Stadt Alzey will Naziaufmarsch ignorieren
Am 1. Oktober wollen NationalsozialistInnen aus dem Rhein-Neckar-Raum
und Rheinhessen im rheinhessischen Alzey bei Mainz aufmarschieren. Die
Stadt Alzey will diesen unheimlichen Aufmarsch offenbar ignorieren.
Protest regt sich bisher nur von Seiten der Antifa und unorganisierter
Jugendlicher.
und Rheinhessen im rheinhessischen Alzey bei Mainz aufmarschieren. Die
Stadt Alzey will diesen unheimlichen Aufmarsch offenbar ignorieren.
Protest regt sich bisher nur von Seiten der Antifa und unorganisierter
Jugendlicher.
Der Naziaufmarsch in Alzey soll zusammen mit einem Aufmarsch in
Lampertheim am 2. Oktober den Abschluss einer Kampagne „freier
Kameradschaften“ bilden (siehe de…). Die „freien Nationalisten“ wollen
damit an ihren Doppelaufmarsch vom 1. Mai in Worms und Frankenthal
anschließen.
Die Stadt Alzey will offenbar auf den Naziaufmarsch überhaupt nicht
eigenständig politisch reagieren, sondern den Umgang mit den Nazis der
Polizei überlassen. Gegenüber unabhängigen Jounalisten äußerte die
Leiterin des Amtes für öffentliche Ordnung der Stadt Alzey, das für
Versammlungen zuständig ist, man solle doch besser garnicht über den
Aufmarsch berichten, weil man die Neonazis ansonsten aufwerte. Aktionen
gegen die Nazis werde es von Seiten der Stadt nicht geben und auch
Parteien und Verbände halten sich bisher offenbar an diese Maxime. Auch
die „Alzeyer Zeitung“ hat bisher, anders als die im selben Verlag
erscheinende „Lampertheimer Zeitung“, kaum über den Aufmarsch
berichtet.
Ignoranz scheint für die Alzeyer Kleinstadtgranden das
probate Mittel gegen Rechts zu sein. Dass dieses Konzept nicht
funktioniert, hat sich nun schon mehrfach erwiesen. In Nastätten, einer
Kleinstadt im rheinland-pfälzischen Taunus, etwa wurden bei einem
Aufmarsch zur Verherrlichung der Waffen-SS im November 2004 schlichtweg
alle Läden geschlossen und dazu aufgerufen, sich nicht auf die Straße zu
begeben. So konnten die Nazis fast ungestört marschieren. Die
gespenstische Atmosphäre wurde lediglich von einigen AntifaschistInnen
aufgebrochen, die sich allerdings einer massiven Polizeipräsenz
gegenüber sahen. Für die Nazis war dieser Aufmarsch ein Erfolg: dieses
eine Mal konnten sie ihre NS-Verherrlichung ohne größere Probleme
durchführen. Und ausgerechnet die gezwungene „Nicht-Beachtung“ hat
ihnen in Nastätten eine Aufmerksamkeit zukommen lassen, wie sie selten
erfahren. Zudem stellt dieses Konzept eine Verharmlosung der Nazis dar:
für Nichtdeutsche, JüdInnen, Behinderte und Andersdenkende sind sie eine
Gefahr, die sich nicht einfach „wegignorieren“ lässt.
Gerade in Rheinland-Pfalz ist eine Zunahme neonazistischer und rassistischer Gewalt festzustellen, es gibt neben einem sehr aktiven NPD-Landesverband starke Strukturen „freier Nationalisten“ und in einigen Gegenden gibt es auch Ansätze zu einer neonazistischen Alltagskultur unter Jugendlichen.
Statt diese Tatsachen wahrzunehmen, agiert das Innenministerium des
Landes mittlerweile v.a. gegen die Antifa. Nicht, dass die schlichte
Tatsache staatlicher Repression besonders auffällig oder skandalös wäre,
die Schwerpunktsetzung ist allerdings interessant. Möglicherweise
rechnet sich die Polzei Rheinland-Pfalz gerade mit der versuchten
Verhinderung breiteren, auch zivilgesellschaftlichen Protests in Alzey
Chancen aus, effektiver gegen linke AntifaschistInnen vorgehen zu
können. Nach der blamablen Vorstellung vom 1. Mai, als Hunderte
AntifaschistInnen in Worms mit verschiedenen Formen des Protests die
völlig überforderte Polizei zum Narren hielten und den Naziaufmarsch
trotz prügelnder PolizistInnen teilweise massiv angreifen konnten, ließ
Innenminister Karl-Peter Bruch Mitte August in einer Pressemitteilung
Folgendes verlauten: „Linksextremistische militante Autonome haben ihren
Aktionismus gegen echte oder vermeintliche Rechtsextremisten, den sie
selbst als ‚antifaschistischen Kampf’ verbrämen, in der ersten Hälfte
dieses Jahres gesteigert (…). ‚Dieser Entwicklung muss unsere
Aufmerksamkeit gelten. Es kann nicht hingenommen werden, dass selbst
ernannte ‚Antifaschisten’ zu ungesetzlichen Mitteln greifen. Damit
isolieren sie sich als Straftäter und schaden dem berechtigten Kampf
gegen den Rechtsextremismus’“
Wie für die Stadt Alzey und den Innenminister, der bis 2001 übrigens Bürgermeister ausgerechnet von Nastätten war, „berechtigter Kampf gegen Rechtsextremismus“ aussieht, zeigt sich an ihrem Umgang mit dem Aufmarsch am 1. Oktober: Nichtstun.
Gegen den Aufmarsch der Nationalsozialisten gibt es eine Antifa-Mobilsierung:
1. Oktober 2005 / 12:00 Rossmarkt, Alzey bei Mainz
www.kein-ruhiges-hinterland.tk
Lampertheim am 2. Oktober den Abschluss einer Kampagne „freier
Kameradschaften“ bilden (siehe de…). Die „freien Nationalisten“ wollen
damit an ihren Doppelaufmarsch vom 1. Mai in Worms und Frankenthal
anschließen.
Die Stadt Alzey will offenbar auf den Naziaufmarsch überhaupt nicht
eigenständig politisch reagieren, sondern den Umgang mit den Nazis der
Polizei überlassen. Gegenüber unabhängigen Jounalisten äußerte die
Leiterin des Amtes für öffentliche Ordnung der Stadt Alzey, das für
Versammlungen zuständig ist, man solle doch besser garnicht über den
Aufmarsch berichten, weil man die Neonazis ansonsten aufwerte. Aktionen
gegen die Nazis werde es von Seiten der Stadt nicht geben und auch
Parteien und Verbände halten sich bisher offenbar an diese Maxime. Auch
die „Alzeyer Zeitung“ hat bisher, anders als die im selben Verlag
erscheinende „Lampertheimer Zeitung“, kaum über den Aufmarsch
berichtet.
Ignoranz scheint für die Alzeyer Kleinstadtgranden das
probate Mittel gegen Rechts zu sein. Dass dieses Konzept nicht
funktioniert, hat sich nun schon mehrfach erwiesen. In Nastätten, einer
Kleinstadt im rheinland-pfälzischen Taunus, etwa wurden bei einem
Aufmarsch zur Verherrlichung der Waffen-SS im November 2004 schlichtweg
alle Läden geschlossen und dazu aufgerufen, sich nicht auf die Straße zu
begeben. So konnten die Nazis fast ungestört marschieren. Die
gespenstische Atmosphäre wurde lediglich von einigen AntifaschistInnen
aufgebrochen, die sich allerdings einer massiven Polizeipräsenz
gegenüber sahen. Für die Nazis war dieser Aufmarsch ein Erfolg: dieses
eine Mal konnten sie ihre NS-Verherrlichung ohne größere Probleme
durchführen. Und ausgerechnet die gezwungene „Nicht-Beachtung“ hat
ihnen in Nastätten eine Aufmerksamkeit zukommen lassen, wie sie selten
erfahren. Zudem stellt dieses Konzept eine Verharmlosung der Nazis dar:
für Nichtdeutsche, JüdInnen, Behinderte und Andersdenkende sind sie eine
Gefahr, die sich nicht einfach „wegignorieren“ lässt.
Gerade in Rheinland-Pfalz ist eine Zunahme neonazistischer und rassistischer Gewalt festzustellen, es gibt neben einem sehr aktiven NPD-Landesverband starke Strukturen „freier Nationalisten“ und in einigen Gegenden gibt es auch Ansätze zu einer neonazistischen Alltagskultur unter Jugendlichen.
Statt diese Tatsachen wahrzunehmen, agiert das Innenministerium des
Landes mittlerweile v.a. gegen die Antifa. Nicht, dass die schlichte
Tatsache staatlicher Repression besonders auffällig oder skandalös wäre,
die Schwerpunktsetzung ist allerdings interessant. Möglicherweise
rechnet sich die Polzei Rheinland-Pfalz gerade mit der versuchten
Verhinderung breiteren, auch zivilgesellschaftlichen Protests in Alzey
Chancen aus, effektiver gegen linke AntifaschistInnen vorgehen zu
können. Nach der blamablen Vorstellung vom 1. Mai, als Hunderte
AntifaschistInnen in Worms mit verschiedenen Formen des Protests die
völlig überforderte Polizei zum Narren hielten und den Naziaufmarsch
trotz prügelnder PolizistInnen teilweise massiv angreifen konnten, ließ
Innenminister Karl-Peter Bruch Mitte August in einer Pressemitteilung
Folgendes verlauten: „Linksextremistische militante Autonome haben ihren
Aktionismus gegen echte oder vermeintliche Rechtsextremisten, den sie
selbst als ‚antifaschistischen Kampf’ verbrämen, in der ersten Hälfte
dieses Jahres gesteigert (…). ‚Dieser Entwicklung muss unsere
Aufmerksamkeit gelten. Es kann nicht hingenommen werden, dass selbst
ernannte ‚Antifaschisten’ zu ungesetzlichen Mitteln greifen. Damit
isolieren sie sich als Straftäter und schaden dem berechtigten Kampf
gegen den Rechtsextremismus’“
Wie für die Stadt Alzey und den Innenminister, der bis 2001 übrigens Bürgermeister ausgerechnet von Nastätten war, „berechtigter Kampf gegen Rechtsextremismus“ aussieht, zeigt sich an ihrem Umgang mit dem Aufmarsch am 1. Oktober: Nichtstun.
Gegen den Aufmarsch der Nationalsozialisten gibt es eine Antifa-Mobilsierung:
1. Oktober 2005 / 12:00 Rossmarkt, Alzey bei Mainz
www.kein-ruhiges-hinterland.tk
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Ergänzungen
fehlender link
Antifa Hessen Kampagne
Demo in Nierstein
Am 24. und 25. September findet in Nierstein ein Deutsch – US-Amerikanisches Freundschaftsfest statt. Freundschaften zu pflegen, ist ohne Frage eine lobenswerte Idee.
Doch hier soll unter dem Deckmantel eines Volkesfestes in einer neuen Qualität militärisches Kampfgerät zur Schau gestellt werden und Kriegshandwerk Eingang in den zivilgesellschaftlichen Raum finden. Panzer und ein Black-Hawk-Hubschrauber werden im Heylschen Garten präsentiert. In einer Modenschau sollen schicke Militäruniformen im Wandel der Zeiten, „vom Sportdress bis zum Kampfanzug“, auf dem Laufsteg zu sehen sein.
Fahnenzeremonie und Nationalhymnen dürfen da selbstverständlich auch nicht fehlen. Außerdem ist der rheinhessische Reservistenverband einer der wesentlichen Mitveranstalter, was den militärische Charakter zusätzlich unterstreicht.
Es stellt sich da die Frage, welches Verständnis von Freundschaft einer solchen Veranstaltung zugrunde liegt. Wir zumindest verstehen unter Freundschaft keine Waffenbrüderschaft.
Was wir vor allem kritisieren: Hier findet ohne Zweifel eine Enttabuisierung militärischer Präsenz im zivilen Alltagsleben statt. Gewalt und Kriegssymbole werden verharmlost als Teil eines Unterhaltungsprogramms für die ganze Familie.
Damit werden auch pädagogische Anstrengungen zur zivilen und gewaltlosen Konfliktbewältigung unterlaufen.
Wir möchten an diesem Tag einen Kontrapunkt setzen und mit einer Demonstration zivilgesellschaftlichen und militärkritischen Argumenten eine Plattform bieten.
- Erteilen wir der Militärpropaganda eine klare Absage!
- Beteiligt Euch an der Demonstration gegen die Militarisierung des öffentlichen Raums!
Demonstration in Nierstein am Samstag, den 24. September um 14 Uhr ab Bahnhof
Bisherige UnterstützerInnen:
AntiFa Nierstein
Bündnis 90 / Die Grünen Nierstein – Oppenheim
Deutsche Friedensgesellschaft / Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz und Rheinhessen
Friedensinitiative Oppenheim
www Widerstandsgruppe Worms Wonnegau
Parlamentarische Linke Ortsgruppe Mainz
die Linke. Kreisverband Ahr-Rhein-Eifel
UFG Umwelt und Friedensgruppe Bodenheim
weiterfürende Infos und Presseerklärungen sowie eine Satiere findest Du unter untenstelender Webseite
Demo in Betzdorf am 15.10.2005
checkt: www.betzdorf.tk
nixhörenixsehennixsagen
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
brrrrrr.... — me myself and i
demo alzey — gegenrechtsrheingau