Hess Kundgebung in Berlin verboten

Antifa 16.08.2005 22:26 Themen: Antifa
Laut Pressemitteilung der Berliner Polizei wurde eine für morgen vor der Britischen Botschaft angemeldete Kundgebung der NPD verboten. Die Nazis wollten am Todestag des Hitler Stellvertreters Rudolf Hess wenige Meter vom Holocaust Mahnmal protestieren.
Unter dem Motto "Rudolf Hess - gebt die Akten frei" wollten NPD und Kameradschaften am morgigen Todestag des Hitler Stellvertreters vor der Britischen Botschaft demonstrieren. Doch die Versammlungsbehörde untersagte die Kundgebung, da "im Rahmen der Veranstaltung mit Äußerungen und Handlungen zu rechnen ist, die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen."

Bereits im letzten Jahr verherrlichten Neonazis dort den Nationalsozialismus, indem sie öffentlich einer führenden Person dieser Zeit huldigten. Die vornehmlich aus dem Spektrum der Freien Kameradschaften kommenden Demonstrationsteilnehmer nutzten nach Ende der offiziellen Kundgebung die spärliche Präsenz und den Unwillen der Berliner Polizei und marschierten mit einem "spontanen" Demonstrationszug durch das nahe gelegene Brandenburger Tor. Vermutlich soll das Verbot eine erneute Provokation verhindern, auch um in diesem Jahr keine unschönen Bilder, beispielsweise am neu eröffneten Holocaust Mahnmal zu bekommen. Mit Aktionen der aktivistischen Berliner Neonaziszene muss am Todestag ihres Märtyrers jedoch trotz Verbot gerechnet werden.

Am Wochenende werden wieder tausende Alt- und Neonazis durch die bayrische Stadt Wunsiedel marschieren und dort zum Grab des Rudolf Hess ziehen. Verschiedene Initiativen, von der CSU bis zur autonomen Antifa, rufen zu Gegenaktivitäten in der fränkischen Kleinstadt auf. Auch aus Berlin wird es Busse nach Wunsiedel geben.
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Ergänzungen

Busse nach Wunsiedel

Anti-Hess-Express 16.08.2005 - 22:39
Es gibt noch/ wieder Karten für den Anti-Hess-Express von Berlin nach Wunsiedel. In den Buchläden Schwarze Risse (Mehringhof und Kastanienallee) könnt ihr für 8 Euro eine Karte erwerben. Greift zu, solange der Vorrat reicht!

Travel The World...

VVN-BdA Berlin e. V. 16.08.2005 - 23:22
Kurzfristig verstärken die IG-Metall Jugend und die VVN-BdA Berlin e. V. gemeinsam den Bus-Konvoi des Berliner Bündnisses nach Wunsiedel. Busfahrkarten gibt es in den Berliner Buchläden "Schwarze Risse" in der Gneisenaustraße 2a in Berlin-Kreuzberg und in der Kastanienallee 85 in Prenzlauer Berg sowie im Infoladen "X-Beliebig" in Berlin-Friedrichshain.

Verbot

Oz 17.08.2005 - 02:39
Also das heist fuer die Nazis, dass wenn sich die rechtslage nicht aendert sie nichts machen duerfen.
Jedoch haben sie gegen das Urteil vom Verwaltungsgerichtshof revison eingelegt. Das heist nun, dass das Bundesverfassungsgericht nun darueber entscheiden muss.
Letztes Jahr war es soweit ich weis aehnlich und sie haben recht bekommen, und deshahlb ist es sehr wahrscheinlich das es dieses Jahr wieder passiert.
Deshalb heist es auch wenn er verboten ist macht mobil!

verbot?

antifa 17.08.2005 - 12:11
letzte instanz ist das bundesverfassungsgericht, wo rieger jetzt widerspruch eingelegt hat. 2004 hat, wenn ich mich recht erinnere, schon der verwaltungsgerichtshof bayern das verbot aufgehoben. 2003 erst das bverfg. verbotsbegründung war beide male polizeinotstand. jetzt wurde das verbot mit dem neuen paragraphen 130nochwas begründet. die nazis gehen davon aus, dass das bverfg den aufmarsch erlauben wird. ich denke, das sie das richtig einschätzen.

Jubel

Jubel 17.08.2005 - 19:56
Heß-Verherrlichung in Wunsiedel am 20.8.2005 bleibt verboten. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hier:  http://www.bverfg.de/entscheidungen/qk20050816_1bvq002505.html

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jubel ? — mensch