Montagsdemo in Angermünde
Montag ist Demotag in Angermünde. Heute hatten wir die 42 Demonstration gegen den Sozialabbau. An diesen Protest nahmen Bürger teil.
Die Bürger sind wütend und enttäuscht von der maroden Politik. Für nächsten Montag ist eine Gedenk- Demo für alle Suizid Hartz IV - Opfer geplant. Außerdem sollen die Stadtabgeordneten einen Protestbrief erhalten.
Die Bürger sind wütend und enttäuscht von der maroden Politik. Für nächsten Montag ist eine Gedenk- Demo für alle Suizid Hartz IV - Opfer geplant. Außerdem sollen die Stadtabgeordneten einen Protestbrief erhalten.
Das schlechte Wetter hat uns nicht abgehalten, wieder lautstark durch die Straßen zu ziehen.
Die Organisatorin Birgit Kühr verlas die Antworten von der letzten Bürgerfragestunde beim Sozialausschuss.
Nachzahlungen aus Betriebskostenabrechnungen sind keine laufenden Einnahmen, sondern werden als einmalige Einnahmen bezeichnet. Diese sind als Einkommen in dem Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Diese Regelung ergibt sich aus der Verordnung zur Berechnung von Einkommen und gilt im gesamten Bundesgebiet.
Das Thema Bearbeitung der Widersprüche wurde auch beantwortet:
Die Bearbeitungszeit der Widersprüche befriedigt in der Tat noch nicht, hieß es. Die Widerspruchsbehörde ist bemüht, hier so schnell wie möglich Abhilfe zu schaffen.
Auch zum Thema Kontrolle der Eingliederungsmaßnahmen erhielten wir eine Antwort:
Der Landkreis Uckermark ist für die Eingliederung der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zuständig. Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens einzelner Eingliederungsmaßnahmen hat die Bewilligungsbehörde auch die Verfahrensdurchführung zu kontrollieren. Hier bestehen enge Kontakte zum Hauptzollamt, das insbesondere zur Aufdeckung von Schwarzarbeit eingesetzt werden.
Weiß jemand was Ernährungsgeld ist? Der Landrat hat uns aufgeklärt. Es ist richtig, dass während eines Krankenhausaufenthaltes die Regelleistung um den Betrag anteilig gekürzt wird, der für die Ernährung im Regellatz enthalten ist.
Außerdem wurde das Antwortschreiben vom Ombudsrat angesprochen,
Auch die Betriebskosten war wieder ein Hauptthema. In der Tageszeitung stand ein Bericht, von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Dort wurde veröffentlicht, das die Vorsitzende vom Bürgerbündnis gegen Sozialabbau, Frau Birgit Kühr verlangt hat, das die Bürger endlich ihr zu viel gezahltes Geld zurück erhalten müssen.
Herr Dr. Spangenberg aus Eberswalde von der Bürgergemeinschaft Kommunalabgaben Barnim sprach zu den Demonstranten. Jeder sollte sich genau überlegen wem er wählt, bei der nächsten Kanzlerwahl, waren seine Worte.
Außerdem appellierte er an die Bürger, bleibt auf der Straße und gebt nicht auf.
An aufgeben denkt auch keiner in Angermünde. Wir sind zwar wenige aber unsere Wut über die marode Politik steigt.
Die Organisatorin Birgit Kühr verlas die Antworten von der letzten Bürgerfragestunde beim Sozialausschuss.
Nachzahlungen aus Betriebskostenabrechnungen sind keine laufenden Einnahmen, sondern werden als einmalige Einnahmen bezeichnet. Diese sind als Einkommen in dem Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Diese Regelung ergibt sich aus der Verordnung zur Berechnung von Einkommen und gilt im gesamten Bundesgebiet.
Das Thema Bearbeitung der Widersprüche wurde auch beantwortet:
Die Bearbeitungszeit der Widersprüche befriedigt in der Tat noch nicht, hieß es. Die Widerspruchsbehörde ist bemüht, hier so schnell wie möglich Abhilfe zu schaffen.
Auch zum Thema Kontrolle der Eingliederungsmaßnahmen erhielten wir eine Antwort:
Der Landkreis Uckermark ist für die Eingliederung der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zuständig. Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens einzelner Eingliederungsmaßnahmen hat die Bewilligungsbehörde auch die Verfahrensdurchführung zu kontrollieren. Hier bestehen enge Kontakte zum Hauptzollamt, das insbesondere zur Aufdeckung von Schwarzarbeit eingesetzt werden.
Weiß jemand was Ernährungsgeld ist? Der Landrat hat uns aufgeklärt. Es ist richtig, dass während eines Krankenhausaufenthaltes die Regelleistung um den Betrag anteilig gekürzt wird, der für die Ernährung im Regellatz enthalten ist.
Außerdem wurde das Antwortschreiben vom Ombudsrat angesprochen,
Auch die Betriebskosten war wieder ein Hauptthema. In der Tageszeitung stand ein Bericht, von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Dort wurde veröffentlicht, das die Vorsitzende vom Bürgerbündnis gegen Sozialabbau, Frau Birgit Kühr verlangt hat, das die Bürger endlich ihr zu viel gezahltes Geld zurück erhalten müssen.
Herr Dr. Spangenberg aus Eberswalde von der Bürgergemeinschaft Kommunalabgaben Barnim sprach zu den Demonstranten. Jeder sollte sich genau überlegen wem er wählt, bei der nächsten Kanzlerwahl, waren seine Worte.
Außerdem appellierte er an die Bürger, bleibt auf der Straße und gebt nicht auf.
An aufgeben denkt auch keiner in Angermünde. Wir sind zwar wenige aber unsere Wut über die marode Politik steigt.
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Ergänzungen
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