Naziaufmarsch in HDH

Von der Seite der Stadt Heiden Heim

Neonazi-Aufmarsch in der Innenstadt geplant
Demonstration des „Freundeskreises Alb-Donau“ ist nicht zu stoppen
Einen Tag nach dem geplanten Konzert vor dem Heidenheimer Rathaus, bei dem lokale Bands am Freitag anlässlich des Todes des 16-jährigen Tobias vor zweieinhalb Wochen ein Zeichen gegen Gewalt setzen werden, wollen Rechtsextremisten eine Demonstration in Heidenheim veranstalten. Sie planen einen Marsch durch die Innenstadt unter dem Motto „Ausländerkriminalität aufdecken und verhindern“.
Geworben wird für die Demonstration auf einschlägigen Seiten rechtsextremer Gruppierungen im Internet. Auf der Homepage der „Kameradschaft Stuttgart“ etwa wird die Aktion angekündigt, die am kommenden Samstag um 14.15 Uhr am Heidenheimer Bahnhof beginnen soll. Als Veranstalter wird ein „Freundeskreis Alb-Donau“ genannt. Dieser trat einem Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz zufolge erstmals im September vergangenen Jahres in Erscheinung. Damals meldete die Vereinigung beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis einen Aufzug mit Kundgebung in Blaustein-Herrlingen anlässlich des 60. Todestages Erwin Rommels an. An dieser Kundgebung nahmen etwa 40 Personen, überwiegend Skinheads, teil. Dem Verfassungsschutz zufolge verbergen sich hinter dem „Freundeskreis“ „rechtsextremistische Skinheads aus dem Raum Ulm“.
Von der Heidenheimer Stadtverwaltung wurde gestern bestätigt, dass ein Antrag auf Genehmigung einer solchen Demonstration von dieser Vereinigung vorliegt. Verhindern kann die Verwaltung als zuständige Polizeibehörde einer Pressemitteilung zufolge die Veranstaltung jedoch nicht, da Versammlungen unter freiem Himmel vom Grundgesetz gedeckt sind. Gleichwohl distanziert sich Oberbürgermeister Bernhard Ilg von der Demonstration: „Egal, welches Mäntelchen sich die Gruppe umhängt, für mich ist das alles braune Sauce.“
Bürgermeister Rainer Domberg hat eine Reihe behördlicher Auflagen erlassen, die die rechten Demonstranten einzuhalten haben. So wird dem Freundeskreis kein Marsch durch die gesamte Innenstadt gestattet. Die genehmigte Route verläuft durch die Levillain-Anlage über die Marienstraße und die Grabenstraße in Richtung Rathaus und von dort aus über die Christian- und die Bahnhofstraße wieder zurück. Um 15.45 Uhr muss die Demonstration am Bahnhof aufgelöst werden.
Mit dem ebenfalls am Samstag stattfindenden Kinderfest wird die Demonstration dem städtischen Pressesprecher Wolfgang Heinecker zufolge nicht kollidieren, da der Umzug zu diesem Zeitpunkt bereits beendet ist. Die Friedensgruppe Heidenheim hat derweil angekündigt, gemeinsam mit dem Stadtjugendring eine friedliche Gegendemonstration auf dem Eugen-Jaekle-Platz zu organisieren. Ein Zusammentreffen mit den rechten Demonstranten soll jedoch vermieden werden. Die Friedensgruppe stellt ihre Veranstaltung unter das Motto „Nein zur Gewalt! Nein zu Neonazis! Bekennt Farbe!“ Mit der Demonstration, zu der die Gruppe alle „demokratisch denkenden Menschen quer durch Parteien und Altersgruppen“ aufruft, soll ein Zeichen dafür gesetzt werden, „dass Nazis jeglicher Couleur in Heidenheim unerwünscht sind“.
Von der Polizeidirektion Heidenheim war gestern noch nichts über die Vorgehensweise der Sicherheitskräfte bei der Demonstration zu erfahren. Auch konnte Pressesprecher Horst Baur noch keine Angaben über die Anzahl der erwarteten Teilnehmer machen. Derzeit sei man bei der Polizei noch damit beschäftigt, die Lage zu erkunden.
Derweil nutzt auch das linke politische Lager das Internet, um gegen die Demonstration des „Freundeskreises“ mobil zu machen. So kursieren Aufrufe, die dazu auffordern, die Versammlung zu stören.