Ingelheim: Abschiebeknäste abschaffen! 16.07
http://www.kein-abschiebeknast.tk/ Am 16.07.05 wWaren ca. 250 wackerde DemonstratInnen in Ingelheim um gegen den Rheinland-Pfälzischen Abschiebeknast zu demonstrieren.
Gluthitze, viele grün gepanzerte "Freunde" und ein Abschiebeknast...
/Vorbereitungsbündnis Ingelheim //– Aktiv gegen Abschiebung/
/_Pressemitteilung, _//_17.07.2005_//_: _/
Organisatoren: Demonstration gegen Abschiebehaft in Ingelheim ein Erfolg
Das „Vorbereitungsbündnis Ingelheim – Aktiv gegen Abschiebung“ bewertet die Demonstration gegen Abschiebungen und Abschiebehaft in Ingelheim am Samstag, 16.07.2005, als Erfolg.
250 Demonstrantinnen und Demonstranten trafen sich in Ingelheim, um der Forderung „Abschiebehaft abschaffen – In Ingelheim und überall“ Nachdruck zu verleihen und für ein offenes Europa zu werben.
Gleichzeitig wurde in Reden und Beiträgen in verschiedenen Sprachen auf die prekäre und menschenunwürdige Situation der in der Ingelheimer Abschiebehaftanstalt untergebrachten Menschen aufmerksam gemacht und Solidarität mit ihnen zum Ausdruck gebracht: „You are not alone!“, so einer der RednerInnen.
Die Demonstration richtete sich zentral gegen die in Deutschland praktizierte Zuwanderungs- und Abschiebepolitik und für offene Grenzen.
Die Veranstaltung begann um 13 Uhr auf dem Ingelheimer Bahnhofsvorplatz und endete gegen 17 Uhr vor den Mauern der Ingelheimer Abschiebehaftanstalt.
Die Demonstranten, die von ungefähr 500 Einsatzkräften der Polizei begleitet wurden, forderten dabei in Redebeiträgen, Transparenten und mit Luftballons „Die Mauer muss weg!“.
„Wenn die Zuwanderungs- und Menschenrechtspolitik der Bundesregierung so friedlich und konstruktiv wäre, wie die Demonstration gegen Abschiebungen und Abschiebehaft in Ingelheim, wäre schon einiges gewonnen.“, so Bernd Drüke vom Flüchtlingsrat Mainz, einer der Organisatoren der Demonstration.
„Besonders erfreulich aus unserer Sicht ist, dass auch viele Menschen aus Ingelheim in diesem Jahr bei der Demonstration dabei waren.
Das zeigt, dass auch die Menschen von ‚vor Ort‘ es nicht mehr einfach so hinnehmen wollen, was anderen Menschen vor ihrer Haustür angetan wird.“
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Bericht zur Ergänzung:
Angesichts schleppender Mobilisierung ist sowohl Ablauf als auch TeilnehmerInnenzahl unerwartet erfreulich, auch die Stimmung war gut - es waren vorwiegend junge, aktive Leute da.
Das Polizeiaufgebot war sagenhaft, jedeR DemoteilnehmerIn hatte mindetens einen, wenn nicht sogar zwei individuelle grüne BetreuerInnen, die Knastmauer war natürlich zusätzlich geschützt (auf dass kein Fleckche sie verunziere..). Die Grünen waren nicht gut gelaunt: Sie haben gefilzt und gemotzt was das Zeug hielt. Immerhin mussten sie in ihren Plastikrüstungen ordentlich schwitzen!
Redebeiträge hätte es mehr geben können, JD/JL und Flüchtlingsrat Mz waren die RednerInnen für das Bündnis.
Immer negativ an dieser Demo: Es ist einfach krass, in der Mittagshitze zu diesem Knast ausserhalb des Örtchens zu gehen und dort in der Gluthitze zu stehen und zu verbrennen. Hier muß zukünftig etwas geschehen! (Sonnencreme - und Schirme für alle oder besser andere Jahreszeit)
Aufruf und alle möglichen anderen Dinge findet Ihr unter:
http://www.kein-abschiebeknast.tk/
Fest steht: Die Ingelheimdemo kann und muss es immer wieder geben, egal wie die Bündissituation aussieht, egal was kommt:
Abschiebeknästre abschaffen
Grenzen auf für alle!
/_Pressemitteilung, _//_17.07.2005_//_: _/
Organisatoren: Demonstration gegen Abschiebehaft in Ingelheim ein Erfolg
Das „Vorbereitungsbündnis Ingelheim – Aktiv gegen Abschiebung“ bewertet die Demonstration gegen Abschiebungen und Abschiebehaft in Ingelheim am Samstag, 16.07.2005, als Erfolg.
250 Demonstrantinnen und Demonstranten trafen sich in Ingelheim, um der Forderung „Abschiebehaft abschaffen – In Ingelheim und überall“ Nachdruck zu verleihen und für ein offenes Europa zu werben.
Gleichzeitig wurde in Reden und Beiträgen in verschiedenen Sprachen auf die prekäre und menschenunwürdige Situation der in der Ingelheimer Abschiebehaftanstalt untergebrachten Menschen aufmerksam gemacht und Solidarität mit ihnen zum Ausdruck gebracht: „You are not alone!“, so einer der RednerInnen.
Die Demonstration richtete sich zentral gegen die in Deutschland praktizierte Zuwanderungs- und Abschiebepolitik und für offene Grenzen.
Die Veranstaltung begann um 13 Uhr auf dem Ingelheimer Bahnhofsvorplatz und endete gegen 17 Uhr vor den Mauern der Ingelheimer Abschiebehaftanstalt.
Die Demonstranten, die von ungefähr 500 Einsatzkräften der Polizei begleitet wurden, forderten dabei in Redebeiträgen, Transparenten und mit Luftballons „Die Mauer muss weg!“.
„Wenn die Zuwanderungs- und Menschenrechtspolitik der Bundesregierung so friedlich und konstruktiv wäre, wie die Demonstration gegen Abschiebungen und Abschiebehaft in Ingelheim, wäre schon einiges gewonnen.“, so Bernd Drüke vom Flüchtlingsrat Mainz, einer der Organisatoren der Demonstration.
„Besonders erfreulich aus unserer Sicht ist, dass auch viele Menschen aus Ingelheim in diesem Jahr bei der Demonstration dabei waren.
Das zeigt, dass auch die Menschen von ‚vor Ort‘ es nicht mehr einfach so hinnehmen wollen, was anderen Menschen vor ihrer Haustür angetan wird.“
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Bericht zur Ergänzung:
Angesichts schleppender Mobilisierung ist sowohl Ablauf als auch TeilnehmerInnenzahl unerwartet erfreulich, auch die Stimmung war gut - es waren vorwiegend junge, aktive Leute da.
Das Polizeiaufgebot war sagenhaft, jedeR DemoteilnehmerIn hatte mindetens einen, wenn nicht sogar zwei individuelle grüne BetreuerInnen, die Knastmauer war natürlich zusätzlich geschützt (auf dass kein Fleckche sie verunziere..). Die Grünen waren nicht gut gelaunt: Sie haben gefilzt und gemotzt was das Zeug hielt. Immerhin mussten sie in ihren Plastikrüstungen ordentlich schwitzen!
Redebeiträge hätte es mehr geben können, JD/JL und Flüchtlingsrat Mz waren die RednerInnen für das Bündnis.
Immer negativ an dieser Demo: Es ist einfach krass, in der Mittagshitze zu diesem Knast ausserhalb des Örtchens zu gehen und dort in der Gluthitze zu stehen und zu verbrennen. Hier muß zukünftig etwas geschehen! (Sonnencreme - und Schirme für alle oder besser andere Jahreszeit)
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http://www.kein-abschiebeknast.tk/ Fest steht: Die Ingelheimdemo kann und muss es immer wieder geben, egal wie die Bündissituation aussieht, egal was kommt:
Abschiebeknästre abschaffen
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Ergänzungen
Titel
antifa-police
16.07.2005, 15:34 - Polizeidirektion Mainz
Ingelheim, Starkes Polizeiaufgebot bei Demonstration
Das Polizeipräsidium Mainz hat heute unter der Leitung von Polizeidirektor Rolf Ebeling etwa 500 Polizeibeamte nach Ingelheim in den Einsatz gebracht.
Mit dem Motto „Abschiebehaft abschaffen, gestern Zweibrücken, heute Ingelheim“ hatte der Arbeitskreis Asyl, Landesverband Rheinland-Pfalz, für heute um 13 Uhr in Ingelheim eine Demonstration angemeldet.
Bereits im Vorfeld hatten sich Angehörige der rechtsextremistischen Szene angekündigt, um die Versammlung zu stören.
Entgegen der durch den Anmelder der Versammlung angekündigten Zahl von 300 Demonstranten sind nur 200 Teilnehmer am Ausgangspunkt Ingelheimer Bahnhof erschienen.
Wegen der heißen Witterung verkürzte sich der Aufzug über die Bahnhofstraße, Binger Straße, Konrad-Adenauer-Straße zur Kreisverwaltung Mainz-Bingen. Hier fand ein Zwischenkundgebung statt. Anschließend bewegten sich die Demonstranten über die Konrad-Adenauer-Straße bis zur Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige. Hier endete die Versammlung nach einer Abschlusskundgebung um 15.20 Uhr ohne besondere Zwischenfälle.
Gegen 11 Uhr nahm die Polizei am Alzeyer Bahnhof eine Gruppe von neun Angehörigen einer rechtsextremen Gruppierung in Gewahrsam. Die jungen Männer haben sich zuvor einem Verbot widersetzt nach Ingelheim zu fahren.
Polizeidirektion Mainz
Valenciaplatz 2
55118 Mainz
Telefon: 06131/65-4001
Kommentar
Allerdings ist die Tatsache, dass auch dieses Jahr überhaupt ein Spaziergang zum Abschiebeknast stattfand, auch schon fast alles, was mir am Samstag postiv auffiel. Schon die Entscheidung nicht durch die Stadt, sondern direkt durch die menschenleere Gewerbestraße zum Abschiebeknast zu laufen, fand ich ziemlich unglücklich. Erstens weil sich die IngelheimerInnen so kaum mit der Demonstration auseinandersetzen mußten und zweitens weil auf dem Weg an Tankstellen und Autohäuser vorbei keine so richtige Stimmung aufkommen wollte... es macht nun mal keinen Spaß leeren Autos Parolen entgegen zu schleudern, so dass die Demo doch mehr einem mit Musik untermaltem Spaziergang glich.
Leider fand ich auch die inhaltliche Ausrichtung nur mäßig gelungen. Einer der Leitslogans ''Fluchtursachen bekämpfen - nicht Flüchtlinge'', der natürlich auch gleich im Artikel der Allgemeinen Zeitung Mainz (
Die Realitäten, die ich meine, sind dabei die folgenden: Viele in Deutschland von Abschiebung Betroffene sind keine Flüchtlinge: Papierlose ArbeitmigrantInnen, die niemals probiert haben, Asyl oder einen anderen Aufenthaltsstatus zu erlangen, da sie von der Unmöglichkeit wissen, gelangen ebenso in die Fänge der deutschen Abschiebemaschinerie, wie Menschen deren Aufenthaltstitel nicht mehr verlängert wird. Auch mit einem deutschen Geburtsort ist mensch keinesfalls sicher vor Abschiebung, wenn die Behörden mittels völkischer Konstruktionen eine fremde Herkunft erschaffen.
Den zweiten Punkt, der mir bei der Betonung von Fluchtursachen aufstößt, ist das Verharren in den Denkmustern der offiziellen Seite. So muß jedE MigrantIn möglichst gute Fluchtgründe vorbringen und belegen können um einen legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland zu bekommen. SiE kann sich nicht einfach auf ein Recht auf Freizügigkeit berufen. Folglich haben die Abschiebestrategen auch nichts Prinzipielles an der Bekämpfung von Fluchtursachen auszusetzen, denn desto schwieriger wird es, gute Gründe für eine Migration nach Deutschland zu finden. Auch folgerichtig ist dann, dass wenn die ''Fluchtursachen'' nach fünf Jahren erfolgreich ''bekämpft'' sind -weil beispielweise der Bürgerkrieg beendet ist- es auch mit dem Aufenthaltsrecht Essig ist. Deswegen kann meines Erachtens die theoretische Forderung nur die nach einem prinzipiellen Bleiberecht sein, das sich eben gerade nicht aus Fluchtursachen ableitet. Und genau diese theoretischen Forderungen sind bei einer Demo wie in Ingelheim, in der es nicht um einen Einzelfall geht, wichtig und diesmal leider viel zu wenig zu hören gewesen.