Hausdurchsuchung bei Atomwaffengegner
Der Atomwaffengegner Hermann Theisen aus Heidelberg hatte zusammen mit anderen Atomwaffengegnerinnen mehrfach Flugblätter an Soldaten des Jagdbombergeschwaders 33 in Büchel verteilt. In diesen Flugblättern wurden die Soldaten aufgerufen, solche Befehle zu verweigern, die im Zusammenhang mit den Atomwaffen stehen, die in Büchel gelagert werden.
Begründung: diese Befehle würden gegen geltendes Recht verstoßen. Und das ist daraufhin passiert: die Staatsanwaltschaft Koblenz erhob Anklage wegen des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten. Vom Amtsgericht wurden die Angeklagten zuerst verurteilt. Das Landgericht Koblenz erkannte dann Ende März 2005 auf Freispruch. Die Richterin des Landgerichts führte im Urteil aus: Essei eine respektable und diskutable Rechtsauffassung, dass die Lagerung von und Drohung mit Atomwaffen, die nukleare Teilhabe, verfassungs- und völkerrechtswidrig sei. Gegen das Landgerichtsurteil legte jetzt die Staatsanwaltschaft Koblenz Revision ein und beantragte vergangene Woche beim Amtsgericht Heidelberg eine Hausdurchsuchung. Diese könnte, so die Begründung, zur Auffindung von Beweismaterial, nämlich weiteren Flugblättern, führen. Am 22. April fand nun die Hausdurchsuchung statt. Holger vom bermuda.funk - Freies Radio Rhein-Neckar www.bermudafunk.org wollte von Hermann Theisen wissen, worum es dabei eigentlich genau ging.
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