Großrazzia nach Vereins- und Zeitungsverbot
Der Verein YATIM-Kinderhilfe e.V. und der E.Xani Verlag, Herausgeber der türkischsprachigen Zeitung "Özgür Politika" wurden gestern verboten.Das Bundesinnenministerium hält das Kinderhilfswerk für einen islamistischen Spendensammelverein und die Zeitung für ein Sprachrohr der verbotenen PKK.
Im Zuge des Verbotsvollzugs und der Ermittlungen gegen den Verein den Verlag wurden gestern Vereins- bzw. Verlagsräumlichkeiten, die Druckstätte der Zeitung, eine Moschee sowie Wohnungen von Vereinsangehörigen durchsucht.
In acht Bundesländern wurden 66 Durchsuchungen durchgeführt. Infomaterial, Datenträger, Konto- und Geschäftsunterlagen und Vereins- und Geschäftsvermögen in Höhe von 70.000 Schweizer Franken und 22.000 Euro wurden beschlagnahmt.
Bundesinnenminister Otto Schily nannte die Razzien einen weitereren massiven Schlag gegen ausländerextremistische Strukturen in Deutschland. "In Deutschland ist kein Platz für verfassungs-, völkerverständigungs- und strafgesetzwidrige Umtriebe.", sagte er weiter.
Von den Aktionen waren auch die "Islamische Wohlfahrtsorganisation" (IWO) und weitere kurdische Einrichtungen betroffen, die vom Bundesinnenministerium als islamistische Spendenorganisationen und Presseumfeld der PKK betrachtet werden.
In acht Bundesländern wurden 66 Durchsuchungen durchgeführt. Infomaterial, Datenträger, Konto- und Geschäftsunterlagen und Vereins- und Geschäftsvermögen in Höhe von 70.000 Schweizer Franken und 22.000 Euro wurden beschlagnahmt.
Bundesinnenminister Otto Schily nannte die Razzien einen weitereren massiven Schlag gegen ausländerextremistische Strukturen in Deutschland. "In Deutschland ist kein Platz für verfassungs-, völkerverständigungs- und strafgesetzwidrige Umtriebe.", sagte er weiter.
Von den Aktionen waren auch die "Islamische Wohlfahrtsorganisation" (IWO) und weitere kurdische Einrichtungen betroffen, die vom Bundesinnenministerium als islamistische Spendenorganisationen und Presseumfeld der PKK betrachtet werden.
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Ergänzungen
link verbot kurdischer medien
Internationale Solidarität
Berichte über die Unterdrückung der Zivilbevölkerung, über Folter, politische Morde, das Verschwindenlassen von Menschen, eine emanzipatorische Frauenbewegung, das hat natürlich keinen Platz in der Berichterstattung der türkischen Regierung, deren Medien und findet leider auch keine Resonanz in weiten Teilen der türkischen Gesellschaft. Und genau darauf zielt auch der Angriff der deutschen Repressionsorgane ab, die zeitgleich mit einer Intensivierung des Kriegskurses der türkischen Regierung, ihren Terror in Deutschland intensivieren.
Hier wäscht eine Hand die andere.
Während das türkische Militär die kurdische Bevölkerung terrorisiert, foltert, sorgen Schily und seine Handlanger für eine Behinderung des Informationsflusses über die Schweinereien und den Terror der gerade in der Türkei und Kurdistan passieren.
Das Spiel mit dem Feuer!
Die Lage spitzt sich zu und das trotz des erneuten Waffenstillstandes den die kurdische Bewegung (einseitig) ausgerufen hat.
Jedes Entgegenkommen der kurdischen Bewegung wurde mit Füssen getreten, nichts hat sich politisch in der Türkei bewegt.
Die türkische Regierung, so sieht es jedenfalls aus, will eine Eskalation der Lage vorrantreiben, mit unabsehbaren Folgen für die Menschen in der Türkei und ganz Europa!
Ob ihr Vorhaben aufgeht, das liegt letztendlich an uns, in wie weit wir uns solidarisch verhalten, in wie weit wir Informationen/Meldungen veröffentlichen und in wie weit und das ist der springende Punkt, wir die Kämpfe hier, in Kurdistan, in Palästina, in Mexiko, in Nordirland, im Baskenland wieder als einen gemeinsamen Kampf sehen und verstehen.
Es wird Zeit das auch auf der Strasse die Internationale Solidarität wieder zum erklärten Ziel einer linksradikalen Bewegung wird.
Sorgen wir dafür, das es bei einer der nächsten kurdischen Grossdemonstrationen endlich wieder mal einen Internationalistischen Block gibt, jenseits antideutscher Kriegshetzer und Rassisten und jenseits antinationaler Wirrungen!
Der Kampf um Befreiung ist International!
Solidarisiert euch - kontaktiert die kurdischen Vereine in eurer Stadt!
Weg mit dem Verbot der PKK!
Aufhebung der Verbote gegen kurdische Medien!
Freiheit für Abdullah Öcalan und alle kurdischen und türkischen politischen Gefangenen in den türkischen Knästen!
Autonome Antifa Lüdenscheid Sept.2005
e-Mail::
es ist einfach
und mensch dann auf indy lesen muss, was dem großteil der ach so emanzipatorischen brd-scheuklappen-linken, die für alles und jeden ´ne lösung haben, dazu leider nur einfällt. ich frage mich wirklich, wohin die reise gehen soll!? leute, die diese vorgänge legitimieren oder gutheissen, bzw. sich in diesen momenten nicht solidarisieren können oder wollen, haben eben genau diese vorgänge mitzuverantworten und sind nach meinem empfinden nicht teil der radikalen linken! es ist an der zeit sich ganz klar zu positionieren und stellung zu beziehen gegen antideutsche strömungen und diese aus linken zusammenhängen auszuschliessen. rassisten und kriegtsreiber sind definitiv keine genossInnen und schon gar kein diskussionspartner mehr!!!
es ist einfach schön statements von gruppen wie der AAL zu lesen; internationalismus ist in diesen zeiten -vor allem in der BRD- leider nur noch selten zu finden. solidarische grüsse nach lüdenscheid!!!
hoch die internationale solidarität!
faschismus bekämpfen - überall!
antideutsche raus aus unseren zusammenhängen- sofort!!
Antideutsche und Neokolonialismus
Die ehemalige PKK und heutige Kongra Gel ist international, von Palästinensern bis Türken , sogar im ZK.Hier auf völkisch und nation zu verweisen ohne etwas gegen Kolonialismus und faschistoide Repression der Türkei zu erwähnen, beruht einfach auf den Luxus nicht davon betroffen zu sein und elementarste Grundrechte einer Bevölkerung wie ausübung der Kommunikation in seiner Muttersprache zu verbieten und gut zu heissen wegen VÖLKISCH, ist nichts anderes als der Deckmantel für Kolonialismus beibehalten und die Schilly-Äusserung zu Assimilation von anderen Völkern oder nicht deutsch sprechenden zu befürworten mit der unterstützung der Türkei. Euer Emanzipatorisches Verständniss gilt nur für Deutsche und nicht für anders sprechende, tja ist halt schwer diesen Überbleibsel der Braunen aus den 30ern raus zu entsorgen, dies tritt immer hervor. Ihr habt ein Problem mit emanzipatorischen Institutionen , da ihr denen als allwissende Enkel von Goethe bis Marx nicht vorschreiben könnt , wie sie zu handeln und agieren zu haben. Ist schon traurig , dass Menschen aus der Region von Landwirtschaft heute noch trotz weltweiter Kolonialer Bekämpfung seitens der Verbündeten der Türkei nicht kapituliert haben und mit Erfolg ihre Bewegung voran getrieben haben mit einem größeren Anteil von FRauen aktiv und in Führungspositionen, die nicht mal die Deutsche Linke vorweisen kann. Und die sind aber nicht emazipatorisch, die sind alle STALINISTISCH, weil sie nicht sich von Euch Lenken Lassen. Deswegen alles was ihr nicht kontrolliert wie bei anderen Gruppierungen sind nicht Emanzipatorisch und Betonköpfe. Einst sei gesagt Abdullah Öcalan ist Geschichte , dass heisst nicht , das wir Kurden auf Selbsbestimmung verzichten werden und uns von gescheiterten Antideutschen leiten lassen. Wir haben trotz Verbot und Inhaftierung allein in der BRD ca 4500 Personen seit 1993 nichts an effektivität und Solidarität eingebüsst, und das zeigt, dass wir autark sind. INTERNATIONALISTISCHE GRÜß
E AN ALLE UNTERDRÜCKTEN VÖLKER DER WELT.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Emanzipatorisch ? — no nation, no border
es reicht — julien