Freihandelsabkommen CAFTA nimmt weitere Hürde

Was ist CAFTA?

CAFTA (Central America Free Trade Agreement) ist ein Freihandelsabkommen das die Länder USA, El Salvador, Nicaragua, Guatemala, Honduras und Costa Rica sowie mittlerweile auch die Dominikanische Republik umfasst und daher auch DR-CAFTA genannt wird. CAFTA ist quasi die Erweiterung des Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA und wird als weiteren Schritt in Richtung des Free Trade Area of the Americas (FTAA) gesehen. Ein Ziel dieser Abkommen ist die Import/Export Schranken in Form von Ein-/Ausfuhr-Steuern zu beseitigen und den Handel dadurch zu neoliberalisieren.

Befürworter von CAFTA haben zuvor wiederholt die Übernahme von Zentralamerika durch abgebliche kommunistische Kräfte heraufbeschworen.. Eine Phrase ihrer Warnungen lautet daher "Wir können heuten freien Handel nach Zentralamerika bringen, oder morgen unsere Truppen schicken.". Auch wurde Venezuela's Bolivarianische Alternative für ganz Amerika (ALBA) als Gefahr hochstilisiert und als radikalen Angriff auf Amerika porträtiert anstatt es als alternatives politisches und ökonimisches Programm für Lateinamerika zu sehen.

Kürzlich hat die us-amerikanische Regierung über die Erweiterung von NAFTA nach Kolumbien, Peru, Equador und Bolivien über das Andean Free Trade Agreement (AFTA) verhandelt.

El Salvador, Guatemala und Honduras haben das Abkommen ebenfalls angenommen, zum Teil trotz massiver Proteste.
Berichte auf IMC Germany: 1 | 2 | 3 | Übersichtsseite von PGA zu den Protesten in Guatemala

Auswirkungen

Die Befuerworter erhoffen Fortschritt, Arbeitsplaetze, auslaendische Investitionen und eine groessere Rolle der Länder im Welthandel, sowie den Schutz von Arbeitsrechten und der Umwelt.

Kritiker sagen voraus das dieses neue Abkommen die wirtschaftliche Verschlechterung für Bauern, die Privatisierung öffentlicher Dienste und die Lohnschere in den USA sowie in ganz Zentralamerika beschleunigen wird. Ebenso geht man davon aus das es dadurch zu einem Absinken des Lebensstandards, zu sinkenden Löhnen und einem Aufweichen des Umweltschutzes kommt. Rund 275.000 an HIV erkrankte Menschen in Zentralamerika wird aufgrund von CAFTA der Zugang zu Medikamenten erschwert oder unmöglich gemacht. Die staatliche Geundheitsversorgung in einigen dieser Länder wird durch Privatisierungen, die Bestandteil von CAFTA sind, gefährdet. Weitere Kritikpunkte sind die Befürchtungen das CAFTA nur den wettbewerbsfähigen multinationalen Konzernen nutzt und vor allem der Landwirtschaftssektor in massivster Weise durch US-Produzenten bedroht ist.

Die gleichen Probleme die Menschenrechtsorganisationen und Gewerkschaften mit NAFTA haben, finden sich auch in CAFTA wieder:

• Keine Transparenz über die Verhandlungen
• Undemokratische Dominanz der Konzerne
• Verstärkte Ungleichheit
• Auflösung öffentlicher Dienste
• Aufweichung des Arbeitsrechts, Veringerung der Löhne ect.
• Negativer einfluss auf die Landwirtschaft
• Umweltzerstörung

Weitere Informationen zu den Auswirkungen finden sich hier: CAFTA Infomaterial und Links

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