Studierende in Oldenburg sagen JA zum NEIN!!!
Hier die Pressemitteilung, die bis jetzt noch nirgens im Netz steht, zur Urabstimmung an der Uni Oldenburg.
Die Frage Lautete:
"Sollen an der Carl von Ossietzky Universität allgemeine Studiengebühren eingeführt werden?"
Die Frage Lautete:
"Sollen an der Carl von Ossietzky Universität allgemeine Studiengebühren eingeführt werden?"
U R A B S T I M M U N G:
KLARES VOTUM DER STUDIERENDEN GEGEN STUDIENGEBÜHREN - HÖCHSTE WAHLBETEILIGUNG ÜBERHAUPT
Vorgeschichte
Am 26. Januar hatte der Bundesverfassungsgericht das allgemeine Studiengebührenverbot des
Bundesverfassungsgerichts aufgehoben.
Daraufhin wurde an der Carl von Ossietzky Universität eine Vollversammlung einberufen um die Studierenden zu
informieren und weitere Schritte zu beraten.
Mit Blick auf Hannover, wo es bereits eine Urabstimmung gab, entschloss sich die Oldenburger Vollversammlung
ebenfalls eine solche Urabstimmung durchzuführen.
Grund
Ziel dieser Urabstimmung war die Herbeiführung einer Versachlichung der Debatte um Studiengebühren, indem die
Studierenden ein klares Votum für oder gegen Studiengebühren abgeben können.
Oft werden von den Studiengebührenbefürwortern falsche Behauptungen seitens der Akzeptanz von Studiengebühren
durch die Studierenden aufgestellt.
Eine Urabstimmung ist ein offizieller Beschluss der Gesamtheit der Studierenden und kann sich daher gegen die
falschen Behauptungen positionieren.
Zusätzlich zu dem bereits bestehenden Beschluss des Senats der Universität gegen Studiengebühren übt ein klares
Votum der Studierenden Einfluss auf den Präsidenten der Uni aus, dem vom Land die Entscheidung, in welcher
Höhe Studiengebühren eingeführt werden, übertragen wurde.
Beteiligung
Diese Urabstimmung hatte die höchste Wahlbeteiligung, die an der Carl von Ossietzky Universität je erreicht
wurde. Mit 37,7% Wahlbeteiligung ist sie höher als die Wahlen zum Europaparlament.
Dieser Rekord ist umso erstaunlicher, als dass erfahrungsgemäß wegen Praktika, Auslandssemestern, der Erziehung
von Kindern oder dem Jobben etc., nur ein kleiner Anteil der Studierenden regelmäßig auf dem Campus anwesend
sein kann.
Ergebnis
97% haben gegen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren gestimmt; insgesamt haben 4206 Studierende ihre
Stimme in den 3 Tagen an denen der studentische Wahlausschuss die Urabstimmung durchführte, abgegeben.
Stellungnahmen und Interpretation
"Mit einem derart klaren Votum gegen Studiengebühren haben selbst die verschiedenen Studierendengruppen und
der AStA nicht gerechnet", äußerte sich Jerome Agater von der Oldenburger Studierendenvertretung, "Senat,
Studierendenschaft, AStA und StudierendenParlament stehen jetzt geschlossen gegen Studiengebühren und den
Präsidenten, der immer noch darauf beharrt, gegen die Interessen der Universität Studiengebühren einzuführen."
KLARES VOTUM DER STUDIERENDEN GEGEN STUDIENGEBÜHREN - HÖCHSTE WAHLBETEILIGUNG ÜBERHAUPT
Vorgeschichte
Am 26. Januar hatte der Bundesverfassungsgericht das allgemeine Studiengebührenverbot des
Bundesverfassungsgerichts aufgehoben.
Daraufhin wurde an der Carl von Ossietzky Universität eine Vollversammlung einberufen um die Studierenden zu
informieren und weitere Schritte zu beraten.
Mit Blick auf Hannover, wo es bereits eine Urabstimmung gab, entschloss sich die Oldenburger Vollversammlung
ebenfalls eine solche Urabstimmung durchzuführen.
Grund
Ziel dieser Urabstimmung war die Herbeiführung einer Versachlichung der Debatte um Studiengebühren, indem die
Studierenden ein klares Votum für oder gegen Studiengebühren abgeben können.
Oft werden von den Studiengebührenbefürwortern falsche Behauptungen seitens der Akzeptanz von Studiengebühren
durch die Studierenden aufgestellt.
Eine Urabstimmung ist ein offizieller Beschluss der Gesamtheit der Studierenden und kann sich daher gegen die
falschen Behauptungen positionieren.
Zusätzlich zu dem bereits bestehenden Beschluss des Senats der Universität gegen Studiengebühren übt ein klares
Votum der Studierenden Einfluss auf den Präsidenten der Uni aus, dem vom Land die Entscheidung, in welcher
Höhe Studiengebühren eingeführt werden, übertragen wurde.
Beteiligung
Diese Urabstimmung hatte die höchste Wahlbeteiligung, die an der Carl von Ossietzky Universität je erreicht
wurde. Mit 37,7% Wahlbeteiligung ist sie höher als die Wahlen zum Europaparlament.
Dieser Rekord ist umso erstaunlicher, als dass erfahrungsgemäß wegen Praktika, Auslandssemestern, der Erziehung
von Kindern oder dem Jobben etc., nur ein kleiner Anteil der Studierenden regelmäßig auf dem Campus anwesend
sein kann.
Ergebnis
97% haben gegen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren gestimmt; insgesamt haben 4206 Studierende ihre
Stimme in den 3 Tagen an denen der studentische Wahlausschuss die Urabstimmung durchführte, abgegeben.
Stellungnahmen und Interpretation
"Mit einem derart klaren Votum gegen Studiengebühren haben selbst die verschiedenen Studierendengruppen und
der AStA nicht gerechnet", äußerte sich Jerome Agater von der Oldenburger Studierendenvertretung, "Senat,
Studierendenschaft, AStA und StudierendenParlament stehen jetzt geschlossen gegen Studiengebühren und den
Präsidenten, der immer noch darauf beharrt, gegen die Interessen der Universität Studiengebühren einzuführen."
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