Neue Linkspartei als Querfrontprojekt?
Ein kleiner Einblick in die aktuellen Zitate:
Ausländer raus?!
Lafontaine formulierte in seiner ersten Rede nach Akklamation als neuer Linkspartei-Superstar in Chemnitz: „Der Staat ist verpflichtet zu verhindern, daß Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter ihnen zu Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen.“
Einige PDSler merkten noch, dass das irgendwie nicht geht, gingen dann aber schnell zur Tagesordnung über. Die WASG wählte den Populisten in Nordrhein-Westfalen zum Spitzenkandidaten – damit hat die Parteigliederung der WASG(enau wollen die eigentlich?) sich einen von außen kommenden Superstar als totaler Beherrscher gewählt, die vorher noch am lautesten genöhlt hatte, dass die PDS das Bündnis dominieren werde. Wird sie nicht ... der nationale und soziale Lafontaine wird der Herrscher des Ganzen werden.
SPD und Grüne bezeichneten Lafontaines Sprüche als „Nazi-Jargon“. Das war auch unpräzise, aber SPD und Grüne sind sicherlich ohnehin nicht die, die aus einer emanzipatorischen Sicht das Geschehen verfolgen.
Lafontaine meinte nach Kritik an solchen rechten Sprüchen gegenüber seiner Hauspostille BILD: „Ich benutze das Wort "fremd" niemals, um jemanden zurückzusetzen oder auszugrenzen.“
Auch andere stellten sich hinter Lafontaine. Argumentiert wurde dabei immer, dass die Abschottung Europas für Billiglohnsuchende auch denen helfen würde. Diese Argumentation ist absurd. Wer Billiglöhne verhindern will, wird als Reform z.B. Minimallöhne fordern. Wer aber die Grenzen schließen will, benutzt die Billiglohnsuchende als vorgeschobenes Argument für rassistische und/oder nationalistische Positionen.
Was Koch kann, können neue Linksparteien auch ...
Querfrontler Elsässer bejubelte dann in der Jungen Welt die nationalistischen Töne von Lafonaine und setzt noch einen drauf: Er schlug eine Unterschriftensammlung gegen die Türkei als Idee für die neue Partei vor (Auszüge aus dem Interview in der Jungen Welt vom 18.6.2005, S. 3, Quelle:
http://www.jungewelt.de/2005/06-18/013.php) – der Text ist in der Jungen Welt nicht als Position, sondern als Schwerpunkt gekennzeichnet, d.h. er muss auch als Positionierung der Jungen Welt oder zumindest von Teilen der Redaktion begriffen werden. Zitate aus dem Text:
“... zu Wochenanfang versetzte er mit einer Rede auf einer schon totgesagten Montagsdemonstration nicht nur das ebenfalls schon totgesagte Chemnitz in Entzücken, sondern provozierte auch republikweit die ansonsten Merkel-dusselige Öffentlichkeit zu wilden Zuckungen. ...
Die Angst vor dem »polnischen Klempner« beflügelte das »Nein« in unseren Nachbarländern mehr als viele besseren Argumente. ...
Schlesische Kohlekumpel werden von »unseren« Konzernen entwurzelt und zum Knochenkochen an den Rhein getrieben. ...
Die Niederlassungsfreiheit aber ist ein Kernelement der EU, Bürgern eines EU-Mitgliedslandes kann sie nicht verwehrt werden. Genau deswegen muß die aufgeblähte EU auf einen Kern zurechtgestutzt werden, in dem es kein zu starkes Wohlstandsgefälle gibt.
Wer die Ausbeutung der Ostländer lindern und das einheimische (und durchaus multikulturelle!) Proletariat verteidigen will, muß also die EU-Erweiterung stoppen und rückgängig machen. Mit dieser Forderung könnten PDS und WASG nicht nur starke Bündnispartner in Polen und Tschechien finden, also eine internationalistische Strategie entwickeln. ...
Wer den berechtigten Zorn über die Bürgerferne der politischen Klasse ernst nimmt, darf nicht um eigene Beteiligung an der Macht, sondern muß für Volkssouveränität kämpfen. Direkte Demokratie statt parlamentarischem Kretinismus ist das Gebot der Stunde. Eine Unterschriftensammlung für ein Referendum über die EU-Verfassung, über die Osterweiterung und über den Türkei-Beitritt – damit könnte die bunte Truppe von Lafontaine und Gysi nicht nur die zehn Prozent-Marke knacken, da wäre noch mehr drin!“
Soweit dieses neue Projekt des Links-Rechts-Populismus. Nach Selbstdarstellung soll es die Vertretung der Linken und sozialen Bewegungen im Bundestag werden. Wer gar nicht oder nicht so vertreten werden will, tut gut daran, deutlich zu sagen: No in my name!
So what to do?
Alternative wäre, jetzt erst recht und gerade deutlich zu machen, dass es keine Perspektive hat, immer und immer die gleichen Fehler zu machen und auf Parteien und Parlamente zu setzen. Die Dominanz entsprechender Gruppierungen innerhalb sog. linker Bewegungen, der hoch-staatsbezahlten Apparate angepasster Jugendverbände, Parteistiftungen, Gewerkschaften, Friedens-Ratschläge und all diesem Kram muss durch kreativ-emanzipatorische Aktionen überfärbt werden ...
Links:
- Kritisches zur Wahlalternative: http://www.wahlalternative-online.de.vu
- Lafontaine: http://www.lafontaine.de.vu
- Anti-Wahl-Seiten, Aktionsideen bei Wahlen usw.: http://www.wahlquark.de.vu
- Kritik an Demokratie und Rechtsstaatslogik: http://www.demokratie-total.de.vu
- Kreativer Widerstand: http://www.direct-action.de.vu
- Herrschaftskritik und herrschaftsfreie Utopien: http://www.herrschaftsfrei.de.vu
Ausländer raus?!
Lafontaine formulierte in seiner ersten Rede nach Akklamation als neuer Linkspartei-Superstar in Chemnitz: „Der Staat ist verpflichtet zu verhindern, daß Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter ihnen zu Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen.“
Einige PDSler merkten noch, dass das irgendwie nicht geht, gingen dann aber schnell zur Tagesordnung über. Die WASG wählte den Populisten in Nordrhein-Westfalen zum Spitzenkandidaten – damit hat die Parteigliederung der WASG(enau wollen die eigentlich?) sich einen von außen kommenden Superstar als totaler Beherrscher gewählt, die vorher noch am lautesten genöhlt hatte, dass die PDS das Bündnis dominieren werde. Wird sie nicht ... der nationale und soziale Lafontaine wird der Herrscher des Ganzen werden.
SPD und Grüne bezeichneten Lafontaines Sprüche als „Nazi-Jargon“. Das war auch unpräzise, aber SPD und Grüne sind sicherlich ohnehin nicht die, die aus einer emanzipatorischen Sicht das Geschehen verfolgen.
Lafontaine meinte nach Kritik an solchen rechten Sprüchen gegenüber seiner Hauspostille BILD: „Ich benutze das Wort "fremd" niemals, um jemanden zurückzusetzen oder auszugrenzen.“
Auch andere stellten sich hinter Lafontaine. Argumentiert wurde dabei immer, dass die Abschottung Europas für Billiglohnsuchende auch denen helfen würde. Diese Argumentation ist absurd. Wer Billiglöhne verhindern will, wird als Reform z.B. Minimallöhne fordern. Wer aber die Grenzen schließen will, benutzt die Billiglohnsuchende als vorgeschobenes Argument für rassistische und/oder nationalistische Positionen.
Was Koch kann, können neue Linksparteien auch ...
Querfrontler Elsässer bejubelte dann in der Jungen Welt die nationalistischen Töne von Lafonaine und setzt noch einen drauf: Er schlug eine Unterschriftensammlung gegen die Türkei als Idee für die neue Partei vor (Auszüge aus dem Interview in der Jungen Welt vom 18.6.2005, S. 3, Quelle:
http://www.jungewelt.de/2005/06-18/013.php) – der Text ist in der Jungen Welt nicht als Position, sondern als Schwerpunkt gekennzeichnet, d.h. er muss auch als Positionierung der Jungen Welt oder zumindest von Teilen der Redaktion begriffen werden. Zitate aus dem Text: “... zu Wochenanfang versetzte er mit einer Rede auf einer schon totgesagten Montagsdemonstration nicht nur das ebenfalls schon totgesagte Chemnitz in Entzücken, sondern provozierte auch republikweit die ansonsten Merkel-dusselige Öffentlichkeit zu wilden Zuckungen. ...
Die Angst vor dem »polnischen Klempner« beflügelte das »Nein« in unseren Nachbarländern mehr als viele besseren Argumente. ...
Schlesische Kohlekumpel werden von »unseren« Konzernen entwurzelt und zum Knochenkochen an den Rhein getrieben. ...
Die Niederlassungsfreiheit aber ist ein Kernelement der EU, Bürgern eines EU-Mitgliedslandes kann sie nicht verwehrt werden. Genau deswegen muß die aufgeblähte EU auf einen Kern zurechtgestutzt werden, in dem es kein zu starkes Wohlstandsgefälle gibt.
Wer die Ausbeutung der Ostländer lindern und das einheimische (und durchaus multikulturelle!) Proletariat verteidigen will, muß also die EU-Erweiterung stoppen und rückgängig machen. Mit dieser Forderung könnten PDS und WASG nicht nur starke Bündnispartner in Polen und Tschechien finden, also eine internationalistische Strategie entwickeln. ...
Wer den berechtigten Zorn über die Bürgerferne der politischen Klasse ernst nimmt, darf nicht um eigene Beteiligung an der Macht, sondern muß für Volkssouveränität kämpfen. Direkte Demokratie statt parlamentarischem Kretinismus ist das Gebot der Stunde. Eine Unterschriftensammlung für ein Referendum über die EU-Verfassung, über die Osterweiterung und über den Türkei-Beitritt – damit könnte die bunte Truppe von Lafontaine und Gysi nicht nur die zehn Prozent-Marke knacken, da wäre noch mehr drin!“
Soweit dieses neue Projekt des Links-Rechts-Populismus. Nach Selbstdarstellung soll es die Vertretung der Linken und sozialen Bewegungen im Bundestag werden. Wer gar nicht oder nicht so vertreten werden will, tut gut daran, deutlich zu sagen: No in my name!
So what to do?
Alternative wäre, jetzt erst recht und gerade deutlich zu machen, dass es keine Perspektive hat, immer und immer die gleichen Fehler zu machen und auf Parteien und Parlamente zu setzen. Die Dominanz entsprechender Gruppierungen innerhalb sog. linker Bewegungen, der hoch-staatsbezahlten Apparate angepasster Jugendverbände, Parteistiftungen, Gewerkschaften, Friedens-Ratschläge und all diesem Kram muss durch kreativ-emanzipatorische Aktionen überfärbt werden ...
Links:
- Kritisches zur Wahlalternative:
http://www.wahlalternative-online.de.vu - Lafontaine:
http://www.lafontaine.de.vu - Anti-Wahl-Seiten, Aktionsideen bei Wahlen usw.:
http://www.wahlquark.de.vu - Kritik an Demokratie und Rechtsstaatslogik:
http://www.demokratie-total.de.vu - Kreativer Widerstand:
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Ergänzungen
Lafontaine
Neoliberal, ritual ...
Als Ministerpräsident im Saarland war Lafontaine auch einer der ersten Standortfanatiker ohne Rücksicht auf Verluste (Stahlindustrie weltweit verscherbeln & Co.).
Mir vorzuwerfen, ritualhaft zu sein, weil ich das ritualhafte Gieren auf Wahlen, Parteien und Parlamente mit allen Mitteln kritisiere, ist als solches schon interessant. Aufrufe wie www.es-kommt-die-zeit.de usw. als inhaltliche Einmischung zu bezeichnen, ist denn auch nicht recht nachvollziehbar.
Unity
Lektueretipps und Zitate zum Völkischen
NPD fordert Volksfront von Links Dank Lafontaine zur Zusammenarbeit auf
Wo des Pudels Kern den Neonazi trifft - Helmut Markworts "nationaler Sozialismus"
Während die SAV meist an einer klar antikapitalistischen Linie festhält – und nebenbei beim Verhindern des Wahlbündnisses mit den WASG-Antikommunisten paktiert...
"Die PDS ist für mich keine Partei, das ist ein Sauhaufen" - Sibille Grimm
Zudem gehört Sibylle Grimm zur WASG, die einst als Mitglied des PDS-Kreisverbandes ihre eigene Führungsriege wegen vermeintlich finanzieller Unregelmäßigkeiten anzeigte. Obschon die Stolbergerin glaubt, politisch weit links zu stehen, kritisieren Antifaschisten, dass sie unlängst mehrfach Positionen der NPD zu Hartz IV und Sozialabbau lobte sowie die Agenda 2010 vage mit dem Holocaust verglich.
Mein Freund Willibert diskutiert, wie schon in Stolberg bei der 40-Jahr-Feier seiner NPD, mit Sibylle Grimm, einst PDS-Mitglied, nun WASG-Tante. Willibert wird später sagen, wenn das so weiter gehe, kriege er sie noch rum und die Frau trete in die NPD ein, da sich viele Ansichten über die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zwischen NPD und Frau Grimm decken würden.
weiteres kritisches zu wasg, lafontaine & co.
in britannien gibt es aehnliche probleme:
und
Alt-linkes Sektiertum - Nein Danke!
Die Art der Auseinandersetzung zeigt, wie sehr der Schreiber selbst an diesen Parlamentarismus glaubt - so wie der Atheist sich ständig mit Gott befaßt.
Scheinbar hält der Schreiber die Menschen für so dumm, das diese nicht zu unterscheiden wissen zwischen der Wahlebene und der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse. Tun sie aber. Ansonsten würden sie bei der Wahl ihr Kreuz nicht bei dem Wahlbündnis machen: Denn was der Schreiber sagt, hören sie andersrum argumentiert, derzeit aus allen Massenmedien. Lafo und Gysi Populisten, Lafo ein Rechter im linken Gewande usw.. .
Lassen wir uns diesmal nicht verwirren. Alleine das so ein Wahlbündnis eine, so unbedeutende, Chance hat, in den Bundestag zu kommen, stört die Kreise der etablierten Politik. Das die realen Veränderungen aber nicht durch das Parlament geschehen - bitte, wem will der Schreiber das dann mitteilen.
Wenn nichtwählen etwas ändern würde, wäre es längst verboten.
Zu www.rsb4.de und Co
Selbstverständnis?!
Zu glauben, dass alles was von rechts kommt für links zum Tabu erklärt werden muss ist dabei ein großer Fehler, denn nicht in der Kritik, sondern erst bei den Alternativen zeigt sich erst die Richtung wo es lang gehen soll.
Sich eine Auseinandersetzung mit rechts dadurch ersparen zu wollen, indem wir alles tabuisieren was an rechter Staatskritik zu hören ist gleicht dabei einer Kapitulation, bei der wir da aufgeben wo die Auseinandersetzung erst anfängt.
Bezogen auf die Mitmenschen anderer Nationen bedeutet dies zum Beispiel, dass es nicht darum gehen kann sich auf den Begriff der Nation zu beschränken, als viel mehr um die Forderung um Mindestlöhne für Alle.
Leider begeht die Linke den Fehler den Begriff Nation von vorneherrein zu tabuisieren ohne ihn , was bestimmt der Sache dienlicher wäre, neu zu interpretieren. Dabei ist es nichtmals ein neu interpretieren, als viel mehr ein aufgreifen alter linker Definition bei der Nation eine ganz andere Bedeutung erfährt,als dies von rechts getan wird.
Dies bedeutet natürlich nicht einfach zu vergessen, zu was deutscher Nationalismus geführt hat, als viel mehr zu begreifen, dass es daran lag wie dieser Begriff von rechts ausgelegt und missbraucht wurde.
Übrigens genauso wie bei dem Begriff Sozialismus, bei dem wir uns ja schließlich auch nicht so verhalten, obwohl er auch missbraucht und ababsurdum geführt wurde.
Nicht erst mit dem menschenverachtenden System des Nationalsozialismus begann unsere zu verachtende Geschichte, sie fing an mit der Millitarisierung und der Globalisierung unter Bismarck, welcher sowohl den Sozial-als auch den Nationalbegriff in seinem Sinne interpretierte und damit alles spätere erst möglich machte. Dabei müssen die Sozialgesetze als ein Werkzeug gesehen werden mit dem die Menschen zu nichts anderem als zum Millitarismus gelenkt und bestochen wurden.
Welch Brot ich ess, dessen Lied ich sing, dieses plumpe aber dennoch effektive System der Korruption, es funktioniert so lange, so lange die Menschen nicht in der Lage sind den eigenen- gesunden Menschenverstand zu gebrauchen.
Das wir es wohl bis heute nicht gelernt haben, was dies bedeutet, zeigen derlei oberflächliche Auseinandersetzungen im obrigem Artikel.
Links hatte einmal die Vision eines freien selbst denkend und handelnden Menschen, welcher mit Humanismus etwas verband, was sich letztlich in der Vision des Internationalismus manifestierte.
Einem Internationalismus ausgehend von hierarchifreien Verhältnissen, auf der Basis eines freien unabhängigen Menschen.
Rechtes Selbstverständnis hingegen geht aus von Führern und Geführten, von Herren und von Untermenschen, dieser Thematik sollten wir uns widmen und der Vision wie wir es hinbekommen wollen aus Abhängigen Selbstständige zu machen.
@.... 19.06.2005 13:43
Neoliberal
Wenn ich mir den Text so durchlese, ebenso wie einige Links, so kommt in mir der Eindruck von sektiererischen Verschwörungstheorien auf. Oskar als Querfrontler? Vielleicht als Reinkarnation Hitlers, der seit Jahren die Linke systematisch unterwandert und zerstört, zuerst die SPD, jetzt WASG/ PDS? the truth is out there...
Alles ziemlicher Blödsinn. Oskar hat in seiner Rede eben spontan agiert. Daß Unternehmen in Deutschland Arbeitsplätze gerne durch billige "Fremdarbeiter" ersetzen ist kein Geheimnis. Hätte Oskar mal vorher sein Redemanuskript durchgesehen, hätte er sicherlich was an den Begriffen geändert.
Querfrontler Elsässer
Keiner Zitiert die ganze Rede!
Ich finde es sehr bedenklich, eine Politische Gesinnung an der Verwendung eines Wortes festmachen zu wollen, insbesondere da die dt.sche Sprache voll von Überbleibseln der Sprachformungspolitik des 3.Reiches ist...
Das ganze kann auch im Kontext zur EU stehen... In Bezug zu der Thematik hat Lafontaine in einer ähnlichen Rede schonmal die Lohndumpinggefahren durch die EU-Verordnungen thematisiert, die Vorsehen (sollen), dass innerhalb der EU Dienstleistungen frei ausgetauscht werden können. Genau wie es das GATS oder so vorsieht, dass Konzerne innerhalb der EU Arbeitrskräfte frei einsetzten können und die Menschen dann vielleicht in EU-Billiglohnländern den Arbeitsvertrag haben und hier zu schrechteren Bedingungen arbeiten.
Und eine Partei die das Parlament verändern möchte, wird auch vom Parlament verändert.
"Und mit den Tricks den Alten
wollen sie uns wieder spalten
doch diesmal läuft es Anders rum,
weil wir zusammen halten!"
(Schmetterlinge, Proletenpassion)
nationalstaat und sozialstaat
es ist nicht immer hilfreich, alle in einen topf zu werfen. doch es gibt einen punkt, der junge welt, wasg, pds, lafontaine sowie viele weitere linke und auch npd wie andere rechte gemeinsam ist, egal, ob sie querfront im kopf haben oder nicht: der zusammenhang von national- und sozialstaat. den letzterer lässt sich schlacht verteidigen, wenn man nicht ersteren zur grundlage hat. bei globalisierung und freihandel lässt sich sozialer fortschritt dagegen nur durch selbstbestimmte, staats- und parteiferne initiativen verwirklichen.
darüberhinaus besitzt lafontaine sehr eigene vorstellungen, die sich schlecht mit irgendeinem der bekannte schlagwörter wie neoliberal, keynesianisch, sozialdemokratisch, national usw. beschreiben lassen. (siehe
Werbebanner...
fordert die wahlalternative nicht mindestlöhne? unter anderem auch in osteuropa? klar ist lafontaine eine populistische arschkrampe. klar ist die wahlalternative alles andere als eine hort der emazipation und des antiparlamentarischen widerstands. aber eine derart spaltende "das ist doch alles hierarchisch"-kritik spricht versteht doch kein normaler mensch... ihr könnt doch nicht erwarten, dass jedeR die zeit hat sich intensiv mit sowas auseinanderzusetzen. immerhin befürchten npd und co. jetzt, dass stimmen zur wahlalternative abwandern.
der staat und die machtverhältnisse in ihm sind ausdruck von klassenbeziehungen, und diese schreiben sich in die staatlichen institutionen ein, aber das heißt ja nicht, dass mensch seine kämpfe nicht auch über wahlen austragen darf... (auch wenn das nicht wirklich meins ist!)
finde kritik am parlamentarismus vollkommen berechtigt und dieses ganze 'wir wollen mehr staat'-gerufe ja auch kacke, aber eure kritik ist mal ziemlich schlecht!
Wahlgegner ohne Konzept
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
antilinke Hetze — jaja
Haare spalten mit der Axt — egal
Völker — N.N.