Neonazi-Treffen im Kulturhaus Pößneck/Thür.
Momentan treffen sich etwa 300 Neonazis im Kulturhaus in Pößneck, das seit Januar 2005 dem Neonazi-Rechtsanwalt Rieger gehört.
Momentan treffen sich etwa 300 Neonazis im Kulturhaus in Pößneck/ Thüringen. Es handelt sich um eine Veranstaltung im Rahmen der "Kneipensafari". Neben anderen Kneipen in der Stadt öffnete die Kneipe im Kulturhaus.
Es findet ein Konzert statt. Zum momentanen Zeitpunkt spielt Michael Regener, Lunikoff. Die Bühne ist mit einem Transparent geschmückt, auf dem "Arische Bruderschaft" steht.
Einige Merchandise- Stände sind im Kulturhaus selbst. Die Neonazis laufen teilweise mit „Landser“-T-Shirts und Thor Steinar-Sachen mit alten Logo rum. Beide Sachen sind verboten. Während des Konzertes kommt es wiederholt zu Hitler-Grüßen.
Zahlreiche Neonazis aus dem Bundesgebiet sind mit PKW angereist, darunter auch aus Dresden, Berlin und Umland.
Am Kulturhaus selbst hängt ein Transparent der NPD mit der Aufschrift: Schluß mit dem Volksbetrug - Hartz 4 stoppen!" Im Zentrum selbst liegen liegen Deutsche Stimme Zeitungen aus.
Security macht eine Firma namens "Frontline", die auch Aufnäher mit „Arische Bruderschaft“ an ihren Sachen hat.
Trotz Straftaten wie den verbotenen Klamotten und den Hitlergrüßen schreitet die Polizei, die mit einer Einsatzhundertschaft vor Ort ist nicht ein.
Mehr zu Rieger:
http://lexikon.idgr.de/r/r_i/rieger-juergen/rieger-juergen.php
Mehr zum Zentrum in Pößneck:
http://www.turnitdown.de/235.html
http://www.br-online.de/daserste/report/archiv/2004/00158/
http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=650&sid=123
Es findet ein Konzert statt. Zum momentanen Zeitpunkt spielt Michael Regener, Lunikoff. Die Bühne ist mit einem Transparent geschmückt, auf dem "Arische Bruderschaft" steht.
Einige Merchandise- Stände sind im Kulturhaus selbst. Die Neonazis laufen teilweise mit „Landser“-T-Shirts und Thor Steinar-Sachen mit alten Logo rum. Beide Sachen sind verboten. Während des Konzertes kommt es wiederholt zu Hitler-Grüßen.
Zahlreiche Neonazis aus dem Bundesgebiet sind mit PKW angereist, darunter auch aus Dresden, Berlin und Umland.
Am Kulturhaus selbst hängt ein Transparent der NPD mit der Aufschrift: Schluß mit dem Volksbetrug - Hartz 4 stoppen!" Im Zentrum selbst liegen liegen Deutsche Stimme Zeitungen aus.
Security macht eine Firma namens "Frontline", die auch Aufnäher mit „Arische Bruderschaft“ an ihren Sachen hat.
Trotz Straftaten wie den verbotenen Klamotten und den Hitlergrüßen schreitet die Polizei, die mit einer Einsatzhundertschaft vor Ort ist nicht ein.
Mehr zu Rieger:
http://lexikon.idgr.de/r/r_i/rieger-juergen/rieger-juergen.php Mehr zum Zentrum in Pößneck:
http://www.turnitdown.de/235.html http://www.br-online.de/daserste/report/archiv/2004/00158/ http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=650&sid=123
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Neue Infos
02.04.2005 -Landesparteitag der NPD Thüringen mit anschließender Kulturveranstaltung der NPD/JN mit Nachmittags-/Abendprogramm.Der bekannte Autor R.Tegethoff liest aus seinem neuem Werk, die Landtagsfraktion der NPD Sachsen stellt sich vor.Als Redner sind vorgesehen u.a.Frank Schwerdt,Thorsten Heise,Thomas (Steiner)Wulff,für den musikalischen Rahmen sorgen u.a.Liedermacher Michael+Anett Die Lunikoff Verschwörung,English Rose,Gegenschlag,Odins Law,u.a.Kontakt Telefon ab Sonnabend 11 Uhr 0160/96860592 oder über alle Mitglieder des Landesvorstandes der NPD Thüringen.
Zusatzinfos
Es sind momentan 500 Personen dort, die Polzei geht von 1500 Personen aus. Es sind unter den Neonazis auch Personen aus Italien und Österreich. Auch Pößnecker Neonazis sind vor Ort und sichern mit Funkgeräten die Gegend ab.
von der Seite: www.wbversand.com
02.04.2005 -Landesparteitag der NPD Thüringen mit anschließender Kulturveranstaltung der NPD/JN mit Nachmittags-/Abendprogramm.Der bekannte Autor R.Tegethoff liest aus seinem neuem Werk, die Landtagsfraktion der NPD Sachsen stellt sich vor.Als Redner sind vorgesehen u.a.Frank Schwerdt,Thorsten Heise,Thomas (Steiner)Wulff,für den musikalischen Rahmen sorgen u.a.Liedermacher Michael+Anett Die Lunikoff Verschwörung,English Rose,Gegenschlag,Odins Law,u.a.Kontakt Telefon ab Sonnabend 11 Uhr 0160/96860592 oder über alle Mitglieder des Landesvorstandes der NPD Thüringen.
Ende in Pößneck
mehr Nazis
Heisser Herbst in Thueringen!
Dieses Konzert mit Regener [
- Unweit von Riegers Domizil in Pößneck haben Neonazis kürzlich auch in Remda-Teichel im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine ehemalige polytechnische Oberschule mit riesigem Freigelände erworben:
- Bereits am 5. März 2005 fand in Greiz eine Demo des Landesverbands der NPD Thüringen unter dem Motto "Sozialismus ist machbar - Nationalisten gegen Agenda 2010" statt.
- Am 2. April fand in Gotha eine Neonazi-Gedenkveranstaltung unter dem Motto: "60 Jahre Befreiungslüge - wir feiern nicht! Wir klagen an!" statt.
Anschließend kam es zu mehreren brutalen Überfällen, einer versuchten Wohungsstürmung und Hetzjagden gegen linke Jungendliche, AntifaschistInnen und Punks:
- 16. April, Demo in Erfurt --> 25. Juni
- Am 28. Mai auf dem Theaterplatz in Weimar: "4. Thüringentag der nationalen Jugend". Es ist noch nicht bekannt, welche Redner und Bands auftreten werden.
Orga-Seite der Nazis:
- Der "Höhepunkt" am 11. Juni in Jena: Geplant ist ein "Fest der Völker - Für ein Europa der Vaterländer" um 12.00 Uhr auf dem Marktplatz der Stadt.
Angekündigt sind derzeit acht Redner: Frank Schwerdt (Landesvorsitzender der NPD Thüringen), Patrick Wieschke (NSAW, Kameradschaft Eisenach), Tim Mudde (Niederlande, "Nationalanarchist", Sänger der Band "Brigade M"), Thomas Ölund (Schweden, Chef der Sektion Stockholm von "Blood and Honour Scandinavia" und Sänger bei Nothung), Zsolt "Elek" Illés ("Blood and Honour" Ungarn), Stephen "Swiny" Swinfen (GB), Giovanni Di Blasi (Italien) und Claudiu Mihutiu (Rumänien, Neofaschist, Führungskader von Noua Dreapta, einer militanten Gruppe in offener Nachfolge der antisemitischen Pogrombande Eiserne Garde, der bereits mehrfach an NPD-Veranstaltungen teilgenommen hat).
Geplant sind außerdem neun Bands aus ganz Europa: "Before the War" (slowakische Death-Metal-Band, der Sänger Michal Martinkovic ist aktiv bei "Blood and Honour Engerau", andere Mitglieder spielten in der NSBM-Band "Urdung 88"), Verszerzödes (bekannte ungarische RAC-Band mit Veröffentlichungen wie "Aryan Dreams 88"), Nothung (schwedische "Blood and Honour"-Band mit ehemaligen Mitgliedern von Schwedens führender White-Power-Band "Pluton Svea"), "Block 11" (Italien, Selbstbeschreibung: 88 Rock'n' Roll Band), "Brigade M" (Niederlande, mehrfach bei "Blood and Honour"-Konzerten aufgetreten), "Avalon" (eine der bekanntesten und ältesten White Power-Bands in GB, insbesondere der Gitarrist und Graham Thompson ist bei "Blood and Honour" aktiv, vor allem in den West Midlands), "Legion of Thor" (Berlin), "Systems Coffin" (junge Band wohl aus Sachsen-Anhalt) und "Defiance" (Frankreich, neue Veröffentlichung "White pride outlaws" bei Hatestore Versand/North X Wismar,
Kurze Infos:
Orga-Seite der Nazis:
Ausführliche Infos zu Rednern, Bands und dem 11.6. in Jena folgen demnächst!
- Am 25. Juni 2005 soll(te) in Erfurt eine Nazi-Demo unter dem Motto: "Kampagnen-Demo gegen die Agenda 2010 – für soziale Gerechtigkeit – Sozialismus ist machbar" eine Nazi-Demo stattfinden. Die Mobilisierung hierfür ist jedoch auf den meisten websites seit einigen Wochen eingestellt. http:/*keine-agenda.fuer-thueringen. de/ . An anderer Stelle wird bereits für den 16. April nach Erfurt zu einer angeblich bereits genehmigten Kundgebung "Sozialismus ist machbar! Nationaler Widerstand für soziale Gerechtigkeit!" aufgerufen, aber auch an dem 25. Juni in Erfurt festgehalten. Der Aufruf ist allerdings der Gleiche:
- Nur einen Monat nach dem Konzert in Jena soll am 9. Juli im Park der Jugend Gera: "3. NPD Open Air - Rock gegen Krieg" stattfinden. Bands und Redner sind noch nicht bekanntgegeben, weitere Infos demnächst über
Orga-Seite der Nazis:
Dieses Konzert mit Regener [
- Unweit von Riegers Domizil in Pößneck haben Neonazis kürzlich auch in Remda-Teichel (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) eine ehemalige polytechnische Oberschule mit riesigem Freigelände erworben:
- Bereits am 5. März 2005 fand in Greiz eine Demo vom Landesverband der NPD Thüringen unter dem Motto "Sozialismus ist machbar - Nationalisten gegen Agenda 2010" statt.
- Am 2. April fand in Gotha eine Neonazi-Gedenkveranstaltung unter dem Motto: "60 Jahre Befreiungslüge - wir feiern nicht! Wir klagen an!" statt.
Kurz zuvor kam es zu mehreren brutalen Überfällen, einer versuchten Wohungsstürmung und Hetzjagden gegen linke Jugendliche, AntifaschistInnen und Punks:
- 16. April, Demo in Erfurt --> 25. Juni
- Am 28. Mai auf dem Theaterplatz in Weimar: "4. Thüringentag der nationalen Jugend". Es ist noch nicht bekannt, welche Redner und Bands auftreten werden.
Orga-Seite der Nazis:
- Der "Höhepunkt" wird am 11. Juni in Jena sein. Geplant ist ein "Fest der Völker - Für ein Europa der Vaterländer" um 12.00 Uhr auf dem Marktplatz der Stadt.
Angekündigt sind derzeit acht Redner: Frank Schwerdt (Landesvorsitzender der NPD Thüringen), Patrick Wieschke (NSAW, Kameradschaft Eisenach), Tim Mudde (Niederlande, "Nationalanarchist", Sänger der Band "Brigade M"), Thomas Ölund (Schweden, Chef der Sektion Stockholm von "Blood and Honour Scandinavia" und Sänger bei Nothung), Zsolt "Elek" Illés ("Blood and Honour" Ungarn), Stephen "Swiny" Swinfen (GB), Giovanni Di Blasi (Italien) und Claudiu Mihutiu (Rumänien, Neofaschist, Führungskader von Noua Dreapta, einer militanten Gruppe in offener Nachfolge der antisemitischen Pogrombande Eiserne Garde, der bereits mehrfach an NPD-Veranstaltungen teilgenommen hat).
Geplant sind außerdem neun Bands aus ganz Europa: "Before the War" (slowakische Death-Metal-Band, der Sänger Michal Martinkovic ist aktiv bei "Blood and Honour Engerau", andere Mitglieder spielten zuvor in der NSBM-Band "Urdung 88"), Verszerzödes (bekannte ungarische RAC-Band mit Veröffentlichungen wie "Aryan Dreams 88"), Nothung (schwedische "Blood and Honour"-Band mit ehemaligen Mitgliedern von Schwedens führender White-Power-Band "Pluton Svea"), "Block 11" (Italien, Selbstbeschreibung: 88 Rock'n' Roll Band), "Brigade M" (Niederlande, mehrfach bei "Blood and Honour"-Konzerten aufgetreten), "Avalon" (eine der bekanntesten und ältesten White Power-Bands in GB, insbesondere der Gitarrist und Sänger Graham Thompson ist bei "Blood and Honour" aktiv, vor allem in den West Midlands), "Legion of Thor" (Berlin), "Systems Coffin" (junge Band wohl aus Sachsen-Anhalt) und "Defiance" (Frankreich, neue Veröffentlichung "White pride outlaws" bei Hatestore Versand/North X Wismar,
Kurze Infos:
Orga-Seite der Nazis:
Ausführliche Infos zu Rednern, Bands und dem 11.6. in Jena folgen demnächst!
- Am 25. Juni 2005 soll(te) in Erfurt eine Nazi-Demo unter dem Motto: "Kampagnen-Demo gegen die Agenda 2010 – für soziale Gerechtigkeit – Sozialismus ist machbar" eine Nazi-Demo stattfinden. Die Mobilisierung hierfür ist jedoch auf den meisten websites seit einigen Wochen eingestellt. http:/*keine-agenda.fuer-thueringen. de/ . An anderer Stelle wird bereits für den 16. April nach Erfurt zu einer angeblich bereits genehmigten Kundgebung "Sozialismus ist machbar! Nationaler Widerstand für soziale Gerechtigkeit!" aufgerufen, aber auch an dem 25. Juni in Erfurt festgehalten. Der Aufruf ist allerdings der Gleiche:
- Nur einen Monat nach dem Konzert in Jena soll am 9. Juli im Park der Jugend Gera: "3. NPD Open Air - Rock gegen Krieg" stattfinden. Bands und Redner sind noch nicht bekanntgegeben, weitere Infos demnächst über
Orga-Seite der Nazis:
Presseschau
Ostthüringer Zeitung (OTZ)
Montag, 04. April 2005
Polizei beendet rechtes Konzert
Nach NPD-Landesparteitag weit über 1000 Neonazis im Pößnecker Schützenhaus Von OTZ-Redakteur Peter Cissek Pößneck. Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in der Nacht zum Sonntag ein nicht genehmigtes, rechtsgerichtetes Konzert im Pößnecker Schützenhaus friedlich beendet.
"Auf Grund der hohen Besucherzahl war eine Auflösung nicht möglich", sagte der Leiter der Polizeidirektion Saalfeld, Jürgen Höhn, der Ostthüringer Zeitung. Nach seiner Schätzung lag diese bei mindestens 1000 Teilnehmern, Organisationsleiter Sascha Wagner von der NPD-Nachwuchsorganisation Junge Nationaldemokraten sprach von mindestens 1800 Gästen. Dem gegenüber standen schätzungsweise 200 bis 300 mit Helmen und Schlagstöcken ausgerüstete Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei, zu deren Zahl sich Polizeidirektor Höhn nicht äußern wollte.
Die Polizei hatte den NPD-Landesvorsitzenden und Bundesgeschäftsführer Frank Schwerdt aufgefordert, die Veranstaltung 0.30 Uhr zu beenden und alle Besucher aus dem Schützenhaus auf die Straße zu schicken. Dort mussten diese einzeln den Personalausweis vor die laufende Polizei-Kamera halten und ihre Personalien aufsagen. Mit der Identitätsfeststellung, die von 23.30 bis 3.30 Uhr dauerte, wurde jedem Einzelnen ein befristeter Platzverweis für die Stadt Pößneck ausgesprochen.
Die Gefahr, dass die außer Haus gebrachten Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik die am gleichen Abend stattfindende Pößnecker Kneipentour aufmischen könnten, sah Polizeidirektor Höhn nicht. "Unserer Erfahrung nach halten sich diese Personen an den Platzverweis." Nach gestrigen Angaben der Polizei gab es auch in der Folge keine Verletzten.
Für Kommunalpolitiker und Polizei vollkommen überraschend hatte die NPD am Samstagnachmittag ihren Landesparteitag im Pößnecker Schützen- haus abgehalten, bei dem nach Angaben von Vorsitzenden Schwerdt vier Beisitzer in den Vorstand nachgewählt worden sind.
An der geschlossenen Veranstaltung nahmen neben dem sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Klaus Menzel auch Mitglieder einer befreundete britischen Partei und ein Kamerateam der Scottish Media Group aus Glasgow teil. Diese hätten aber nichts mit der Wilhelm-Tietjen-Stiftung für Fertilsation (Fruchtbarkeitsforschung) mit Sitz in London zu tun, erklärte Schwerdt auf Anfrage der OTZ.
Die Stiftung, hinter der sich ihr seit Jahrzehnten als Neonazi bekannter Direktor Jürgen Rieger aus Hamburg verbirgt, hatte das frühere städtische Kulturhaus bei einer Immobilienauktion am 13. Dezember 2003 für 360 000 Euro vom Voreigentümer, der Rathausplatz GmbH in Willich, ersteigert. Am Samstag fand die erste bekannt gewordene Veranstaltung Rechtsgesinnter im Schützenhaus statt. Inhaber Jürgen Rieger, der das Haus für den Samstag an die Thüringer NPD verpachtet hatte, war nach Angaben Schwerdts nicht dabei.
Die NPD wollte ihren Parteitag im Anschluss mit Buchlesungen und einem Konzert krönen. Zum Namen der Band wollten sich weder Vorsitzender Schwerdt noch Organisator Wagner äußern. Aus Polizeikreisen wurde bekannt, dass der ehemalige Sänger und Texter der inzwischen verbotenen Neonazi-Band "Landser", Michael Regener, mit seiner neuen Band "Lunikoff-Verschwörung" im Pößnecker Schützenhaus sein Abschiedskonzert gegeben hatte, bevor er in einigen Tagen seine Haftstrafe antreten muss. Polizeidirektor Höhn bestätigte lediglich, dass "keine indizierten Bands" aufgetreten sind.
Weil die um 15 Uhr begonnene NPD-Veranstaltung bis 17 Uhr aus allen Richtungen starken Zulauf erhielt, "sind wir zur Erkenntnis gekommen, dass dieses Klientel nichts mit dem Parteitag zu tun hat und das kein Rahmenprogramm mehr ist", sagte Polizeidirektor Höhn. Das Konzert wurde kurzerhand durch die Stadtverwaltung Pößneck auf Grund ihrer Zuständigkeit nach dem Ordnungsbehördengesetz untersagt. Jedoch konnte es nicht verhindert werden.
"Wenn wir vom Verfassungsschutz gewarnt worden wären, hätten wir ganz anders reagieren können", sagte Höhn der OTZ. Stattdessen beschränkte sich die Polizei seit dem Nachmittag mit Fahrzeugkontrollen an allen wichtigen Einfallstraßen. Weil dabei nach Angaben des NPD-Vorsitzenden mindestens 1000 Parteimitglieder bzw. Anhänger, darunter die beiden sächsischen Landtagsabgeordneten Alexander Delle und Matthias Paul, nicht durchgelassen wurden, meldete er für den Abend telefonisch Spontan-Demonstrationen in Jena, Saalfeld und Rudolstadt an. Diese fanden laut Polizei aber nicht statt.
03.04.2005
Noch bisschen Presse
OTZ Bad Lobenstein, Montag, 04. April 2005
Peinlich, peinlich
Von Peter Cissek Wer hat dieses Neonazi-Treffen genehmigt, ausgerechnet an dem Abend, an dem die Pößnecker Kneipentour stattfindet? Die Frage mussten sich die Polizeibeamten mehrfach von Passanten stellen lassen, die kopfschüttelnd am dicht belagerten Pößnecker Schützenhaus vorbei zu ihrer Tour durch die Wirtshäuser der Stadt zogen.
Immer wieder erklärten die Ordnungskräfte, dass es sich um eine private Immobilie handelt und der NPD-Parteitag hier keiner Genehmigung bedarf. Zwar hatte die Stadtverwaltung kurzerhand das anschließende rechtsgerichtete Konzert untersagt. Doch weder die Kommunalpolitiker noch die Polizei wurden eigenen Angaben zu Folge vom Verfassungsschutz gewarnt und konnten dieses Konzert nicht wirklich verhindern. Nicht im Vorfeld und erst recht nicht, während dieses bereits lief. Denn die Polizei war in deutlicher Unterzahl.
Die Einsatzkräfte wurden sogar regelrecht zu Statisten deklassiert. Die NPD-Organisatoren hatten per Handy ihre in der Anfahrt befindlichen Anhänger an den Polizeisperren vorbei dirigiert. Manche Neonazis stellten ihre Fahrzeuge in Bodelwitz und anderen umliegenden Dörfern ab und kamen auf Feldwegen auf Pößneck zumarschiert.
Der Thüringer Verfassungsschutz hat im Fall Schützenhaus Pößneck ein zweites Mal versagt. Als die Stiftung des bekannten Neonazis Jürgen Rieger das Haus vor gut 15 Monaten ersteigert hatte, wurden die Stadtväter nicht über die Gesinnung des neuen Hausherren unterrichtet.
Dass es einen Tag X im Pößnecker Schützenhaus geben wird, damit haben viele Einwohner gerechnet. Aber nicht, dass es so knüppeldick kommt.
03.04.2005
OTZ Jena, Montag, 04. April 2005
Rechte Demo in Jenas Zentrum verhindert
Jena (OTZ). Verhindert hat die Polizei am späten Samstagabend einen angekündigten Aufmarsch der NPD im Jenaer Stadtzentrum. Schon an den Stadträndern hatten Polizeikräfte offensichtlich das Einsickern rechter Demonstranten nach Jena erfolgreich abgeblockt.
Der Landesverband der NPD hatte kurzfristig zu Ausweich-Demonstrationen unter anderem auch nach Jena aufgerufen, weil ein am Samstagabend nicht genehmigtes, rechtsgerichtetes Konzert im Pößnecker Schützenhaus von einem Großaufgebot der Polizei friedlich beendet worden war.
Die Polizei hatte den NPD-Landesvorsitzenden und Bundesgeschäftsführer Frank Schwerdt aufgefordert, diese Veranstaltung um 0.30 Uhr zu beenden und alle Besucher aus dem Schützenhaus auf die Straße zu schicken. Die Veranstaltung hatte nach Polizeiangaben schätzungsweise 1000 Besucher, aus NPD-Kreisen wurden 1800 genannt. Vorher hatte die NPD im Pößnecker Schützenhaus ihren Thüringer Landesparteitag abgehalten.
03.04.2005
ND - Pressemeldung
Pößneck (dpa/ND). Bei einem verbotenen Konzert nach einem Parteitag der rechtsextremen NPD in Pößneck (Saale-Orla-Kreis) konnte die Polizei das Konzert nicht auflösen, weil zu wenig Beamte im Einsatz waren. Wie die Polizeidirektion Saalfeld mitteilte, hatten sich zu dem Konzert mindestens 1000 Besucher eingefunden.
Foto de Hauses
Presseschau und Thüringer Verfassungsschutz
Verbot eines Neonazi-Konzerts konnte nicht durchgesetzt werden
idgr - 4. April 2005
Freies Wort. 4. April 2005
Nazi-Konzert verpennt
Vom BGH verurteilter Rechtsrocker tritt ungestört in Thüringen auf. Polizei gibt Verfassungsschutz die Schuld
"Es gab vorab keine Hinweise des Verfassungsschutzes", begründete der Leiter der Polizeidirektion Saalfeld, Jürgen Höhn, die Panne: "Wenn wir gewarnt worden wären, hätten wir ganz anders reagieren können." Zu dem Vorwurf der Polizei möchte der Verfassungsschutzsprecher nichts sagen: "Hierzu geben wir keine Stellungnahme ab."
Nur Schnarchsäcke?
Von René Heilig
Die Polizei in Saalfeld ist sauer. Man lacht über sie. Warum? In Pößneck hatten sich am Samstag 1000 Neonazis zum NPD-Landesparteitag zusammengerottet. Die Staatsmacht kam, sah und ging. Gegen so eine Übermacht wollte man denn doch nicht antreten.
So weit, so schlecht – doch nachvollziehbar. Fragen muss man – PDS und SPD wollen das im Landtag tun – wer die Polizei vor Ort so im Dunkeln gelassen hat. Warum wurde sie weder vom Landeskriminalamt noch vom Verfassungsschutz entsprechend orientiert? Hatte der Herr Innenminister ein schönes Wochenende? Dass die Landes-NPD sich zum angekündigten Termin sammelt, war kein Geheimnis. Spätestens nachdem Erfurt als Veranstaltungsort abgemeldet wurde, hätte eine intensive Aufklärung beginnen müssen. So wäre man sicher nicht um Pößneck herum gekommen, denn seit Dezember 2003 gehört das dortige Schützenhaus einem Mann namens Rieger. Stolz hatte die Stadtverwaltung 360000 Euro eingesackt – und dann erfahren, dass sie einen bundesweit berüchtigten Rechtsextremen-Führer – samt Schulungszentrum – in den Ort gelassen hat.
Es fällt schwer zu glauben, dass solche »Pannen« nur einigen »Pennern« zuzuordnen sind. Falls aber doch – dann sollten sich diese Schnarchsäcke künftig nicht mehr im Amt ausschlafen dürfen.
(ND 05.04.05)
"Pannen"???? Zu dem oben erwähnten Grundstückskauf im nahen Teichel hieß es ebenfalls:
Der Fall von Teichel ist so brisant, weil erstmals ein Ankauf aus öffentlicher Hand geschah. Die Thüringer PDS-Fraktion kritisierte, der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem für derartige Fälle habe ein weiteres Mal versagt. Die Fraktion hat inzwischen eine außerordentliche Sitzung des Innenausschusses beantragt. Ein Sprecher des Verfassungsschutzes wies die Vorwürfe zurück. Der Verfassungsschutz habe von dem Verkauf Kenntnis gehabt. Angaben oder Einschätzungen über die neuen Besitzer lehnte der Sprecher aber auch aus datenschutzrechtlichen Gründen ab.
Grüne, PDS, Sascha Wagner und mehr
PRESSEDIENST von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
PM Nr. 038/05 vom 5. April 2005
Grüne fordern lückenlose Aufklärung des Versagens durch das Innenministerium
Astrid Rothe: Kommunen fühlen sich vom Land im Stich gelassen
"Nach Beendigung des formalen Teils des Landesparteitages wurde ein Kulturprogramm durchgeführt, in dessen Rahmen auch der in der nationalen Szene bekannte Sänger Michael Regener auftrat. Das allein zog 2000 Besucher aus allen Teilen Deutschlands in die Stadt im Saale-Orla-Kreis." So jedenfalls ist es auf der Internetseite der NPD nachzulesen. Der Bericht endet mit den Worten: "Das Kulturhaus in Pößneck war ein würdiger Rahmen für die Veranstaltung und wird es wohl auch in Zukunft sein".
...
"Besonders peinlich mit Blick auf letztes Wochenende ist, dass die Einladung zum Konzert im Internet einzusehen war. Die vor Ort eingesetzten Polizisten, die sich der Übermacht der Rechten geschlagen geben mussten, wurden zudem zum Spottobjekt der johlenden Nazis", so Rothe weiter.
Hahnemann: Verfassungsschutz produziert Informationspanne
"Die Zuständigen haben es den Neonazis am Samstag leicht, der Polizei aber schwer gemacht", erklärt der innenpolitische Sprecher und parteilose Abgeordnete der PDS-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Roland Hahnemann. Er fordert im Innenausschuss Aufklärung darüber, warum rechtzeitige Hinweise an die lokale Politik und die zuständige Polizeidienststelle durch die verantwortlichen Behörden ausgeblieben sind.
Rechts: Wagner-Dämmerung für Lunikoff / Wagner Landtagskandidat?
Pößneck/Aachen. Der aus Herzogenrath stammende NPD-Kader Sascha Wagner, lange Zeit in der Region tätig und noch heute gelegentlich bei Heimspielen von Alemannia Aachen vor Ort, hat dem zu einer Haftstrafe verurteilten Ex-"Landser"-Sänger Michael Regener den Weg aus der Unfreiheit versüßt. Wie die "Ostthüringer Zeitung" berichtet war Wagner Organisator eines Konzerts in Pößneck von Regeners rechtsextremen Soloprojekt "Lunikoff". Dem Bericht zufolge war der Auftritt dessen vorläufiger Abschied aus der Szene, da er in wenigen Tagen seine Haft antreten wird. Die Polizei zählte rund 1.000 Besucher, die NS-Szene selbst spricht von 1.800 (Wagner) und 2.000 (Web-Foren).
Presseschau
Opposition wirft Verfassungsschutz Versagen vor
Erfurt/Pößneck. Die PDS-Fraktion hat dem Thüringer Verfassungsschutz Versagen beim Verhindern eines Konzerts der rechtsextremen Szene mit mehr als 1000 Teilnehmern in Pößneck vorgeworfen. Die Oppositionsfraktionen PDS und SPD verlangten am Montag von der Regierung Aufklärung im Landtags-Innenausschuss, warum Kommunalpolitiker und Polizei nicht rechtzeitig informiert wurden. Nach Polizeiangaben konnte das kurzfristig verbotene Konzert nicht beendet oder aufgelöst werden, weil zu wenig Beamte im Einsatz waren. "Der Verfassungsschutz hat neuerlich versagt", sagte der innenpolitische Sprecher der PDS, Roland Hahnemann. Hinweise auf das Konzert mit dem wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilten Sänger der Band "Landser" in Thüringen seien im Internet zugänglich gewesen.
Der SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel forderte Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) zu einer Stellungnahme in der Innenausschuss-Sitzung an diesem Freitag auf. Polizei und Stadtverwaltung seien offensichtlich von dem Treffen überrascht worden und hätten darauf nur unzureichend reagieren können.
Ein Sprecher des Innenministeriums sagte auf Anfrage, die Vorgänge in Pößneck (Saale-Orla-Kreis) würden umfassend geprüft. Vom Verfassungsschutz und der Polizei seien Berichte angefordert worden.
Die Stadtverwaltung hatte das Konzert kurzfristig am Samstagabend verboten. Veranstaltungsort des Konzerts sowie eines Landesparteitags der NPD war das Schützenhaus in Pößneck, das Ende des Jahres 2003 von einer Stiftung mit rechtsextremem Hintergrund erworben wurde. Der NPD-Parteitag war ursprünglich vor zwei Wochen in Erfurt geplant, dann aber plötzlich abgesagt worden.
Heiko Gentzel kündigte jetzt an, dass er den Vorfall auch auf die Tagesordnung der Parlamentarischen Kontrollkommission bringen will.
"Die Hilflosigkeit der Polizeibeamten vor Ort, die auf Grund mangelnder Einsatzstärke nicht in der Lage waren, das mehrstündige Konzert abzubrechen, muss Konsequenzen haben", sagte er.
Die Opposition sprach von einer der größten Veranstaltung von Rechtsextremisten in den vergangenen Jahren in Thüringen. Roland Hahnemann sieht Probleme auch im Zusammenspiel von Landeskriminalamt, Staats- und Verfassungsschutz. "Die Zusammenarbeit funktioniert offenbar nicht", sagte er.
Die Polizei hatte bei dem verbotenen Konzert nach dem NPD-Parteitag vier Personen vorläufig festgenommen. Grund war die Verwendung verfassungswidriger Symbole.
Außerdem wurden zehn Konzertbesucher wegen des Nichtbefolgens eines Platzverweises zeitweilig in polizeilichen Gewahrsam genommen.
dpa/th
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Mitteldeutsche Zeitung
Polizei ist häufig im Zwielicht
2. April 2005: Für große Irritationen sorgte am Wochenende ein Skinheadkonzert mit weit über 1000 Teilnehmern in Pößneck. Es fand nach dem Parteitag der rechtsextremistischen NPD statt und wurde über Stunden nicht aufgelöst, weil die Polizei angeblich nicht genügend Beamte vor Ort hatte. PDS-Innenexperte Roland Dahlmann spricht von einem "totalen Versagen von Polizei und Verfassungsschutz".
Bereits heute wird die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags, zuständig für die Geheimdienstüberwachung, in vertrauliche Runde die Vorgänge um Pößneck debattieren. Morgen kommt der Innenausschuss zusammen, um über beide Vorgänge zu reden. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass der Innenminister auch zu den Vorgängen in Rudolstadt Stellung bezieht.
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MDR
Bürgerlicher Engagement
Erfurt setzt auf Protest statt Verbot von NPD-Kundgebung
Mit Protest statt Verbot reagiert Erfurts Stadtrat auf die geplante NPD-Kundgebung in der Thüringer Landeshauptstadt.
Erfurts OB Ruge baut auf bürgerliches Engagement
In einer gemeinsamen Erklärung rufen die vier Fraktionen die Erfurter auf, am 16. April auf dem Anger den Rechten während ihres Aufmarsches Paroli zu bieten. Oberbürgermeister Manfred Ruge sagte, bürgerliches Engagement sei der bessere Weg, sich mit den Rechten auseinander zu setzen, anstatt die NPD-Kundgebung einfach zu verbieten. Das CDU-Stadtoberhaupt kündigte Auflagen des Ordnungsamtes an, mit denen die Bewegungsfreiheit für die NPD-Anhänger auf ein Minimum eingeschränkt werden soll.
"Erfurt bietet keinen Platz für revanchistisches Gedankengut und Intoleranz."
Aufruf des Erfurter Stadtrates zum Protest gegen eine NPD-Kundgebung
"Landser"-Konzert sorgt für Streit
In Thüringen sorgt derzeit ein Konzert nach dem NPD-Parteitag in Pößneck für Streit. Am Wochenende hatte die Polizei den kurzfristig verbotenen Auftritt der rechtsextremistischen Band "Landser" mit 1000 Besuchern nicht auflösen können. Nach eigenen Angaben hatte sie zu wenig Beamte vor Ort. SPD und PDS werfen deshalb dem Thüringer Verfassungsschutz Versagen vor. Die Behörde habe trotz deutlicher Hinweise Polizei und Kommunalpolitiker nicht rechtzeitig informiert.
Verfassungsschutz in Kritik
PDS und SPD fordern Untersuchung zu Neonazi-Treffen
VIDEO (!) und neue Presseberichte
Panne in Pößneck: Innenminister will reagieren
Pößneck war am Wochenende Treff der rechten Szene, die Polizei mit der Situation überfordert. Das Innenministerium kündigte Konsequenzen an. (THÜRINGEN JOURNAL, 6.4.2005)
Verschiedene Pressemeldungen :
MDR
Kritik an Sicherheitskräften
Gasser räumt Panne bei Skinhead-Konzert ein
Neues Deutschland, 8. April 2005
Zahnloser Tiger gegen unterschätzte Landser
Thüringer Innenminister nach eklatanten Sicherheitspannen bei Skinhead-Konzert in der Kritik
Von Peter Liebers, Erfurt
"Gasser hatte am Mittwoch Fehler beim Umgang mit der vorab bekannten Veranstaltung eingeräumt. Demnach war die Größe des Konzerts mit dem verurteilten Sänger der Band »Landser« falsch eingeschätzt worden, da es in den vergangenen fünf Jahren keine Konzerte der rechten Szene mit mehr als 350 Teilnehmern im Freistaat gegeben habe. Gasser wies zugleich die Kritik von PDS, SPD und Grünen am Verfassungsschutz zurück zu. "
OTZ, 5. April 2005
SPD fordert Aufklärung vom Innenminister
Nazis machen Arbeitsplätze kaputt
OTZ Bad Lobenstein, 8.4.2005
Demonstration und Kundgebung in Pößneck
Montagsdemo am 11. April um 18 Uhr soll ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen Pößneck (OTZ/mko). In Pößneck soll ein deutliches Zeichen gegen Rechts gesetzt werden. Die Stadt Pößneck hat für den 11. April um 18 Uhr eine Montagsdemo auf ihrem Markt angemeldet, die eine richtige Demonstration werden soll. So ruft der Erste Beigeordnete Michael Modde (FDP/FW) die Pößnecker nicht nur auf, an einer Kundgebung teilzunehmen, sondern auch an einem Marsch, der signalisieren soll, dass demokratische Kräfte dem Rechtsradikalismus die Straße nicht überlassen. Marschiert werden soll vom Markt über Schuhgasse, Breite Straße, Straße des Friedens und Oberen Graben zurück zum Markt. Die Stadt werde bei ihrer Montagsdemo von Kirchen, Schulen, Gewerkschaften, Parteien und dem Saale-Orla-Kreis unterstützt.
Erste Unternehmen hätten bereits signalisiert, dass sie ihre Mitarbeiter auf diese Demonstration hinweisen werden, sagte Landrat Frank Roßner (SPD). Die Aktivitäten der rechten Szene seien schließlich eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort, nicht nur von Pößneck, sondern auch vom Saale-Orla-Kreis, der in einem nicht unerheblichen Maße von ausländischen Investitionen bzw. von Exporten lebe. "Es geht um die Arbeitsplätze, um die Existenz der Leute", so Michael Modde. Da der Rechtsradikalismus nicht allein ein Pößnecker Problem sei und dieser auch Arbeitsplätze vieler Leute aus der Umgebung gefährde, hofft er, dass sich dem Protest auch Bewohner der benachbarten Städte und Gemeinden anschließen.
"Das rechte Gedankengut richtet sich nicht nur gegen Ausländer", so Frank Roßner. Er hofft, dass die Demo vom Montag eine breite öffentliche Diskussion über die Gefahren des Rechtsextremismus in Gang bringt. Es reiche nicht, wenn nur Politiker darüber redeten. Insgesamt seien die Probleme mit einer einzigen Veranstaltung nicht gelöst.
Modde und Roßner warnten vor linksradikalen Aktionen gegen die rechte Szene. Solche Aktivitäten dienten der Stadt und dem Kreis auch nicht. Der Landrat warnte auch vor Aufrufen zum Widerstand gegen den Staat: "Dass die Politik keine Probleme löst, ist nicht wahr." Stadt und Kreis seien bereits dabei, Wege zur Verhinderung weiterer rechter Großveranstaltungen in Pößneck zu finden. Schnellschüsse wolle man sich aber nicht leisten.
07.04.2005
Presseschau
Streit und Einigkeit im Innenausschuss
Diskussion über jüngste Polizei-Einsätze
Erfurt (OTZ). Die umstrittenen Polizeieinsätze der jüngsten Zeit wurden gestern hinter geschlossenen Türen im Innenausschuss des Landtags disktutiert. ...
Einig waren sich Ausschuss und Minister in der Kritik am Vorgehen der Sicherheitsbehörden bei einem Skinhead-Konzert in Pößneck. "Abläufe und Einschätzungen im Verfassungsschutz sind deutlich zu verbessern", sagte CDU-Innenpolitiker Wolfgang Fiedler.
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08.04.2005
Demo in Pößneck und die Sicht der Nazis
Rund 1000 Menschen demonstrieren in Pößneck gegen Rechtsextremismus
Pößneck (dpa/th) - Rund 1000 Menschen haben am Montagabend in Pößneck ( Saale-Orla-Kreis) gegen Rechtsextremismus demonstriert. Anlass war nach Angaben der Ordnungsamtes ein Skinhead-Konzert Anfang April in der Stadt. Unter dem Motto »Stoppt Nazis in Pößneck« zogen die Demonstranten durch die Innenstadt zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz. Der Polizei zufolge versuchten zwei kleinere Gruppen von rechtsgerichteten Jugendlichen, den Protestzug zu stören. Ihnen seien aber Platzverweise erteilt worden.
12.04.2005 dpa
OTZ
Neonazis stören die Demo gegen Rechts in Pößneck
Rund 1000 Teilnehmern bei Kundgebung und Marsch durch die Stadt Von OTZ-Redakteur Marius Koity Pößneck. Rund 1000 Menschen brachten gestern Abend auf einer vierzigminütigen Demo gegen Rechts in Pößneck zum Ausdruck, dass sie rechtsextremistische Umtriebe in Pößneck ablehnen. Allerdings wurde die Veranstaltung in der Regie der Stadt von Neonazis gestört.
Während die aus dem gesamten Saale-Orla-Kreis und angrenzenden Regionen angereisten Demo-Teilnehmer den Markt verlassen hatten und durch die Innenstadt marschierten, besetzten etwa 20 Neonazis die Treppe des Rathauses und schwenkten dort ihre Fahnen. Dieses Bild löste bei den wieder am Markt eintreffenden Demo-Teilnehmern Entsetzen aus. Mehrere Leute schimpften auf die Polizei, die - in Uniform und zivil - in verhältnismäßig geringer Zahl vor Ort war und sich auf die Absicherung des Umzuges konzentriert hatte. Als aus einer linksalternativen Gruppe heraus eine Flasche auf die Rathaustreppe geschleudert wurde, drohte die Lage zu eskalieren. Während sich nun PDS-Leute um die Punks kümmerten, redeten der Erste Beigeordnete Michael Modde (FDP/FW) und Landrat Frank Roßner (SPD) auf die Neonazis ein. Diese gelobten zwar, sich ruhig zu verhalten, wollten die Rathaustreppe aber nicht verlassen, was ihnen "Nazis raus"-Rufe einbrachte. Schließlich machte sich eine Handvoll Beamte um den Pößnecker Polizeistationsleiter Udo Ludwig daran, die Rathaustreppe zu räumen, was nach anfänglichem körperlichen Widerstand einiger Neonazis auch gelang. Zuvor sollen Neonazis vom Dach des Schützenhauses Demo-Teilnehmer provoziert haben, als diese die Ecke Straße des Friedens/Oberer Graben passierten, wo der hintere Teil des Zuges stehen blieb, um mehrere Slogans in Richtung Schützenhaus zu rufen.
"Es darf nicht sein, dass unsere Stadt ein Aufmarschfeld antidemokratischer Gruppen wird", rief Michael Modde ins Mikrophon, als sich die Lage am Markt halbwegs beruhigt hatte. "Wir werden es nicht dulden, dass uns solche Leute auf der Nase herumtanzen", ergänzte Frank Roßner, der einmal mehr klarstellte, dass die demokratischen Kräfte einen langen Atem brauchen, bis Pößneck wieder frei vom "braunen Ungeist" ist. "Es reicht nicht wegzuschauen", rief der evangelische Pfarrer Jörg Reichmann. Er warnte aber auch davor, sich im Kampf gegen die Neonazis auf deren Niveau zu begeben: "Gewalt ist keine Antwort."
Pünktlich zum Ende der Demo traf polizeiliche Verstärkung in Pößneck ein. Diese beobachteten bis in die Nacht das Schützenhaus, wo sich wieder Neonazis versammelt haben sollen.
11.04.2005
Interessant ist auch die Reaktion der "Freien Kameraden". Unter der Überschrift "Pößneck: „Diese Stadt hat Nazis satt“ oder „Wer hat Angst vorm braunen Haus“?" veröffentlichten "Nationale Sozialisten Altenburger Land", der unter anderem auch von Ralf Wohlleben auf der website des "Nationalen Widerstands Jena" [
"Nicht nur, daß hier der sozialrevolutionäre Grundstein der sogenannten Montagsdemonstration in billiger Polemik mißbraucht wurde, nein es fanden sich auch über 400 verblendete und fehlgeleitete BRD-Bürger ein, um den vorgegebenen Propagandalügen der Lizenzparteien und des selbsternannten "antifaschistischen Widerstandes" zu folgen. ...
Natürlich ließen es sich regionale Aktivistinnen und Aktivisten -unterstützt durch Aktivisten aus Jena und Altenburg- nicht nehmen, auch an dieser Demonstration teilzunehmen. ... So machte man sich mit ca. 30 Leuten auf den Weg und konnte dann auch an die - zu anfangs relativ schlecht abgesicherte - Demonstration gelangen und sehen, welche Leute so dem Aufruf des Bündnisses gefolgt sind.
Da die regionalen Kräfte Flugblätter vorbereitet hatten, wurde "ausgeschwärmt" und diese unters Volk gebracht.
... Man kann ruhig auch mal kurz anmerken, daß man wieder einmal sehen konnte wie lächerlich sich die Antifa degeneriert hat. Mit Rufen wie: "gebt den Nazis die Straße zurück- Stein für Stein", macht sie sich aus zwei Gründen lächerlich: Zum einen gehört uns die Straße ja schon längst und die Antifa ist gar nicht in der Lage uns diese "zurückzugeben" und zum anderen ist diese rethorische Militanz ein großer Witz, wenn man bedenkt, daß nur 6-7 Beamte der normalen Polizei den Zug dahingehend abschirmte, nicht direkt vors Haus zu ziehen (was sie selbst dann nicht geschafft hätte, wenn sie durch die "Beamtenkette" gebrochen wäre, denn längst hatten nationale Aktivisten die Demo infiltriert und liefen grinsend neben den alkoholisierten Punks und AntifaAktivisten.
Zurück am Kundgebungsort wurde man schon von den verbleibenden Aktivisten und einigen Fahnen der Jugendorganisation der NPD empfangen, was die Demonstranten gegen "Rechts" natürlich wieder nicht sonderlich erfreute. Da wollen sie die Stadt „nazifrei“ machen und werden stattdessen an jeder Ecke durch nationale Aktivisten empfangen.
... Wir beteiligten uns nun auch fleißig am „Nazis raus“-Geschrei, was zu noch mehr Verwirrung führte. Natürlich ziehen wir nicht alles ins Lächerliche aber es hat auch seine Grenzen und irgendwann ist man förmlich gezwungen den Spiegel in dieser Form hochzuhalten. ...
... Sowohl alte Menschen als auch junge Menschen begaben sich mit uns in teilweise angeregte Gespräche und stellten plötzlich fest, daß wir ja gar nicht in die -von den Medien vorgegebenen- Klischees passten. Man schlug sogar vor, daß man sich in Gespräche begeben könnte, um Vorbehalte von "Rechts" und "Links" abzubauen. Wir haben keine verordneten Scheuklappen und wir setzen uns gerne mit jedem auseinander, der politisch und weltanschaulich andersorientiert ist. Natürlich wollen wir Menschen überzeugen, aber unsere Waffe ist das Wort und das hat man heute einmal mehr deutlich unters Volk bringen können. ...
Insgesamt kann die Aktion für uns als Erfolg verbucht werden. Wir haben weiter die gängigen Klischees aufgebrochen und stoßen nun endlich mehr und mehr in des Volkes Mitte vor. Der vom Staat inszenierte horizontale Klassenkampf fällt zwar noch auf fruchtbaren Boden, allerdings wachen die Leute nach und nach auf!
Man wird schon bald merken, daß ein Haus wie das Schützenhaus in Pößneck nichts Negatives zu bieten hat (auch wenn das einigen Politikern und selbsternannten Gutmenschen passen würde), sondern im Gegenteil nur zum Nutzen und zum Vorteil der Pößnecker aus- und aufgebaut werden kann. Der Feind steht nichts "Rechts", der Feind steht oben und genau dort lacht man sich über solche Kämpfe im Volk kaputt. ..."
Bei den erwähnten "Aktivisten aus Jena und Altenburg" handelt es sich zum einen um das Umfeld des "Nationalen Widerstandes Jena" (NWJ) und die nun offenbar als "Sektion Jena-Ost" firmierenden Reste der "Kameradschaft Jena-Ost" (
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Keine inhaltliche Ergänzung — Klaus Peter
@ Klaus Peter — Hasi
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