Nordhausen“ www.projekte-gegen-antisemitismus.de, 04.05.2005
[12] „Zwei Festnahmen vor rechter Kundgebung in Gotha“ www.tlz.de, Mai 2005
[13] „Das war eine gepfefferte Party“ www.tlz.de, 18.05.2005
[14] „Polizei löst erneut Neonazi-Konzert auf! www.mz-online.de, 15.05.05
[15] Die Welt, 30.05.2005
[16] „Tausende trotzen NPD in Jena“ AP, 11.06.2005
[17] „Erfurter Bürger wehren sich gegen NPD-Aufmarsch“ AP, 25.06.2005
[18] „Neonazi Patrick Wieschke inhaftiert“ www.verfassungsschutz.thueringen.de, Juni 2005
[19] Kai Mudra: „Falsche Angaben“ Thüringer Allgemeine, 02.08.2005
[20] Ebd
[21] [LRA]: „Thüringer VS auf dem rechten Auge blind?“ www.lra.antifa.net, 12.08.2005
[22] „Grabstätten von NS-Opfern geschändet“ Frankfurter Rundschau, 20.08.2005
[23] Informanten sind dem Verfasser bekannt
[24] [LRA]: „Langewiesen: Nazi-Mob stürmt und verwüstet linken Treffpunkt“ www.lra.antifa.net, 11.09.2005
[25] dpa: „Rechtsextreme verletzten mehrere Menschen bei Schlägerei in Gotha“ www.tlz.de, Oktober 2005
[26] Thüringer Landesamt für Statistik
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Ergänzungen

Ravensburg

(muss ausgefüllt werden) 05.10.2005 - 14:18
Selbiges in Ravensburg als das Vorbereitungstreffen gegen einen NAZI-Aufmarsch welcher am 8.10 in Friedrichshafen stattfinden soll(--> Infos:  http://www.nazis-versenken.de.tk) angegriffen wurde. ca. 15 - 20 vermummte Skins haben ca. 6 Antifas angreiffen wollen, welche sich aber noch rechtzeitig schützen konnten. Dies aber am helligsten Tage in ner belebten Fußgängerzone.

Pressemitteilung des Bündnis:  http://nazis-versenken.de.tk/1127650034/index_html

8. Oktober Naziaufmarsch in Eisenach

rock the geyers... 06.10.2005 - 11:24
Ebenfalls am 8. Oktober, sogar in Thüringen selbst: Naziaufmarsch in Eisenach verhindern!

Für den kommenden Samstag organisieren Neonazis aus dem Umfeld der "Kameradschaft Ilmkreis" und deren Verein „Nationalisten für Kinderrechte“ einen rechtsextremen Aufmarsch in Eisenach. Unter dem Vorwand, gegen Kinderschänder auf die Straße zu gehen, werden sich an diesem Tag erneut braune Ideologen und Schlägernazis in der westthüringischen Wartburgstadt zusammenrotten. Unterstützung erhält die Demonstration vom dem mehrfach vorbestraften NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise, welcher als Redner in Eisenach auftreten will.

Deshalb am 8. Oktober 2005 – Nazidemonstration in Eisenach verhindern!
Antifa-Treffpunkt: 11:30 Uhr / Theaterplatz Eisenach | Infotelefon: 0160 - 92774409