"Fest der Völker" am 11.6. nun in Altenburg ?

Sportsfreund 08.06.2005 17:33 Themen: Antifa
Für den Fall, dass das Verbot der Stadt Jena für das geplante europaweite Neonazitreffen "Fest der Völker" am 11.6. vor dem Landesverwaltungsgericht Weimar und dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben sollte, planen die Neonazis offenbar ein Ausweichen der Veranstaltung in das 75 km östlich von Jena (und 45 km südlich von Leipzig) gelegene Altenburg.
Zum dem für Jena geplanten "Fest der Völker" siehe die Artikel:

Europaweites Neonazitreffen am 11.6. in Jena:  http://www.de.indymedia.org/2005/04/111915.shtml

Verbot des Nazi-Festes in Jena bestätigt:  http://de.indymedia.org//2005/06/118587.shtml

Aktionen gegen Nazi-Treffen am 11.6. in Jena
 http://de.indymedia.org/2005/06/119249.shtml

und die Spezialseiten  http://www.nazis-stoppen.tk/ und  http://www.voelkerball.tk/

Leider sind die Informationen über ein wahrscheinliches Ausweichen nach Altenburg zur Zeit noch spärlich und zum Teil auch widersprüchlich. Nach verschiedenen Auskünften stellt sich die Situation zur Zeit so dar:

Bereits vor geraumer Weile wurde für den 11.6. auf dem Marktplatz von Altenburg eine NPD-Veranstaltung angemeldet. Da der Marktplatz jedoch derzeit umgebaut wird, mußte die Veranstaltung auf den Richard-Wagner-Platz verlegt werden. Die Veranstaltung in Altenburg ist offenbar genehmigt worden.

Unklar ist, um was es sich dabei genau handelt. Mehrfach ist von einem "Festival" bzw. "Fest der Völker", dann jedoch aber auch von nur einem Auftritt des Liedermachers "Maximilian" die Rede. Damit könnte mensch nicht mal eben ein paar Bands zusätzlich spielen lassen. Aus anderen Quellen heißt es, dass nur eine kleine Kundgebung mit ein paar hundert Hanseln angemeldet wurde. Allerdings kann der Richard-Wagner-Platz durchaus ein paar tausend BesucherInnen fassen. Inwieweit eine Verzehnfachung der TeilnehmerInnenzahlen überhaupt zulässig ist, liegt wohl im Ermessen der dortigen Polizei. Und die ist bisher nicht gerade durch besonders engagiertes Vorgehen gegen Nazis aufgefallen - bis auf eine Aktionen mit den beiden Heß-Verehrern im letzten Sommer.
 http://de.indymedia.org//2004/08/89555.shtml

Anmelder soll nach einigen Informationen Christian Worch sein, andere meinen, es wären lediglich regionale Kader. Vielleicht ist da etwas mit der für den 17.08. in Altenburg angemeldeten Demonstration unter dem Motto "Meinungsfreiheit schützen! Gegen Polizeiwillkür" verwechselt worden, wobei auch dort Worch nur als Redner angekündigt ist. Anmelder sind dort "freie regionale Kräfte".
hxxp://ww*.freier-widerstand.net/forum/thread.php?threadid=4 162&boardid=3&styleid=5&sid=25b235a3cd3775f069e2 227c2131fda1
Möglich ist aber auch, dass Worch zusätzlich zu der "Kundgebung" eine weitere Demonstration am 11.6. angemeldet hat, um den Protest gegen ein eventuelles Verbot des "Fests der Völker" zum Ausdruck bringen zu können.

Der Anmelder des Jenaer Nazi-Festes Ralf Wohlleben wurde in jüngster Zeit wiederholt in Altenburg gesichtet. Die Altenburger Neonazis sind in letzter Zeit ziemlich aktiv und hängen eng mit den Jenaern zusammen - so z.B. zuletzt bei der "Spontandemo" nach dem Abbruch des Thüringentages in Weimar und den Demos in Pößneck.
 http://de.indymedia.org//2005/05/118310.shtml
 http://de.indymedia.org/2005/05/118306.shtml
 http://lra.antifa.net/index.php?show=news&readmore=40

GenossInnen aus der Region Altenburg halten es durchaus für möglich, dass die eine oder andere Band, die auf dem Jenaer "Fest der Völker" spielen sollte, nun irgendwo in Altenburg auftritt (Pohlhof etc.) und dass die Nazis von Altenburg aus Angriffe auf alternative Einrichtungen der Region planen (z.B. Rote Zora Altenburg  http://www.rotezora-abg.de/ , Klaushaus Gera  http://az-gera.tk/ ; Café Taktlos Glauchau  http://www.cafe-taktlos.de/ etc.!!).

Die Jenaer AntifaschistInnen stehen mit den Altenburgern in engem Kontakt. Im Falle eines "Umzugs" des Nazi-Fests werden sicher nicht wenige AntifaschistInnen versuchen, diese zu begleiten und sie auch in Altenburg angemessen zu empfangen.

Aktuelle Informationen auf den Websites  http://www.nazis-stoppen.tk/ und  http://www.voelkerball.tk/ .


Hier noch die Pressemitteilung aus der Osterländer Volkszeitung vom 8.6.2005:
 http://www.ovz-online.de/regional/regional_texte/24400.html

Altenburger Land

Bürger-Bündnis will Aufmarsch Paroli bieten

Altenburg. Gleich mehrere für den Samstag angemeldete Demonstrationen halten derzeit die zuständigen Behörden in Atem. Zuerst habe eine so genannte "Initiative - Meinungsfreiheit auch für Deutsche" für 12 bis 19.30 Uhr auf dem Altenburger Markt eine Kundgebung angemeldet, bestätigte der zuständige Fachbereichsleiter Ordnung und Sicherheit im Landratsamt, Ronny Thieme, gegenüber OVZ. Umgehend machte ein "Bündnis gegen Rechts" mobil, das für 10 bis 21 Uhr gleich fünf Demonstrationen anmeldete. "Auf dem Kornmarkt, dem Topfmarkt, dem Roßplan, den Teichterrassen sowie auf dem Nordplatz sind Aktionen geplant", so Thieme.

Mittlerweile konnte die Kundgebung der Neonazis auf den Richard-Wagner-Platz verschoben werden. Was bei dem dort geplanten "Fest der Völkerverständigung", wie die Aktion in einschlägigen Kreisen auch genannt wird, genau stattfinden soll, ist unklar. Als ziemlich sicher gilt allerdings, dass diese Veranstaltung als Ausweichort für das zeitgleich von Rechtsradikalen in Jena geplante, allerdings inzwischen verbotene "Fest der Völker" dienen soll.

Gegen das Verbot gehen die Anmelder derzeit allerdings gerichtlich vor. Zurzeit liegt die Klage beim Oberverwaltungsgericht in Weimar. Würde die Jenaer Veranstaltung endgültig verboten, dann ist dem Vernehmen nach nicht auszuschließen, dass die dort erwarteten Neonazis unter anderem auf Altenburg als Treffpunkt umschwenken. Thieme will sich auf solche Spekulationen nicht einlassen. "Auch wir prüfen derzeit die Möglichkeiten eines Verbots des rechtsradikalen Aufmarsches", sagte er.

jw

Auf der Basis des Stadtplans hxxp://www.altenburg-tourismus.de/download/abg-stadtplan.pdf
eine erste Karte mit den fünf Gegenaktionen und dem Ort der Nazi-Anmeldung. Alle Gegenaktionen sind relativ weit weg von der geplanten Nazi-Veranstaltung, die wiederum in der Nähe der Polizeiinspektion angesiedelt ist.
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Ergänzungen

Gegenaktionen in Altenburg

- 08.06.2005 - 19:14
in altenburg sind mittlerweile 5 demonstrationen, kundgebungen gegen rechts
angemeldet vom bündnis gegen rechts in der zeit von 10:00 bis 21:00 uhr

altenburg - kornmarkt, topfmarkt, roßplan, teichterrassen sowie auf dem
nordplatz

das schreibt die ovz:

Bürger-Bündnis will Aufmarsch Paroli bieten

Altenburg. Gleich mehrere für den Samstag angemeldete Demonstrationen halten derzeit die zuständigen Behörden in Atem. Zuerst habe eine so genannte "Initiative - Meinungsfreiheit auch für Deutsche" für 12 bis 19.30 Uhr auf dem Altenburger Markt eine Kundgebung angemeldet, bestätigte der zuständige Fachbereichsleiter Ordnung und Sicherheit im Landratsamt, Ronny Thieme, gegenüber OVZ. Umgehend machte ein "Bündnis gegen Rechts" mobil, das für 10 bis 21 Uhr gleich fünf Demonstrationen anmeldete. "Auf dem Kornmarkt, dem Topfmarkt, dem Roßplan, den Teichterrassen sowie auf dem Nordplatz sind Aktionen geplant", so Thieme.

Mittlerweile konnte die Kundgebung der Neonazis auf den Richard-Wagner-Platz verschoben werden. Was bei dem dort geplanten "Fest der Völkerverständigung", wie die Aktion in einschlägigen Kreisen auch genannt wird, genau stattfinden soll, ist unklar. Als ziemlich sicher gilt allerdings, dass diese Veranstaltung als Ausweichort für das zeitgleich von Rechtsradikalen in Jena geplante, allerdings inzwischen verbotene "Fest der Völker" dienen soll.

Gegen das Verbot gehen die Anmelder derzeit allerdings gerichtlich vor. Zurzeit liegt die Klage beim Oberverwaltungsgericht in Weimar. Würde die Jenaer Veranstaltung endgültig verboten, dann ist dem Vernehmen nach nicht auszuschließen, dass die dort erwarteten Neonazis unter anderem auf Altenburg als Treffpunkt umschwenken. Thieme will sich auf solche Spekulationen nicht einlassen. "Auch wir prüfen derzeit die Möglichkeiten eines Verbots des rechtsradikalen Aufmarsches", sagte er.

jw

Altenburg verboten

DieterAlthaus 09.06.2005 - 10:22
Neonazi-Demo verboten

Altenburg. Das von einer rechtsextremen "Initiative Meinungsfreiheit auch für Deutsche" für Samstag auf dem Altenburger Richard-Wagner-Platz angemeldete "Fest der Völkerverständigung" ist gestern von Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) verboten worden. "Das Verbot erfolgt aus formal-rechtlichen Gründen, die wir aus gegebenem Anlass nicht öffentlich machen können", teilt Rydzewski in einer Presseerklärung mit.

Die Anmelder hätten einen entsprechenden Bescheid erhalten, "in dem die konkreten Verbotsgründe auch benannt sind", sagte der Landrat. Die exakten Gründe wolle man der Öffentlichkeit nicht nennen, weil nicht auszuschließen sei, dass die Initiative gegen das Verbot gerichtlich vorgeht. "Und da kann der kleinste Verfahrensfehler ausreichen, um das Verbot zu kippen", sagte Rydzewski.

Das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht sieht der Landrat allerdings nicht verletzt und bezeichnete einen solchen Vorwurf als abwegig. Die angemeldete Demonstration musste er jedoch aus formellen Gründen ablehnen.

Nach OVZ-Informationen beriet die "Initiative - Meinungsfreiheit auch für Deutsche", die identisch mit dem bekannten Bündnis "Schöner Wohnen Altenburger Land" ist, noch gestern Abend, ob gegen das Demonstrationsverbot geklagt wird.

Derweil hält ein "Bündnis gegen Rechts" an den fünf geplanten Gegendemos unter dem Motto "Bunt statt braun" fest. Die Hauptaktion ist für 13 Uhr auf dem Roßplan geplant. Auch auf dem Topf- und Kornmarkt sowie am Nordplatz und an den Teichterrassen gebe es Veranstaltungen, wie ein Bündnismitglied der OVZ mitteilte: "... um Rechtsradikalen keinen Raum zu lassen".

von:  http://www.ovz-online.de/regional/regional_texte/24419.html









Verbot

egal 09.06.2005 - 10:33

 http://www.ovz-online.de/regional/regional_texte/24419.html

Altenburger Land

Neonazi-Demo verboten

Altenburg. Das von einer rechtsextremen "Initiative Meinungsfreiheit auch für Deutsche" für Samstag auf dem Altenburger Richard-Wagner-Platz angemeldete "Fest der Völkerverständigung" ist gestern von Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) verboten worden. "Das Verbot erfolgt aus formal-rechtlichen Gründen, die wir aus gegebenem Anlass nicht öffentlich machen können", teilt Rydzewski in einer Presseerklärung mit.

Die Anmelder hätten einen entsprechenden Bescheid erhalten, "in dem die konkreten Verbotsgründe auch benannt sind", sagte der Landrat. Die exakten Gründe wolle man der Öffentlichkeit nicht nennen, weil nicht auszuschließen sei, dass die Initiative gegen das Verbot gerichtlich vorgeht. "Und da kann der kleinste Verfahrensfehler ausreichen, um das Verbot zu kippen", sagte Rydzewski.

Das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht sieht der Landrat allerdings nicht verletzt und bezeichnete einen solchen Vorwurf als abwegig. Die angemeldete Demonstration musste er jedoch aus formellen Gründen ablehnen.

Nach OVZ-Informationen beriet die "Initiative - Meinungsfreiheit auch für Deutsche", die identisch mit dem bekannten Bündnis "Schöner Wohnen Altenburger Land" ist, noch gestern Abend, ob gegen das Demonstrationsverbot geklagt wird.

Derweil hält ein "Bündnis gegen Rechts" an den fünf geplanten Gegendemos unter dem Motto "Bunt statt braun" fest. Die Hauptaktion ist für 13 Uhr auf dem Roßplan geplant. Auch auf dem Topf- und Kornmarkt sowie am Nordplatz und an den Teichterrassen gebe es Veranstaltungen, wie ein Bündnismitglied der OVZ mitteilte: "... um Rechtsradikalen keinen Raum zu lassen".

Altenburg <-> Jena

PapaBaer 09.06.2005 - 15:46
Bei all dem Durcheinander sollte nicht vergessen werden, dass die Nazis nach wie vor nach Jena mobilisieren und auch noch nicht endglültig über das Verbot der Veranstalltung entschieden wurde.

Es nützt nur den Nazis, wenn sich die Gegenaktionen jetzt aufspallten lassen und dann in Jena die Birnenveranstaltung und in Altenburg die Gegenaktionen stattfinden.

Generell ist zur Zeit festzustellen, dass eine größere Anzahl Ablenk- und Verwirrungsaktionen seitens der Nazis laufen. Es ist generell wesentlich einfacher kurzfristig zusammen von Jena nach Altenburg zu fahren, als einzeln (zusammen mit möglicherweise vielen Nazis) von Altenburg nach Jena zu kommen.

Es bleibt also der Aufruf bestehen, sich in Jena zu treffen und dort auf eventuelle Veränderungen zu reagieren.

Nazifestivals smashen - erst Jena, dann Gera!

[AAG] 09.06.2005 - 21:28
Der Provinz einheiz'n.
Drittes NPD Open Air verhindern - Standortnationalismus angreifen

Neben dem "Thüringentag der nationalen Jugend" in Weimar und dem "Fest der Völker" in Jena haben Nazis aus der NPD- und Kameradschaftsszene das dritte Jahr in Folge ein NPD Open Air in Gera angemeldet, welches dieses Jahr den Titel "Rock für Deutschland" trägt. Dabei sollen sechs Nazibands, darunter "Kraftschlag", "Radikahl" und "Eugenik" auftreten, die in Verbindungen zum "Blood & Honour"-Spektrum stehen. Zudem sind als Redner Udo Voigt (NPD-Parteivorsitzender) und Frank Schwerdt (NPD-Thüringen Parteivorsitzender) angekündigt, welche ihre antisemitischen, rassistischen sowie nationalistischen Ideologeme verbreiten.
Das heißt: Erneut ein Nazikonzert mitten in der Innenstadt und somit der Versuch, für diesen Tag eine "National befreite Zone" zu schaffen. Parallel dazu ergießt sich die sogenannte Zivilgesellschaft mit Bürgerfesten in selbstzufriedene Ruhe.
Deswegen werden wir dem von Rassismus, Standortlogik und Repression gegen AntifaschistInnen geprägten Zustand mit einer kraftvollen antifaschistischen Demonstration entgegentreten - das NPD Open Air verhindern wir!

Antifa Demo _ 09.Juli 2005 _ Gera _ 11 Uhr _ Hauptbahnhof

Initiated by Antifaschistische Aktion Gera [AAG] in cooperation with Antifa Aufstand Köpenick [AAK]

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