Wahlalarm - Was macht die Linke?

im dritt letzten absatz sind selbstredend diejenigen gemeint, die nicht weisse Mehrheitsdeutsche sind und deswegen unter repressiver rassistischer politik am ehesten leiden müssen...

So ein Bündniss, sollte es denn zustande kommen, hat ein Potential von 7 - max. 10%. Geht man davon aus, das es auch für von der SPD enttäuschte, bisherige Nichtwähler eine Alternative ist, könnte es zu der Situation kommen, das es für CDU/FDP nicht reicht. Das würde dann bedeuten CDU/SPD.
Die Erfahrung, auch aus anderen Ländern, zeigt aber, wenn sich die größten Parteien ganz offiziell zusammenrotten, das dadurch die Unzufriedenheit mit dem System und damit auch der Widerstand auf der Strasse zunimmt. Das kann nur in unserem Interesse sein.

"Ein Bündnis mit der westdeutschen Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) wird es hingegen bei der Bundestagswahl nicht geben. "Unsere Listen sind offen", lud Bisky einzelne Vertreter der WASG ein, schränkte aber ein: "Zu viele Plätze gibt es dort nicht." Eine Kandidatur auf PDS-Listen hatten WASG-Vertreter bisher ausdrücklich abgelehnt."

"Die Idee, mit einer gemeinsamen Formation anzutreten, verwarf Bisky: "Bis zum September größere Konstrukte auf die Beine zu stellen, halte ich für unmöglich - zumal unter Linken in Deutschland.""

da scheint er recht zu haben. linke können hier eben gut sektieren und spalten :)

Soweit ich informiert bin, ist es nicht möglich das WASG und PDS eine gemeinsame Liste aufstellen. Rechtlich möglich wäre nur eine Kandidatur unter dem Label PDS, indem einige WASG-Mitglieder dort kandidieren. Aber das Label PDS wollte die WASG ja gerade verhindern.
Oder man tritt unter dem Label WASG an, dann wackelt der Schwanz mit dem Hund. Das die WASG besser abgechnitten hat als die PDS liegt auch daran, dass die PDS gar nicht flächendeckend in NRW angetreten ist.

Ein Bündnis sollte dennoch schnellstmöglich in irgeneiner Form eingegangen werden, eine Partei muß dann halt in den saueren Apfel beißen und verzichten. Können sich beide Parteien nicht einigen, so wäre das ein Grund diesen die Stimme wegen Unfähigkeit zu verweigern.

keine Diskussionsplattform ist, kann "Wahlalarm" von wahl-o-horst alternativ hier diskutiert werden:

 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/5477405#5477405

dpa 4513

Bundesregierung/Wahlen/SPD/
Zusammenfassung 1600)

Lafontaine will für Linksbündnis antreten - SPD fordert Austritt =

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine will
im Fall eines gemeinsamen Linksbündnisses von PDS und WASG bei der
Bundestagswahl antreten. «Wenn es zu einer gemeinsamen Liste kommen
sollte, bin ich bereit, mitzumachen», sagte Lafontaine der «Bild»-
Zeitung (Mittwoch). SPD-Generalsektrekat Klaus Uwe Benneter forderte
Lafontaine daraufhin zum Parteiaustritt auf. PDS-Chef Lothar Bisky
hält ein Linksbündnis mit der neu gegründeten Wahlalternative Arbeit
und Soziale Gerechtigkeit (WASG) grundsätzlich für möglich.

Lafontaine sagte: «Ich habe immer erklärt, meine formelle
Mitgliedschaft ist beendet, wenn die SPD mit der Agenda 2010 und
Hartz IV in die Bundestagswahl zieht.» Die SPD-Satzung kennt jedoch
keine Unterscheidung zwischen der Parteimitgliedschaft und einer
«formellen Mitgliedschaft». Eine Austrittserklärung lag der SPD nicht
vor. Lafontaine gehört der SPD seit 39 Jahren an.

In der Erklärung Benneters heißt es: «Oskar, geh jetzt! Oskar, hör
auf mit dem eitlen Rumgerede! Oskar, hör auf, der SPD zu schaden!
Oskar sei ehrlich: Geh jetzt!»

Lafontaine beteuerte im Magazin «Cicero», er sei durchaus bereit,
«auch in der SPD» für seine Politik zu kämpfen. «Das setzt aber
voraus, dass die SPD eine Politikwende vollzieht». Grundsätzlich sei
er für eine «starke Sammlungsbewegung» der Linken. Von einer
«Zersplitterung» habe man nichts. Er versicherte, dass er kein neues
Amt anstrebe.

Der «Bild» sagte Lafontaine, notwendig sei «jetzt eine gemeinsame
linke Liste nach dem Modell des italienischen Olivenbaums. Es ist
nicht sinnvoll, wenn zwei kleine Parteien, die WASG und die PDS links
von der SPD kandidieren.» Am Dienstagabend wollten in Berlin
Vertreter von WASG und PDS über Perspektiven eines linken Bündnisses
nach der NRW-Wahl sprechen.

PDS-Vorsitzender Bisky sagte in einer Erklärung, seine Partei sei
«gesprächsbereit». Allerdings setzten Wahlrecht und Termin enge
Grenzen. Es sei seit langem seine Auffassung, «dass sich die Linke in
Deutschland strategisch neu aufstellen muss». Dem RBB-Inforadio sagte
Bisky, über ein Bündnis könne er nicht allein entscheiden. «Ich
möchte dann einen Basisentscheid haben.» In der PDS gibt es zum Teil
Vorbehalte gegen eine Zusammenarbeit mit der WASG, weil dort auch
Mitglieder ehemaliger maoistisch orientierter «K-Gruppen»
mitarbeiten.

Lafontaine hatte in den vergangenen Wochen wiederholt mit dem
Gedanken eines neuen Linksbündnisses gespielt und darüber eine
Entscheidung spätestens nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
in Aussicht gestellt. Die aus Protest gegen die SPD-Reformpolitik von
Gewerkschaftern und einigen ehemaligen SPD-Mitgliedern gegründete
WASG hatte bei der Wahl am vergangenem Sonntag 2,2 Prozent der
Stimmen erhalten. Die PDS ist seit der Bundestagswahl 2002 nur noch
mit zwei Abgeordneten im Parlament vertreten.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte, Lafontaines «pseudo-
linker Pfad» finde damit «ein trauriges Ziel». Mit dem Wechsel und
seiner Bündnisstrategie betätige er sich als «Steigbügelhalter für
einen eiskalten Neoliberalismus von Merkel, Stoiber und Westerwelle.»
Grünen-Vorsitzender Reinhard Bütikofer sagte: «Strategisch halte ich
das für ein tot geborenes Kind. Man kann nicht mit einer linken
Nostalgiepolitik Zukunft gestalten.»

Wie links ist die Wahlaternative? Lafontaine war seinerzeit ebenfalls Befürworter von Sozial- und Grundrechteabbau. Heute befürwortet er die Wiedereinführung der Folter. Ist alles nur ein künstlich geschaffenes Auffangbecken?

Oskar Lafontaine hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Zudem kündigte er an, bei der Bundestagswahl ein Linksbündnis aus PDS und Wahlalternative anführen zu wollen. Einziges Problem: Das Bündnis wird wohl nicht zustande kommen.

Was eine wirkliche linke wählbare Alternative meiner Meinung nach leisten muß, das weder WASG noch PDS vorlegen können:

- ein dezidiertes ökologisches Profil und insbesondere

- eine Alternative zur Fetischisierung von Arbeit. Es gibt einfach nicht mehr genug davon, um allen arbeitsfähigen Menschen eine ausreichend entlohnte Stelle anzubieten, m'kay?

Ein Grundeinkommen muß her. Ist alles machbar - eine solide Steuerreform und 700-1200 Euronen bar auf Tatze pro Erwachsener/Monat, abhängig von Lebensumständen (Großstadt-Land, verheiratet ohne Kinder-Großfamilie). Das reicht, um die elementaren Bedürfnisse (Wohnung, Essen, Trinken, Strom, Gesundheit, Kleidung etc) abzudecken und läßt noch genug übrig, um sich hin und wieder mal ein bißchen mehr zu gönnen. Ab einem Monatseinkommen von ebensoviel Euro könnte diese Summe peu a peu heruntergefahren werden, oder in anderweitige Vergünstigungen umgewandelt, oder wasweißich.

Das Resultat ist, daß sich Arbeit wieder lohnt, daß dieser unsäglichen 'Arbeit über alles'-Sozialneurose der Deutschen der Boden unter den Füßen weggezogen wird, daß das Problem der Arbeitslosigkeit sich mit einem Schlag in Wohlgefallen auflöst und der Verwaltungsaufwand sich erheblich verringert, wodurch Bürokratie entweder abgebaut werden oder sinnvolleren Zwecken als der reinen Mangelverwaltung zugeführt werden kann.

Über kurz oder lang ist ein solcher Schritt ohnehin unabdingbar, da die globale Ökonomie mobiler und räumlich entzerrter ist - egal unter welchem System; langfristig kommen diejenigen Betriebe am besten weg, die dort produzieren, wo die Lebenshaltungskosten (anstatt der Löhne, wie im Kapitalismus) am niedrigsten sind (regionale Profilbildung ist ein dem entgegengesetzter Faktor, aber der kommt bei Massenproduktion nicht zum Tragen). Demzufolge muß ein ausgleichender Faktor geschaffen werden, ansonsten kollabiert die Fähigkeit, Produkte abzunehmen schneller als irgendein Faktor gegensteuern kann (sieht man ja in Deutschland; wie hoch sind die durchschnittlichen reallohnverluste in den letzten 15 Jahren? Über 15% mittlerweile, IIRC! Angesichts dessen von 'Konsumzurückhaltung' zu reden, ist blanker Hohn. Die Leut sind ja konsumgeil, allein, sie haben nicht mehr genug Bares auf der Tasche).
Gerade ein nicht-kapitalistisches System kann es sich nicht erlauben, eine Spannung zwischen Produktion und Konsum aufkommen zu lassen, die dazu führt, daß ganze Regionen in eine soziale Stagnation fallen (die Auswirkungen wirtschaftlicher Entwicklungen übertragen sich mit geringer Verzögerung z.B. auf die allgemeine Gesundheit. Schon jetzt gehen Leute in der BRD zur Arbeit, wenn sie eigentlich unbedingt zuhause bleiben und sich auskurieren sollten. Die Angst um den Arbeitsplatz ist ein Grund, ein anderer, daß viele für angemessene medizinische Versorgung kein Geld mehr übrig haben. Die Konsequenzen eines solchen Verschleppens von Erkrankungen werden sich dann in 20 Jahren ablesen lassen, wenn die Lebenserwartung wieder bei 70 Jahren liegt, Tendenz sinkend).

Das es durch das Parlament wirkliche Veränderungen gibt, das glaubt wohl niemand. Trotzdem wäre es verheerend, und ist wohl auch Schrödersches Kalkül, wenn die "Linke" (oder was Medienwirksam dafür gilt) sich gegenseitig plattmacht.

Es ist ja schon verwunderlich wie aufgeregt die Sprechrohre des Neolibs nur die Möglichkeit reagieren, dass da eine "linke" Alternative auftauchen könnte. Der Grund liegt wohl darin, dass dies die Störkräfte - auch Außerparlamentarisch - stärken könnte.

Ein totales Scheitern hieße Legitimination für den totalen Knüppelstaat. Das sollte man, bei allen Erfahrungen mit Gysi, Lafontain und Co. bedenken.

Es gibt neben der Möglichkeit, dass eine Partei auf der Liste der anderen ein paar Kandidaten "einschleust" (was wohl die PDS nicht machen kann und die WASG nicht machen will) auch noch die Möglichkeit eine neue "Scheinpartei" zu gründen, aus PDS und WASG besteht und dann mit einer Liste - also einer gemeinsamen Liste - antritt. Dies ist natürlich ein erheblicher bürokartischer und organisatorischer Aufwand, da für Parteien gerade bei Bundestagswahlen diverse Bedingungen erfüllt sein müssen, damit sie antreten dürfen. Das meinte wohl auch Bisky als er von "größere(n) Konstrukte(n)" sprach.
Eine ganz andere Frage ist, ob die WASG nicht im Endeffekt gezwungen sein wird auf Listen der PDS zu kandidieren, da die WASG bis jetzt noch bei weitem nicht fähig ist eine Bundestagswahl zu führen. Es fehlt ihr dazu an den simpelsten Sachen, wie Landesverbänden zum Beispiel. Die WASG ist wohl die Partei, die am wenigsten auf die vorgezogenen Wahlen vorbereitet ist.

...tun sie nur meistens leider nicht. Die Wahrheit ist doch, dass diese Regierung einfach am Ende ist. Die Politik von Schröder und Co ist gescheitert, wenig ist besser geworden aber vielen geht es schlechter. Die aus der Not geborenen Hartz-Reformen bringen obwohl sie vielen Menschen harte Opfer abfordern nicht die gewünschten Effekte. Deshalb wird im Herbst aller Wahrscheinlichkeit nach eine konservative Regierung an die Macht kommen. Die kommunistische Revolution die hier ja immer wieder angekündigt wird ist nichts als eine hohle Phrase, wenn nicht gleichzeitig Ideen für eine andere Gesellschaftsordnung entwickelt werden. Ob eine linke Partei/Liste jetzt 2, 5 oder 10% der Stimmen im Herbst gewinnt ist solange egal, bis es gelingt den Protest mit Inhalten zu füllen. Was wollen Oskar L., gysi und die andern hier genannten denn eigentlich außer der Rücknahme der Reformen? Wo ist der Blick fürs Ganze, wo die Visionen? Denn genauso wenig wie es das Ziel sein kann zurück in die 50er-Jahre zu steuern (siehe CDU/FDP/SPD/Grüne), sind die Konzepte der bundesdeutschen Wohlstandsrepublik auf heutige Verhältnisse anwendbar. der neolibareale Zeitgeist kann nicht nur in seinen Symptomen bekämpft werden, sondern braucht eine in der Gesellschaft verwurzelte glaubwürdige Alternative. Das es die noch nicht gibt ist verdammt traurig, aber sollte auch hier endlich mal zur Kenntnis genommen werden! Das gilt natürlich nur für diejenigen, die sich noch als demokratisch im weitesten Sinne bezeichnen würden...

Dein "linker" Wunschtraum ist offenbar eine Weiterregierung von Schröder/Joschka - erpreßbar durch "linke" Gysi/La Oskars - als Mehrheitsbeschaffer.
Das aus einer Erpreßbarkeit der Mächtigen in Wahrheit immer Korruption der Anführer der Ohnmächtigen folgte erfolgt ist Dir offenbar noch nicht aufgegangen.In meck-Pomm und berlin sitzen "linke" Erpresser sogar in der Regierung! Wo sind denn deine "linken" Ergebnisse!
Für Dich sind linke "Erfolge" schon "schnellerer Informationsfluß" und ein bißl mehr Geld für "politische Projekte"!
Du bist mir ein "linker" Stratege und "politischer Projektemacher"!
Es gibt nur: Wahlboykott!

Meine Meinung. Die realen Verhältnisse sind so komplex und unüberschauber, daß es einfach nicht funktionieren kann, wenn nur an einem Strang gezogen wird. Ob Anarchismus oder Neoliberalismus: *alle* Ansatzbunkte müssen bearbeitet werden, um eine Entwicklung möglich zu machen, denn welche dieser Punkte neuralgisch sind, ist nicht von vorneherein abzusehen.

Nehmt Neoliberalismus: diese Checker hätten die SPD eigentlich außen vorlassen können, hätten sie nach demselben modus operandi gearbeitet wie die meisten Linken (also nur die 'Kernzielgruppen' zu bedienen). Hätten sie dann so schnell, so umfassend Erfolg gehabt, ihren Mist zu verbreiten? Wohl kaum. Ein politisches/gesellschaftliches Modell kann im 21. Jahrhundert nur dann erfolgreich etabliert werden, wenn so viele Ansatzpunkte wie möglich bearbeitet werden. Das heißt konkret: es muß jeder Aspekt bearbeitet werden, der für die Einbringung einigermaßen linker Ideen Optionen bietet.
Also: direkte Aktionen, Selbstorganisation von unten (bei einer schwarzgelben Republik unbedingt wichtig, um dem Neofaschismus zuvorzukommen, denn wenn die Linke es nicht schafft, den Leuten Hoffnung zu geben, werden die rechtsmilitanten Kräfte ihnen Haß geben), und eben auch Wahlen. Mit den Mainstream-Gewerkschaften und der SPD, in weiten Bereichen auch den Grünen (die als einzige Partei, was ihnen zugute gehalten werden muß, ein immer noch dezidiert ökologisches Profil haben, auch, wenn das in der realpolitischen Koalitionspraxis hinter den Erwartungen weit zurückbleibt) und der PDS, kann es Zusammenarbeit nur in Einzelpunkten, also lokal oder bei bestimmten Aktionen geben, dazu haben sie sich zu weit von linken Idealen entfernt - die Option, aus diesen Quellen Gelder zu beziehen (jedenfalls wenn damit keine oder nur wenige, annehmbare Bedingungen verbunden sind) muß unbedingt wahrgenommen werden, wenn sie sich bietet.
Ob das 'sich kaufen lassen' oder nicht ist, hängt nicht vom Geldgeber, sondern vom Geldempfänger ab, und das sind in diesem Fall wir! De facto bedeutet das Annehmen von an marginale Bedingungen geknüpfte Gelder von z.B. einer SPD-nahen Stiftung nur, daß diese Mittel vernünftigeren und progressiveren Zwecken zugeführt werden können als dies sonst der Fall wäre. DGB-Zuwendungen für antifaschistische Arbeit fließen z.B. meist ohne signifikante Bedingungen und recht üppig, und was ist besser: wenn von dem Geld antifaschistische Basisarbeit gemacht wird, oder wenn sich DGB-Bonzen davon ein schönes Leben machen?

Oh, und das muß natürlich langfristig angesetzt werden, aber dann wiederum auch nicht; in einer Position, in der sich die basis/radikaldemokratische bzw anarchistische Linke befindet, ist es Irrsinn, nach einem 5jahresplan zu arbeiten, und es ist Verzettelung, von Aktionismus zu Aktionismus zu hüpfen.
Die beste Vorgehensweise dürfte sein, eine klare Vorstellung der jeweiligen Utopie zu haben (aber bitte keine Theorie, sondern Praxis: wem gehört die Hütte, wo ich lebe, wer hilft dem Penner, der mich anschnorrt von der Straße, wo und wie wird das Zeug angebaut, das ich fresse, wer hat auf meinem Job das Sagen usf) und anhand politischer Entwicklungen, besonders wenn sie mit öffentlicher Aufmerksamkeit verbunden sind, diese Dinge immer mehr zu konkretisieren.

Außerdem ist das eigene Leben in Betracht zu ziehen: selbst wenn es nicht klappt mit der großen gesellschaftlichen Veränderung - es wäre zumindest machbar, wenn die, die jetzt für das Gute kämpfen, zusammenbleiben, wenn wieder eine linke Generation entsteht, ein Netzwerk, das denen, die ihren Platz in 5 oder 10 Jahren einnehmen (denn Widerstand muß jung bleiben!), ihre Erfahrungen vermitteln kann, das das Phänomen, daß die meisten Linken mit 30, 35 Jahren vom System gefressen werden, verhindert... ich merke das gerade; von den Leuten aus meinen alten Teenieantifatagen sind noch 2 übrig, der Rest trägt Jackett; die meisten derer, mit denen ich damals gegen das HRG auf der Straße war, hängen in irgendwelchen kleinbürgerlichen Zusammenhängen herum. Spreche ich mit ihnen darüber, merke ich, wie peinlich es ihnen ist: sie haben das nicht aus Überzeugung gemacht, sondern weil es kein linkes Netzwerk außerhalb des strikt Politischen gab, in dem sich Menschen gegenseitig vor dem Absturz ins Stinotum schützten. Damals war das technisch einfach nicht möglich, aber jetzt könnte das durchaus anders sein.
Ich geh mal davon aus, daß die meisten Leute hier so 20, 25 sind... macht euch keine Illusionen; noch ist es einfach, links zu sein, aber wenn ihr so um die 30 seid, habt ihr entweder verdammt gute Freunde, oder das Mainstreammonster klopft abends immer öfter an der Tür und will reingelassen werden.

@Antifaschist: Revolution, das sagt sich so einfach. Aber kannst du töten? Du mußt es vielleicht nicht tun, es gab auch die eine oder andere Revolution, die ohne massives Blutvergießen ausgekommen ist. Aber du solltest, wenn du es ernst meinst, dazu in der Lage sein, einem Menschen, der dir in die Augen blickt, den Schädel einzuschlagen. Spätestens, wenn das Parlament gestürmt wird, wirst du es wahrscheinlich tun *müssen*, denn freiwillig gehen die Leute nicht. Naja, und wenn du dich mit dem Teufel einläßt, veränderst du nicht den Teufel... für mich ist das nichts. Mir ist es genug, die Skillz theoretisch zu kennen, aber praktisch anwenden können... neee... *schauder*. Nicht, solange es nicht auch anders geht.

@lol: yeah, das Beispiel benutz ich auch immer. Dann ist da immer noch die Ukraine, oder Sri Lanka, wo Wahlen mal konkret über Krieg vs Frieden entschieden haben. Oder anders: wenn Demonstrationen, allzeit beliebtes Mittel der Linken an sich, etwas ändern könnten - wären sie dann nicht auch verboten? Hindert das vielleicht irgendwen, demonstrieren zu gehen? Also ein Scheißspruch und ein Scheißargument, das mit dem '...wären sie verboten'

Kritik an Wahlalternative schon kurz nach der Gründung:  http://www.wahlalternative-online.de.vu.

Anti-Wahl-Seiten:  http://www.wahlquark.de.vu - es wird schon an neuen Aktionsmaterialien für die Bundestagswahl gewerkelt ... vor allem in der Projektwerkstatt (wer mitmischen will: 06401/903283)

Demokratiekritik:  http://www.demokratie-total.de.vu

Daß die Linke in Deutschland zersplittert ist, sollte jedem geläufig sein.
Aber solch eine historische Chance zu vertuen, wäre sehr gefährlich. Es gibt nach deutschem Wahlrecht keine Möglichkeit einer listenverbindung.
Aber es gibt offene Listen, auf denen man als nicht-Parteimitglied auf der Liste einer Partei antreten kann. Definitiv ist es zu wenig Zeit über eine gemeinsame Linkspartei nachzudenken. Also dann bitte über Listen.
Es gibt viel zuviele Übereinstimmungen in den Programmen von PDS/WASG, diese kann man nicht übersehen und solte es auch nicht. Zumindest für diese Wahl, was danach kommt, wird programmatisch und hoffentlich pragmatisch ausdiskutiert. Selbst wenn sich einige, und größtenteils im Westteil dieser Republik befindliche, WASG-Mitglieder aus latentem Antikommunismus gegen diese Liste stellen, es gibt aber auch Beispiele aus der Regierungsbeteiligung der PDS, es wird Zeit zur Bildung einer gemeinsamen politischen Linie aller Linken, wir kommen nicht darum, ohne uns und allen anderen zu schaden.
In diesem Sinne vielleicht alt aber trotzdem aktuell:
Proletarier aller Länder vereinigt Euch!
Von wem das kommt, bedarf wohl keiner Erläuterung.
Steve