Hausdurchsuchung in Landau/Pfalz

antifa ld 21.04.2005 21:28 Themen: Antifa Repression
Am Mittwoch, den 20.04.2005, durchsuchte die Polizei in Landau die Wohnung einer Antifaschistin, begründet wurde dies mit einem laufenden Ermittlungsverfahren, wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten.
Um 7.00uhr morgens wurde die Betroffene aus dem Bett geklingelt, und die Beamten begannen damit ein Backup ihrer Festplatte zu machen, sowie ihr WG-Zimmer und die gemeinschaftlich genutzten Räume zu durchwühlen.
Beschlagnahmt wurde das bereits erwähnte Backup, sowie 2 CD-Rom und 2 Disketten.
Die Beamten machten während der Durchsuchung den Eindruck, sich eher für verschiedene Zeitschriften und Privatsachen der Betroffenen zu interessieren, da sie willkürlich und völlig unsystematisch einzelne Schränke und Regale in der Wohnung durcheinander brachten, für andere Ecken aber keinerlei Interesse zeigten.
Das Ermittlungsverfahren wurde wegen eines dubiosen Flugblattes eingeleitet, das in Minfeld (ein sehr kleines Dorf bei Kandel) und Kandel verteilt worden war und versehen mit einem Antifa-Logo und der URL der Antifa Landau, dazu aufrief, das Cheers (eine Kneipe in Kandel, die früher gelegentlich von Nazis besucht wurde) „mit allen Mitteln abzubrennen“.
Die Antifa Landau hatte sich bereits letzte Woche ausdrücklich von diesem Flugblatt distanziert und versichert, dass es von einer/m TrittbrettfahrerIn unter ihrem Namen publiziert wurde.
Klar ist, dass dieses Flugblatt nur ein Vorwand war, für das Vorhaben antifaschistische Strukturen auszuspionieren, bzw. AktivistInnen zu terrorisieren.
Dass diese Durchsuchung gerade im Vorfeld der nächsten Demo in Landau stattfand, spricht wohl für sich.
AntifaschistInnen in Landau sehen sich schon das ganze Jahr einer nicht zu rechtfertigenden Kriminalisierung ausgesetzt.
Begonnen hatte diese mit dem wahnsinnigen Polizeiaufgebot und den lächerlichen Auflagen während der Demo am 15.01.2005 in Landau und setzte sich fort, mit der Hetze der Rheinpfalz und dem Hausverbot im städtischen Jugendhaus.
Dass diese Kriminalisierung direkt den Nazis in die Hände spielt, lässt sich unschwer an der steigenden Zahl von Nazi-Übergriffen in der letzten Zeit in Landau erkennen.

Andreas Müller, ein Sprecher der Antifa LD meinte zu dem Vorfall: „Wir werden uns von den repressiven Maßnahmen der Polizei nicht einschüchtern lassen, sondern den Repressionen offensiv begegnen. Einer Kriminalisierung einzelner werden wir mit Solidarität und Entschlossenheit entgegentreten. Unsere Demo am 21.Mai 2005 beschäftigt sich unter anderem mit diesem Thema und wir rufen alle dazu auf, uns zu unterstützen und zur Demonstration zu kommen, um der Polizei zu zeigen, dass sie bei uns keine Chance hat.


Betroffen sind wenige, gemeint sind wir alle!

Weitere Informationen zur Demo unter: www.antifalandau.de.vu
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Ergänzungen

Quatsch

Beobachter 22.04.2005 - 19:12
Das in dieser Kneipe immer noch mehr als genug Nazis ein und ausgehen ist ja wohl jedem bekannt. Darum alles quatsch das die früher mal gelegentlich besucht wurde.

cheers

na und! 23.04.2005 - 20:56
die Formulierung "gelegentlich" ist wohl etwas missverständlich. Früher wurde die Kneipe schon sehr häufig von Nazis besucht. Das hat aber in letzter Zeit schon etwas nachgelassen. Soviel dazu.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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immer auf der hut — magnum

Frueher? — Jimbo