Staatlich provozierte Randale in Berlin

Kurz vor 17 Uhr zog die Demo vom Antonplatz in Berlin unter dem Motto: "We will Rock you. Gegen Naziläden in Prenzlauer Berg und Weißensee" los. Sie ging an den örtlichen Nazilifestyleläden Nordic Thunder und Harakiri vorbei. Vor dem Nordic Thunder wurde ein Transpi vom Dach gelassen, welches den Abriss des Laden forderte. Eine zweite Dachaktion gab es kurz vor Ende Ecke Schönhauser Allee welche sich gegen Nazifestivals richtete. Die Demo verlief bis dahin ruhig und friedlich aber entschlossen.

Als die Demo jedoch um die letzte Straße bog um zum Harakiri zu gelangen an dem die Abschlusskundgebung stattfinden sollte, positionierten sich ca. 5 Polizisten in Zivil am Ende der Straße. Die Besonderheit hierbei war das diese offensichtliche Nazikleidung trugen: Von Bomberjacke und Springerstiefel bis zu Thor Steinar Jacke war alles zusehen und auch von weiten als solche zu erkennen. Das die DemonstrationsteilnehmerInnen dies als offensichtliche Provokation von Seiten der Nazis wahrnahmen war von den Beamten bewusst gewollt. Denn die Leute wollten diesen nun natürlich entgegentreten und nahmen dabei auch keine Rücksicht auf etwaige Polizeibeamten die sich im Weg befanden. Mehrere BeamtInnen wurden dabei verletzt und eine Polizistin musste mit Krankenwagen weggefahren werden. Da dies nun zu heftigen Rangeleien mit der Polizei führte war die Aufgabe dieser Zivilpolizisten erledigt und sie gingen.

Nun stellt sich hierbei allerdings deutlich die Frage: Waren diese Ausschreitungen von der Polizei bewusst gewollt und provoziert? Betrachten wir hierzu einen anderen, ähnlichen Aspekt der Demo der sich nun aufzeigte.

Als die Menge sich langsam beruhigt hatte aber die Situation noch angespannt war, waren wieder Zivilbeamte der Berliner Polizei dabei tätig die Leute anzuheizen und zu Straftaten zu animieren diesmal jedoch verkleidet als Demonstrationsteilnehmer. Auch hier waren die Beamten nicht unkreativ: Kapuzis, Basecaps und sogar linke Aufnäher waren auf ihren schwarzen Kleidungsstücken zu finden. Nicht nur das die BereitschaftspolizistInnen von diesen dirigiert wurden als diese auf die vermeintlichen StraftäterInnen deuteten, was zur Folge hatte das die Menge gestürmt wurde und die Betroffenen rausgezogen wurden. Während dieser Zeit gingen diese Beamten wenn sie nicht telefonierten auch zu den Greiftrupps direkt hin und gaben diesen hilfreiche Tipps zu vermeintlich StraftäterInnen. Auch wurde gezielt Provoziert wie ein Beispiel verdeutlicht:
Linksaussehender Zivilbeamter ging zu einem Uniformierten Polizisten und beschwerte sich lautstark über die angebliche Verhaftung seines Begleiters. Dies führte dazu das der Uniformierte ihn schubste, wobei dieser sich aber bewusst war das es sich um einen Zivilbeamten handelte da sie auch vorher schon miteinander kommuniziert hatten. Dies alles spielte sich in Gegenwart eines angetrunkenen und sich in rage befindlichen Punk ab, der als er dies sah so außer sich vor Wut war, das er den Polizisten angreifen wollte. Von seinen FreundInnen und umstehenden Personen die wussten was sich hier abspielte wurde er zurückgehalten. Dabei wurde von den Beamten bewusst dieser Ort gewählt um diese Person dem Wutausbruch nahe dazu zu verleiten doch Straftaten zu begehen.

Dieses Beispiel zeigt deutlich wie an diesem Tag versucht wurde die Situation eskalieren zu lassen und die Leute zu Straftaten anzuregen um diese zu verhaften. Bewusst wurde die Solidarität der Leute benutzt wie das oben genannte Beispiel zeigt um sie ins offene Messer rennen zu lassen. Somit kann man die Frage der bewussten Provokation nur bejahen auch wenn nicht ersichtlich ist aus welchem Grund dies geschah. Das dieses bewusste Eskalieren so gut funktionierte ist traurig aber leider auch vorhersehbar gewesen. Die Beamten konnten sich auf diese Taktik sehr wohl verlassen.

Das es in Zukunft zu ähnlichen kommen wird ist nicht auszuschließen und sogar sehr wahrscheinlich da mit diesem Vorgehen eine Kriminalisierung von antifaschistischen Veranstaltungen nicht mehr schwierig ist.

Deshalb in Zukunft noch genauer auf Zivibullen achten und immer Ruhe bewahren und mit kühlem Kopf handeln.