Definitionsmacht 8.Mai Niederlage vs Befreiung

ein Überblick 16.03.2005 13:31 Themen: Antifa
Heute wird es zum 8. Mai in zwei Berliner BVV`s Aussprachen geben,
sowie Protestaktionen.
Deutsche als Opfer läuft auf allen Kanälen, Bombenkrieg (Jörg Friedrich der Brand, Dresden,Nürnberg..., Spiegel Titel, Guido Knopp "History"), Der Untergang, Napola, Vertreibung, (Grass "Krebsgang",
Eva Steinbach, Peter Glotz + Co, Vergewaltigungen...
Die vom "Institut für Staatsolitik" und "Junge Freiheit" gestartete Kampagne zeigt Früchte, ob nun durch ihren Einfluß oder Unabhängig davon

deshalb auch heute noch aktuell:
Max Liebermann am Fenster, den Fackelmarsch, anlässlich der Machtergreifung Hitlers, sehend:
"Man kann gar nicht so viel fressen wie man kotzen möchte"
Das Gedenkjahr ist voll mit Terminen, wobei sich alles um den 8.Mai gruppiert Berlin 7.+ 8.Mai, 9.Mai Moskau, 10. Mai Holocaust Mahnmal Einweihung (incl. "Schlußstrich" bzw weiterer "Normalisierungs" Option)

Aus diesem Anlass hier ein umfassender sehr guter, analytischer Artikel
Von Richard Herzinger "Adolf Hitler, 20. April 1889–?"
Sosehr sich Deutschland um Unbefangenheit bemüht: Auch sechzig Jahre nach Kriegsende steht das Volk im Schatten des "Führers". Offizielle Schamkultur und mediale Auseinandersetzung mit der Nazizeit ohne Ende – 2005 wird alle Rekorde des historischen Gedenkens brechen.
Weltwoche Ausgabe 06/05
 http://www.weltwoche.ch/artikel/?AssetID=10073&CategoryID=73

Hier noch die "staatstragende" Seite mit dem Veranstaltungsüberblick
 http://www.zwischen-krieg-und-frieden.de/

Steglitz ist für rechte Taten bekannt, die Protagonisten sind immer die Gleichen.
Nicht genug, daß die bürgerlich/konservativen Parteien in Steglitz,
in der Vergangenheit vehement gegen die Spiegelwand, mit den Opfernahmen auf dem zentralen Platz, beim Rathaus Steglitz bzw Steglitzer Kreisel gekämpft haben.
In den letzten Jahren wurde der Nazi Gymnasial Lehrer und
Anti-Wehrmachtsausstellungs-Vorkämpfer Karl-Heinz Schmick
sehr bekannt. Torsten Hippe, neben Herbert Weber Hauptakteur
ist der Rechtsanwalt des in allen rechtsradikalen Kreisen beliebten Pseudo "Historikers"
 http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_2000/29/11a.htm
 http://globalfire.tv/nj/03de/verfolgungen/schmick.htm

Nun zu den heutigen BVV`s, ihrem Schwerpunkt und den Nachahmern.

Heute stehen an die BVV in Steglitz/Zehlendorf und Tempelhof/ Schöneberg
mit ähnlicher Ausrichtung, wobei das Hauptaugenmerk auf die bisher am weitesten skandalisierte CDU Steglitz liegen wird.

Nachahmer sind "Pro Köln" und die CDU Kleinmachnow.

Fans vom reaktinären Steglitzer Bürgermeister Herbert Weber
 http://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik/weber-01.html
 http://www.cdusz.de/person.php?nummer=1&code=200407131217162
 http://www.fraktion-steglitz-zehlendorf.de/html/personen.html

ist der Hamburger Nazi Think Tank
"Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V. (swg)"
auf deren webseite Weber`s zum 8.Mai nachzulesen ist:

Rede des Berliner Bezirksbürgermeisters von Steglitz-Zehlendorf, Herbert Weber (CDU),
vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16.2.2005
 http://www.swg-hamburg.de/Im_Blickpunkt/Rede_des_Berliner_Bezirksburge/body_rede_des_berliner_bezirksburge.html
www.swg-hamburg.de/

Zur Stimmung im Land ( wohl nicht sonderlich repressentativ oder ?):
Auf der Startseite der "Potsdamer Neusten Nachrichten" in weiten Teilen identischer Ableger des Berliner Tagesspiegels ist regelmäßig eine Umfrage.
Vor kurzen war dort "Befreiung oder Niederlage" Thema, als ich das entdeckte stand es 50:50 !?

NUN DIE BEIDEN PROTEST AUFRUFE:
Kundgebung: Täter und Opfer dürfen nicht verwechselt werden
Ereignisdatum: 16.03.2005 15:30 Endet am: 16.03.2005 18:00
Beschreibung: Mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU und FDP hat die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf einen
Beschluss gefasst, in dem es heißt, der 8. Mai stehe auch "für den Schrecken und das Leid der Bevölkerung, den die Rote Armee
von Ostpreußen bis nach Berlin zu verantworten hat."
So solle am 8. Mai 2005 in Steglitz-Zehlendorf offiziell auch der "Kriegsopfer, Flüchtlinge, Vertriebene, geschändete Frauen und die
Opfer des sinnlosen Bombenkrieges" gedacht werden.
Durch das unterschiedslose Gedenken an Opfer und Täter werden die Verbrechen der Nazis relativiert.
Der BVV-Beschluss hatte über die Bezirksgrenzen hinweg für Empörung gesorgt. Ein Vertreter der Botschaft der Russischen
Föderation erklärte, dass die Rote Armee ja schließlich nicht auf eigene Initiative nach Berlin gekommen sei.
NS-Opferverbände zeigten sich erschüttert vom Geschichtsverständnis von CDU und FDP und auch die Jüdische Gemeinde zu Berlin äußerte Kritik an dem Beschluss.
Doch auch in Steglitz-Zehlendorf selbst regt sich Widerstand.
Mit einer Kundgebung wollen zahlreiche lokale Initiativen vor der nächsten BVV-Sitzung gegen den skandalösen Beschluss protestieren.
Zur Kundgebung rufen auf:
Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde e. V.
Initiative Haus Wolfenstein e. V.
Jüdische Gemeinde zu Berlin
Betergemeinschaft Sukkat Schalom Hüttenweg e. V.
VVN-VdA e. V. Berlin-Südwest
DGB Region Berlin
ver.di Ortsverein Berlin Südwest
GEW Steglitz-Zehlendorf
IG Metall Verwaltungsstelle Berlin
IG Metall Bezirksleitung Berlin, Brandenburg, Sachsen
SPD Kreis Steglitz-Zehlendorf
PDS Steglitz-Zehlendorf
Bündnis 90 / Die Grünen Kreis Steglitz-Zehlendorf
Sozialistische Jugend "Die Falken" Steglitz-Zehlendorf
Verein zur Förderung der politischen Bildung e. V.

Ort: Rathaus Zehlendorf | Teltower Damm | Berlin-Zehlendorf

 http://sp68539965.sphosting.de/Kalender/Lists/Dem/DispForm.htm?ID=40

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12.03.2005 Interview: Peter Wolter
»Nähe zur NPD wird abgestritten. Aber heimlich ...«

In zwei Berliner Stadtbezirken üben sich CDU und FDP in Geschichtsklitterung. Der 60. Jahrestag der Befreiung wird umgelogen. Ein
Gespräch mit Gert Julius
* Gert Julius ist PDS-Verordneter in der Bezirksverordnetenversammlung des Berliner Bezirks Tempelhof/Schöneberg
F: In einigen Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) haben rechte Politiker mit Stellungnahmen versucht, die Gedenkveranstaltungen zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Manifestationen gegen die Befreierrolle der sowjetischen Armee umzufunktionieren. Blieb das unwidersprochen, gab es Gegenaktionen?
Das blieb natürlich nicht unwidersprochen. Zunächst hatte es in der BVV Steglitz-Zehlendorf einen PDS-Antrag gegeben. Darin wurde
gefordert, der 60. Jahrestag solle als Tag der Befreiung begangen werden. Dieser Antrag wurde von CDU und FDP so umformuliert,
daß der 8. Mai auch Tag des Gedenkens an die von der Roten Armee verursachten Opfer sein soll.
F: Ähnliches spielte sich dann in der BVV Tempelhof/Schöneberg ab ...
In dieser BVV bin ich der einzige PDS-Verordnete. Die CDU brachte am 19. Januar den Antrag ein, das Bezirksamt solle in Ausstellungen oder themenbezogenen Veranstaltungen auch die Flucht und Vertreibung Deutscher einbeziehen. Dieser Antrag wurde an den Kulturausschuß überwiesen. Dort hat ihn die SPD durch die Passage ergänzt, daß Flucht und Vertreibung Deutscher ihre Ursache letztlich in dem von den Nazis angezettelten Krieg hatten.
Ich lehne auch diesen modifizierten Antrag ab, weil ich kein Verständnis dafür habe, daß an diesem Jahrestag die Vertreibung Deutscher in den Vordergrund gestellt wird. Ich beantragte darauf hin, den 8. Mai als Tag der Befreiung zu würdigen sowie der Opfer der alliierten Streitkräfte, der zivilen Opfer der Nazis sowie der Opfer des Widerstandes zu gedenken. Dieser Antrag wurde ohne Diskussion niedergestimmt. Letztlich ging die Fassung des Kulturausschusses durch – mit drei Gegenstimmen.
Eine kam von mir, zwei von den Grünen.
F: Haben diese Politiker von FDP und CDU eigentlich die Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zur
Kenntnis genommen, der 1985 im Bundestag als erster konservativer Politiker den 8. Mai als Tag der Befreiung bezeichnet hatte?
Diese Rede habe ich in der BVV zitiert, das hat aber niemanden interessiert.
F: Fällt diesen Herren nicht auf, daß sie sich mit ihrer Argumentationsstruktur in die Nähe der NPD begeben?
Das streiten sie natürlich ab. Aber vielleicht sind sie klammheimliche NPD-Sympathisanten.
F: Zumindest in Steglitz/Zehlendorf soll es sehr turbulente Szenen gegeben haben ...
Das ist dort richtig hochgekocht. SPD, Grüne und PDS wollten am 16. Februar den von CDU und FDP durchgepeitschten Antrag
aufheben – sind aber gescheitert. Bei der Gelegenheit hat dann CDU-Bezirksbürgermeister Herbert Weber eine unglaubliche
Stellungnahme abgegeben. Er versuchte, Kritiker seiner Position damit abzuqualifizieren, daß sie »Tugend-Demokraten« seien, die
zur »Faschismus-Keule« gegriffen hätten.
Ein CDU-Verordneter vergriff sich so im Ton, daß sogar der CDU-Landesvorstand Berlin seinen Ausschluß forderte – sein Ortsverband hat sich aber geweigert.
Mittlerweile hat sich die Jüdische Gemeinde Berlin eingeschaltet – möglicherweise wird auf diesem Wege der Antrag modifiziert.
F: Und wie geht es in Tempelhof/Schöneberg weiter?
Ich hoffe, daß SPD und Grüne noch einmal über ihr Abstimmungsverhalten nachdenken.
Daher werde ich am 16. März einen neuen Antrag einbringen mit dem Inhalt, daß sich unsere BVV von Steglitz/Zehlendorf distanziert und die Rede des dortigen Bezirksbürgermeisters verurteilt. Ferner werde ich fordern, daß der 60. Jahrestag würdig begangen wird, wobei das Gedenken an die
Opfer des Faschismus im Vordergrund stehen muß.
Es könnte durchaus sein, daß zu dieser BVV-Sitzung einige antifaschistische Zuhörer anrücken. Ich möchte sogar noch einen Schritt
weitergehen und alle Antifaschisten aufrufen, am 16. März um 17 Uhr ins Rathaus Schöneberg zu kommen und mich von den Zuschauerrängen her zu unterstützen.
 http://www.jungewelt.de/2005/03-12/023.php


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"Die Hauptstadt der Zeitgeschichte"
In den kommenden Monaten werden sich rund 300 Veranstaltungen in Berlin und Brandenburg mit dem Kriegsende vor 60 Jahren und

seinen Folgen beschäftigen - "Tendenz steigend". Alles unter der Schirmherrschaft des Kanzlers
 http://www.taz.de/pt/2005/03/16/a0241.nf/text.ges,1

2005-03-15 20:27 * RUSSLAND * GESCHICHTE * KRIEG * ANALYTIKER *
Wozu wird die Geschichte neu geschrieben?
MOSKAU, 15. März (von Dr. habil. Igor Maximytschew, Europa-Institut Moskau, 1987 - 1992 sowjetischer und russischer Gesandter

in Berlin, für RIA Nowosti).
 http://de.rian.ru/rian/index.cfm?prd_id=567&msg_id=5462667&startrow=1&date=2005-03-15&do_alert=0

Im Feindeskreis Der CDU-Landesvorsitzende Joachim Zeller scheint am Ende.
Die starken konservativen Parteigrößen aus dem Westen wollen mehr Macht.
Bis zum Parteitag Ende Mai sollen die Würfel gefallen sein von Matthias Lohre
 http://www.taz.de/pt/2005/03/15/a0236.nf/text.ges,1

Parteien Stand: 15.03.2005 07:11 Zeller tritt wieder als Berliner CDU-Chef an
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2266384.html

Personaldebatte: Diepgen kritisiert Zustand der CDU Von Karsten Hintzmann
Die Nachricht, daß es auf dem CDU-Landesparteitag am 28. Mai eventuell zu einer Kampfkandidatur um das Amt des Landesvorsitzenden zwischen dem Amtsinhaber Joachim Zeller und dem früheren Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz kommen könnte, hat die Partei aufgeschreckt.
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/14/berlin/741081.html

Berliner CDU: Geheimplan für Sturz des Landeschefs
Gegner werfen ihm Führungsschwäche vor Rupert Scholz soll gegen Zeller antreten
Von Karsten Hintzmann
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/13/titel/740942.html

Parteien Stand: 13.03.2005 12:30 Merkel will in Berliner CDU-Wahlkampf eingreifen
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2258377.html

Zeller vor dem Sturz?
Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz wird als Gegenkandidat für das Amt des CDU-Chefs gehandelt
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/13/berlin/740908.html

12.03.2005 Interview: Peter Wolter »Nähe zur NPD wird abgestritten. Aber heimlich ...«
In zwei Berliner Stadtbezirken üben sich CDU und FDP in Geschichtsklitterung. Der 60. Jahrestag der Befreiung wird umgelogen.
Ein Gespräch mit Gert Julius
 http://www.jungewelt.de/2005/03-12/023.php

Schutz für Holocaust-Mahnmal
Neue Bundesgesetze können Nazi-Aufmärsche am Denkmal für die ermordeten Juden verhindern - aber nicht am Brandenburger Tor.

Hiesige Grüne: Novelle ist überflüssig. CDU: Nicht ausreichend
VON MATTHIAS LOHRE
 http://www.taz.de/pt/2005/03/12/a0244.nf/text
"AUFSTAND" DER STAATSTRAGENDEN ARSCHKRIECHER:
versammlungsrecht
Des Falschen zu viel
Eines zumindest hat die Gesetzesänderung erreicht, die gestern im Bundestag verabschiedet wurde: Die NPD darf am 8. Mai nicht

am Holocaust-Denkmal vorbeimarschieren. Doch das war auch schon der ganze Nutzen der Gesetzesverschärfung.
KOMMENTAR VON MATTHIAS LOHRE
 http://www.taz.de/pt/2005/03/12/a0246.nf/text

Geschichte Debatte um Gedenken an Kriegsende schadet Berliner CDU Stand: 12.03.2005 07:35
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2250995.html

Nun auch Streit um 8. Mai in Kleinmachnow
10.03.2005 Lokales Jens Blankennagel Seite: 31
CDU-Funktionär spricht von einem Tag der Eroberung
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2005/0310/lokales/0045/index.html
 http://www.inforiot.de/news.php?topic=news&article_id=4353
(Kleinmachnow: der Wohnort von Jörg Schönbohm + Familie  http://de.indymedia.org/2004/06/85748.shtml
sowie Horst Mahler,+ Frau owobei Mahler wohlmöglich zur Zeit im Knast sitz, da er ja verurteilt wurde - oder ist er in Berufung

gegangen  http://de.indymedia.org//2004/02/75181.shtml  http://de.indymedia.org//2005/01/103890.shtml ? )


Dienstag, 08. März 2005 CDU-Entwurf zum 8. Mai wird akzeptiert
Parteien fordern lediglich kleine Veränderungen Claudia Fuchs
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/428533.html

SPD: Bezirksbürgermeister Weber soll gehen
8.-Mai-Debatte: Auch Grüne in Steglitz-Zehlendorf halten CDU-Politiker für nicht mehr tragbar Von Katrin Lange

 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/08/berlin/739675.html

Rathauschef Weber soll gehen - SPD und Grüne halten ihn für nicht mehr tragbar
 http://www.welt.de/data/2005/03/08/607019.html

Weiter Zoff in Südwest
Südwest-SPD fordert Abwahl von Bezirksbürgermeister Herbert Weber (CDU). Streit um 8.-Mai-Text beigelegt
 http://www.taz.de/pt/2005/03/08/a0228.nf/text.ges,1

Christdemokraten wollen "Irrsinn" beenden
Ordnungsmaßnahme gegen umstrittenen Politiker Hippe statt Parteiausschluß - Änderung im Antrag zum 8. Mai 1945
von Jens Anker
 http://www.welt.de/data/2005/03/07/606416.html

Geschichte Steglitz-Zehlendorf: SPD und Grüne beantragen Abwahl Webers Stand: 07.03.2005 21:15
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2206536.html
 http://rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2206536.html


Hilflose Berliner Union Von Jochim Stoltenberg Sonntag, 6. März 2005
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/06/politik/739193.html

Südwest-CDU akzeptiert neuen Text im Beschluß zum 8. Mai
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/05/berlin/739107.html

05.03.2005 Wir und der 8. Mai Die zwei Seelen des Gedenkens Von Hermann Rudolph
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/05.03.2005/1684692.asp#art
(05.03.2005 ) Streit um 8. Mai: CDU ringt um die richtigen Worte
Neuer Entwurf von Jüdischer Gemeinde abgesegnet Steglitz-Zehlendorfer FDP zögert mit Zustimmung Von Marc Neller
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/05.03.2005/1684545.asp#art
05.03.2005 DOKUMENTATION Niederlage und Befreiung
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/05.03.2005/1680600.asp#art

Original oder Fälschung: Berliner Gedenken Von Ingolf Seidel 05-03-2005
Der CDU lässt sich vieles nachsagen. Gutes und Böses, Kompetenz oder Inkompetenz, je nach Gusto. Nur eines ist sie gewiss: eine
moderne Partei, ja eine, die hip ist und stets bereit dem Zeitgeist auf den Puls zu fühlen. In ihrem Kampf um Modernisierung und
nationale Selbstfindung strebt sie danach jenen, die im Jargon der Apostel einer Zivilgesellschaft Rechtsradikale, anstatt Nazis
genannt werden, das Wasser abzugraben. Integration des rechten Randes wird so etwas genannt.
 http://www.hagalil.com/archiv/2005/03/gedenken.htm

Samstag, 05. März 2005 Der Fall Hippe: CDU-Chef fällt um
Auf einmal sieht Joachim Zeller den Parteiausschluss als nicht mehr zwingend an
Claudia Fuchs und Christine Richter
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/427782.html
Samstag, 05. März 2005 Kommentar Der Berliner CDU fehlt die Führung Christine Richter
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/meinung/427663.html

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Kranzabwurf stoppt Nazimarsch
17 Initiativen wollen am 8. Mai rund um das Brandenburger Tor demonstrieren. Nicht alle werden
es dürfen. Die Neonazis haben die geringsten Chancen, denn Verfassungsorgane haben Vorrang
VON FELIX LEE
 http://www.taz.de/pt/2005/03/04/a0218.nf/text

torgedrängel 1
Von 0 bis 11 Uhr
 http://www.taz.de/pt/2005/03/04/a0219.nf/text

torgedrängel 2
Von 11 bis 21 Uhr
 http://www.taz.de/pt/2005/03/04/a0220.nf/text

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CDU schmeißt die Rote Armee raus
Die massive Kritik an dem rechtslastigen Beschluss zeitigt Wirkung: CDU in Steglitz-Zehlendorf will neuen Gedenktext zum

Kriegsende vereinbaren. Der könne ohne Verweis auf die Rote Armee auskommen. SPD, PDS und Grüne skeptisch
 http://www.taz.de/pt/2005/03/04/a0221.nf/text.ges,1

Die schwierige Suche nach einem Kompromiß
Der ehemalige CDU-Landeschef Christoph Stölzl soll bei Gedenk-Text zum 8. Mai helfen
von Katrin Lange und Joachim Fahrun
 http://www.welt.de/data/2005/03/04/604950.html

Bauernopfer oder Königsmord (ND 04.03.05)
Berliner CDU-Bezirksverband schwankt zwischen geordnetem Rückzug und bedingungsloser Kapitulation im Gedenkstreit
Von Mark Querfurth
In der Auseinandersetzung um den skandalösen Gedenkbeschluss der Berliner Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf

zum 8.Mai rudert die CDU-Fraktion nun zurück. Sie will nicht länger an der umstrittenen Formulierung festhalten.
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=68402&IDC=2

CDU Einigung auf Ersatztext zum 8. Mai Stand: 04.03.2005 16:33
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2192225.html

 http://www.adf-berlin.de/wbb2/thread.php?postid=233&sid=d6b602fdcfb458b67b59f46d1a18eb70#post233

Gedenken am 8. Mai - Kritik an Bürgermeister Weber nimmt zu von Joachim Fahrun
 http://www.welt.de/data/2005/03/03/604467.html

VIDEO
Abendschau vom 03.03.2005 Streit in der CDU Steglitz-Zehlendorf
 http://www.rbb-online.de/_/abendschau/beitrag_jsp/key=rbb_beitrag_mini_2184751.html

Bürger besetzen öffentliche Räume Von Rainer Funke (ND 03.03.05)
Zahlreiche Demo-Vorhaben am 8. Mai gegen Nazi-Aufzüge und braunes Gedankengut
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=68353&IDC=5

CDU und FDP kapitulieren Donnerstag, 03. März 2005
Bezirks-Fraktionen in Steglitz-Zehlendorf revidieren Beschluss zum 8. Mai / Niederlage für Weber
Claudia Fuchs und Christine Richter
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/427072.html
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/427072.html?2005-03-03
Der Beschluss
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/427068.html
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/427068.html?2005-03-03
Donnerstag, 03. März 2005 "Es ist nicht nötig, eine Lex NPD zu beschließen"
FDP-Fraktionschef Lindner über das Versammlungsrecht und den 8. Mai
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/427095.html
Donnerstag, 03. März 2005 Die Fraktion
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/427097.html?2005-03-03
Donnerstag, 03. März 2005 Beschluss zum 8. Mai soll revidiert werden CDU und FDP lenken ein cls.
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/426942.html?2005-03-03
Donnerstag, 03. März 2005 Kommentar Erinnerung ohne Korsett Thomas Rogalla
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/meinung/426967.html

Fall Hippe: Streit in der Berliner CDU geht weiter
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/02/titel/738419.html
Rebellion in der Hochburg
Parteiausschluß wegen NPD-Äußerungen: CDU Steglitz-Zehlendorf läßt Landesvorstand abblitzen - "Verheerendes Bild"
Von Joachim Fahrun
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/02/berlin/738348.html

Mittwoch, 02. März 2005 CDU-Vorstand hält an Parteiausschluss fest
Generalsekretär zeigt sich entsetzt über Vorgehen in Steglitz-Zehlendorf / Sondersitzung geplant
Christine Richter und Claudia Fuchs
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/426748.html

02. März 2005 Stölzl: NPD-Affäre "außerordentlich schädlich"
 http://www.n24.de/politik/hintergrund/?n2005030210191800002

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Torsten Hippe verteidigte den umstrittenen Lehrer Schmick

Verharmlosung von Nazi-Verbrechen? Karl-Heinz Schmick im Landgericht
Foto: Dirk Laessig
Torsten Hippe, 32, ist CDU-Bezirkspolitiker, Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Freien Universität. Er wurde in Berlin geboren,

ist ledig, hat keine Kinder, lebt aber in einer festen Beziehung. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Professor Dr. Helge Sodan, dem

Präsidenten des Berliner Verfassungsgerichtshofs, betreute Hippe an der FU Jura-Seminare. Die Homepage von Prof. Sodan mit der

Übersicht über seine Mitarbeiter ist allerdings seit kurzem gesperrt.
Bekanntheit erreichte Hippe aber nicht erst mit seinen NPD-Sympathie-Äußerungen vom 16. Februar, sondern als Rechtsanwalt

(seine Kanzlei ist am Kudamm). Nämlich als Verteidiger von Karl-Heinz Schmick. Der Studienrat wurde am 7. Dezember 2000 vom

Dienst am Steglitzer Gymnasium suspendiert. Grund: Dem Lehrer für Geschichte, Erdkunde und Politische Weltkunde wurde

vorgeworfen, rechtsextremes Gedankengut zu vermitteln und die Verbrechen der Nationalsozialisten zu verharmlosen.
 http://bz.berlin1.de/aktuell/news/050228/cdu1.html
 http://dokmz.akdh.ch/blog/2005/03/torsten-hippe-verteidigte-den.html

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01. März 2005 NPD-Affäre: CDU-Mitglied soll Partei verlassen
Torsten Hippe (Foto: CDU BerlinFoto: CDU Berlin)
 http://www.n24.de/politik/inland/index.php/n2005030115511800002

NPD-Affäre: CDU-Mitglied soll Partei verlassen 01. Mär 2005 15:45 Torsten Hippe Foto: CDU Berlin
Wegen Sympathien für die NPD soll Torsten Hippe aus der CDU ausgeschlossen werden. Doch sein Kreisverband wehrt sich.

Generalsekretär Lawrentz fordert in der Netzeitung ein Ende der Debatte.
 http://www.netzeitung.de/deutschland/327807.html

NAZI-AFFÄRE Jetzt spricht Zeller
 http://bz.berlin1.de/aktuell/news/050301/zeller.html

CDU-Fraktion befindet über Ausschluß von Torsten Hippe
 http://www.welt.de/data/2005/03/01/546106.html

Torsten Hippe bleibt in der CDU-Fraktion
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/01/berlin/738174.html

Parteien/Geschichte Stand: 01.03.2005 13:40
Berlins CDU-Generalsekretär Lawrentz "entsetzt" über Vorgehen im Fall Hippe
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2168556.html

01.03.2005 Inland Rainer Balcerowiak
Machtkampf in der Berliner CDU Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf verweigert Ausschluß von Torsten Hippe wegen NPD-Nähe
 http://www.jungewelt.de/2005/03-01/020.php

Dienstag, 01. März 2005 BUNDES-CDU Wehklagen über die Berliner Holger Schmale
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/tagesthema/426377.html

Schwarzer Humus für braune Gewächse (ND 28.02.05) Von Peter Richter
Wahlerfolge der NPD sind auch das Ergebnis des Einbruchs der Rechtsextremisten in die Mitte der Gesellschaft
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=68154&IDC=2

Rund um den 60. Jahrestag des 8.Mai 1945: Was ist eigentlich los in Steglitz-Zehlendorf? dg / hagalil 28-02-2005
 http://www.hagalil.com/archiv/2005/02/berlin.htm

Der 8. Mai 1945 - der Tag der Befreiung! 28-02-2005
Falls auch Sie der Meinung sind, dass ein Gedenken an das Ende der NS-Diktatur in Deutschland nicht durch eine gegen die Befreier

gerichteten Anklage übertönt werden soll, bitten wir Sie Ihre Solidarität mit dem Schreiben der Betergemeinschaft der Synagoge

Hüttenweg zu bekunden, auch wenn Sie nicht in Berlin leben.
 http://www.hagalil.com/archiv/2005/02/zehlendorf.htm

mahnmalstreit Mehr als Wortklauberei
 http://www.taz.de/pt/2005/02/28/a0214.nf/text.ges,1

GEDENKSTREIT - In der Berliner CDU ist ein offener Streit zwischen dem Landesvorstand und einem Kreisverband ausgebrochen. Es
geht ums Gedenken an den 8. Mai, um die Nähe zur NPD - und um die Macht.
Im rechten Milieu VON JAN THOMSEN, CLAUDIA FUCHS UND TOBIAS MILLER
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/tagesthema/426379.html

Zerbricht die Berliner CDU am NPD-Streit? Hippes Kreisverband Steglitz-Zehlendorf stellt sich gegen Landesvorstand
OLAF WEDEKIND und BORIS DOMBROWSKI
 http://bz.berlin1.de/aktuell/news/050228/cdu.html

CDU-Führung will weiter Parteiausschluß Von Stefan Schulz
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/28/berlin/737993.html

Die CDU schadet sich selbst Christine Richter Montag, 28. Februar 2005
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/426289.html

Montag, 28. Februar 2005 CDU-Kreisvorstand stellt sich gegen Landespartei
Der wegen NPD-Nähe umstrittene Bezirkspolitiker Hippe soll nun doch nicht ausgeschlossen werden Christine Richter
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/426164.html

Montag 28. Februar 2005, 20:44 Uhr CDU-Fraktion von Steglitz-Zehlendorf lehnt Ausschluss Hippes ab
 http://de.news.yahoo.com/050228/336/4frnk.html

In der CDU fliegen die Fetzen (ND 28.02.05)
Der Skandal-Beschluss von Steglitz-Zehlendorf ist noch immer nicht vom Tisch Von Peter Kirschey
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=68139&IDC=5

Erneut Wirbel um einen Beschluss der CDU/FDP-Mehrheit in Berlin Steglitz-Zehlendorf, wonach in einer Gedenkstunde zum 8. Mai
gleichermaßen der Befreiung vom Faschismus wie der deutschen Opfer der Roten Armee gedacht werden soll (siehe KW 07). Wie
der "Kölner Stadt-Anzeiger" am Mittwoch, 23. Februar, meldet, hat das Wahlbündnis "Pro Köln" um den rechtsextremen
Versandhändler Manfred Rouhs dem Kölner Stadtrat einen exakt gleichen Antrag vorgelegt - und möchte nun ebenso "gedenken" wie
CDU und FDP in Steglitz-Zehlendorf. "Pro Köln" sitzt in der Domstadt mit vier Ratsleuten in Fraktionsstärke im Stadtparlament. Bei
den letzten NRW-Kommunalwahlen holte die sich als Mischung aus Bürgerbewegung, Schill-Partei (Partei Rechtsstaatliche
Offensive, PRO) und FPÖ tarnende rechtsextreme Liste 4,7 Prozent. + Die "taz" stellt angesichts der großen Medienpräsenz der
NPD fest: "Wenn die NPD-Führer ankündigen, am (...) 8. Mai durch das Brandenburger Tor zu marschieren, melden sie nicht nur ein
Medienereignis an. Sie wissen auch, dass in den darauf folgenden Wochen ihre Ankündigung, die erregten Reaktionen der
demokratischen Parteien und Politiker, die Stimmungen in der Bevölkerung und die Stellungnahmen relevanter gesellschaftlicher
Kräfte ein beherrschendes Medienthema sein werden. Die Aufregung im Vorfeld infiziert auch die Berichterstattung über das Ereignis
selbst und verzerrt seine Proportionen (...). (Als) die Bevölkerung Dresdens der Bombardierung der Stadt vor 60 Jahren gedachte,
forderte das Internetportal Freenet auf seiner Startseite: 'Heute ein deutliches Zeichen gegen rechts setzen!', und platzierte die
Headline mitten unter die vollbusigen Schönheiten und schnellen Autos, die den täglichen, (...) vollkommen politikfernen Stoff dieser
Website ausmachen. Freenet ist nicht etwa ganz plötzlich 'politisch' geworden. Vielmehr haben seine Redakteure ein Gespür für den
Sensationswert des neuen Faschismus (...) und für den Marktwert der richtigen Gesinnung." + Ferner schreibt das Blatt: "Es gibt eine
Scheu der westdeutsch dominierten Medien und der westdeutsch dominierten Parteien, das Offensichtliche auszusprechen: Der
Neonazismus ist heute vor allem ein Ostphänomen und erklärt sich nicht sozial, sondern kulturell. Denn der trübe Teich, in dem die
NPD fischt, speist sich aus zwei Quellen, die es so nur in den fünf neuen Ländern gibt: erstens die nicht aufgearbeitete Vergangenheit
zweier totalitärer Systeme. Zweitens (...) das im Gegensatz zur staatlichen Vereinigung missglückte Zusammenwachsen der
Gesellschaften. Das hat im Osten eine eigene Mentalität entstehen lassen, die an westdeutsche Gefühlslagen kaum Anschluss
findet. Die NPD hat das früher gemerkt als andere (und hat) ihr Programm quasi verostet. Der Antikommunismus (...) ist
verschwunden. Stattdessen setzt die NPD jetzt auf einen neuen Mix aus Fremdenfeindlichkeit und Alimentierungsfantasien:
Sozialismus nur für Deutsche. (...) Hartz IV war im Westen nur eine neue Sozialkürzung. Im Osten war Hartz IV der endgültige Bruch
des Wiedervereinigungsversprechens (...): Keinem wird es schlechter gehen. Die Botschaft (...) ist das glatte Gegenteil: (...) die
Bedingungen sind schlecht. Und genau hier setzt die NPD an." + In Bernau kommt es zu einem "Übergriff auf zwei Frauen, verbunden
mit rechtsradikalen Parolen". + Medienberichten zufolge meldet sich nach anderthalb Jahren der im Kreistag Oranienburg sitzende
NPD-Mann mit dem urdeutschem Namen Mario Popiela erstmals in jenem Kommunalparlament zu Wort. In einer Debatte um das
Gedenken zur Befreiung NS-Deutschlands und dem Kriegsende am 8. Mai sagt er demnach, es könne nicht sein, dass der Befreiung
gedacht werde, dabei aber die Verbrechen der Sowjetunion ignoriert würden (s.o. und s.u. zum CDU-Antrag in Steglitz-Zehlendorf).
 http://www.triggerfish.de/ox/home.cfm?p=9839

CDU Steglitz-Zehlendorf stellt sich gegen Landesvorstand
Kreisverband aus dem Südwesten spricht den Bezirksverordneten Torsten Hippe
vom Vorwurf der Nähe zu rechtsextremen Positionen frei Von Karsten Hintzmann und Stefan Schulz
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/27/berlin/737811.html

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MOPO LESERBRIEFE: "Streit um Gedenken: Wem gehört der 8. Mai?"
 http://morgenpost.berlin1.de/ausgabe/2005/02/27/titel/737726.html

Unwürdiges Schauspiel
Um die eigentliche Frage, ein würdiges Gedenken des 60. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges zu ermöglichen, geht es
den Protagonisten dieses unwürdigen Schauspiels schon längst nicht mehr. Niemand besitzt ein Monopol. Es geht darum, der Opfer
zu gedenken. Dabei muß es selbstverständlich um alle Opfer gehen.
Dominik Wehling, Berlin-Dahlem Souveränität gefordert
Mir scheint, wir sind im Mittelalter angelangt, zu Zeiten der Inquisition und der Hexenjagd. Was soll mit mir geschehen, wenn die NPD
einmal meint, was auch ich denke? Muß ich mir dann meine Meinung aus Kopf und Herz reißen? Die NPD hat 600 Mitglieder, und
Politiker und extreme Gruppen tun so, als würden diese paar Hanseln in Kürze unseren Staat übernehmen. Haben die Macher
unseres Staates denn gar kein Selbstbewußtsein, gar keine Souveränität, gar keine Gelassenheit?
Franz Schmidt-Walter, Berlin-Spandau

Rechte Mentalität
Die Statements der CDU-Abgeordneten in der BVV und von CDU-Bürgermeister Weber kommen nicht von ungefähr. Steglitz war eine
Hochburg des Nationalsozialismus in Berlin mit den höchsten Stimmenzahlen aller Berliner Bezirke bei den diversen Wahlen für die
NSDAP. Die rechte Mentalität hat sich dort offenbar ziemlich gut erhalten. Denn: Verantwortlich für die deutschen Opfer und ihre
Leiden sind Hitler, das NS-Regime und nicht zuletzt auch jedes einzelne NSDAP-Mitglied. Und: Dadurch, daß Roland Freisler von
einer Bombe der Alliierten erschlagen wurde, wird er noch längst nicht zum Opfer.
Christian Schädlich, Berlin-Zehlendorf

Ausgewogener Text
Ich vermag mir keinen ausgewogeneren Text als den von CDU und FDP vorzustellen, der alle Opfer nennt und in unsere Trauer
einbezieht. Angesichts von unzähligen noch bei Kriegsende und danach umgebrachten Deutschen von "Befreiung" zu sprechen,
verhöhnt die Toten und mißachtet in barbarischer Weise das Leid von Millionen.
Diethelm Schneidereit, Berlin-Steglitz
 http://morgenpost.berlin1.de/ausgabe/2005/02/27/titel/737726.html
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/27/titel/737726.html

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BVV-Fraktion einstimmig gegen Ausschluss von Torsten Hippe
28.02.2005 - Nachdem schon JU und CDU in Steglitz-Zehlendorf keinen Grund für einen Ausschluss von Torsten Hippe gesehen

haben, hat sich nun auch die BVV-Fraktion einstimmig gegen einen Fraktionsausschluss gewandt.
CDU schließt sich JU an
26.02.2005 - In der Disskussion um einen Parteiausschluss von Torsten Hippe hat sich der CDU Kreisvorstand der JU Auffassung

angeschlossen, dass Torsten Hippe keine extremistischen Positionen vertritt [weiter]
www.jusz.de/

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VIDEO
Abendschau vom 26.02.2005 Streit in der CDU Steglitz-Zehlendorf
 http://www.rbb-online.de/_/abendschau/beitrag_jsp/key=rbb_beitrag_mini_2146682.html

Streit um Parteiausschluss spitzt sich zu Hippe setzt sich gegen CDU-Landeschef durch cri.
Samstag, 26. Februar 2005  http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/425884.html

Geschichte Bezirks-CDU gegen Ausschluss von Hippe Stand: 26.02.2005 15:52
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2139392.html

Samstag 26. Februar 2005, 15:42 Uhr Umstrittene Äußerungen - CDU-Kreisvorstand stellt sich hinter Hippe
 http://de.news.yahoo.com/050226/336/4foeu.html

Einstweilige Verfügung gegen CDU-Landeschef Artikel erschienen am Fr, 25. Februar 2005
Landgericht untersagt Joachim Zeller die Äußerungen, mit denen er den Parteiausschluß von Torsten Hippe begründete - Einspruch

angekündigt
 http://www.welt.de/data/2005/02/25/544284.html

Neuer Internetauftritt
Steglitz-Zehlendorf - Das Bürgeramt Steglitz-Zehlendorf präsentiert sich mit einem neuen Internetauftritt (www.steglitz-zehlendorf.de).

Die Homepage bietet einen Überblick über Bürgeramtsstandorte, Öffnungszeiten und Dienstleistungen.
Zudem können Infos zu melderechtlich relevanten Fragen abgerufen werden. L.P.
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/25/bezirke/737367.html

Donnerstag 24. Februar 2005, 18:21 Uhr
Streit um Gedenken am 8. Mai - Benneter fordert Rücktritt von Zehlendorfer Bezirksbürgermeister - Lawrentz weist Kritik zurück
 http://de.news.yahoo.com/050224/336/4flfx.html

Hippe droht mit Klage gegen CDU-Landeschef
Zeller soll Unterlassungserklärung abgeben - Junge Union stärkt Bezirksverordnetem nach NPD-Äußerung den Rücken
von Karsten Hintzmann und Stefan Schulz Artikel erschienen am Mi, 23. Februar 2005
 http://www.welt.de/data/2005/02/23/543260.html

Bauernopfer der CDU Das böse N-Wort  http://www.taz.de/pt/2005/02/23/a0223.nf/text

Mittwoch, 23. Februar 2005 CDU einig: Hippe soll rausfliegen Weiter Streit um Beschluss zum 8. Mai-Gedenken
Christine Richter und Claudia Fuchs
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/424537.html

Köln Köln >> KSTA.DE „Pro Köln” beantragt Gedenken auch für deutsche Opfer ERSTELLT 22.02.05, 18:37h
 http://www.ksta.de/html/artikel/1108994735983.shtml
www.pro-koeln-online.de/archiv.htm
 http://de.indymedia.org//2004/02/74373.shtml
 http://de.indymedia.org/2004/02/74368.shtml
 http://de.indymedia.org/2003/07/57150.shtml

Hippe auf der Kippe
Die CDU will den Bezirksverordneten Hippe aus der Partei werfen, weil er in einzelnen Fragen der NPD nahe stehe
 http://www.taz.de/pt/2005/02/22/a0258.nf/text.ges,1

Die CDU Steglitz-Zehlendorf ist ins Gerede gekommen Parteien/Rechtsextremismus
CDU-Bezirkspolitiker wird ausgeschlossen Stand: 22.02.2005 11:47
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2115986.html

CDU will Hippe wegen Sympathie-Äußerungen für NPD ausschließen Steglitz-Zehlendorf
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/22/bezirke/736653.html

21.02.2005) - Presseerklärung
Anlässlich des Parteiausschlussverfahrens, das der Landesvorstand der CDU Berlin gegen das Mitglied der Jungen Union

Steglitz-Zehlendorf Torsten Hippe eingeleitet hat, stellt der Kreisvorstand der Jungen Union Steglitz-Zehlendorf fest:
www.cdusz.de/nachricht.php?id=341&code=200502211214351&datum=20050221
www.cdusz.de/nachrichten.php

Streit um Gedenken zum 8. Mai: Zeller kritisiert Äußerungen der Jungen Union Artikel erschienen am Mo, 21. Februar 2005
 http://www.welt.de/data/2005/02/21/517658.html

Montag, 21. Februar 2005 Weshalb wurde der Beschluss nicht geändert?
Zu "Umstrittener Beschluss zum 8. Mai bleibt" von Birgitt Eltzel und Claudia Fuchs (17. Februar):
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/423972.html

Steglitz auf Irrwegen
CDU-Verordneter des Steglitz-Zehlendorfer Parlaments äußert NPD-Nähe. Landeschef droht mit Konsequenzen
 http://www.taz.de/pt/2005/02/19/a0330.nf/text.ges,1

CDU-Landesvorstand für Parteiausschluß
Konsequenz aus Äußerungen des Steglitz-Zehlendorfer Bezirksverordneten Torsten Hippe zur NPD
 http://www.welt.de/data/2005/02/19/515198.html
 http://www2.welt.de/data/2005/02/19/515198.html

Samstag, 19. Februar 2005 Gedenk-Streit: CDU zieht erste Konsequenzen
Ausschlussverfahren wegen NPD-Nähe / Landesvorstand verteidigt Beschluss zum 8. Mai
Claudia Fuchs und Christine Richter
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/423793.html

19.02.2005 Berlin Bürgermeister Weber und seine seltsame Ansprache zum 8. Mai
GEDENK-STREIT Rathaus-Chef mit dem Rücken zur Wand
 http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/berlin/71400.html
Samstag, 19. Februar 2005 Die richtige Entscheidung Christine Richter
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/423791.html

IN BERLIN KONTAMINIEREN HONORIGE DEMOKRATEN DEN 8. MAI
Deutsche Dankesschuld taz Nr. 7595 vom 19.2.2005, Seite 11, 46 Zeilen (Kommentar), CHRISTIAN SEMLER
 http://www.taz.de/pt/2005/02/19/a0219.nf/text.ges,1

18.02.2005 Gedenkstreit: Empörung über Steglitzer Union CDU-Landeschef Zeller droht mit Konsequenzen.
Jüdische Gemeinde, SPD und Grüne fordern Rücktritt des Bezirksbürgermeisters Von Claudia Keller und Marc Neller
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/18.02.2005/1654050.asp

18.02.2005 Berlin BVV-Skandal Alle hoffen jetzt auf Rücktritte Gerhard Lehrke
 http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/berlin/71186.html

8.-Mai-Beschluß: Rücktritt von Bürgermeister Weber gefordert Freitag, 18. Februar 2005
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/18/berlin/735710.html

Interview, 18.02.2005, 11:07 Uhr Zeller weist Rücktrittsforderungen an Bezirksbürgermeister Weber zurück
 http://www2.inforadio.de/radiotoread.do?subpage=null&command=detailview&dataid=14974

Parteien Stand: 18.02.2005 17:52 CDU fordert Partei-Ausschluss für Abgeordneten aus Steglitz-Zehlendorf
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2087031.html

Bei CDU und FDP siegt Parteidisziplin
Teilweise turbulente Sitzung in der BVV von Steglitz-Zehlendorf über die Folgen des 8. Mai Von Wolfgang Rex
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=67679&IDC=5

Beschlossen ist beschlossen BVV Steglitz-Zehlendorf bestätigt umstrittenen "Gedenkeintopf" am 8. Mai.
Grüne bezeichnen Bürgermeister Weber als "Türöffner für Rechtsextreme" und fordern Rücktritt, SPD und PDS auch
VON JAN ROSENKRANZ
 http://www.taz.de/pt/2005/02/18/a0280.nf/text.ges,1

18.02.2005 Interview: Mark Querfurth »Der Kritik in keiner Weise Rechnung getragen«
CDU und FDP halten an umstrittenem Beschluß zum 8. Mai fest. Demagogie in Berliner Bezirksvertretung.
Ein Gespräch mit Karin Lau (SPD)
 http://www.jungewelt.de/2005/02-18/020.php
 http://www.hagalil.com/archiv/2005/02/8mai.htm

17.02.2005 - 8.Mai Müller: Weber nicht mehr tragbar
Steglitz-Zehlendorfer Bürgermeister schädigt das Ansehen Berlins CDU-Spitze muss intervenieren
 http://www.spdfraktion-berlin.de/relaunch/presseerklaerungen/steglitzzehlendorf

Donnerstag, 17. Februar 2005 Über den 8. Mai wird noch mal diskutiert
SPD und Grüne fordern Aufhebung des Beschlusses Claudia Fuchs
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/422617.html
Donnerstag, 17. Februar 2005 Umstrittener Beschluss zum 8. Mai bleibt CDU und FDP ändern ihre Meinung nicht
C. Fuchs und B. Eltzel
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/422880.html

Der große Krieg in Steglitz-Zehlendorf
CDU und FDP wollen in Steglitz-Zehlendorf an das Kriegsende vom 8. Mai 1945 erinnern - vor allem an das deutsche Leid. Seit einem

Monat hagelt es Kritik. Heute könnte das Bezirksparlament den Beschluss revidieren. Doch die Fronten sind verhärtet
EIN DRAMA, NACHERZÄHLT VON JAN ROSENKRANZ
 http://www.taz.de/pt/2005/02/16/a0245.nf/text
 http://www.taz.de/pt/2005/02/16/a0245.nf/text.ges,1

Kriegsende Aufhebung des Gedenkbeschlusses abgelehnt Stand: 16.02.2005 21:20
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2071863.html

Dienstag, 15. Februar 2005 Gedenken an den 8. Mai - Bezirke auf Distanz zu Steglitz-Zehlendorf
Viele Veranstaltungen erinnern an Befreiung vom Nationalsozialismus cls.,el.,gäd.,str.
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/421944.html

SPD und Grüne wollen Gedenken an das Kriegsende erneut diskutieren Steglitz-Zehlendorf
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/15/bezirke/735023.html

DGB für würdiges Gedenken zum Kriegsende 1945 Artikel erschienen am Di, 15. Februar 2005
Der Berliner DGB hat gestern an die Politiker der Hauptstadt appelliert, zum Jahrestag des Kriegsendes vor 60 Jahren ein würdiges

Gedenken am 8. Mai zu organisieren. Zugleich verlangten die Gewerkschaften von den Bezirksverordneten in Steglitz-Zehlendorf,

seinen von der CDU/FDP-Mehrheit gefaßten Gedenkbeschluß zurückzuziehen. In dem Bezirk soll in einer Gedenkstunde

gleichermaßen der Befreiung vom Faschismus wie der deutschen Opfer der Roten Armee gedacht werden, was Kritik ausgelöst hatte.

dpa  http://www.welt.de/data/2005/02/15/463959.html

14.02.2005 Gedenken mit dem feinen Unterschied
Auch Tempelhof-Schöneberg will am 8. Mai an deutsche Kriegsopfer erinnern – aber anders als Steglitz-Zehlendorf. Dort gibt es Streit
Von Marc Neller
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/14.02.2005/1645801.asp

Wowereit für NPD-Verbot
Hitzige Auseinandersetzung über den Umgang mit Rechtsextremisten Von Stefan Schulz
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/02/11/berlin/734111.html

Dienstag, 01. Februar 2005 CDU und FDP wollen am 8. Mai an deutsche Opfer erinnern
Ärger nach Beschluss im Bezirksparlament Steglitz-Zehlendorf Claudia Fuchs
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2005/0201/lokales/0023/
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2005/0201/lokales/0023/index.html
 http://www.german-foreign-policy.com/de/news/article/1107735944.php

Auch CDU und FDP rühren in brauner Brühe
PDS: Verfälschter Antrag macht Täter zum Opfern und Opfer zu Tätern Von Peter Kirschey (ND 31.01.05)
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=66711&IDC=5

29.01.2005 Bezirk streitet um Feier am 8. Mai
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/29.01.2005/1618193.asp
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Ergänzungen

Wer hätte das gedacht die BZ investigativ !!!

ein Überblick 16.03.2005 - 14:00
Weils so schön ist den Text noch einmal:

Torsten Hippe verteidigte den umstrittenen Lehrer Schmick

Verharmlosung von Nazi-Verbrechen?
Karl-Heinz Schmick im Landgericht Foto: Dirk Laessig

Torsten Hippe, 32, ist CDU-Bezirkspolitiker, Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Freien Universität.
Er wurde in Berlin geboren, ist ledig, hat keine Kinder, lebt aber in einer festen Beziehung.
Als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Professor Dr. Helge Sodan, dem Präsidenten des Berliner Verfassungsgerichtshofs, betreute Hippe an der FU Jura-Seminare.
Die Homepage von Prof. Sodan mit der Übersicht über seine Mitarbeiter ist allerdings seit kurzem gesperrt.

Bekanntheit erreichte Hippe aber nicht erst mit seinen NPD-Sympathie-Äußerungen vom 16. Februar, sondern als Rechtsanwalt (seine Kanzlei ist am Kudamm). Nämlich als Verteidiger von Karl-Heinz Schmick.
Der Studienrat wurde am 7. Dezember 2000 vom Dienst am Steglitzer Gymnasium suspendiert. Grund: Dem Lehrer für Geschichte, Erdkunde und Politische Weltkunde wurde vorgeworfen, rechtsextremes Gedankengut zu vermitteln und die Verbrechen der Nationalsozialisten zu verharmlosen.

Eklat auch im Kölner Stadtrat

xantifax 16.03.2005 - 16:47
Siehe auch "Geschichtsrevisionisten im Stadtrat gestört"  http://de.indymedia.org/2005/03/109366.shtml
Dazu der Kölner Stadtanzeiger heute:

Stadtrat gedachte der Opfer des Zweiten Weltkriegs
VON ANDREAS DAMM, 16.03.05

Ein Antrag der rechtsextremen Fraktion Pro Köln erntete erboste Zwischenrufe.

Stille im Saal, als Oberbürgermeister Fritz Schramma zu reden beginnt. In den Atempausen ist lediglich das leise Rauschen der Klimaanlage zu hören. Das Stadtoberhaupt gedenkt der Opfer des Zweiten Weltkrieges, der vor 60 Jahren sein Ende gefunden hat. Schramma beschreibt, wie sich am 6. März 1945 amerikanische Truppen, aus Richtung Aachen kommend, der Stadt nähern; wie in der Mittagstunde deutsche Pioniere die Hohenzollernbrücke sprengen; wie zwei Stunden später Soldaten der 1. US Army den Rhein erreichen - und damit das linksrheinische Köln befreit haben. „Am 14. April“, fuhr Schramma fort, „schwiegen endlich auch auf der Schäl Sick die Waffen.“

Aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes in Köln begann die gestrige Ratssitzung mit einer Gedenkstunde. Zum „Zeichen für den Neuanfang“, wie es Schramma ausdrückte, trugen sich Vertreter unterschiedlicher Generationen in das Gästebuch ein: der amerikanische Generalkonsul George W. Knowles, Rolf Heinz Bös, der an jenem 6. März 1945 in Köln geboren wurde und noch heute hier lebt, Bezirksschülersprecher Cedric Bergmann, die stellvertretende Bezirksschülersprecherin Linda Zohen sowie Bürgermeister Josef Müller und die Bürgermeisterinnen Elfi Scho-Antwerpes und Angela Spizig.

„Wir gedenken heute in Trauer aller Toten des Krieges und der Gewaltherrschaft“, sagte Schramma. „Wir gedenken der sechs Millionen Juden, die in deutschen Konzentrationslagern ermordet wurden. Wir gedenken aller Völker, die im Krieg gelitten haben, vor allem der 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus Polen und der Sowjetunion, die ihr Leben verloren haben. Wir gedenken unserer eigenen Landsleute, die als Soldaten, bei den Fliegerangriffen in der Heimat, in Gefangenschaft und bei der Vertreibung ums Leben gekommen sind.“

Es sei wichtig, den Nachgeborenen von dem Schrecken des Krieges und der Nazi-Herrschaft zu erzählen, mahnte Schramma. „Nur so bekommt das Nie-Wieder ein Gesicht und erschließt sich jenseits von Geschichtsbüchern und politischer Bildung.“ Im Anschluss an den Festakt veröffentlichten die Fraktionen und Gruppen der CDU, der SPD, der Grünen, der FDP, der PDS und des Kölner Bürger Bündnisses eine gemeinsame Erklärung.

Zu einem Zwischenfall kam es, als wenig später ein Antrag der rechtsextremen Pro-Köln-Fraktion aufgerufen wurde, dem zufolge die Stadt am 8. Mai 1945 eine Gedenkfeier ausrichten sollte. Dieser Tag stehe „auch für den Schrecken und das Leid der Bevölkerung, den die Rote Armee von Ostpreußen bis nach Berlin zu verantworten hat“. Auf der Zuschauer-Tribüne standen Demonstranten auf und riefen: „Nazis raus!“ Sie ließen sich von Ordnern aus dem Saal begleiten. Mehrere Ratsmitglieder versuchten, den Redebeitrag von Pro-Köln-Ratsfrau Judith Wolter mit Zwischenrufen zu stören. „Sie sollten sich schämen, so eine Scheiße zu reden“, sagte Götz Bacher (SPD). Der Rat ging ohne Abstimmung zum nächsten Tagesordnungspunkt über.

--

Im Wortlaut
ERSTELLT 16.03.05

In ihrer gemeinsamen Erklärung zum Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai schließen sich CDU, SPD, Grüne, FDP, PDS und Kölner Bürger Bündnis den Worten des Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker an.
„Der achte Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Niemand wird um dieser Befreiung Willen vergessen, welche schwere Leiden für viele Menschen mit dem 8. Mai erst begannen und danach folgten. Aber wir dürfen nicht im Ende des Krieges die Ursache für Flucht, Vertreibung und Unfreiheit sehen. Sie liegt vielmehr in seinem Anfang und im Beginn jener Gewaltherrschaft, die zum Krieg führte. Wir dürfen den 8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 trennen.“

Noch heute, so heißt es weiter in der Erklärung, „sind wir den Alliierten für die Befreiung von außen zum Dank verpflichtet und begreifen sie auch als Aufgabe, sorgsam über unsere wieder errungene Demokratie zu wachen und sie zu schützen gegen Antisemitismus, Rassismus und Gewalt“. (adm)

"Institut für Staatspolitik"

ein Überblick 17.03.2005 - 13:37
um meine in der Einführung geäußerte Vermutung bezüglich des
"Institut für Staatspolitik" zu belegen hier einige Informationen:

Vorab eine Zusammenstellung kritischer Publikationen zum "Institut für Staatspolitik" erstellt aus Anlaß ihrer vorletzten Tagung in der "Katholischen Akademie" in Berlin
(von Protest ist mir nichts bekannt)

Institut für Staatspolitik: Günzel in Berlin
 http://de.indymedia.org/2004/12/101473.shtml

(im Januar war dann in der "Katholischen Akademie" eine große Gedenkveranstaltung zum Holocaust Gedenktag - Christen waren und sind offen für Alles, gerne auch für Faschisten, was jedoch nur einen Teil ihres Wirkens ausmacht)



JUNGE FREIHEIT 50/04 03. Dezember 2004
"Ich glaube nicht, daß sich die Deutung als 'Befreiung' durchsetzt"
In der sich anbahnenden Deutung der bedingungslosen Kapitulation 1945 als Befreiung Deutschlands will das Institut für Staatspolitik als Korrektiv auftreten
Moritz Schwarz interviewt
Dr. Karlheinz Weißmann
Historiker und Gründungsmitglied des Instituts für Staatspolitik, Rittergut Schnellroda, 06268 Albersroda

Herr Dr. Weißmann, manche Kommentatoren sagen für den 8. Mai 2005, den 60. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands, eine geschichtspolitische "Erinnerungsschlacht" voraus. Wie definieren Sie die unterschiedlichen Lager?

Weißmann: Auf der einen Seite steht die Masse derjenigen, die an der Umdeutung zur "Befreiung" festhalten wollen, auf der anderen die, die den Aspekt der Niederlage betonen. Die Kräfteverhältnisse sind sehr ungleich, denn in den vergangenen zwanzig Jahren ist es gelungen, die Interpretation als "Befreiung" weitgehend durchzusetzen und alles vergessen zu machen, was an Schrecklichem zu diesem 8. Mai dazugehört.

Was meinen Sie damit konkret?

Weißmann: Nun, auch wenn man mittlerweile die Vertreibung als Faktum wieder zur Kenntnis nimmt, dann bleibt doch immer noch eine Menge anderes: die halbe Million Verschleppter, von denen fast die Hälfte in sowjetischen Lagern oder auf dem Weg dahin umgekommen ist, die Vergewaltigung von mehreren hunderttausend Frauen, von denen viele die Vergewaltigung nicht überlebten, die Brandschatzungen von Städten - nicht nur durch sowjetische Truppen, sondern im Fall Freudenstadts auch durch Franzosen -, die Massaker an Gefangenen, etwa an 190 Volkssturmmännern, die von Polen bei Niederkaina lebendig verbrannt wurden, die "Lager des langsamen Todes" der Amerikaner auf den Rheinwiesen, schließlich die Terrorherrschaft von Banden, wie etwa in Herford, die sich aus Displaced Persons bildeten, Raub, Plünderung und das, was der jüdische Humanist Victor Gollancz die "Politik des Verhungerns" genannt hat. Gar nicht zu reden davon, daß zu den "Befreiern" auch Stalin gehörte, der 1945 die sowjetische Herrschaft in Mittel- und Osteuropa zementierte.

Das Institut für Staatspolitik hat deshalb die Initiative "1945 - Die Niederlage" ins Leben gerufen. Wie soll sie funktionieren? Was ist die Absicht der Initiative?

Weißmann: Es geht wie bei allen Aktionen des Instituts vor allem darum, Gegenöffentlichkeit zu schaffen, aufzuklären und zu informieren. Zu dem Zweck werden wir im kommenden Jahr mehrere Veranstaltungen durchführen, teilweise mit Seminarcharakter, aber auch mit dem Ziel, ein angemessenes und würdevolles Gedenken der deutschen Opfer zu gestalten. Außerdem werden wir mit unserer Zeitschrift Sezession und Buchprojekten auf den Plan treten.

Die Aktion läuft bereits seit acht Wochen. Kann man schon eine erste Zwischenbilanz ziehen?

Weißmann: Wir haben bereits von vielen Seiten Unterstützung erhalten. Aber die Mittel reichen natürlich nie zur Verwirklichung aller Pläne, die man so hat. Gegenwärtig arbeiten wir mit Hochdruck an einer umfassenden Dokumentation der letzten Kriegsphase und der Zeit des "Interregnums" zwischen Kapitulation und Berliner Erklärung der Alliierten. Dabei erreichen uns täglich erschütternde Berichte, Briefe, Tagebuchaufzeichnungen, Erinnerungsprotokolle über diese Zeit, aus denen wir eine Auswahl treffen werden, die dann entsprechend kommentiert der Öffentlichkeit vorgelegt wird.

Wann und wie werden Sie Ihre Ergebnisse präsentieren? Wie wollen Sie die Öffentlichkeit erreichen? Wieviel Öffentlichkeit werden Sie - realistisch gesehen - erreichen?

Weißmann: Die Winterakademie zum Thema "1945" findet im Februar statt, eine Veranstaltung in Berlin unmittelbar vor dem Datum des Jahrestags. Zwei oder drei Buchtitel werden bei Edition Antaios im März herauskommen, die Nummer der Sezession mit dem Schwerpunkt "1945" erscheint im April. Realistisch ist, daß wir einige tausend Interessenten erreichen.

Glauben Sie, daß diese Initiative ausreicht? Bedarf es nicht medienwirksamerer Aktionen, um wirklich "Flagge zu zeigen"?

Weißmann: Das IfS hat im allgemeinen einen elitären Zuschnitt seiner Veranstaltungen gewählt, aber wir rechnen für die Aktion in Berlin durchaus mit einigen hundert Teilnehmern. Wenn Sie es medienwirksamer haben wollen, müssen Sie sich an eine andere Adresse wenden. Das entspricht nicht unserem Ansatz und übrigens auch nicht unseren finanziellen Möglichkeiten.

Wird sich die Deutung des 8. Mai 1945 als "Befreiung" gegen die historische Erinnerung langfristig durchsetzen?

Weißmann: Ich glaube nicht, daß sich die Deutung als "Befreiung" durchsetzt. Der Grund dafür ist die schwindende Legitimationsbasis der Politischen Klasse. Allseits wird nach Möglichkeiten gesucht, den neuerdings gewünschten "Patriotismus" auch historisch zu unterfüttern. Natürlich möchte man dabei die deutsche Geschichte 1945 neu beginnen lassen, aber das wird auf die Dauer niemanden überzeugen und die Wiederkehr des Verdrängten heraufbeschwören. Und das bedeutet, daß die Sache selbst wieder in den Blick rückt. Das weckt Neugier, auch der jüngeren Generation. Gerade weil man das deutsche Leiden so lange und so konsequent beschwiegen hat, wird die Konfrontation mit dem ganzen Ausmaß dieses Leidens eine tiefe Erschütterung auslösen. Auf Dauer kann man nicht im "Reich der Lüge" leben, auch die Deutschen können es nicht und werden es nicht, insofern sie als Volk weiterleben wollen.

www.jf-archiv.de/archiv04/504yy60.htm

5. Winterakademie: 1945 24. bis 27. Februar 2005 in Eisenach
Der 8. Mai 1945 ist für die Geschichte Deutschlands von großer Bedeutung. Die Niederlage und der vollständige Zusammenbruch unserer Nation wirken bis heute als Schock nach, die geschichtspolitische Interpretation des Datums ist umkämpft, wobei jene Historiker ein deutliches Übergewicht besitzen, die von einer „Befreiung“ der Deutschen durch die Alliierten ausgehen.

Zeitzeugen und Dokumente sprechen jedoch eine andere Sprache: Deutschland ist von den Siegern als Feindstaat besetzt worden, mit allen teilweise grauenvollen Konsequenzen für die Besiegten. Unser Institut thematisiert deshalb auf seiner 5. Winterakademie („1945“) die Phase des Zusammenbruchs und seine Folgen für Deutschland bis heute.

Es referieren: Dirk Jungnickel, Dag Krienen, Dr. Heinz Nawratil, Prof. Dr. Harald Seubert, Dr. Stefan Scheil, Rolf Schilling, Prof. Dr. Günter Scholdt und Karlheinz Weißmann.
www.staatspolitik.de/

CDU Steglitz - Institut für Staatspolitik

ein Überblick 28.05.2005 - 05:58
Kritik an rechten Positionen in der CDU CDU-Mandatsträger soll an umstrittenen Seminaren teilgenommen haben
Der STERN Artikel "Marsch in die Mitte" etc
Rechtsradikalismus Seiten 1 | 2 | 3
Marsch in die Mitte
Der große NPD-Zug durch die Stadt fiel zwar aus - in Berlin machten am 8.
Mai die Demokraten mobil.
Dennoch sind die Rechtsradikalen aktiv und gefährlich wie selten seit
Kriegsende: In abgeschotteten Zirkeln entwickeln sie Strategien für einen
Kampf um die Köpfe.
 http://www.stern.de/politik/deutschland/?id=540302

Schießbude CDU: Jeder Wurf ein Volltreffer
Am kommenden Sonnabend formiert sich die Union auf ihrem Landesparteitag neu. "Welt am Sonntag" stellt die Strippenzieher vor - und erinnert an ihre ersten Opfer von Frank Thadeusz und Dirk Westphal
 http://www.wams.de/data/2005/05/22/721351.html

Zeller fordert innere Geschlossenheit
Bilanz nach dem Rücktritt: Arbeit mit dem Kreisverband Steglitz-Zehlendorf und dem Landesvorstand war "kompliziert"
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/22/berlin/755030.html

Samstag, 21. Mai 2005
CDU-Politiker war in umstrittenem Institut
Kreisverband berät cri., tom.
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/450386.html

Streit um rechte Positionen CDU-Mandatsträger soll an umstrittenen Seminaren teilgenommen haben von Stefan Schulz
 http://www.welt.de/data/2005/05/19/720271.html

Von Stefan Schulz  http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/19/berlin/754346.html
CDU-Mitglied äußert sich zu Vorwürfen
 http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/20/berlin/754574.html

Neuer Nazi-Skandal in der CDU von Steglitz-Zehlendorf
 http://bz.berlin1.de/archiv/050513_pdf/BZ050513_010_GUEOGCSH.1.htm
CDU-Mitglied Gérard Bökenkamp, verantwortlich für politische Kampagnen in Steglitz,
gesteht in der BZ: Ja, ich war auf dem Nazi-Seminar
 http://bz.berlin1.de/archiv/050514_pdf/BZ050514_007_GH8OHS57.1.htm
Kommentar Wieder marschiert ein CDU-Mann am rechten Rand
Von BORIS DOMBROWSKI
 http://bz.berlin1.de/archiv/050514_pdf/BZ050514_006_GB2OHL4D.1.htm

Parteien Vorwürfe gegen CDU-Mitglied von Steglitz-Zehlendorf
 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2602400.html

Wieder Rechtsausleger bei der CDU
Erneut sorgt in Steglitz-Zehlendorf ein Unionsmitglied mit rechter Ideologie für Aufregung Von Lorenz Matzat
 http://www.neues-deutschland.de/artikel.asp?AID=72045&IDC=5

Mittwoch, 18. Mai 2005 Noch nicht im Amt, aber schon im Schlamassel
Die Südwest-CDU macht auch dem designierten Parteichef Schmitt Ärger
Christine Richter
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/448428.html

Dienstag, 17. Mai 2005
In der CDU gibt's wieder Streit um rechte Positionen
Vorstand verlangt Erklärung cri.
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/448184.html

Zehlendorfer Beben

ein Überblick 28.05.2005 - 08:08
DIE ZEIT 16/2005 Zehlendorfer Beben
Der Berliner Christdemokrat Torsten Hippe verschreckt die Hauptstadt-CDU mit rechten Parolen zum 8. Mai. Sogar Angela Merkel hat sich eingeschaltet
Von Jana Simon
 http://zeus.zeit.de/text/2005/16/CDU_Berlin

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Wooaaahhhh...Mir wird ganz schwindelig... — heute_mal_legasthenisch