WASG-Konflikte in München

WASG-Konflikte in München

Heftiger Kandidatenstreit im Münchner Norden- Max oder Fritz
Wie demokratisch agieren WASG Spitzenfunktionäre



In München ist die WASG relativ stark. Sie verzeichnet gegenwärtig viele Neueintritte von Menschen, die sich gegen die Politik der sozialen Kälte engagieren wollen. München steht durch die Person von Fritz Schmalzbauer, aber auch für den Versuch, kritische und linke Leute auszugrenzen. Im Januar 2005 wählte die Mitgliederversammlung der WASG in München das bekannte DKP Mitglied Leo Mayer zum Bundesparteitag als Delegierten. Daraufhin beschloß der Landesvorstand auf Intervention seines Landessprechers Fritz Schmalzbauer das Ergebnis zu annulieren. Schmalzbauer und seine Freunde aus dem gewerkschaftlichem Apparat wollen in der WASG eine originär sozialdemokratische Politik durchboxen. Demokratische Prinzipien werden dabei bewußt ignoriert. Jeder der andere Positionen vertritt wird als „ Chaot“, „Putschist“, K-Grüppler“, oder „Voran Agent“ diffamiert. Nachdem in der Landesmitgliederversammlung in München am 10. Juli das Kandidatentablou des Landesvorstandes das man der „Linkspartei-PDS“ empfehlen möchte in Teilen abgelehnt wurde, kannte die Raserei des L- Vorstandes keine Grenzen mehr. Die Mitgliederversammlung hatte die Frauenliste geändert und dadurch sah Schmalzbauer, einen aussichtsreichen Platz für sich auf der PDS-Liste zur Bundestagswahl gefährdet. Die Sprachregelung im L-V heißt seit dem: „ Auf der Landesmitgliederversammlung fand ein „Linksruck Voran“ Putsch statt. Die Mitglieder haben das nicht durchschaut“. Offen versucht der Landesvorstand eine Kandidatur von Anne Heike auf dem HEUTE stattfindendem Landesparteitag der „Linkspartei-PDS“ zu hintertreiben. Sämtliche Register an Geheimdiplomatie werden gezogen. Alles nur um Fritz Schmalzbauer, in den Bundestag zu bringen und um perspektivisch aus der WASG Bayern, einen gehorsamen sozialdemokratischen Club zu machen. Demokratie und linke Politikkonzepte passen nicht in diese Brühe. Auf welche Methoden die gelernten Apparatschiks zurückgreifen zeigt augenfällig die letzte Woche in München. Seit Wochen beschäftigen sich die Leute um Schmalzbauer und Waesler damit, den bekannten linken Journalisten Max Brym, der Mitglied des Kreisvorstandes in München ist zu diffamieren und fertig zu machen. Besondere Panik brach aus als bekannt wurde, dass einige WASG-Mitglieder im Münchner Norden Max Brym als Direktkandidaten zur Bundestagswahl vorschlagen.
Damit begann ein aufschlussreiches Lehrstück in Sachen Demokratieverständnis durch Schmalzbauer und Anhang. Diese Farce verdient es in drei Teilen dokumentiert zu werden. Die Darstellung leidet allerdings unter der Tatsache, dass sich Max Brym weigerte, mir irgendetwas über die internen Vorgänge in der WASG-München mitzuteilen.

Teil 1- Eine seltsame öffentliche Wahlkreismitgliederversammlung in München Süd

Am Sonntag den 17. Juli fand eine Wahlkreismitgliederversammlung der WASG in München Süd statt. Jeder ging davon aus, dass Fritz Schmalzbauer durch Votum der
Mitglieder der WASG, der PDS als Direktkandidat für München Süd empfohlen werden soll. Doch es kam anders, die „Schmalzbauer-Jüngerin“ Michele Siebe, kandidierte unter Vorbehalt. Es hieß im Norden ist die Lage schwierig, dort könnten sich Chaoten um Max Brym durchsetzen, deshalb müsse Schmalzbauer, im Norden antreten. Siebe wurde gewählt unter dem Vorbehalt: „Wenn Fritz im Norden nicht gewählt werden sollte, dann räumt Siebe den Platz im Süden“. Diese Tatsache die ich als Besucherin selbst miterlebte hinterläßt einen bleibenden negativen Duft. Das Landesvorstandsmitglied Michele Siebe log am Donnerstag den 21. Juli die Mitglieder im Münchner Norden bewußt an, als sie die Kandidatur unter Vorbehalt in Abrede stellte. Mittlerweile ist Michele Siebe offiziell Kandidatin „Der Linkspartei“ in München Süd. Ihr politisches Wissen, ihre Rhetorik und ihre Haltung ist schlicht unter aller Kanone. Sie bezeichnet sich selbst nicht als „Linke“ und ist gegenüber einem Peter Gauweiler dem sie auf einem Podium begegnenn könnte schlicht nicht
satisfaktionsfähig. Um Max Brym, zu verhindern trieb der Sozi Schmalzbauer, ein verantwortungsloses Spiel mit der WASG, er setzt die WASG bzw. „Die Linkspartei“ der Gefahr aus, sich im Müncher Süden zu blamieren.

Teil Zwei- Artikel in der Süddeutschen Zeitung

Am Montag den 19. Juli brachte die Süddeutsche Zeitung im München Teil einen längeren Artikel unter der Überschrift „ Linke Absprachen“. In dem Artikel wurde die Behauptung aufgestellt, dass die PDS und die WASG sich auf die Kandidaten für München geeinigt hätten. Ein Mitglied des Kreisvorstandes der WASG ( nicht Max Brym) versicherte: „Mir ist von einer solchen Absprache über Personen zwischen den Vorständen nichts bekannt. Hier wird versucht über die Zeitung die Wahlkreismitgliederversammlung am Donnerstag den 21. Juli im Münchner Norden unter Druck zu setzen und zu manipulieren“. In der Tat, Fritz Schmalzbauer, war bereits mit Foto als Kandidat für den Norden in der Zeitung, obwohl er noch kein Votum der Mitgliedschaft hatte. Die Leute um Schmalzbauer scheuten nicht davor zurück die bürgerliche Presse zu instrumentalisieren, um die Mitgliederversammlung der WASG in München Nord zu erpressen.

Teil Drei- Die Versammlung im Norden-Intrigen-Tricks und Erpressung

Die Wahlkreismitgliederversammlung der WASG am 21. Juli war brechend voll, die Stimmung war geladen. Der gut gebräunte Max Brym erstatte zuerst einen kurzen Rechenschaftsbericht, über die Aktivitäten und Vorhaben der WASG im Münchner Norden. Inhaltlich soll speziell im Hasenbergl die Frage Hartz IV thematisiert werden. Brym berichtete von Infoständen an der Münchner Freiheit und den Beziehungen zu kritischen Gewerkschaftern in den Krankenhäusern und bei BMW. Brym meinte man solle i,m Münchner Norden vor allem die größte Firma BMW im Fokus haben. Brym berichtete von der Arbeit, die BMW Bilanz zu analysieren und Flugblätter vor BMW in Absprache mit BMW Kollegen zu verteilen. Brym berichtete von vielen weiteren Aktivitäten in ruhigem und sachlichem Ton. Der Bericht erhielt viel Beifall und versetzte den zum Großteil nicht wahlberechtigten „Schmalzbauer Fan-Club“ in helle Aufregung. In der Pause hörte ich „ Der Kerl kann reden, Vorsicht“. Richtig heiß wurde es als die Kandidaten aufgestellt wurden. Zur Überraschung wurde auch eine Frau als Kandidatin vorgeschlagen. Beate J---- ( Name nicht mehr im Kopf) überzeugte in ihrer Vorstellung mit einem durchdachtem linken Konzept. Im Blickpunkt stand allerdings das Rededuell zwischen den beiden brillianten Rhetorikern Brym und Schmalzbauer. Dabei wurden die politischen Unterschiede zwischen Brym und Schmalzbauer mehr als deutlich. Brym trat für ein offenes linkes Projekt ohne Ausgrenzungen auf pluraler Grundlage ein. Brym nannte Schmalzbauer einen Bürokraten der die gewerkschaftlichen Unvereinbarkeitsbeschlüsse immer noch im Kopf habe. Zur Wahl sagte Brym: „ Die Linkspartei sollte das Parlament benützen, um den Interessen der Unterdrückten und Beleidigten Gehör zu verschaffen, nicht mehr und nicht weniger“. Gleichzeitig müsse den Leuten gesagt werden, dass Sie sich nur selber durch Streiks und andere Aktionen helfen könnten. Der Beitrag von Fritz Schmalzbauer war was die rhetorische Begabung betrifft mit Max Brym auf Augenhöhe. Inhaltlich traten jedoch für den Zuhörer deutliche Unterschiede zu tage Schmalzbauer erklärte er sei auch für den „Demokratischen Sozialismus“ man müsse aber vorher im Parlament arbeiten. Als wichtiges Vorbild diene ihm Willy Brandt. Daraufhin meinte Brym:“ Wenns hier schon um Vorbilder geht, dann halte ich mehr von Rosa Luxemburg“ Auf die Frage was das heißt, meinte Brym: „Rosa hat jede Menge wertvolle Schriften hinterlassen und wurde als Revolutionärin ermordet. Willy Brand hingegen hinterließ nur die Berufsverbote, seine Memoiren und eine Witwe, die ziemlich weit rechts steht.“ An dieser Stelle verlor Schmalzbauer fast die Beherrschung. Frank Virsching ( extra aus Nordbayern eingeflogen, zusammen mit Schmalzbauer Landesvorsitzender der WASG) versuchte am Beispiel BMW zu beweisen, „ das Brym von Ökonomie keine Ahnung habe und BMW nicht mit den spekulativen Fonds aus den USA verglichen werden dürfe“. Da geriet er allerdings an den Falschen: „ Brym haute im sofort Zahlen und Fakten von BMW um die Ohren
und stellte Virsching die Frage „ ob er etwa nur die amerikanischen Fonds für schlimm halte, nebenbei unterlegte Brym seine Ausführungen mit Zitaten aus der US-Presse wonach dort BMW wegen seiner Finanzgeschäfte ( nicht Investitionen) auf der schwarzen Liste stehe. Auf all das wußte der Landesvorsitzende NR. 2 keine Antwort, man hatte den Eindruck Brym gibt einem DGB-Kreisvorsitzenden Nachhilfe in Ökonomie. Diese Fertigkeit ließ sich Brym auch deutlich anmerken, eine gewisse Arroganz und Eitelkeit gehört auch zur Person Brym. Leider ging in dem ganzen Trubel die Sachlichkeit und die persönliche Verankerung von Beate J...... ziemlich unter. Kurz vor Schluß drohte der herangekarrte Virsching den Mitgliedern ;„ Wenn ihr nicht den Fritz wählt, liefert ihr gefundenes Fressen für die bürgerliche Presse. Ihr demontiert den Landesvorsitzenden“. Es war also klar warum der SZ Artikel lanciert wurde. Am Ende, kurz vor der letzten Pause und dem Wahlgang gab es eine persönliche Erklärung von Max Brym. Darin zog Brym seine Kandidatur zugunsten von Beate J..... zurück „weil sie ihn überzeugt habe und Gewähr dafür biete solidarisch Wahlkampf machen zu können“. Brym forderte Schmalzbauer auf ebenfalls zugunsten von Beate J. zu verzichten. Schmalzbauer reagierte nicht. In der Pause kurz vor Mitternacht wurden die stimmberechtigten Mitglieder vom Schmalzbauer Apparat bearbeitet unter dem Motto: „ Denkt daran was in der Zeitung stand- ihr müßt den Fritz wählen“. Einige Fritz Fans streuten in der vorhergegangenen Pausen das Gerücht; „sie währen von der Brym Gruppe nicht eingeladen worden wir werden wenn er gewinnt die Wahl anfechten“ . Ein schulpflichtiges Mädchen sagte mir in der Pause: „Der Papa hat gesagt wenn es lange dauert und ich für den Fritz stimme dann kriege ich Morgen eine Entschuldigung für die Schule“. Unter diesen Voraussetzungen wurde Fritz Schmalzbauer dann endlich gewählt. Aber auch Beate J. erhielt fast die Hälfte der Stimmen der Anwesenden, was unter den undemokratischen Verhältnissen und dem erzeugten Druck beachtlich ist. Nach der Veranstaltung grinste Max Brym und meinte „ Nu hier kriegt ihr was geboten“ Mehr war von ihm nicht zu erfahren. Er sagte nur noch kurz: „ Wir machen jetzt im Norden solidarisch Wahlkampf, der Fritz ist nicht der Nabel der Welt, obwohl er es selbst anders sieht“

Alexandra Cohen