HH: Demo gegen Repression und Räumungen

symphatisant 13.06.2005 17:08 Themen: Freiräume Repression
Am Samstag den 13.06. verhinderte die Polizei eine spontane Soli- und Antiräumungsdemo vor der Roten Flora. Unmittelbar vorher wurde über Internet für diese Demonstration geworben. Dort sollten Räumungen und Repression in Europa kritisiert werden. Anlaß war u.a. die Yorckstraße in Berlin, das zerstörte Hüttendorf in Borgholzhausen und die drohende Räumung von PlanB. Die Liste könnte derzeit leider beliebig fortgesetzt werden. Bezogen auf Hamburg sollte auch dem räumungsbedrohten Bauwagenplatz Hospitalstraße Solidarität gezeigt werden.
Am 13.06. fanden sich schließlich ca. 50 Leute um die Flora herum ein. Die spontane, rein übers Internet erfolgte Mobilisierung war offensichtlich nicht besonders weit rumgegangen. Dennnoch gab es sogar einen Lautsprecherwagen derauch erstmal mit Geduddel begann und schließlich folgte eine Kundgebung mit Beiträgen zu Yorck, Wagenplatz Plan B, etc. Zu Beginn war jedoch auch zu erfahren das die Polizei eine weitere Demo untersagt habe aufgrund der angeblich geringen Anzahl (Sie behaupteten es seien allenfalls 30 Leute da). Demonstriert werden dürfe nur auf dem Gehweg und auch Zwischenkundgebungen nicht auf der Straße erfolgen. Auch die Kundgebung vor der Flora dürfe nicht auf der Straße erfolgen. Alsdann gab es erstmal das übliche Gerangel und die Bullen schubsten sich die Straße frei. In der weiteren Umgebung stand der übliche Troß samt Wasserwerfer bereit.

Das Spektakel und die Kundgebung hielt dann immerhin ca. eine Stunde an. Die Bullen bewachten die Fahrbahn, PassantInnen und DemonstrantInnen lungerten drumrum. Von der Flora aus wurde schließlich noch das Schulterblatt beschallt, was den neuen Revierwachenleiter erfolglos anklopfen ließ. Nach einiger Zeit verzog sich der Bullenmob bis auf die übliche Zivihorde rund ums Schulterblatt.

Die Verhinderung von kleineren Solidemos ist mehr als ärgerlich und das vorgeschobene Argument einer zu geringen TeilnehmerInnenzahl natürlich albern. Insgesamt eine Fortsetzung der Hamburger Linie, sozialen und politischen Protest durch ein martialisches Verständnis von Law and Order zu unterbinden. Demos sollen nach dem Willen der Innenbehörde nur noch stattfinden wie sie es definiert. Nur noch ab gewisser Größe, nur noch im Polizeikessel nur noch dort wo es Obrist Nagel wünscht. Alle sind aufgefordert diesen Bullenterror nicht hinzunehmen und mit kleinen Protestaktionen oder der Beteiligung an großen Solidaritätsdemonstrationen, gegen die weitere Aushebelung Versammlungsrechtes Vorzugehen.

25.06. Wasserturm und Antirepressionsdemo
15 Uhr Alma Wartenberg Platz (Hamburg Altona)

Eine konkrete Möglichkeit hierfür bietet sich am Samstag 25.06. an diesem Tag findet in Hamburg eine große Antirepressionsdemo der Bewegung gegen den Wasserturm statt. Einserseits wird Solidarität mit den betroffenen der §129 Verfahren gezeigt, andererseits aber auch allgemein gegen die repressiven Verhältnisse demonstriert. Punkervertreibung, Kita-Strafbefehle, Bauwagenprozeße und Großeinsätze gegen Studidemos sind Beispiele hierfür. Weiter werden aber auch konkrete Forderungen erhoben, neben dem Kampf gegen das Hotel im Wasserturm richtet sich die Demo auch gegen die Räumung des Bauwagenplatzes Hospitalstraße und anderer linker Projekte, Studiengebühren und den autoritären Wettbewerbsstatt. Im Vorfeld der Demo am 24.06. findet noch ein Solikonzert mit kettcar und ClickClickDecker im KDW statt.

Mehr Infos:
 http://www.regierung-stuerzen.de
 http://www.schanzenturm.de

Grüße an dieser Stelle an alle bedrohten Projekte und die besetzte NEW Yorck!
Linke Projekte verteidigen - Freiräume statt Knüppel und Zäune!
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Ergänzungen

hmmm

lala 13.06.2005 - 17:33
hmmm falsches bild
bitte löschen
version mit unkenntliche gesichtern nun hier

Aufruf zur Wasserturm Demo am 25.06.:

wowaschondabeisind 13.06.2005 - 17:56
Gegen Repression und den autoritären Wettbewerbsstaat!
Polizeigesetz stoppen!
Kein Hotel im Wasserturm!

Am 25.06. wollen wir mit einer neuen Demonstration gegen das Hotel im Wasserturm und die zunehmende Repression und Aushebelung des Demonstrationsrechtes auf die Straße gehen.

Die Proteste gegen den Wasserturm wurden in den letzten Monaten Ziel einer massiven Kriminalisierung. Dies drückt sich unter anderem in umfangreichen berwachungsmaßnahmen der Polizei und den dazu vorgeschobenen Ermittlungsverfahren gegen eine „kriminelle Vereinigung nach § 129“ aus.

Wir wollen Solidarität zeigen mit allen die sich gegen die aktuellen Verhältnisse wehren und mit allen Betroffenen von derzeitiger Repression, seien es StudentInnen, Bauwagenplätze oder Leute, die aus dem öffentlichen Raum vertrieben werden sollen.
Es gibt allen Grund dazu!

legal, illegal, scheißegal

Massive Polizeiaufgebote und unerträgliche Einschränkungen des Demonstrationsrechtes sind in Hamburg mittlerweile zum Normalfall geworden. Was mit Schill begonnen hat, wird heute unter Federführung von Beust konsequenter als je zuvor fortgesetzt. Die Umklammerung von Demozügen durch Spaliere, laut Versammlungsrecht eigentlich das letzte polizeiliche Mittel vor einer Auflösung, wird inzwischen standardmäßig bereits im Vorfeld angeordnet. Die notwendige Öffentlichkeit für Proteste wird durch solche Polizeikessel eingeschränkt und durch die penible Durchsetzung wahnwitziger „Auflagen“ weiter erschwert. Verboten sind nicht nur Seitentransparente die länger als 1,50 m sind und Abstände zwischen Transpies von unter 0,5 m, sondern auch so subversive Dinge wie Hüpfen, Rennen oder im Zweifallsfall stehen bleiben. Wir sparen uns weitere Beispiele, denn wahrscheinlich wird der ganze Scheißdreck auf der Demo am 25.06. sowieso als Auflage wieder zu verlesen sein.

Organisiert die Revolte....

Auf Demonstrationen und im öffentlichen Raum wird ein Klima der Angst und der Einschüchterung erzeugt, das Proteste bereits im Vorfeld stoppen soll. Statt der Formulierung gemeinsamer Forderungen, widerständischer Erfahrungen und einem Bedürfnis nach grundsätzlicher Veränderung und Infragestellung der herrschenden Ordnung soll Passivität, Hilflosigkeit und Unterordnung unter diese vermittelt werden. Wenn hunderte PolizistInnen Demos begleiten, deren Meinungsäußerungen einschränken und deren Ablauf und Tempo vorgeben, dann hat das nichts mit der Erzeugung irgendwelcher Sicherheit zu tun, sondern lediglich mit einem Begriff von Ordnung, der Unterordnung meint. Eine Vorstellung von Gesellschaft, die persönliche Freiheiten nicht als Grundrecht, sondern als Luxus begreift, den man sich im neoliberalen Wettbewerb nicht mehr leisten könne...

Den ganzen Aufruf lesen:
 http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/regierung-stuerzen/aufrufe.html

Frische Ernte von schanzenturm.de

Gast 13.06.2005 - 22:07
Naja, Mühe gibt er sich, der Widerstand. Dies muss man klar anerkennen.
Patrizia & Co merken langsam, dass sie sich ihre vermeintlichen Hoheitsrechte im Park auch erst einmal erkämpfen müssen.
Eine Baustelle am Turm macht noch lange kein Mövenpick.

Interessant ist folgender Aspekt:
Schwarzbaustelle Wasserturm:
 http://schanzenturm.chicago107.server4free.de/viewtopic.php?t=714

Tipps zur Mobilisierung

Dein Name 14.06.2005 - 00:27
Vielleicht sollte auch anders Mobilisiert werden. Z.B. über kleine Flyer, auf FSK oder sogar mit Plakaten. Dann kommen auch mehr Leute. Es bringt einfach nicht viel, nur über Indymedia aufzurufen.
Aber mit 50 leuten lässt sich trotzdem mehr machen: einfach woanders hin, z.B. einen Treffpunkt ne Stunde später ausmachen. Dafür eignet sich die Reeperbahn oder auch die Mönkebergstr. beispielsweise.
Zu Bambulezeiten hat das oft funktioniert, auch wenn man mit weniger Leuten unterwegs war.

..zufällig gesehen

& nicht geglaubt! 15.06.2005 - 02:13
erm.. ist das eigentlich normal das "team green" sich bei der patrouille um den wasserturm lustige sprüche wie "Fredo", anstatt berufskennung, aufs shirt druckt??

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