Anti-Wahl-Aktionen statt neuer Parteien

Wahlquaaaaaak! 13.06.2005 02:07 Themen: Soziale Kämpfe
Als Heuschrecken-Jäger Münte die Neuwahl verkündete und seitdem Kanzler Gerhard nach Wegen sucht, die ganze Republik zunächst merkelte und dann dem Oskar-Wahn verfiel, ging es bei einigen kreativen AktivistInnen sofort hektisch zur Sache. Mitspielen in der Stellvertretungspolitik? Keine Spur ... die Bundestagswahl 2002 ( http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/wahl2002.html) steckte noch in allzu guter Erinnerung – da gab es Fakes, Wahlplakateveränderungen, Störung von Veranstaltungen und Aktionen an Wahlständen ... plus die andere oder andere militante Variante direkter Aktion. Damit diesmal noch viel mehr gehen kann, sind Ausstellungen, eine Aktions-Internetseite und ein Materialset entstanden.
Wahlkämpfe sind eine besondere Show und Selbstinszenierung des demokratischen Regimes. Als Diskurs wird eine imaginäre Mitbestimmung gesetzt und nicht die gerade beim Wählen und vorherigen Zuhören bei den ganzen Versprechungen gut erkennbare Begrenztheit jeglicher Mitsprache plus der deutlich sichtbaren Stellvertretungslogik ohne Entzugsmöglichkeit. Der deutsche Kanzler vertritt immer alle hier, auch wenn ich das gar nicht will ... der Bundestag ist die Volksvertretung – und zum Volk gehört jedeR, ohne dass diese gefragt werden oder tatsächlich als Individuen mitbestimmen können.
Diese Show muss nun nicht nur Wut erzeugen (oder gar Gelüste, mitzumachen ...  http://www.wahlalternative-online.de.vu,  http://www.lafontaine.de.vu), sondern bietet wegen der öffentlichen Orientierung, die ein Wahlkampf ja nun mal immer hat, besondere Möglichkeiten, Herrschaft, Verarschung und Politinteressen zu demaskieren, zu hinterfragen, anzugreifen und Alternativen zu demokratischen oder anderen Herrschafts-Regimes aufzuzeigen.

Bunte, kreative und subversive Vielfalt vor Ort ist angesagt. Damit einiges leichter geht, sind in den letzten Wochen einige Aktionsmaterialien entstanden:


Ausstellungen
Die aus mehreren Teilen bestehenden Ausstellungen zeigen Aktionsbeispiele von vergangenen Wahlen und Ideen für künftige Aktionen.
- Wahlplakate verändern:  http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/material/wahlplakate.pdf
- Berichte und Fotos von Aktionen:  http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/material/wahlaktionen.pdf
- Fakes (Fälschungen) bei vergangenen Wahlen:  http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/material/wahlfakes.pdf
- Plakate mit Listen von Aktionsideen:  http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/material/wahlideen.pdf
Die Dateien können einfach heruntergeladen, ausgedruckt und dann aufgehangen werden.


Anti-Wahl-Broschüre
Die Broschüre „Wahlen stören und nutzen“ mit richtig vielen Aktionstipps zur Wahl. Sie kann ebenfalls heruntergeladen, ausgedruckt und auch gerne kopiert und verteilt werden ( http://www.projektwerkstatt.de/da/download/a5wahlen.pdf), zudem kann sie über  http://www.aktionsversand.de.vu auch bestellt werden.
Das gleiche gilt für die von der Kritik an Wahlen und Demokratie noch immer aktuelle Zeitung zur letzten Bundestagswahl, die „Macht Nix!“. Es gibt noch einige Exemplare ( http://www.aktionsversand.de.vu), außerdem sind die Texte unter  http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/texte/machtnix/machtnix.html noch zu finden.


Internetseite
Über  http://www.wahlquark.de.vu ist alles verlinkt ... die Seite ist als Einstiegsseite mit vielen Aktionsideen und –beispielen geeignet (überall verlinken wäre nett!!!)


Aktionsset
In einem Aktionsset gibt es alle Materialien zusammen: Broschüre „Wahlen stören und nutzen“, die Direct-Action-CD mit einem Sonderteil zu Wahlmaterialien (Etiketten, die Ausstellungen zum Ausdrucken, die „Macht Nix!“ und viele weitere Texte sowie natürlich weiterhin alle anderen Teile der CD. Dazu Faltblätter und was so existiert zum Thema Anti-Wahl-Aktionen ... bestellen über  http://www.aktionsversand.de.vu.


Inhaltliches: Wahl- und Demokratiekritik
Die Texte der Zeitung „Macht Nix!“ sind schon benannt worden. Außerdem gibt es viele verlinkte Texte über die Haupt-Internetseite gegen Wahlen  http://www.wahlquark.de.vu. Weitere Seiten:
- Demokratiekritik:  http://www.demokratie-total.de.vu und  http://www.recht-extremismus.de.vu
- Herrschaftsfreie Utopien:  http://www.herrschaftsfrei.de.vu


Veranstaltungen, Trainings und mehr
Wer Lust hat auf Diskussionsveranstaltungen oder auf Direct-Action-Workshops/-seminare, kann Menschen einladen, die in den vergangenen Jahren schon einiges versucht haben. Es geht auch ohne, aber wer will, kann unter  http://www.vortragsangebote.de.vu weitere Hinweise bekommen.

Erste Termine:
- 29. Juni ab 19.30 in der Offenen Uni, Phillipstr. 13, HU-Campus Nord (Haus 6) in Berlin :
Infoabend zu Anti-Wahl-Aktionen
- 1. Juli 2005 ab 20h im Blaue Welt Archiv, Thiemstr. 13 in Magdeburg-Buckau:
Info-Abend zu "Kreativer Widerstand gegen die Bundestagswahl"

Außerdem soll es auf einigen Camps auch Anti-Wahl- oder allgemein Direct-Action-Workshops, die benannten Ausstellungen gegen Wahlen und Demokratie, die Direct-Action-Ausstellung, die Gender-Ausstellung und mehr geben. Wahrscheinliche Stationen:
- Wittensee-Camp (24.-28.6. am Wittensee bei Rendsburg,  http://nadir.org/aae)
- Sozialforum 2005 in Erfurt (Offener Raum und Vorcamp ... siehe  http://www.sozialforum-von-unten.de.vu)
- Sommercamp in Riebau in der ersten Augustwoche ( http://www.sommercamp-im-wendland.de)
- A-Camp in der sogenannt-anarchistischen Kommune Lutter (wahrscheinlich nur wenige Tage Ende der ersten Augustwoche dort)
- Solid-Camp in Ratzeburg (wahrscheinlich nur wenige Tage Ende der ersten Augustwoche dort)
- Attac-Sommerakademie in Göttingen
- A-Camp in der Schweiz


Öffentlichkeitsarbeit
Es dürfen alle Texte usw. gerne in Flyer, Presseinfos, Broschüren, Zeitungen usw. übernommen werden.
Es gibt zudem einige Anzeigenvorlagen, die als Füllgrafiken in Zeitungen, auf Flyern, in Fanzines, Rundschreiben usw. Platz finden können und dürfen:  http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/material/anzeigen.pdf

Inzwischen ist auch eine erste Pressemitteilung verschickt worden (als PDF unter  http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse/antiwahl/pm9_6_05.pdf). Der Wortlaut:
Aktionen zur Wahl
Initiativen kündigen kreativen Widerstand rund um die vorgezogenen Bundestagswahlen an!
„Wahlen sind Akzeptanzbeschaffung für ein System, in dem die tatsächlichen Gestaltungsmöglichkeiten der Menschen verschwindend gering sind.“ So heißt es auf einem Flugblatt der InitiatorInnen des Projektes „Wahlquark“, das bereits in den vergangenen Jahren vor allem in Hessen, aber auch in anderen Städten, den geordneten Wahlkampf gehörig durcheinander gebracht hatte. Die vorgezogenen Bundestagswahlen sollen erneut Anlass für kreativen Widerstand geben. „Die Stimmabgabe in wenigen Monaten ist wieder der Versuch, Mit- oder gar Selbstbestimmung zu verklären“, heißt es aus der Projektwerkstatt in Saasen (Kreis Gießen), aus der heraus eine Internetseite gestaltet und ein Aktionsset für alle zusammengestellt wurde, die die Wahl als passenden Anlass für Anti-Wahl-Aktivitäten sehen, um die „Verarschung“ deutlich zu demaskieren und Diskussionen um eine Welt jenseits von demokratisch legitimierter Herrschaft anzetteln. Über diese Möglichkeiten und Beispiele kreativer Anti-Wahl-Aktionen informiert die Internetseite  http://www.wahlquark.de.vu sowie ein Aktionsset aus Broschüre, CD mit Texten, Kopiervorlagen, Ausstellungsdateien und mehr, welches für 5 Euro plus Porto in der Projektwerkstatt, Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen oder über die Internetseite zu bestellen ist.

Kritik an neuen Parteigründungen
Scharfe Kritik kommt aus der Projektwerkstatt an neuen Parteigründungen. „Wir kämpfen gegen Stellvertretung, Menschen brauchen keine Regierungen. Da ist es unsinnig, zum x-ten Mal selbst für andere sprechen zu wollen, ohne die zu fragen“, kommentieren die AktivistInnen unter anderem die Bemühungen von PDS und WASG um die Bildung einer Linkspartei, bei der ständig darauf hingewiesen wird, soziale Bewegungen sollten im Parlament vertreten werden. Dass wollen die Menschen in der Wahlquark-Projektgruppe gar nicht. Sie sprechen lieber für sich. Für sie liefert der Wahlkampf viele Steilvorlagen für kreativen Widerstand und direkte Aktion: Von veränderten Wahlplakaten über zugespitzte Jubel-Performances bei Wahlkampfveranstaltungen bis hin zu Fakes oder verstecktem Theater in Wahllokalen sei alles möglich, betonen sie. „Nur die Wahl zu boykottieren, ist uns zu langweilig“, kündigen sie an. In einigen Städten sind sie schon als ReferentInnen für Infoveranstaltungen zu Anti-Wahl-Aktionen eingeladen. Sie hoffen aber auf eine breite Vielfalt an Aktionen überall.
Kontakt für JournalistInnen: Projektwerkstatt, Tel. 06401/903283,  saasen@projektwerkstatt.de
Hinweis:Für Printmedien oder zum Einbauen in Flugblätter, Broschüren usw. sind Füllanzeigen entstanden, die über die Seite  http://www.wahlquark.de.vu downgeloaded werden können.


Also los ...
Das hier ist auch ein Bericht über die Vorbereitung von Aktionen zur Wahl ... ebenso aber auch Werbung, loszulegen. Aber das steht hoffentlich nur am Anfang und dann hier auch viele Aktionsberichte auf Indymedia und anderswo!!!
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Ergänzungen

deppen

chavez 13.06.2005 - 10:41
es gibt kein ereignis was in deutschland mehr veränderung nach sich zieht als wahlen - angefangen bei der reichstagswahl 1933 bis heute. daß eine kommunistische (oder anarchistische) gesellschaft nicht per wahlen herbeigeführt werden, ist so dermaßen banal, blöder gehts nicht.

würde die wahl einer neuen linkspartei dem streben nach einer anderen gesellschaft entgegenstehen?

wenn ja - welchen weg muss eine gesellschaft denn einschlagen um die voraussetzung für das bessere leben zu erfüllen?

mit parlamentarischen grüßen
das regierungsbüro - hugo chavez

kaputter Link: Anti-Wahl-Broschüre

Besserwisser 13.06.2005 - 10:50

Wenn nichtwählen etwas ändern würde ...

Nichtnichtwähler 13.06.2005 - 14:52

... wäre es verboten.

Die wichtigen Entscheidungen fallen im Kapitalismus selten in Parlamenten. Es kommt auf Veränderungen der Arbeitsweise und Eigentumsverhältnisse an.

Eine Linke, die sich ausgerechnet den Wahlboykott auf die Fahnen schreibt, würde den gleichen Fehler machen, den sie den Wählern vorwirft: Sie tut, als wären Wahlen wesentliche Ereignisse zur Veränderung der Gesellschaft und Nichtwählen als politische Aktion sinnvoll. Andererseits begründet sie das damit, dass Wahlen doch nichts ändern.

Die meisten Leute glauben nicht, einen Umsturz alles Bestehenden auszzulösen, wenn sie zur Wahl gehen und benötigen keinen Nachhilfeunterricht aus der Linken.

Mein Wunsch wäre einfach, dass sich Linke effektive Strategien und Aktionen überlegen, die einen radikalen gesellschaftlichen Wandel ermöglichen. Wahlboykott gehört sicher nicht dazu.

schwamm drüber

tagmata 13.06.2005 - 14:52
Jedenfalls ist die akute Phase des Wahlkampfs zu spät für Anti-Wahl-Aufrufe. Die etablierten Parteien haben dann eine derartig große Präsenz, daß eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema nicht mehr wahrgenommen wird. Es ist also entsprechend Vorarbeit zu erbringen; die Tatsache, daß momentan ein ziemlich unwürdiger Politzirkus abgeht und 2/3 der Bevölkerung von den etablierten Parteien abgefucked sind, ist eine bessere Grundlage als zuvor.
Wenn aber erst die Plakate kleben, dann kann nur noch der Kreativität freier Lauf gelassen werden und noch einmal an das bereits Gesagte erinnert werden, und ansonsten das geerntet werden, was in den vorangegangenen Monaten gesät wurde.
Wie bei allen subversiven Bestrebungen, die zeitweilig gegen eine aktive, massive Machtkonzentration anlaufen, ist auch hier das Timing der entscheidende Faktor, wenns was bringen soll (was ich zwar nicht glaube, aber hey, DAS war ja wohl nie ein entscheidender Faktor ;-))

Her mit der CDU

Moe 13.06.2005 - 15:08
Glaubt ihr allen Ernstes, dass sich genügend Menschen ausserhalb des linken Spektrums beteiligen würden? Mit gerade solchen Aktionen wird der Wahlsieg der CDU gestützt. Dies ist definitiv der falsche Zeitpunkt um zu einem Wahlboykott aufzurufen...!

Dumme Aktion!

nix 13.06.2005 - 15:21
Diese Aktion ist der größte Mist, den sich "die Linke" je ausgedacht hat!
Warum? Nun, erstmal, sollte es bei der nächsten Wahl wirklich viele Nichtwähler geben (was zu wünschen wäre!), haben die Herrschenden so alle Möglichkeiten, die Nichtwählerschaft nicht anzuerkennen, da sie ja durch aktionen wie diese quasi Wahlfälscherisch entstanden sein könnte. Selbiges gilt - wenn auch in abgeschwächter Form - für Ungültigwähler.
Ausserdem bringt das wieder einen ganzen Haufen voll Argumente für diejenigen, die ständig behaupten, dass "die Linke" ausser (Zer-)Stören und Randalieren nichts zu bieten hat, schon gar keine Alternativen. Weil ganz einfach die Diskusionen und handfeste Projekte zu Alternativen von solchem Sabotageblödsinn überschattet wird. Dann haben Bild und co. wieder schön Material zum Hetzen und müssen sich nichtmal was fadenscheiniges aus den Fingern saugen.

Wir sollten alle versuchen, eine große Koalition im BT hinzubekommen. Dann wächst zusammen, was zusammen gehört. Das ist die Einzige Möglichkeit für eine starke Opposition auf der Straße. PDS, Grüne und co. Raus aus den Regierungen und in die Opposition! Parteifunktionäre entmachten und die Basis stärken! Dann gibt es wenigstens etwas Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager für eine parteienlose breite Bewegung auf der Straße!

Und erst wenn die breite Bewegung auf den Straßen im In und Ausland, also weltweit!, als mächtige Opposition zu den neoliberalen Regierungen steht, kann man an etwas wie Revolution denken. Alles andere ist Kinderkram und nicht nur lächerlich (für die Herrscherklasse) sondern auch schädlich!

Wie ich die Sache verstehe...

Peter Lustig 13.06.2005 - 22:03
geht es nicht darum, effektiv Wahlen zu behindern, oder sich von diesem oder jenem Wahlverhalten etwas zu erhoffen. Die Bevölkerung wird von den Herrschenden in eine gewisser Erregung verstetzt. Viele denken mal wieder intensiver über Gesellschaft nach. Genau in diese Situation hinzugehen, Herrschaft vs. Beteiligung zu demaskieren und Alternativen anbieten, die man nicht wählen sondern nur leben kann, ist der Grundgedanke. Ob irgendwelche Leute irgendwas wählen, ist egal. Es geht darum, Menschen zu verändern, und nicht Wahlen. Alles andere ergibt sich. Wie gesagt, Wahlen ändern nichts ... !

Lernt

doch 08.07.2005 - 14:12
alle mal lesen!
Da steht deutlich geschrieben: „Nur die Wahl zu boykottieren, ist uns zu langweilig“
So wie es aussieht reden die gar nicht von einem Wahlboykott, nicht wahr?

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Wie Atheisten ... — Yibah

Witzig ... — LeserIn