Pressekonferenz PlanB Oberhausen
Plan B - Oberhausen - Pressekonferenz
Nachdem heute den Tag über mehrere Aktionen
http://www.de.indymedia.org/2005/06/119636.shtml wegen der drohenden Räumung des Wagenplatzes PlanB liefen, wurde heute Nachmittag eine Pressekonferenz abgehalten. Hierzu kamen die örtlichen Pressevertreter und wurden von den WagenplatzbewohnerInnen auf den Stand der Dinge gebracht. Zuvor hatte der Oberbürgermeister Wehling, der am Morgen noch Gesprächsbereitschaft zeigte, ein Gespräch zur derzeitigen Situation mit der Begründung, es würden sich ab jetzt nur noch die Anwälte der Parteien unterhalten, abgelehnt. Dies ist eine klare Stellungnahme vom Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen zu alternativen Wohnprojekten und was er davon hält.
Daraufhin wurde eine Erklärung des Wagenplatzes auf der Pressekonferenz verlesen, die deutlich sagt, dass es nun reicht. Die seit zwei Tagen bestehende Eskalationsstufe seitens der Stadt Oberhausen unter Amtshilfe der Polizei kann und soll so nicht hingenommen werden. Da weder auf frühere Verhandlungen eingegangen wurde, auch kein Ersatzgelände, wie vor einem halben Jahr zugesagt, angeboten wurde, die gewaltsame Räumung kurzfristig, nämlich nach Ablauf des Ultimatums Donnerstag, 09.06.2005 um 24Uhr, von Herrn Buttler bestätigt wurde, wurde von den WagenplatzbewohnerInnen deutlich gesagt, dass sie nicht freiwillig gehen werden.
Auszug aus der Erklärung des Wagenplatzes PlanB:
„wir libertären Menschen geben der Stadt Oberhausen auch eine Frist: bis Donnerstag 22h die Räumung abzusagen und uns schriftlich eine Duldung auszusprechen. Ansonsten wird die Situation eskalieren. Wir werden der Stadt Oberhausen zeigen, was ´bambule` ist.
wir gehen nicht ohne Gegenwehr und werden uns der Polizeigewalt mit Allem entgegenstellen.“
Für den Erhalt von alternativen Wohnprojekten
Plan B bleibt, bis zuletzt.
Am Tag der Räumung: Demo um 18 Uhr in Oberhausen am Hauptbahnhof
Nachdem heute den Tag über mehrere Aktionen
http://www.de.indymedia.org/2005/06/119636.shtml wegen der drohenden Räumung des Wagenplatzes PlanB liefen, wurde heute Nachmittag eine Pressekonferenz abgehalten. Hierzu kamen die örtlichen Pressevertreter und wurden von den WagenplatzbewohnerInnen auf den Stand der Dinge gebracht. Zuvor hatte der Oberbürgermeister Wehling, der am Morgen noch Gesprächsbereitschaft zeigte, ein Gespräch zur derzeitigen Situation mit der Begründung, es würden sich ab jetzt nur noch die Anwälte der Parteien unterhalten, abgelehnt. Dies ist eine klare Stellungnahme vom Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen zu alternativen Wohnprojekten und was er davon hält. Daraufhin wurde eine Erklärung des Wagenplatzes auf der Pressekonferenz verlesen, die deutlich sagt, dass es nun reicht. Die seit zwei Tagen bestehende Eskalationsstufe seitens der Stadt Oberhausen unter Amtshilfe der Polizei kann und soll so nicht hingenommen werden. Da weder auf frühere Verhandlungen eingegangen wurde, auch kein Ersatzgelände, wie vor einem halben Jahr zugesagt, angeboten wurde, die gewaltsame Räumung kurzfristig, nämlich nach Ablauf des Ultimatums Donnerstag, 09.06.2005 um 24Uhr, von Herrn Buttler bestätigt wurde, wurde von den WagenplatzbewohnerInnen deutlich gesagt, dass sie nicht freiwillig gehen werden.
Auszug aus der Erklärung des Wagenplatzes PlanB:
„wir libertären Menschen geben der Stadt Oberhausen auch eine Frist: bis Donnerstag 22h die Räumung abzusagen und uns schriftlich eine Duldung auszusprechen. Ansonsten wird die Situation eskalieren. Wir werden der Stadt Oberhausen zeigen, was ´bambule` ist.
wir gehen nicht ohne Gegenwehr und werden uns der Polizeigewalt mit Allem entgegenstellen.“
Für den Erhalt von alternativen Wohnprojekten
Plan B bleibt, bis zuletzt.
Am Tag der Räumung: Demo um 18 Uhr in Oberhausen am Hauptbahnhof
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
pennplaetze
Mainstreampresse sagt::
Plan B droht
"Plan B" bereit zum Widerstand
wenn die Nacht am tiefsten ist...
Artikel in der NRZ
ORDNUNG / Die Stadt weicht nicht zurück. Die Gruppe "Plan B" droht jetzt auch mit Gewalt.
Sie sagen, sie sähen keinen anderen Ausweg und fühlten sich in ihrer Existenz bedroht: "Die Stadt hat sich nach zwei Jahren Zusammenarbeit entschieden, den Weg der Konfrontation zu gehen. Deshalb werden wir uns angemessen auf eine Räumung vorbereiten", erklärte gestern eine Sprecherin der Gruppe "Plan B" am Nachmittag. "Wir libertären Menschen geben der Stadt Oberhausen auch eine Frist", spielte sie auf die Räumungsverfügung der Verwaltung an, die den Bauwagen-Bewohnern heute bis Mitternacht Zeit gibt, den Platz neben dem Drucklufthaus zu räumen. Nämlich diese: "bis Donnerstag, 22 Uhr, die Räumung abzusagen und uns schriftlich eine Duldung auszusprechen. Ansonsten wird die Situation eskalieren." (moi)
08.06.2005
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"Plan B" droht - und geht vors Verwaltungsgericht
WAGENBURG / Oberbürgermeister Wehling bestätigt: Die Stadt hat einen Teil des Geländes, auf dem die Bauwagen-Bewohner leben, verkauft.
Die Mitglieder von "Plan B" waren bei ihrer Pressekonferenz gestern Nachmittag nicht misszuverstehen: "Wir werden der Stadt Oberhausen zeigen, was Bambule ist. Wir gehen nicht ohne Gegenwehr und werden uns der Polizeigewalt mit allem entgegenstellen." Die jungen Leute sehen das offenbar als die einzig mögliche Reaktion auf die Räumungsverfügung, die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes am Mittwoch Nachmittag in Begleitung von Polizisten ausgehändigt hatten. Darin betont Ordnungsdezernent Dirk Buttler: "Für den Fall, dass Sie der Forderung zur Einstellung der Wohnnutzung nicht fristgemäß nachkommen, drohe ich Ihnen unmittelbaren Zwang in Form einer Räumung und Versiegelung an."
Die Polizei sei in Bereitschaft, bestätigte Sprecher Norbert Schmidt gestern auf Nachfrage der NRZ. Schon Mittwochabend waren "Kräfte von außerhalb angefordert worden", so Schmidt, die dann eine spontane Demonstration von "Plan B" und mehreren hundert Unterstützern begleitet hätten; die Demo sei ruhig verlaufen.
Dass die Stadt, die die "Wagenburg" seit Juni 2003 auf dem Gelände an der Straße Am Förderturm geduldet hatte, jetzt Druck macht, hängt wohl mit dem Verkauf eines der beiden betroffenen Grundstücke zusammen: Den bestätigte Oberbürgermeister Klaus Wehling gestern Abend der NRZ. Das zweite Grundstück gehöre weiterhin der Stadt. Am Nachmittag hatte Ordnungsdezernent Dirk Buttler außerdem gesagt, dass er die Räumungsverfügung "auch aus Gründen der Gefahrenabwehr" erlassen habe - nach der "Bestandsaufnahme" durch Ordnungs- und Gesundheitsamt (die NRZ berichtete). Nach dem politischen Willen gefragt, eine solche Lebensform in Oberhausen zu ermöglichen, erklärte Wehling außerdem, "die beiden großen Parteien lehnen solche Lebensformen ab". Oberbürgermeister Klaus Wehling fühlt sich auch nicht an die Zusage seines Vorgängers Drescher gebunden, nach einem Ersatzgrundstück für die Wagenburg zu suchen.
Volker Wilke, Fraktionssprecher der Grünen im Rat, äußerte dagegen Irritation mit "der Art und Weise, wie da mit Lebensstilen umgegangen wird". Sich auszuprobieren sei nun mal wichtig für junge Leute: "Die Oberhausener Linie war bisher immer, den etwas weicheren Weg zu gehen", und das sei politisch auch erfolgreich gewesen.
Neben dem drohenden beschreitet "Plan B" auch den Rechtsweg: Eine Duisburger Anwaltskanzlei hat im Namen der Gruppe beim Verwaltungsgericht gestern per Eilantrag versucht, einen Aufschub zu erwirken. Eine Entscheidung wird heute erwartet. (moi)
08.06.2005 Fortsetzung von Seite 1:
WAZ
Die Situation um den Wagenplatz "Plan B" nahe dem "Druckluft" verschärft sich. Die Bewohner sind fest entschlossen, sich gegen die Zwangsräumung des Geländes zu wehren. Mit Barrikaden und "so viel Gewalt wie nötig und so wenig wie möglich".
Dies teilten gestern Nachmittag die Plan B-Vertreter mit. Wie berichtet, hatte das Ordnungsamt bereits am Mittwoch den Bewohnern der rund 25 Bauwagen per Polizei den Räumungsbescheid aushändigen lassen. Die Frist zur Platzräumung endet heute Nacht um 24 Uhr.
Bereits am Mittwochabend hatten sich rund 300 "Plan B"-Unterstützer aus dem Ruhrgebiet zu einer Demo durch die Innenstadt zusammengefunden. Gestern protestierte man mit einigen Vertretern vor dem Rathaus. Zudem begannen die Bewohner, den Zugang zum Wagenplatz zu verbarrikadieren. Zäune wurden einbetoniert, ein umgekippter Pkw versperrt den Weg.
"Trotz entspannter Situation und konstanter Kommunikation zwischen Wagenplatz und Stadt sollen wir plötzlich weichen." Regina Otters und Mareike Lauken von "Plan B" führen die städtische Offensive auf die Umstruktierung in der Verwaltung zurück. Noch vor einem Jahr habe ihnen der damalige OB Drescher die Nutzung des Platzes bis zum Verkauf und der Genehmigung von Bauvorhaben zugesichert. Zudem hätte die Stadt auch die Bereitstellung eines Ersatzgrundstückes in Aussicht gestellt.
Dirk Butler, Dezernent für öffentliche Ordnung, sieht das anders. "Bereits seit Januar ist den Bewohnern die fortgeschrittene Baureif-Machung des Geländes bekannt." Der jetzige Schritt der Stadt habe nichts mit geänderten Zuständigkeiten zu tun. Der Räumungsbescheid habe ordnungsrechtliche Hintergründe. Als Gründe für die notwendige Räumung nennt Butler unter anderem Brandschutz-Probleme und Schwierigkeiten in der Ver- und Entsorgung des Platzes.
"Wir können nicht innerhalb von zwei Tagen verschwinden. Das ist weder möglich, noch von uns gewollt", so die Platz-Bewohner, die gestern einen Eilantrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung beim Verwaltungsgericht eingereicht haben.
Sollten die juristischen Mittel erfolglos bleiben, will man Plan B verteidigen und sich wehren: "Wir werden der Stadt Oberhausen zeigen, was Bambule ist."
08.06.2005 Von Ulla Emig
Update Donnerstag Mittag
- Solidarität ist auch von Bürgerseite enorm, allerdings sind noch sehr viele pennplätze frei (sport und veranstaltungshallen)
- Polizei erklärt gebiet rund um die wagenburg inoffiziell als "sperrgebiet" und kontroliert, vor allem abends, jedeN.
- es gab mehrere hausbesuche und anrufe von bullen bei örtlichen unterstützern, polizei versucht alles zur einschüchterung.
- auf dem platz darf nicht mehr gefilmt oder fotografiert werden!
- polizei sammelt sich nach wie vor im gesammten stadtgebiet, laut presse etwa 3 hundertschaften (bis jetzt), es sind wirklich seeeehr viele zivis unterwegs.
Kommt ALLLE!
wegbeschreibung
hinterausgang oberhausen hauptbahnhof, direkt nach links, geradeaus über den wedekreis, nach hundert metern links eingang "druckluft".
für autos: am förderturm 27, 46045 oberhausen.
Organisation??
Aktionen der letzten nacht
News 16.15
Ab heute Nacht 0.00 Uhr kann geräumt werden!!!
eilantrag abgelent
hab heute nacht um 00.00uhr dürfen sie räumen.
kommt vorbei und helft plan b!!!
plan b bleibt!
macht Arbeit und Schule blau, kommt helfen!
Seid im ganzen Ruhrgebiet aktiv und kreativ falls ihr nicht kommen könnt oder wollt, denn eine Beschäftigungstheraphie tut den Herren in grün sicher gut.
grüße und Hoffnung,
Brett
hh 11.6.05 freiraumdemo
In ganz europa ist eine räumungswelle dabei die letzten
verbliebenen (vertragsfreien) alternativen auszulöschen.
Neben z.b. amsterdam, barcelona, kopenhagen,... wird auch
in deutschland kräftig mitgemischt. Am Montag wurden das
A33 hüttendorf und die YORK 59 geräumt, am Donnerstag soll
der PLAN B verschwinden, bis 2006 sollen alle
bauwagenplätze in hh geräumt sein. Als nächstes soll es
der HOSPI, der HENRIETTE und dem RONDENBARG an den hragen
gehen.
Für den erhalt aller freiräume und alternativen
Demo am sa 11.6., 16:00 vor der Roten Flora
Aufruf des bündnis gegen freiraumdiebstahl
muss ausgefüllt werden
Morgen!!! Demo um 18.00 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen !
Egal ob morgen geräumt wird oder nicht ! Unsere Wut muss raus !
Mobilisiert so viele Leute wie möglich ! Wir brauchen eure Kraft !
Plan B braucht euch !
Fighting for your soul and support Plan B !!!
noch nicht geräumt
trotzdem es sind verdammt viele bullen in oberhausen, also auf nach oberhausen!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
wenn räumung, dann bambule!
ich appeliere an alle linken, autonomen, antifas, militanten aus ganz deutschland nach oberhausen zu kommen! so eine pleite wie am montag in berlin wollen und werden wir uns nicht mehr bieten lassen.
raus aus der deffensive!
see you on the barricades!
tag x = bambule in oberhausen
Na ja
Und - habt ihr Euch um Ersatz bemüht oder wartet Ihr drauf, dass das andere tun?
Im übrigen: Der Platz sieht (nach den Bildern) eher aus wie eine Müllhalde... Bietet eine prima Begründung zum Räumen....Gefahr im Verzug uä...
Statt "Bambule" lieber Nachdenken wie es weitergehen soll!
Wer nicht mit der Zeit geht - geht mit der Zeit (Stand gestern in einem Posting - recht hat sie/er)
enough is enough!
presse
kann mans im netz irgendwo sehen oder kommt es sogar in der "lokalzeit"?
Wenn ihr Plan B räumt,dann brennt das CentrO...
Solidarität mit der Yorck 59 und Plan B!!!
(muss ausgefüllt werden)
Bleibt stark!
Solidarität aus Hessen!
vorschlag für donnerstag/freitag
das könnte wohl für leute von außerhalb einen anreiz schaffen an der wagenburg zu nächtigen...
c.u.
Pennenplätze
wie brauchen euch alle.........
plan b bleibt kommt bitte bitte bitte
*
Protest und Krawall