Antifademo am 23.07. in Arnstadt

Pressemitteilung der Gruppe LRA zur Antifademo am 23.07.05 in Arnstadt

Da sich in Arnstadt in den letzten Monaten beängstigende Zustände etabliert haben, rief die Gruppe Left Resistance Arnstadt letzten Samstag (23.07.) zur Antifademonstration unter dem Motto „NO PLACE TO HIDE. Den rechten Vormarsch stoppen – Nazistrukturen aushebeln“. Nachdem Neo-Nazis eine militante Kameradschaft gründeten und von ihr ausgehend mehrere Propagandaaktionen initiierten, Übergriffe auf linke Jugendliche organisierten und ein rechtsextremistisches Zeitungsprojekt leiteten, entwickelte sich zusehends Widerstand. Dem Verharmlosen und Ignorieren rechter Hegemonieansätze durch Polizei, Medien und Zivilgesellschaft galt es heute entgegenzutreten. Darüber hinaus wurden Probleme wie Nationalismus und konservative Realitäten im bürgerlichen Alltag Arnstadts thematisiert. Dem Aufruf der Gruppe folgten mehr als 300 Antifas, Punks und Alternative aus bundesweiten und regionalen Zusammenhängen, aber auch einige Bürger aus Arnstadt.

Polizeiaufgebot im Vorfeld der Demonstration
Schon am Abend des 22. Juli machte die Polizei mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot von sich reden und was von vielen bis dahin nur vermutet wurde, bestätigte sich am Tag der Demonstration: Mehrere Hundertschaften aus verschiedenen Bundesländern und Beamten der Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz) wurden zur Verstärkung in die thüringische Kleinstadt nahe Erfurt geholt. Bereits in aller Frühe begannen sie ausnahmslos an allen Zufahrtswegen Kontrollstellen einzurichten, um anreisende TeilnehmerInnen der Demonstration zu demoralisieren. Willkürlich wurde alles beschlagnahmt, was mensch zum Selbstschutz funktionalisieren könnte, darunter Feuerlöscher und Fahnenstangen, aber auch Transparente, welche für die Versammlung vorgesehen waren. Letztere wurden kurz vor der Demonstration nach Gesprächen mit der Einsatzleitung jedoch wieder freigegeben. Mindestens ein Linker befand sich aufgrund mitgeführter Schutzbewaffnung kurzzeitig in Polizeigewahrsam.

Lautstarker Antifaprotest
Als sich nach endlosen Kontrollen mehr als 300 AntifaschistInnen bei guter Musik und angenehm kühlem Wetter auf dem Bahnhofsvorplatz versammelten, formierte sich ohne weitere Verspätungen der Demonstrationszug mit zahlreichen Transparenten. Nach der Auftaktkundgebung und dem Redebeitrag der Gruppe [LRA] zum Thema Nazistrukturen in Arnstadt setzten sich die DemonstrantInnen gegen 15.00 lautstark und geschlossen in Bewegung. Diversen Polizeigreiftrupps an der Strecke ließen die AntifaschistInnen keine Möglichkeiten zu intervenieren. Die Demo bewegte sich vom Hauptbahnhof ins Westviertel, wo sich ungewöhnlich viele Neonazis eingenistet haben. Vor den Wohnungen Einzelner rechten AktivistInnen wurden von der Einsatzleitung auch prompt Polizeispaliere aufgezogen. Eine Sprecherin der [LRA] informierte anhand von aktuellen Beispielen über die massive Zunahme von Nazigewalt, welche in der Vergangenheit auch schon tödlich endete. Der Demonstrationszug lief Richtung Innenstadt, wo unter anderem über institutionellen Rassismus und Polizeigewalt aufgeklärt wurde, am Südbahnhof folgte die Abschlusskundgebung. Weitere Redebeiträge wurden von antifaschistischen Gruppen aus Berlin, Leipzig und Gera gehalten. Am Rande der Versammlung verteilten DemonstrantInnen Flyer an die AnwohnerInnen mit Informationen über das Anliegen des Protestes.

Deeskalation seitens Polizei, Resignation der Neo-Nazis
Angriffe und Blockadeversuche von Seiten der Arnstädter Neo-Nazis gab es überraschenderweise keine. Nur vereinzelt fanden sich Neo-Nazis am Streckenrand ein, wie am Bahnhofsvorplatz in Richtung Moritzstraße oder vorm Marienstift. Auch wenn es in der Innenstadt mehrfach zu Zusammenrottungen lokaler Neo-Nazis kam, hatten diese zu keiner Zeit Einfluss auf die Demonstration. Lediglich einzelnen Rechtsextremisten gelang die Dokumentation einiger DemoteilnehmerInnen. Störversuche wurden ausnahmslos unterbunden. Die 'Ordnungshüter' erteilten zahlreiche Platzverweise gegen Angehörige der rechten Szene, insgesamt etwa 30 bis 40.
Auch die Polizei fuhr mit Westimporten eine ungewöhnliche Taktik. Anders als mensch es von Thüringen gewöhnt ist, verfuhr die Polizei diesmal deeskalierend. Trotz anwesender Greiftrupps fanden keine Übergriffe auf die Demonstration statt. Selbst als nach einem kurzen Demosprint eine Polizistin nicht ganz unverschuldet zu Fall kam, eskalierte die Situation nicht. Nach kurzen Schubsereien zogen sich die Beamten vom Demoblock zurück.
Ein Vorfall ereignete sich am Ende, als sechs "Bundespolizei"-Beamte einen Jugendlichen abseits der Demo in ein Polizeifahrzeug prügelten. Nach der Festname wurde er ins Krankenhaus gefahren. Am Abend fanden noch diverse Veranstaltungen statt, darunter ein Vortrag zum Thema „Rechtsrock“ in Weimar, sowie Konzerte in Erfurt und Arnstadt.

Die VeranstalterInnen werten die Demonstration als vollen Erfolg im Kampf gegen rechte Strukturen und der Zunahme von Nazigewalt. "Diese kraftvolle Demonstration hat gezeigt, dass es sowohl Potential in Arnstadt als auch Solidarität aus anderen Regionen Deutschlands gegen die braunen Umtriebe in jener thüringischen Provinzstadt gibt", so Armin Degner, Sprecher der Gruppe Left Resistance Arnstadt [LRA]. Weiterhin wurde deutlich, dass die Demonstration nur der Anfang einer Offensive gegen rechte Gewalt und organisierte Strukturen in der Region sei.


Gruppe Left Resistance Arnstadt [LRA], 25.07.05





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