Mexiko: Immunitaetsaufhebung und Widerstand

mish 23.03.2005 03:47 Themen: Globalisierung Repression Soziale Kämpfe Weltweit
In Mexiko versucht eine Koalition der rechten Parteien PAN und PRI den derzeitigen Buergmeister von der Hauptstadt Manuel Lope Obrador von der Praesidentschaftswahlt im Juli 2006 abzuhalten.Der Konflikt ist vorprogrammiert...


Foto:Demo gegen Koruption u.a. 21.03

Das Wort "desafuero" (Immunitätsaufhebung) geistert schon seit Monaten durch die Medien und findet sich bereits an vielen Haeuserwaenden.Mit einem "no al" was natuerlich "Nein" zum Ausschluss meint. Eine StrassenKampagne beginnt die ein wenig (von der Art der Mobilisierung) an das Referendum gegen Chavez in Venezuela erinnert, "no" er soll Praesi werden und "si" er darf es nicht und muss vielleicht in den Knast.

Lopez ist kein Revolutionaer, die Chilang@s (Leute aus der Hauptstadt) erzaehlen dass er im kulturellen und sozialen Bereich ne Menge tut, aber in Repression gegen soziale Bewegung (Erinnert an Lula in Brasilien) keine Veraederung zu der rechten Regierung zu sehen ist.

Global oder international betrachtet wuerde eine Wahl von Lopez zu einer Annaehrung Mexikos an den neuen "Links"block Lateinamerikas fuehren.Ein Alptraum u.a fuer so manchen mexikanischen Priista (von der PRI) oder nordamerikanischen Unternehmer , der von freien Maerkten traeumt. Die EZLN haelt nichts von Lopez, aber im letzten Kommunicado, stellte sie klar dass die "Desafuero-Aktion" ein praeventiver Putsch ist und die Zapatistas ueberlegen sich wie sie gegen diese Ungerechtigkeit mobilisieren werden.

Deren Autonomie baut sich unterdessen weiter aus und auch in anderen Teilen Mexikos werden autonome Gebiete geschaffen.

Die Situation in Chiapas erscheint in einem ruhigen Schein, aber der krieg niederer Intensitaet geht weiter.

Auf dem Foto sind Spruehungen gegen die Aufstandsbekaempfung zu sehen.

Eine Campamentista aus D-Land berichtete kuerzlich von mehreren Schuessen von Paramilitaers auf ein zapatistisches Dorf ,das sie besuchte.

Was zur Zeit faktisch ruhig ist, ist die Situation fuer Internationalistas.Waehrend es vor einigen Jahren haeufig zu Abschiebungen wegen vermeintlicher politischer Betaetigung gekommen ist, ist es (mit Ausnahme der Proteste in Guadalajara, nicht Chiapas) schon seit einigen Jahren nicht mehr passiert das BeobachterInnen oder leute die Projekte in automen Gebieten machen , Stress mit den Behoerden bekamen.

Ueber Radio insurgentes wurde zur Gruendung von Staedte- oder Doerferpartnerschaften mit den autonomen Doerfer aufgerufen. Wer sich die zapatistische Autonomie, das Raetesystem, mal anschauen moechte, oder sinnvoller, etwas dazu beitragen will, kann das jetzt (Maerz05, die Situation kann sich wieder verschaerfen) sehr einfach machen.Die EZLN hat alle eingeladen vorbeizukommen, und die Raete der guten Regierung sehen das genauso.

Im ganzen Chaos des Doppelkontinentes werden bei einer moeglichen Wirtschaftskriese, die Zapatistas und andere autonomen Gebiete, wenig Problem haben. Fuer die Staedte (auch im Reichen Norden) koennte das ganz anders aussehen. Aber das ist alles noch sehr spekulativ.Bleibt zu hoffen dass sich die Situation beruhigt, und auch die EU, mit ihrer versteckten Neokolonalisierung, (siehe Reader "Que pasa";) mal ordentlich Druck aus den "eigenen" Reihen bekommt.Verantworlich an der Situation in Lateinamerika sind nicht nur die transnationalen Konzerne und Regierungen aus aller Welt sondern auch deren Nutzniesserinnen.Obwohl seit langem bekannt ist das z.B ausbeutungsfreier, sogar aus autonomen Gebieten, kommender Kaffee auch in europaeischen Staedten zu kaufen ist, kuemmern sich viele, selbst radikale Linke, nicht darum, das Compañeras fuer ihren Trinkgenuss in anderen Fincas uebel ausgebeutet werden.

JedeR ist eingeladen sich den Unterschied zwischen einer neokolonoalistischen, und zaptistischen Kaffeplantage anzuschauen.

Fairer Handel ist jedoch nur ein kleiner Aspekt, wer den Zaptistas und den untersten Schichten Lateinamerikas helfen moechte, kickt ihnen zu Folge, am besten seine "eigene" Regierung in den Arsch und beginnt mit der Revolte (bueno, angesichts kleiner Bewegungen dort, koennen es auch Revoltitas (Revoeltchen) sein) in den kapitalistischen "Vorzeige"nationen.
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Ergänzungen