100 LKW-Demo HH: viele Fotos+Bericht
Nachdem dem von der Hamburger Polizei das Mitführen von 100 LKW unter heftigen Drohungen, Verfügungen und Auflagen verboten wurde (nur vier waren erlaubt) fanden trotzdem einige Dutzend wunderschöner Ellis den Weg zur Demo!
Am Vortag des ersten Verhandlungstages im Pilotprozess gegen TeilnehmerInnen der bundesweiten Wagen-Aktion "einmal im Leben pünktlich sein!" vom 26.04.04 in der Hafenstraße wurde in Hamburg gegen die Kriminalisierung von Wagenleben demonstriert. Unter dem Motto "Hamburg den Prozess machen!" wurde eine Demo mit 100 LKW angemeldet. Nach dieser Ankündigung stand die Hamburger Polizei Kopf. Der Demoanmelder bekam ein 18-Seitiges Schreiben mit Verfügungen, Verboten, Drohungen und Auflagen zugestellt, nur 4 LKW wurden genehmigt. Die Polizei hatte aus Angst vor einer Blockade jegliche Annäherung von Wohnmobilen und Bauwagen an die Demoroute untersagt und bereits im Vorfeld angekündigt, auswärtige Ellis an der Anreise zu hindern. Den ganzen Tag wurde Hamburg von mehreren Hundertschaften cops samt schwerstem Gerät (Wasserwerfer, Unimogs und Räumpanzer) belagert, welche vergeblich auf die Ankunft von 100 Wohn-LKW gewartet haben. Diese marzialische Aufgebot hat dann auch die Demo begleitet,an der zu Hochzeiten ca. 300 Leute teilgenommen haben. Die Stimmung war trotz Spalier und einer kurzen Provokation gegen Ende seitens der Bullen recht ausgelassen. Parolen wurden gerufen und die cops ausgelacht sowie deren gigantischer Fuhrpark bestaunt. Selbst für zero-tolerance-Hamburg war die Unverhältnißmässigkeit zwischen TeinehmerInnen und Bullenarmada durchaus bemerkenswert...
Eine Menge Leute hatten sich vorher wunderschöne Ellis gebastelt, während der Zwischenkundgebung an der Reeperbahn gab es eine Theaterperformance zu den Ereignissen bei der "einmal im Leben pünktlich sein!"-Aktion letztes Jahr, Räumung inclusive. Kurz vor der Abschlusskundgebung an den Landungsbrücken gab es dann noch eine kleine Eskalation: Weil die ersten Reihen der Demo einige Meter gerannt sind (Laufen und Hüpfen ist auf Hamburger Demos nämlich allen Ernstes verboten...), gab es eine kurze Knüppelei (Fotos und Viedeo unter
http://de.indymedia.org/2005/05/115846.shtml ) und einen Kessel, in den dann die Kundgebung einfach vorverlegt wurde. Dann hatten sich die cops soweit wieder eingerenkt, so dass alle schön nach Hause konnten.
Kommt alle zu den Prozessen am 19.05., 24.05., 31.05.,jeweils neun Uhr, im Strafjustizgebäude am Sievekingplatz 3, Raum 201a
Die Prozesse werden natürlich auch weiterhin durch Kundgebungen, Aktionen und kleine Überraschungen begleitet, achtet auf Ankündigungen.
Nen Haufen Kohle kostet das ganze natürlich auch, spendet Geld auf das "bundesweite Wagenburgen Soli-Konto", Kto.Nr. 348776751 BLZ 66010075, Postbank Karlsruhe!
Weitere Infos zu Prozess und ne Menge Links mit Fotos und Berichten zu der Aktion letztes jahr gibt´s unter http://de.indymedia.org//2005/05/114946.shtml
Eine Menge Leute hatten sich vorher wunderschöne Ellis gebastelt, während der Zwischenkundgebung an der Reeperbahn gab es eine Theaterperformance zu den Ereignissen bei der "einmal im Leben pünktlich sein!"-Aktion letztes Jahr, Räumung inclusive. Kurz vor der Abschlusskundgebung an den Landungsbrücken gab es dann noch eine kleine Eskalation: Weil die ersten Reihen der Demo einige Meter gerannt sind (Laufen und Hüpfen ist auf Hamburger Demos nämlich allen Ernstes verboten...), gab es eine kurze Knüppelei (Fotos und Viedeo unter
http://de.indymedia.org/2005/05/115846.shtml ) und einen Kessel, in den dann die Kundgebung einfach vorverlegt wurde. Dann hatten sich die cops soweit wieder eingerenkt, so dass alle schön nach Hause konnten. Kommt alle zu den Prozessen am 19.05., 24.05., 31.05.,jeweils neun Uhr, im Strafjustizgebäude am Sievekingplatz 3, Raum 201a
Die Prozesse werden natürlich auch weiterhin durch Kundgebungen, Aktionen und kleine Überraschungen begleitet, achtet auf Ankündigungen.
Nen Haufen Kohle kostet das ganze natürlich auch, spendet Geld auf das "bundesweite Wagenburgen Soli-Konto", Kto.Nr. 348776751 BLZ 66010075, Postbank Karlsruhe!
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Lob und Dank
Das hat eine tausendmal bessere Wirkung, als wäre ein Haufen echter Ellis dort vorgefahren.
So konnte die Lächerlichkeit überzogener Polizei-Aktionen viel besser dargestellt werden.
Hab selbst die Vorbereitungen des grünen Haufens in der Schanze beobachten können/müssen und wurde von einer vorbeifahrenden Radfahrerin gefragt, ob hier Krieg ausgebrochen sei...
Dank an die kreativen Köpfe, die dahinter stecken!
@very amused
genauso ist es! ich meckere ja häufiger über unnütze fotos in berichten, ABER in diesem Fall sind es vortreffliche fotos!! oh man bei jedem foto musste ich herzlicher über die polizei lachen. ich glaub die cops haben sich gut dumm gefühlt - schön gemacht! sowohl fotos aber vor allem die aktion!
solidarische grüße von einem-leser-der-menschen-kennt-die-aufm-platz-wohnen-und-sich-nicht-vertreiben-lassen
fehlende Performance-Bilder
Fotos wurden aufgrund einer Bitte rausgenomme
BILDNACHTRAG
Bildnachtrag
Bildnachtrag
Bericht vom 1.Verhandlungstag im Pilotprozess
bambuleeeeeeeeeee
Hausfriedens- oder Verfassungsbruch: Heftiger juristischer Schlagabtausch zu Beginn des "Pilotverfahrens" um Hafenstraßen-Bauwagendemo
VON KAI VON APPEN
Der "Führungsgehilfe" des Chefs der Bereitschaftspolizei Thomas Mülder, Olaf Sabbota, schildert es vor Gericht ganz plastisch, wie Hamburgs Polizei Demonstrationen den Schutz des Versammlungsrechts entzieht: Sie stellt indiskutable Auflagen an den Demoleiter, "geht dann den Schritt zurück und verkündet drei Auflösungsverfügungen, um rechtlich auf den Weg des Gefahrenrechts zu kommen und gegen die Ansammlung vorzugehen".
So geschehen auch bei der Auflösung der bundesweiten Bauwagendemo "Einmal im Leben pünktlich sein" am 24. April 2004 in der Hamburger Hafenstraße. "Ob die Auflösung dann rechtswidrig war", so Sabbota, "müssen Gerichte entscheiden." Und das dauert im Verwaltungsrecht Jahre.
Trotzdem stehen seit gestern drei Bauwagenbewohner wegen Nötigung vor dem Amtsgericht. Sie haben laut Anklage durch ihre Demo mit 99 Wohn-LKW die Hafenstraße "blockiert", Autofahrer zu Umwegen "genötigt" und den Bewohnern der Häuserzeile den Zugang verwehrt. "Worin lag denn der auflösende Grund?", fragt zaghaft Richter Lutz Nothmann nach, zumal Ausweichplätze im Gespräch gewesen seien. "Dann hätten wir das Problem woanders gehabt", antwortet Sabbota. "Herr Lehmann als Gesamteinsatzleiter hat die juristische Entscheidung gefällt, dass es keine Versammlung ist."
Doch gerade darüber streiten die Prozessbeteiligten in diesem "Pilotverfahren" - 45 weitere Fälle sind daher auf Eis gelegt - auf der juristischen Ebene. So stehen die Anträge der Verteidiger Andreas Beuth, Marc Meyer und Carsten Gericke noch im Raum, das Verfahren "auszusetzen", bis das Verwaltungsgericht über die Rechtswidrigkeit des Polizeieinsatzes entschieden hat, da in diesem Komplex "verwaltungsrechtliche Fragen mit verfassungsrechtlichem Einschlag im Vordergrund" stünden. Zudem sei das Verfahren "ohnehin einzustellen", da nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bis zur Auflösung einer Demo diese "besonderen Schutz" genieße, so dass gar keine Nötigung vorgelegen haben kann. "Es war eine klassische und schützenswerte Versammlung." Dass dabei der Verkehr behindert wird, ist laut BVerfG "eine sozialadäquate Folge".
"Oder wird Hamburg wegen der viertägigen Blockade der Hafenstraße anlässlich des Hafengeburtstags angeklagt?", fragt Gericke rhetorisch. Überdies stellten die Anwälte gegen Nothmann einen Befangenheitsantrag, da er die Ermittlungsakten mit kleinen gelben Klebezetteln bespickt hat. Und so wird dann aus dem offiziellen "Bericht über den Versammlungsbeginn" in richterlicher Gedankenstütze ein "Blockadebeginn".
Der Musterprozess, der von Protesten auf der Straße begleitet wird, ist bis Juli terminiert.
Solikonto: Postbank Karlsruhe, Kto-Nr.: 348 776 751, BLZ 660 100 75, Verwendungszweck: Pünktlich sein
taz Hamburg Nr. 7661 vom 11.5.2005, Seite 22, 100 Zeilen (TAZ-Bericht), KAI VON APPEN
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Super geil!!! — :-)
jip — jip
(Laufen und Hüpfen ist auf Hamburger Demos nä — Michael
also taz ich taz muss taz ja taz schon taz — taz stinkt taz