Berliner Aktion zum 2. April

2. April. Europaweiter Tag der Flüchtlinge und Migration. Beim Europäischen Sozialforum 2004 in London beschlossen. In allen großen europäischen Städten finden Protestaktionen statt, die auf die missachteten Rechte von Flüchtlingen aufmerksam machen. Und in Berlin?

Samstag am frühen Morgen beim Frühstücks-Café. Irgendwas muss doch auch in Berlin stattfinden, oder? Stressfaktor: Kein Termineintrag, Interim auch nicht. Auf Indymedia geschaut? Auch nichts. Vielleicht direkt mal zum Alexanderplatz fahren. Oder vielleicht auch nach Kreuzberg? In Brandenburg – ja da passiert was. Eine Mini-No-Lager-Tour macht einen Abstecher zu einem Flüchtlingslager. Aber Berlin? Njet.

Und dabei missachtet doch auch der rot-rote Senat in Berlin trotz neuer Kompetenzen der Härtefallkommission weiter deren Empfehlungen und schiebt schutzbedürftige Flüchtlinge gnadenlos ab.

Und dabei wird auch vom Abschiebeknast Grünau in Köpenick weiterhin von menschenunwürdigen Gewahrsamnahmen berichtet, in denen Flüchtlinge zum großen Teil seit Monaten ausharren müssen, die sich in ihrer verzweifelten Lage nicht weiter zu helfen wissen und auf das Mittel des Hungerstreiks zurück greifen, um auf ihre miserable Situation im Knast aufmerksam zu machen.

Und die Situation der Tausenden illegalisierter MigrantInnen dieser Stadt, die hinter den Glitzerfassaden des Potsdamer Platzes in Kolonnen zu Stundenlöhnen unter einem Euro den Dreck wegwischen, hat sich mit der Einführung von Hartz IV nur noch mehr verschärft.

Aber was ist in Berlin. Tote Hose. Wo sind all die antirassistischen und flüchtlingspolitischen Menschen und Initiativen geblieben, die in dieser Stadt seit Jahren gute und intensive Arbeit leisten.

Auf der Rückfahrt mit dem Fahrrad über die Friedrichstraße stoße ich dann doch noch auf dieses Plakat:





Wie schön. Es hat doch noch etwas gegeben.