Bolivien - Neuer Präsident & Update

Aktuelle Lage

Gestern stand Bolivien kurz vor der Explosion. In letzter Minute und nach massiven Druck der sozialen Bewegungen sowie der Einsicht von Vizepräsident Diez konnte eine weitere Eskalation verhindert werden. Was war also geschehen?

Nachdem es dem Kongress aufgrund der massive Proteste ncht möglich war in La Paz ihre Sitzungen abzuhalten, wurde der Prozess in die eigentliche Hauptstadt des Lande, nach Sucre, verlagert. Daraufhin mobilisierten die verschiedensten Gruppen (Minenarbeiter, Farmer, Studenten ect.) dorthin um auf den Kongress Druck auszuüben und um die Einsetzung des Vizepräsidenten in das Amt zu verhindern.

Im Rest des Landes gingen die Proteste derweil weiter und weitete sich nun auch auf das Flughafenpersonal aus, so daß der Flugverkehr praktisch lahmgelegt war. Ebenfalls gingen die Bürgermeister von El Alto, La Paz ect. in den Hungerstreik um gegen eine mögliche Wahl von Diez ins Präsidentenamt zu protetestieren. Gleichzeitig machten sie klar, das sie Diez nicht akzeptieren würden. In Sucre kam es dann im Laufe des Vormittags zu ersten Demonstrationen und Auseinandersetzungen mit der Polizei. Der Kongress begann gegen Mittag zu tagen, doch kam zuerst zu keinem klaren Ergebnis. Inzwischen nahmen draußen die Proteste zu und die baldige Ankunft der Minenarbeiter, wie immer bewaffnet mit Dynamitstangen, verschärfte die Situation zusehens.

Am Nachmittag dann wurde die Sitzung des Kongress abgebrochen, da man einfach zu keinem Ergebnis kam. Derweil wurden die Zugänge zum Flughafen von Sucre blockiert und Abgeordnete die abreisen wollten, hingen in der Stadt fest. Dann kam es zu einem schweren Zwischenfall mehrere Kilometer vor Sucre. Teile der Sicherheitskräfte schossen auf die anmarschierenden Minenarbeiter und es gab dabei einen Toten und mehrere Verletzte. Als sich diese Nachricht in Sucre herumsprach, kam es zu schweren Auseinandersetzungen bei denen die Polizei Tränengas und Gummigeschosse einsetzte.

Der Druck auf den Vize Diez auf das Präsidentenamt zu verzichten nahm draufhin weiter zu. Es war inzwischen Abend und noch immer war die Stzung des Kongresses unterbrochen. Die Anführer der diversen sozialen Gruppen, verkündeten zu dieser Zeit, rund 21 Uhr, weitere Mobilisierungen und machten deutlich das sie unter keinen Umständen Diez als Präsidenten akzeptieren würden. In El Alto und Cochabamba waren zu dieser Stunde laut vereinzelten Augenzeugen Truppenbewegungen der Armee im Gange. Die Stimmung im Land war zum zerreissen gespannt.

Kurz nach 21 Uhr gab Diez dann schlußendlich nach und erklärte seinen Vezicht auf das Präsidentenamt. Nun ging alles relativ schnell. Der Kongress traf wieder zusammen und um 22:50 Uhr und innerhalb von wenigen Minuten wurde der Rücktritt von Carlos Mesa und der Verzicht von Diez akzeptiert. Der zweite in der legitime Reihe der Nachfolger, Mario Cossio, erklärte ebenfalls seinen Verzicht und gegen 23:47 Uhr wurde der dritte im Bunde, Eduardo Rodríguez, Präsident des Obersten Gerichts, als neuer Präsident vereidigt.

Was aber nun?

Eine weitere Eskalation konnte damit ersteinmal abgewendet werden. Die sozialen Bewegungen müssen sich jetzt aber entscheiden. Setzen sie ihre Proteste weiter fort, weil bis jetzt keine ihrer Forderungen erfüllt wurde (Verstaatlichung des Energiesektores) oder machen sie eine Atempause und warten auf erste Maßnahmen des neuen Präsidenten. Der Protest scheint nun gespalten, da mehrere Gruppierungen bereits zu einer Ruhepause der Proteste aufgerufen haben. andere wiederum wollen die Blockaden und Demonstrationen vorerst aufrechterhalten. Wie die landesweite Reaktion auf diese neue Situation aussieht, ist noch ungewiss, es ist in diesem Moment 10 Uhr am Morgen in Bolivien und man wird sehen was der Tag an weiteren Entwicklungen bringen wird.

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