Angriff auf Infostand der NPD in K´lautern

Rheinland-Pfälzerin 05.06.2005 19:23 Themen: Antifa
Am gestrigen Samstag, dem 04. Juni ´05 wurde ein Infostand der rechtsextremen NPD in Kaiserslautern angegriffen. Mehrere Nazis wurden dabei verletzt, eines ihrer Autos beschädigt und später ein vermeintlicher Antifaschist von der Polizei festgenommen. Ihm wird nun "schwerer Landfriedensbruch" vorgeworfen.
Die NPD-Landesverbände Saarland und Rheinland-Pfalz kündigten für den gestrigen Samstag an, in "zahlreichen" Städten Infostände aufzubauen und Flugblätter zu verteilen. Diese Aktion wird bereits im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2006 in Rheinland-Pfalz gesehen. Einer der Infostände fand in Kaiserslautern statt.
Dieser wurde gegen 12.45 Uhr von etwa 10-15 Vermummten angegriffen. Diese verletzten einige der anwesenden Nazis mit Knüppeln und Reizgas. Eines der Autos, das zum Transport von nazistischer Propaganda diente, wurde beschädigt. Die engagierten AntifaschistInnen schlugen die Scheiben des Wagens ein und verbeulten die Karosserie. Nach einigen Augenblicken traten sie die Flucht an. Die Polizei nahm kurz darauf einen vermeintlichen Antifaschisten fest. Diesem werfen Polizei und Staatsanwaltschaft nun "schweren Landfriedensbruch" vor. Laut Presseerklärung der Polizei soll er heute im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden.

Am Abend sollte eine große "Saalveranstaltung" mit Reden prominenter Nazikader, darunter Thomas "Steiner" Wulff, Peter Marx, Sascha Wagner und Uwe Leichsenring stattfinden. Auch der bekannte rechtsextreme Liedermacher Frank Rennicke sollte dort auftreten.
Die NPD Rheinland-Pfalz läutete bereits am 27.02.´05 auf einer geschlossenen Veranstaltung inoffiziell den Wahlkampf für die Landtagswahl im März 2006 in Rheinland-Pfalz ein.
"Bundeswahlkampfleiter" Peter Marx betonte damals die Bedeutung dieser Wahl für die NPD. Offenbar rechnet sich die rechtsextreme Partei bei diesen Wahlen gute Chancen aus. Der Erfolg des Landesverbandes Sachsen bei der Landtagswahl 2004, beflügelt auch die Landesverbände im Südwesten.

Eine ausgeprägte ländliche Nazi-Skin Kultur und wenig antifaschistischer Widerstand scheinen die optimalen Voraussetzungen für den erhofften Erfolg zu bieten. Diese Rechnung ist gestern nicht aufgegangen.

Dass Polizei und Staatsanwaltschaft von einer "neuen Form der Gewalt" sprechen zeigt, dass die Behörden in Rheinland-Pfalz von entschlossenem antifaschistischem Widerstand überrascht sind. Der Vorwurf des "schweren Landfriedensbruchs" und die Vorführung des Festgenommenen vor den Haftrichter sollen engangierte AntifaschistInnen einschüchtern, und vom direkten Eingreifen gegen rechtsextreme Hetze abhalten.
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Ergänzungen

Ergänzung

keine Name 05.06.2005 - 22:40
Gestern gab es bereits einen etwas unprofessionellen Artikel zu dem Thema. Dort wurde unter anderem der Polizeibericht gepostet. Ernsthafte Verletzungen haben sich die Nazis übrigens nicht zugezogen ehe einige wieder Gewaltverzicht schreien. Ärgerlich an der ganzen Aktion ist natürlich die Festnahme und die angekündigte Reaktion der Staatsanwaltschaft. Scheinbar will man hier ein Exempel statuieren, um weitere Aktionen zu unterbinden. Die Nazis haben in ihren Internetforen bereits angekündigt die Adresse des Festgenommenen über den Anwalt zu erfragen und diesen für den entstandenen Schaden haftbar zu machen. Könnte noch teuer werden! Mal abwarten!

Repression

oli 05.06.2005 - 23:31
Der vermeintliche Antifaschist sitzt mittlerweile im Knast.Der Haftrichter hat Untersuchungshaft genehmigt.

NPD-Stand auch in Homburg/Saar angegriffen

Saarlodri 06.06.2005 - 00:26
Ebenfalls am 4.6.2005 wurde laut Saarbrücker Zeitung vom 6.6. ein Infostand der NPD in der saarländischen Stadt Homburg von AntifaschistInnen angegriffen und zerstört, dabei wurden mehrere NPDler durch Reizgas und Schläge verletzt. 7 Menschen wurden von der Polizei festgenommen, ihnen wird eine Beteiligung an dem Angriff unterstellt. Sie müssen mit einer Anzeige wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung rechnen.

Zur Dokumentation der Artikel aus der Saarbrücker Zeitung:
"Linke Szene stürmt in Homburg NPD-Stand
Acht Angreifer festgenommen
Homburg. Zehn bis zwölf teilweise vermummte junge Leuten aus der linken Szene haben am Samstagmorgen in Homburg einen Info-Stand des NPD-Kreisverbands-Ost überfallen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes von gestern stürmten die Angreifer den Stand und stürzten ihn um. Sie warfen außerdem mit Farbbeuteln auf NPD-Mitglieder und besprühten zwei von ihnen mit Reizgas. Ein weiteres NPD-Mitglied wurde getreten. Anschließend flüchteten die aus dem Saarpfalz-Kreis stammenden Täter, sieben von ihnen nahm die Polizei allerdings kurze Zeit später fest.
Im Laufe des Samstagmorgen kam es laut Landeskriminalamt zu einem weiteren Zwischenfall am NPD-Stand. Ein Mann riss den zwischenzeitlich wieder aufgebauten Stand um und lief davon. Die Polizei nahm ihn kurz darauf fest. Dabei verletzte der Mann zwei Polizisten. red"

Am Abend fand in Saarbrücken-Brebach die angekündigte Saalveranstaltung mit prominenten NPD-rednern und Nazimusikern, u.a. Frank Rennicke, ungestört statt.

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fadenscheinig, nicht war?! — Antirassist