Verhaftungen in HH

noname 16.03.2005 11:13
unbestätigten Gerüchten zufolge Mitglieder der Wasserturm-Ini in HH verhaftet
heute morgen hat es wohl acht Festnehmen und Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der Schanzenturm-Initiative gegeben. Das ganze soll auf §129a fußen. Weitere Infos folgen.
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Würde passen, altbekannte Strategie

M. 16.03.2005 - 11:20
Ist wie in Berlin in den 80ern: es gab vor ein, zwei Wochen eine Kampagne von Polizei und Springerpresse (plus der Morgenpost natürlich), in der was von "Anschlägen" und "Terror" herbeigelogen wurde. Das ganze ging bis zur Inszenierungsebene. Es war schon nach den ersten Zeitungsberichten dieser Art klar, daß dies eine Vorbereitung auf eine Repressionswelle ist. Besonders wenn Repressionswellen unbegründet sind, wird gerne mit solchen Diffamierungskampagnen der angeschlossenen Presse (die Springerpresse und Polizei könnte man als gemeinsmen Apparat sehen) gearbeitet, um die Aktionen zu rechtfertigen. Beim juristischen Vorgehen gegen die Proteste, sollte auch ein Vorgehen gegen die Springerpresse erwogen werden (Rufmord ist strafbar).

Hoffe auf weitere Informationen. Besonders interessieren die angeblichen Vorwürfe und ob die Polizeiaktion juristisch abgesichert ist.

weitere infos

erg 16.03.2005 - 11:26
von  http://schanzenturm.chicago107.server4free.de/viewtopic.php?t=521

Seit heute morgen 7.00 Uhr gabe es mindestens 8 Hausdurchsuchungen in Hamburg durch das LKA 8 (Staatsschutz).
Den Beschuldigten wird vorgeworfen angeblich eine kriminelle Vereinigung nach §129 gebildet zu haben. Sie sollen nach Behauptung des Staatsschutz in Verbindung zu der Anschlagserie am 3./4. März stehen. Neben den Hausdurchsuchungen wurden die Beschuldigten ED-behandelt mit Abnahme von DNA-Material.
Im Zusammenhang mit den Durchsuchungen haben sich die Polizeibeamten für Mineralwasserflaschen interessiert.
Es ist nicht auszuschließen, daß es noch zu weiteren Durchsuchungen im Laufe des Tages kommen wird. Keine Aussage gegenüber Polizei und Staatsschutz. Im Fall der Fälle sofort Ermittlungsausschuss oder Anwaltsbüro anrufen.

Heute abend, um 19.00 Treffen in der Roten Flora

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