Potsdam: Hausdurchsuchung in linkem Haus
Am 30.06.2005 fand auf dem Gelände der Zeppelinstr. 25 in den frühen Morgenstunden ein Polizeieinsatz statt.
Am 30.06.2005 fand auf dem Gelände der Zeppelinstr. 25 in den frühen Morgenstunden ein Polizeieinsatz statt. Wie bekannt, verbirgt sich hinter dieser Adresse der Brandenburger Lebensart e.V. (B.L.A. e.V.), welcher das Gelände für 99 Jahre von der Gewoba gepachtet hat.
Die BeamtInnen verschafften sich mit Hilfsmitteln Zutritt zu dem Gelände – statt die Klingel zu benutzen. Auf Nachfrage wurde ein Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht Potsdam präsentiert. Dieser bezog sich auf eine bestimmte Räumlichkeit. Die BeamtInnen gaben sich mit dieser Durchsuchung aber nicht zufrieden, sie verlangten das ganze Projekt durchsuchen zu können. Ca. 30 BeamtInnen in Vollschutz und mit Helmen ausgerüstet, verliehen dieser „Bitte“ Nachdruck.
Aufgrund der Erfahrung der letzten Jahre in denen es zwischen Polizei und alternativen Projekten immer wieder zu Gewalteskalationen kam, war es deshalb nicht absehbar, welchen Verlauf der Einsatz nehmen würde. Da sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Gelände auch Kinder im Alter von 6 Monaten bis 10 Jahren aufhielten, sah sich der Vorstand des B.L.A. e.V. dazu gezwungen, trotz offensichtlicher Rechtswidrigkeit des Vorgehens der BeamtInnen, dieser Forderung nachzukommen. Mittlerweile wurde anwaltlicher Beistand zu Rate gezogen und in Folge dessen eine Beschwerde gegen die Hausdurchsuchung beim Amtsgericht Potsdam eingereicht.
Bleibt abzuwarten, ob das im Sinne der neuen Deeskalationsstrategie der Stadt Potsdam ist.
Die BeamtInnen verschafften sich mit Hilfsmitteln Zutritt zu dem Gelände – statt die Klingel zu benutzen. Auf Nachfrage wurde ein Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht Potsdam präsentiert. Dieser bezog sich auf eine bestimmte Räumlichkeit. Die BeamtInnen gaben sich mit dieser Durchsuchung aber nicht zufrieden, sie verlangten das ganze Projekt durchsuchen zu können. Ca. 30 BeamtInnen in Vollschutz und mit Helmen ausgerüstet, verliehen dieser „Bitte“ Nachdruck.
Aufgrund der Erfahrung der letzten Jahre in denen es zwischen Polizei und alternativen Projekten immer wieder zu Gewalteskalationen kam, war es deshalb nicht absehbar, welchen Verlauf der Einsatz nehmen würde. Da sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Gelände auch Kinder im Alter von 6 Monaten bis 10 Jahren aufhielten, sah sich der Vorstand des B.L.A. e.V. dazu gezwungen, trotz offensichtlicher Rechtswidrigkeit des Vorgehens der BeamtInnen, dieser Forderung nachzukommen. Mittlerweile wurde anwaltlicher Beistand zu Rate gezogen und in Folge dessen eine Beschwerde gegen die Hausdurchsuchung beim Amtsgericht Potsdam eingereicht.
Bleibt abzuwarten, ob das im Sinne der neuen Deeskalationsstrategie der Stadt Potsdam ist.
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Ergänzungen
Reaktion?
Was stand denn...
muss ausgefüllt werden
hat es irgendwas mit den in letzter zeit vermehrten übergriffen in potsdam zu tun?
Polizeieinsatz mit Haftbefehl
Der Verein Brandenburger Lebensart (B.L.A. e.V.) als Betreiber des Wohnprojektes protestierte gestern gegen den Polizeieinsatz und nannte ihn "offensichtlich rechtswidrig". Man habe die Komplettdurchsuchung nur geduldet, weil sich Kinder im Alter zwischen sechs Monaten und zehn Jahren auf dem Gelände befanden und man eine Gewalteskalation vermeiden wollte. Mittlerweile habe man sich anwaltlichen Beistand geholt.
Gewalt nicht aufkommen zu lassen, war nach Auskunft des Potsdamer Polizeichefs Ralf Marschall der Grund für die Massivität des Einsatzes. Man habe einen mutmaßlichen "Gewalttäter" gesucht, sagte Marschall gestern der MAZ: "Wir zeigten Stärke und machten klar, dass wir bei Bedarf hart durchgreifen". Nur eine Streife zu schicken, hätte das Risiko mit sich gebracht, unverrichteter Dinge wieder gehen zu müssen. Dann Verstärkung anzufordern, hätte möglicherweise dazu geführt, dass sich die Bewohner verbarrikadieren. "Wäre das passiert, wären wir da durch gegangen", stellte Marschall klar.
Beim Übergriff vom 19. Juni hatten vier junge Leute der linken Szene einen 17-Jährigen der rechten Szene mit einem Totschläger verprügelt und den am Boden Liegenden getreten. Von den vier Haftbefehlen waren erst zwei und später auch ein dritter außer Vollzig gesetzt worden; eine junge Frau sitzt noch in Untersuchungshaft. Bei ihr handelt es sich offenbar um die Vorsitzende des Chamäleon-Vereins, dessen Räume in der Silvesternacht 2002 von Rechten angegriffen worden waren. Für zwei dieser Angreifer endete ein Prozess Mitte Juni mit Haft- beziehungsweise Bewährungsstrafen.
Quelle: MAZ
Beschwerde gegen Durchsuchung
Beschwerde gegen einen Polizeieinsatz legte der Verein Brandenburger Lebensart (BLA) nach einer Hausdurchsuchung des Geländes am vergangenen Mittwoch vor dem Amtsgericht Potsdam ein. Nach Auskunft des Vereins habe das Gericht die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss für eine bestimmte Räumlichkeit auf dem Gelände des Vereinssitzes in der Zeppelinstraße 25 ausgestattet, „die Beamten gaben sich mit dieser Durchsuchung aber nicht zufrieden“, teilte eine Vereins- Pressesprecherin mit. Die Beamten hätten sich mit Hilfsmitteln Zutritt zu dem Gelände beschafft, anstatt die Klingel zu nutzen und hätten danach über den Durchsuchungsbeschluss hinaus weitere Räumlichkeiten sehen wollen. Aufgrund der schlechten Erfahrung aus vergangenen Polizeieinsätzen in alternativen Projekten sei ihnen der Zutritt nicht weiter verweigert worden, heißt es seitens des Vereins. Etwa 30 Polizisten in Vollschutz und mit Helmen sollen sich auf dem Gelände befunden haben. Die Aktion steht im Zusammenhang mit dem Übergriff linker Jugendlichen am Nauener Tor vor gut einer Woche.
Quelle: PNN