Ffm: Nachbereitung zu Opernball

antifa [f] 14.03.2005 20:55
Zwischen "deja vu" und "Geschichtsrevisionismus von links"

Nachbereitungspapier der autonomen antifa [f] zu den Aktionen gegen den Opernball 05


Viel war los, am 26. Februar in Frankfurt. Doch nicht nur der "deutsche Opernball" für die "Elite" sorgte für einiges Aufsehen in der Stadt. Auch das Begleitprogramm linksradikaler Gruppen konnte sich durchaus sehen lassen. Die Bildzeitung titelte am folgenden Montag ganzseitig "Krawall weil sie nicht umsonst in die Oper durften!" und hatte damit auf die ihr eigene Art und Weise eigentlich schon ganz gut verstanden um was es ging. Doch, wie hatte es überhaupt soweit kommen können?
Vorlauf
Als bereits im Herbst bekannt wurde, dass der Opernball 2005 unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten und unter dem Motto "Viva la Vita" stehen sollte, während laut Angaben der Veranstalter damit auch noch die "beschwerlichen Reformen für unser Land" gefeiert werden sollten, war klar, dass das eine Antwort erfordert. Also wurde ein linksradikales Vorbereitungsbündnis initiert, dem sich erfreulicherweise schnell Gruppen aus vielen Städten in Hessen anschlossen.
Das Ziel war es - in Abgrenzung zu den vorjährigen, hauptsächlich von kirchlichen und gewerkschaftsnahen Kreisen getragenen, lammfrommen Protesten unter dem asketischen Motto "Lumpenball" - ein deutliches Zeichen gegen Standortnationalismus und Sozialabbau zu setzen. Natürlich nicht ohne darauf hinzuweisen, dass Luxus für Alle und damit die Abschaffung des kapitalistischen Systems das Ziel der Linken sein sollte. Ein System, indem zwar die Produktivität des gesellschaftlichen Reichtums immer einfacher wird, dadurch jedoch die Lebensbedingungen der Menschen immer schwerer, gehört schließlich schon allein deshalb überwunden.
Dafür wurde zu einer Demonstration mobilisiert, die vom Frankfurter Haupbahnhof zur alten Oper führen sollte um dort den Protest direkt an das symbolträchtige Event heranzutragen. Dafür wurde mit Aufklebern und Plakaten auch ein ganzes Stück über Frankfurt hinaus mobilisiert. Auch eine eigene Intersetseite wurde eingerichtet unter www.opernball.ainfos.de .
Bereits im Vorfeld fanden erfreulich viele kleine Aktionen statt. So wurde z.B. mehrfach die Oper mit Flyern und Transparenten besucht und in der Frankfurter Innenstadt an die interessierten Passanten eine große Anzahl "freier Eintrittskarten" verteilt auf denen zum "Sektempfang am Hauptbahnhof, dann gemeinsamer Winterspaziergang zur Oper mit anschließender Feier von NPD Wahlerfolg, Sozialabbau, Bundeswehreinsätzen in aller Welt, etc. pp." eingeladen wurde. Zusätzlich tauchten an einigen U-Bahn Stationen in Frankfurt Sprühereien auf, die "Luxus für Alle! und "Opernball angreifen!" forderten und zur Demo aufriefen.

Endspurt
Zur Demo selbst kamen bei winterlichem Wetter zirka 300 Menschen. Von Hbf über die Hauptwache bis zur alten Oper verlief die Demo unspektakulär. Es wurden verschiedene Redebeiträge gehalten, die - wie sollte es auch anders sein - zum Widerstand gegen Sozialabbau und Studiengebühren im Besonderen und Kapitalismus im Allgemeinen aufriefen und Parolen wie "Nie wieder Deutschland", "Der Kapitalismus ist scheiße wie fast nie, wir wollen den Kommunismus und die Anarchie!", usw.... gerufen.
Als die Demo jedoch an der mit Gittern und einem großen Polizeiaufgebot (inklusive Hunden, Pferden und 2 Wasserwerfer)gesicherten Opern ankam, hinderte die Polizei die Demospitze mit dem Einsatz von Knüppel und viel Geboxe und Getrete daran sich über die Gitter hinweg direkt ans Buffet zu begeben. Diese Unverschämtheit ließen sich einige Demonstranten nicht zweimal sagen und begaben sich auf die Mainzer Landstraße um die anreisenden Ballgäste auf diesen Skandal aufmerksam zu machen. Doch auch hier setzten die Cops u.a. mit Pferden nach. In den anschließenden Tumulten gingen bei der Deutschen Bank Zentrale ein paar Scheiben zu Bruch. Auch der Bauzaun des Züricher Hochhauses landete komplett auf der Strasse. Des weiteren sollen einige "hochwertige PKW's" von anreisenden Ballgästen sowohl Scheiben als auch Außenspiegel und ähnliches verloren haben. Währendessen nahm die Polizei, teilweise sehr brutal und vollkommen willkürlich, mindestens 8 Leute in Gewahrsam. Auch wurden zwei Demonstranten durch die äußerst aggressiven Polizeihunde gebissen. Was die da zu suchen hatten ist uns ohnehin ein Rätsel...
Der Polizeimeldungen zufolge wurde auch ein Bulle verletzt. Pressemeldungen nach, war das Chaos jedenfalls auch der Grund dafür, das Koch, Bouffier und der Rest des hessischen Landeskabinetts nicht über den roten Teppich, sondern durch einen Hintereingang in die Oper gingen.
Nach dem sich die Lage wieder ein wenig beruhigt hatte ging die Kundgebung vor der Oper noch bis 20 Uhr weiter. Unter dem Motto "Wenn ihr uns nicht auf eure Party laßt, lassen wir euch auch nicht auf eure Party!" hatten aber einige Ballgäste, die sich unbedingt mitten durch die Demo zu Roland Koch und Konsorten drängeln wollten, einige Probleme mit ihrer Abendgadrobe unbeschadet in die Oper zugelangen. Für die dürfte sich zumindest die Ansage des Ballveranstalters, dass "immer wenn eine Demo sei, der Ball besonders schön wäre" nicht erfüllt haben.
Nach der Auflösung der Kundgebung zog noch eine Gruppe von ungefähr 30 Mensche parolenrufend und immer gefolgt von viel Polizei über die Zeil und durchs Ostend.

Nachspielzeit
Wie aus der Zeitung zu entnehmen war, war damit das Begleitprogramm anscheinend noch nicht zu Ende. Ein großes Polizeiaufgebot lößte nach Mitternacht eine "illegale Party" auf dem Gelände der Hennigerbrauerei in Sachsenhausen auf. Einige Partygäste gaben gegenüber den Bullen an, "schwarzgekleidete Personen hätten ihnen die Flyer zur Party in der Innenstadt in die Hand gedrückt."
Und die FNP berichtete am Montag "Chaoten" hätten am Samstagabend im frankfurter Nordend einen Porsche in Brand gesetzt.

Resumee
Alles in allem dürfen es nach optimistischen Schätzungen schlußendlich an die 400 Leute gewesen sein, die sich an den Aktionen gegen den Opernball beteiligt haben. Im vergleich zu den letzten Jahren sicherlich ein kleiner Erfolg für eine hiesige linksradikale Mobilisierung, abseits von anti-nazi Themen. Schließlich war die Aktion klar antikapitalistisch ausgerichtet. Trotzdem immer noch viel zuwenig Beteiligung angesichts des Anlasses und der reaktionären gesellschaftlichen Entwicklung. Auch innerhalb der linksradikalen "Szene" wäre da sicherlich noch mehr drin gewesen.
Bei allen verschiedenen "Themenfeldern" und den verschiedenen Vorbehalten ist es unabdingbar für die radikale Linke, nicht nur im stillen Kämmerlein zu werkeln, sondern sich auch in die Öffentlichkeit zustellen und die Gesellschaft mit ihren Forderungen zu konfrontieren - und zu stören. Dafür eignen sich symbolische Anlässe wie der deutsche Opernball, gerade in einer Situation wie dieser - in der alle dazu auffordern für "unser" Land den Gürtel enger zu schnallen - besonders gut. Zumal die Message, jenseits jeder platten Verzichts- und "geht arbeiten" Ideologie selbst in den Medien rüber kam. Bereits im Vorfeld wurde eine Pressemitteillung in der FR abgedruckt. Weitere Lokalblätter wie das Journal machten gar kleine Interviews und auch die Internetseite des Bündnisses wurde in mehreren Zeitungen veröffentlicht. Die Agenturen brachten nach den Aktionen teilweise sogar das ganze Demo Motto und vom Badischen Anzeiger bis zur Osthessischen Wochenblatt kam rüber, dass das Ziel des Protestes nicht "Luxus an sich", sondern eine Gesellschaft war und ist, in der es Luxus eben nicht für alle geben kann. Und dass wir nichts davon halten uns für "unseren" Standort oder "unser" Vaterland einspannen zu lassen. Es ist also durchaus möglich auch solche "old-school" Anlässe wie den Opernball zu nutzen, um linksradikale Inhalte zu transportieren. Symbole gegen Symbole eben.
Klar, dass die Auseinandersetzungen von den Medien begierig aufgegriffen und aufgebauscht wurden. Man sucht das Spektakel. Positiv ist es trotzdem, dass einige Leute sich abseits der eingetretenen Pfade bewegten und die Bullen ein wenig auf Trab gehalten wurden.
Positiv vor allen Dingen aber auch, dass es trotz inhaltlicher Differenzen gelungen ist ein linksradikales Vorbereitungsbündnis zu schaffen. Solche auf die praktische Kritik und die kritische Praxis gerichtete Zusammenarbeit sollte auf jeden Fall ausgebaut werde. Es gibt schließlich viel zu tun.

Disko
Schon im Vorfeld löste insbesonders unser Aufruf zur Demo gegen den Opernball einige Diskussionen aus. Schon das finden wir positiv. Im folgenden noch einmal kurz ein paar Anmerkungen dazu aus unserer Sicht.
1.Aus "antideutschen" Kreisen kam der Vorwurf, wir würden "billigen Populismus" betreiben und ausserdem wäre unser Ansatz, zu konkreten Anlässen mit allen linken Gruppen zusammenzuarbeiten mit denen das vernünftig möglich ist, der Versuch, inhaltliche Differenzen zugunsten einer linken "Bewegungsfamilie" einzuebnen. Wir halten es allerdings nach wie vor für richtig, nicht auf eine zu schaffende "richtige Linke", sondern vielmehr auf die falsche Gesellschaft zu zielen. Ausserdem kann eine gemeinsame Praxis und die Auseinandersetzung darüber sicherlich mehr zur Findung einer vernünftigen Position beitragen als der Versuch erstmal eine richtige, endgültige Position zu finden und dann etwas zu tun. Wir denken, dass es sinnvoller ist die eigene Ratlosigkeit einzugestehen und zu experimentieren. Learning by doing. Zumal die gesellschaftliche Entwicklung es der radikalen Linken schlichtweg nicht erlaubt sich einfach rauszuhalten und in ihrer Handlungsunfähigkeit auszuruhen. Das alles - aber natürlich - nur unter der Vorraussetzung, dass gewisse inhaltliche Mindeststandarts gewahrt und deutlich werden. Dies hat beim Opernball, schon gemessen an der Art und Weise des Pressechos, funktioniert.
2. Die linke Wochenzeitung Jungle World betitelte ihren (kleinen) Artikel mit „Deja vu“: Autonome, Reiche, ein bischen Randale, Opernball,... also same precedure wie immer? Nein. Natürlich sind die Assoziationen bei solch einem Anlass bis zu einem gewissen Punkt vorgegeben. Es liegt aber schon an den Akteuren wie der vorgegeben Bedeutungshorizont ausgefüllt wird. Es ist also durchaus ein Unterschied ob mensch zum Opernball geht um sich gegen die "Bonzen und Strippenzieher" auszukotzen oder "mehr Arbeit" und "gerechte Steuern" zu fordern oder eben "Luxus für ALLE" und die Abschaffung des Kapitalismus auf die Tagesordnung gesetzt wird. In der jetzigen Situation kann ein Event wie der Opernball nur ein Symbol und der Protest dagegen wohl bestenfalls gelungenes Marketing für ein kommunistisches Begehren sein. Schließlich sind selbst Koch und Co nicht ursächlich verantwortlich "für die ganze ökonomische Scheiße" (Marx). Die strukturelle und alltägliche Gewalttätigkeit der Gesellschaft aber zu veröffentlichen, die nationale Sozialpartnerschaft zumindest symbolisch aufzukündigen - und sei es gerade dadurch, dass die Exekutoren des "Sachzwanges" oder diejenigen die unbedingt mit ihnen zu diesem Zeitpunkt und Ort feiern wollen, gestört werden - ist in diesem Sinne ganz richtig.
Ohnehin ist die Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft letztendlich wohl nicht allein durch Aufklärung, sonder auch durch einen personalisierten Akt zu haben: Die Enteignung und Vergesellschaftung des Eigentums an Produktionsmitteln. Und dagegen stehen in letzter Konsequenz immer noch keine Sachen, sondern reale Personen, die dies - aus verschiedensten Gründen - wohl verhindern werden wollen. Wer dies vergisst, zieht sich selbst den kapitalismuskritischen Stachel. Dass es aktuell offensichtlich keine Bewegung oder gar ein "revolutionäre Subjekt" zu bennen gibt, das dies leisten könnte oder gar müsste ist klar. Und im Angesicht der Geschichte auch eine überfällige Lehre. Trotzdem bleibt mit Adorno festzuhalten: "So undurchdringlich der Bann scheint, er ist nur Bann."
3. Die Gruppen Libertad, die auch im Vorbereitungsbündnis beteiligt war, erklärte in ihrem Redebeitrag: "Es ist neue Mode, sich selber und andere zu geisseln mit so Schlagworten wie "Antiamerikanismus", oder - noch besser - "verkürzte Kapitalismuskritik". (...) Wir sind durchaus der Meinung, dass es Grund für Klassenhass und Sozialneid gibt - und wir halten dies auch nicht für einen schlechten Charakterzug. Das will man uns einreden" Schon im Vorfeld der Demo war es auch mit anderen Zusammenhänge zur Diskussion um unsere Aufruf gekommen, die ein wenig in die gleiche Richtung gingen. Dabei wurde uns wegen der Äußerungen zur „Klassenfrage“ und zum Verhältnis von deutscher Arbeiterbewegung und Nationalsozialismus "Geschichtsrevisionismus von Links" vorgeworfen.
Wir halten die oben zitierte Einschätzung von Libertad für grundfalsch und fatal dazu. "verkürzte Kapitalismuskritik" und "Antiamerikanismus" sind keine "Schlagworte", sondern zentrale Bestandteile der deutsch-europäischen (national) Identität mit welcher der Weg zur Großmacht organisiert wird. Das die Amis dem "Rauptierkapitalismus" fröhnen, wogegen Europa sozial und friedlich sei "weiß" man in Deutschland schließlich von der PDS bis hin zur NPD. Und verkürzte Kapitalismuskritik ist kein Hirngespinst, sondern in Form der Globalisierungsbewegung oder das was sich dafür hält, Teil des gesellschaftlichen Mainstreams geworden. Ein Unbehagen am "ganzen Kommerz", der "Dekadenz der Reichen" und dem Finanzkapital ist in Mode - vom Kulturbetrieb bis hin zur SPD. Wer dagegen nicht Stellung bezieht, sondern sich von der Feststellung, dass die Abschaffung des Kapitalismus mehr erfordert als die Reproduktion einer einfachen Schwarz-Weiß Logik „gegeißelt“ fühlt, tut sich als AntikapitalistIn selbst keinen Gefallen. Der Versuch, die Leute ständig da abzuholen, wo sie stehen ignoriert die Erfahrungen der Geschichte der radikalen Linke und bedeutet nur allzu oft, sich mit reaktionärem Mist zu arrangieren (siehe auch unser Text in Phase 2.15; „Das Wort zum Sonntag“). Statt den Leuten ständig etwas anzubieten um sich mit ihnen identifizieren zu können, ist es die Aufgabe der radikalen Linken, die nur allzu gut funktionierende Vermittlung der einzelnen Menschen mit den Verhältnisse anzukratzen. Wenigstens, dass die Befreiung der Unterdrückten heute oftmals gegen die Unterdrückten gefordert werden muss, sollte zur Kenntnis genommen werden. Spontanen Regungen wie "Neid" ist zu misstrauen. Schließlich erklärt der Neid auf das Auto des Nachbarns über die Funktionsweise dieser Gesellschaft rein gar nichts. Mit dieser sollte sich aber auseinandersetzen, wer an ihr grundsätzlich etwas ändern will. Sonst kommt man in den bestehenden Zuständen eher dazu, dem Nachbarn irgendwelche "üblen Machenschaften" zu unterstellen, als überhaupt eine Kritik der Gesellschaft zu entwickeln, ohne die eine wirklich gesellschaftsüberwindende Praxis auch nicht zu machen sein wird. Zwischen die gesellschaftliche Realität und die persönliche Ideologisierung dieser einen Moment der kritischen Reflektion zu schalten sollte eigentlich das Ziel der Linken sein.
Wer des weiteren, den "Vorwurf" ein großer Teil der Arbeiterbewegung wäre letztlich in der Volksgemeinschaft aufgegangen als "Geschichtsrevisionismus von Links" abtut, der ignoriert u. M. nach das gesellschaftliche Ausmaß des Verbrechens für das der Name Auschwitz steht. Jenseits der zahlreichen Beispiele - wie etwa des 1. Mai 1933 als Gewerkschaftsspitze, die sich im vor rauseilenden Gehorsam selbst von Juden "gereinigt" hatte, zusammen mit den Nazis zum nationalen Tag der Arbeit rief und Zehntausende kamen - steht die Größe und der selbst formulierte Anspruch der Arbeiterbewegung in keinerlei Relation zum eher seltenen Widerstand gegen die Nazis. Dass es diesen trotzdem gab und dieser zum großen Teil und auch militant aus den Reihen der Arbeiterbewegung organisiert wurde, ist damit gar nicht in Abrede gestellt. Auch dass die Nazi's einen rücksichtslosen Terror gegen ihre Gegner ausübten und Widerstand gerade in den späteren Jahren ein lebensgefährliches Unterfangen war, bestreitet niemand. Ohnehin wollen wir uns kein moralisches Urteil über die damaligen Widerstandspraxen anmaßen. Politisch jedoch, halten wir es für zentral, nicht weiter identitäre Mythen hochzuhalten und zur analytischen Tagesordnung überzugehen.
Eine Klasse im Marxschen Sinne, die eine Revolution machen könnte - welche den Namen auch verdient - ist also jedenfalls keine, die als gegeben angenommen werden kann, sondern müsste eine sein, die schlichtweg erst noch zu schaffen ist. Schließlich ist nachdem die objektiven, gesellschaftlichen Möglichkeit des "Nach dem Kapitalismus" gegeben ist, der Austritt aus der menschlichen Vorgeschichte notwendigerweise für den Menschen "nur" ein rein "voluntaristischer Akt". Nicht gesagt ist damit jedoch, dass dies eine einfache Entscheidung wäre. Vielmehr ist es eben keine allein durch die Entscheidung zu beziehende Position "an sich", sondern nur der Beginn eines kämpferischen Prozesses.
Über das Wie zu einer Klasse "für sich" zu finden ist, wäre also zu reden und wohl auch zu streiten. Nicht jedoch über das Ob.

Pressemitteillung, Fotos, unser Aufruf, Unterstützerliste , etc. ... gibt es auf: www.opernball.ainfos.de


:pushing_things_forward_autonome_antifa_[f]:
www.autonome-antifa.com

März 05
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