Baskische Kommunisten Wahlsieger

Ralf Streck 19.04.2005 10:15 Themen: Weltweit
Die Linke hat die Wahlen zum baskischen Regionalparlament gewonnen. Vor allem die linke Unabhängigkeitsbewegung zieht gestärkt ins Parlament der drei Provinzen ein, die im spanischen Staat die „Autonome Baskische Gemeinschaft“ (CAV) bilden. Für viele spanische Analysten ist unerklärlich, wie es für die „Kommunistische Partei der Baskischen Territorien“ (EHAK) möglich war, sofort auf 12,5 % der Stimmen zu kommen und nun mit neun Sitzen im Parlament vertreten zu sein. Unter dem Text ein Interview mit der Parteiführerin Nekane Erauskin.
Die 2002 gegründete Partei war nie bei Wahlen angetreten und erst vor 14 Tagen aufgetaucht, als auch die frisch gegründete Bürgerliste „Alle Optionen“ als angeblicher Nachfolger der Partei Batasuna (Einheit) verboten wurde.  http://de.indymedia.org/2005/03/110236.shtml Interview mit AG-Mitglied  http://de.indymedia.org/2005/03/110503.shtml So boten die Kommunisten der linken Unabhängigkeitsbewegung eine Option,  http://de.indymedia.org/2005/04/111093.shtml die seit dem Verbot von Batasuna 2003 über ein extra geschaffenes Gesetz ausgeschlossen werden soll.  http://de.indymedia.org/2005/04/111933.shtml

Den Erfolg hat EHAK der Unterstützung durch Batasuna zu verdanken. Nachdem sich Batasuna für die Kommunisten einsetzt, hat die aktive Basis der Linksnationalisten zum Teil sogar deren Ausgrenzung aus den Medien wett gemacht. http://de.indymedia.org/2005/04/111549.shtml Trotz der Verbote und der Behinderungen hat EHAK zwei Sitze mehr erhalten, als Batasuna bei dem schlechten Ergebnis 2001. Das zeigt, dass auch die scharfe Repression der letzten Jahre die baskische Linke nicht geschwächt hat. Ihr Projekt, eine tragfähige Lösung des seit Jahrzehnten schwelenden Konflikts unter allen Beteiligten auszuhandeln, wird in der Gesellschaft angenommen. Gegenüber dem ND sagte die EHAK-Führerin Nekane Erauskin: „Oberstes Ziel für uns ist, für den Frieden und die Demokratie zu arbeiten“. EHAK werde mit allen zusammen arbeiten, die dafür eintreten. Interview mit EHAK-Kandidat:  http://de.indymedia.org/2005/04/111655.shtml

Die Gewinne von EHAK stammen wesentlich von der Koalition der konservativen Baskisch-Nationalistischen Partei (PNV) mit der sozialdemokratischen Solidaritätspartei (EA). Die Koalition hat auch wegen der geringeren Beteiligung vier Sitze verloren und kommt mit knapp 37 % noch auf 29 Sitze. Vor vier Jahren gab es eine Spitzenwahlbeteiligung von 80 %, die nun wieder auf normale 70 Prozent fiel. Einen Sitz verloren die moderaten Nationalisten auch an die kleine Partei Aralar. Die hatte sich 2001 von Batasuna abgespalten und zieht nun erstmals ins Parlament ein.

Auch das dritte Mitglied der bisherigen Regierungskoalition, die Vereinte Linke (IU), hat verloren. Die IU konnte mit 5,4 % ihre drei Sitze knapp halten, wollte aber mindestens fünf Sitze und damit Fraktionsstärke erreichen. "Wir haben uns konsolidiert“, rechnete der baskische IU-Chef Javier Madrazo das Ergebnis schön. Recht hat er aber damit, dass die Bevölkerung mit der Wahl von EHAK das neue Parteiengesetz zunichte gemacht habe und „Batasuna nun den Schlüssel“ für die Regierungsbildung in der Hand halte, wobei er die Unterscheidung zwischen EHAK und Batasuna noch nicht begriffen hat.

Der baskischen IU fielen die Probleme einer zerstrittenen Partei auf die Füße, die sich in Spanien seit Jahren im freien Fall befindet und kein Profil hat.  http://www.jungewelt.de/2004/12-13/011.php Madrazo musste auf Druck aus Madrid sogar seine bisherige Zustimmung zum Plan des baskischen Regierungschefs Juan José Ibarretxe wieder in Frage stellen. http://de.indymedia.org//2005/02/106125.shtml Der Plan Ibarretxe sieht ein neues Autonomiestatut und die „freie Assoziation“ an Spanien vor. http://de.indymedia.org//2005/01/103196.shtml So wurde auch die baskische IU unglaubwürdig und verlor fast 15.000 Stimmen. Dazu kam, das ein Teil der PCE offen für EHAK geworben hat, obwohl die PCE in der IU ist.  http://de.indymedia.org/2005/04/111788.shtml

Gewonnen haben auch die spanischen Sozialisten (PSOE), welche die ultrarechte Volkspartei (PP) überflügelt hat. Mit knapp 23 % und 18 statt bisher 13 Sitze sind sie nun zweitstärkste Kraft. Von der „unaufhaltsamen Flut des Wechsels“ und „einer Wahl für den Zentralstaat“, wie der Spitzenkandidat Patxi López erklärte, kann aber keine Rede sein. Der baskische PSOE-Chef hat sein Ziel, baskischer Regierungschef zu werden, weit verfehlt. Statt dessen wurde es dem spanischen Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero angerechnet, dass er seit der Machtübernahme 2004 Interesse an den Dialogangeboten der baskische Linken zeigt. Dazu gehört, dass er keinen Antrag zum Verbot von EHAK gestellt hat. ( http://de.indymedia.org/2005/04/111929.shtml)

Die Gewinne der PSOE kommen von der ultrarechten Volkspartei PP, die für ihre miserable Konfrontationspolitik abgestraft wurde. Statt 19 hat sie nur noch 15 Sitze und ist um sechs Punkte auf gut 17 % geschrumpft. Gelernt hat sie aus dem erneuten Wahldebakel nichts. Statt den Willen zu einer friedlichen Lösung ernst zu nehmen, schreien die PP-Führer weiter nach Konfrontation. Sie werfen den Sozialisten vor, sie habe es ermöglicht, dass mit EHAK „die Untergrundorganisation ETA gestärkt im Parlament vertreten“ sei.

© Ralf Streck, Donostia-San Sebastian den 18.04.2005

Oberstes Ziel Demokratie und Frieden
Auf Anhieb hat die „Kommunistische Partei der Baskischen Territorien“ (EHAK) den Sprung ins baskische Regionalparlament geschafft. (Siehe Artikel) jW sprach mit der 41jährigen Parteiführerin Nekane Erauskin. Die Krankenschwester war bisher Verantwortliche für Gesundheit bei der linksnationalistischen Gewerkschaft LAB.

Wie bewerten sie das Ergebnis ihrer Partei vom Sonntag?

Das ist sehr positiv für uns, das wir mit 12,5 Prozent der Stimmen sogar neun Abgeordnete ins Parlament gebracht haben. Es gab eine große Unterstützung für unsere Partei, die sich in 150.000 Stimmen deutlich ausdrückt.

Wie erklären sie sich den Erfolg einer kommunistischen Partei im Baskenland, die erst 2002 gegründet wurde, aber bisher nie bei Wahlen angetreten ist?

Die Leute danken es uns, dass wir die dauernden Verbote zum zentralen Thema gemacht haben und wir denen eine Option bieten, die aus dem Parlament ausgeschlossen werden sollten. Wir haben zudem als oberstes Ziel aufgestellt, für die Demokratie und den Frieden zu arbeiten. Was viele Leute in diesem Land vor allem wollen, ist eine Demokratie und Frieden. Für eine Demokratie ist der Frieden die unerlässliche Voraussetzung. Das steht für viele über allen anderen Fragen, wie Arbeitslosigkeit, Wohnungslosigkeit, usw. Deshalb haben uns die Leute auch massiv unterstützt.

Welche Bedeutung hat die Unterstützung der Partei Batasuna (Einheit) , die ja wegen des Verbots 2003 nicht antreten konnte?

Das hat uns einen starken Schub gegeben. Vor allem auch deshalb, weil Batasuna ja öffentlich einen umfassenden Vorschlag zur friedlichen Lösung des Konflikts gemacht hat. Diese Unterstützung, aber auch anderer Partei und progressiver Einzelpersonen summieren sich so auf, um gemeinsam für unsere Ziele einzutreten.

Ist es ein Zeichen, dass die sozialistische spanische Regierung nicht einmal einen Verbotsantrag gegen EHAK gestellt hat, obwohl Batasuna sogar offen warb, Sie zu wählen? Mit so absurden Begründungen, wie kürzlich die Liste „Alle Optionen“ verboten wurde, wäre ein von EHAK wohl auch erreicht worden. Die ultrarechte Volkspartei (PP) wirft den Sozialisten (PSOE) deshalb nun vor, sie sei verantwortlich dass die Untergrundorganisation ETA nun wieder im Parlament säße.

Wir sind eine legale Partei und es gibt einfach keine Gründe uns zu verbieten. An Spekulationen, ob sich dahinter ein Zeichen der PSOE verbirgt oder nicht, wollen wir grundsätzlich nicht beteiligen. Tatsächlich gab es aber auch keine Gründe, irgendeine Partei oder Wählerliste zu verbieten. In einer wirklichen Demokratie werden politische Optionen nicht verboten.

Was sind die Schwerpunkte Ihrer Arbeit in den nächsten vier Jahren?

Tatsächlich ist für uns das oberste Ziel ein demokratisches Szenario zu schaffen. Das müssen wir leider immer und immer wieder Wiederholen. Aber so ist das. Denn es wird sich nun ein Parlament bilden, dass undemokratisch zu Stande gekommen ist. Daran ändert auch unsere Teilnahme nichts. Wir werden dafür arbeiten, dass eine wirklich demokratische Vertretung entsteht. Wie? Dafür müssen wir uns mit allen politischen Formationen verständigen, wie wir das gemeinsam erreichen können. Daneben steht unser allgemeines linkes und progressives Programm. Wobei, wie ich schon sagte, ohne Frieden und Demokratie werden wir mit vielen sozialen Fragen nicht viel weiter kommen. Viele Leute hier können ja nicht mal legal arbeiten, sich organisieren und ihre Positionen vertreten.

Bei EHAK sticht hervor, dass viele Frauen bei Ihnen kandidieren und zudem alle Listen der drei Provinzen von Frauen angeführt werden. Hat die Geschlechterfrage eine besondere Bedeutung?

Natürlich. Neben dem tiefen Umbau dieses Systems arbeiten wir für ein neues Gesellschaftsmodell. Das bestehende ist ein von Männern bestimmtes System, in dem Frauen stark benachteiligt werden. Deshalb stehen bei uns Frauen ganz oben und wir werden uns dafür einsetzen, dass wir eine Gesellschaft erreichen, in der Frauen und Männer gleichberechtigt sind.

Weder die bisherige Regierung aus moderaten Nationalisten und der Vereinten Linke, noch die nationalistischen spanischen Parteien können nun eine Mehrheit erreichen. Hat es EHAK in der Hand, welche Regierung gebildet wird?

Das hängt davon ab, welche Vorstellungen sich die einzelnen Parteien da machen. Wir haben jedenfalls klar gemacht, dass wir mit denen zusammen arbeiten werden, die ernsthaft für eine Demokratie und einen Frieden eintreten.

© Ralf Streck, Donostia-San Sebastian den 18.04.2005
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Ergänzungen

Irreführende Überschrift!

yetzt 19.04.2005 - 12:31
Die EHAK ist nicht Wahlsieger, die Sozialisten und die Gemäßtigen haben mehr stimmen, sie brauchen nur die EHAK, um eine Regierungskoalition bilden zu koennen...

Falsch

Ralf 20.04.2005 - 09:57
Erstens ist das falsch, dass es sich um einen Nachfolger von Batasuna handelt. Schließlich wurde ja auch ein anderer angeblicher Nachfolger verboten. Zweitens glauben einige ihre eigene Propaganda von die linke Unabhängigkeitsbewegung ist geschwächt.... Dazu kam, dass die praktisch keinen Wahlkampf machen konnten und da die selbst alle Führerorientiert sind, fällt denen schwer sich vorzustellen, dass ein Partei wegen einem Inhalt gewählt wird.
Drittens haben viele geglaubt, ein Teil der Basis von Batasuna würde als "Nationalisten" nie ein kommunistische Partei wählen.

Weshalb "país vasco"?

José 20.04.2005 - 10:45
Bei der Linken in Deutschland (ich schreibe aus Madrid) scheint es als ob sie immer noch sehr mit der baskischen Bewegung symphatisieren würden. Doch weshalb? Seit der schlimmen Unterdrückung der "Vascos" von seitens der Nationalisten (Franco) aus hat sich die Bewegung schon lange nicht mehr nur für die tollen Ziele "Meinungs- oder Sprachfreiheit" eingesetzt, sondern hat sich (oberflächlich betrachtet) zu einer äusserst Nationalstolzen, d.h. nur stolz auf das "país vasco", Bande entwickelt. Natürlich gibt und gab es grosse Vorbilder bei den bisherigen Freiheitskämpfen, doch in allem Ernst: Symphatisiert die deutsche Linke wirklich mit der "ETA", einer nationalistischen Gruppe oder etwa mit der "al-Quaida"? Nein - egal wie spannend die geforderten Äusserungen der Radikalen sind, tolerierbar sind diese nicht! Diese Ergänzung schreibe ich nur, da ich auf "Indy" zu häufig "ETA"-verherrlichende Artikel aufgespürt habe, die von "Indy-Benutzern" als höchst vorbildhaft bestaunt wurden. Eine Kommunistische Partei geht natürlich endlich wieder in die richtige Richtung, doch wollen wir wirklich all den Nationalstolz dabei?

Hoch die INTERNATIONALE

Keine Ahnung und voll von Propaganda

Paul 20.04.2005 - 13:10
Also Joselu,

keine Unterdrückung. Meine Güte schau dir doch mal die lange Liste der Verbote an. Folter gibts für dich natürlich auch nicht, auch wenn das selbst schon in die UNO-Vollversammlung vorgestoßen ist. Das Spanien gerade erst deren Anti-Folter Konvention unterzeichnet hat, zeigt ja viel und ist aber ohnehin nur ne Schminke. Die Mörder der Gal laufen frei rum.... und dass die Basken insgesamt wohl um einiges progressiver sind als viele in Spanien kannst du an jeder Wahl oder den Referenden zur Nato, zur EU-Verfassung........ sehen. Doch dass sich da ein anderes Modell als die von Franco verfügte Nachfolge entwickelt, dafür tun die spanischen Parteien ja alles. Lass mal die Propaganda der Herrschenden fallen und schau dir die Realität an.

Darum euskal herria

Banane 20.04.2005 - 13:44
Warum noch immer mit der baskischen Bewegung symphatisieren?
-weil seine eigene Sprache zu sprechen, nichts mit Nationalismus zu tun hat
-weil Selbstbestimmung nicht Nationalist sein bedeutet
-weil die Basken, die hier oberflächlich als Nationalisten beschimpft werden, sich nicht rassistisch und ausgrenzend gebärden, wie es manche behaupten und tatsächlich sind im baskenland nicht nur die Linken weitaus internationalistischer als diese "deuschen Nationalismus Kritiker".
-weil die Unterdrückung praktisch nie aufgehört hat (in Spanien gab es nie einen Bruch mit der Franco-Diktatur, Franco starb und die Diktatur war beendet,ha,ha,ha, die alten Folterer und Mörder mischen noch immer mit!!!)
-weil links nicht gleich eta bedeutet
-weil Repression, Folter, Verhaftungen, Verbote von Zeitungen, Parteien, Radios nach wie vor zur Tagesordnung zählen (im Durchschnitt 3 politischen Verhaftungen pro Tag im Baskenland, jeder zweite davon wird gefoltert), darüber wird im "handelsblatt" natürlich nicht berichtet
-richtig ist das die eta eine nationale Befreiungsbewegung ist, aber dass sind auch die Zapatisten, FSLN, FMLN usw., warum sollten die auch dafür kämpfen, dass die Deutschen vom Kapitalismus befreit werden?

Aber wenn die Basken alles Nationalisten sind, was sind dann eigentlich diese Herren und Damen:  http://www.la-falange.com/nacional/noticias/granfoto17a.htm

Enttäuschung

mighau 07.05.2005 - 21:05
Wer sich ein bisschen mit ETA auskennt und ihr nicht aus revolutionsromantischen Gründe aus der Ferne anhängt, weiss, dass ETA und Kommunismus sich wenig vertragen.
Die gemässigten und kommunistischen oder sozialistischen Teile der Organisation wurden in den 70er Jahren von den Radikalen (zu denen auch der Führer der verbotenen Partei Batasuna gehörte)vertrieben, einige auch ermordert. Man beklagte damals, dass Kommunismus oder Sozialismus vom richtigen Nationalismus ablenken würde, abegesehen davon, dass international ausgerichtete Ideologien schwer mit kleinstprovinziellem Nationalismus zu vereinbaren sind. Aus diesen 'Vertriebenen' bildeten sich ETApm (ETA político-militar) und eine Partei. Die heutige ETA besteht ist aus dem damals als ETA-militar bekannten Teil der Organisation hervorgegangen. Diese Leute hängen keiner Art von sozialen Ideen an, sondern benutzen diese nur als 'Köder' für ihre Propaganda: Ihnen geht es schlicht nur um die Abhängigkeit des Baskenlandes (inkl. dem französischen Baskenland und der spanischen Provinz Navarra). Diese nationalistischen Bestrebungen beruhen, wie alle Nationalismen, auf der überzeugung, dass man etwas besseres ist als die anderen.
Von Deutschland aus ETA und ihr Umfeld mit einer gewissen Romantik zu betrachten ist zynisch und menschenverachtend. Zu glauben, dass im Baskenland der Kommunismus aufblühe, ist schlicht dumm.

Gelebte Gemeinschaft

ondo mutil 09.05.2005 - 20:51
Dem dürftigen Inhalt der Artikel, steht eine undeutliche Sprache gegenüber. Basken sind gerade wegen der Repressionen weniger, den u.a. in Deutschland allgegenwärtigen isolisierenden Einflüssen ausgeliefert. Daher lautet die Frage nicht wie sich eine uralte sozialistische Gesinnung erhalten konnte, sondern warum in Resteuropa das Niemand mehr nachvollziehen kann/darf.

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Bitteschön — Paul

Worum geht es? — Jens

@Banane — piko

geiles bild — muh