Demo gegen Abschiebungen in Göttingen

zur Zeit sind noch 60 Leute im Knast, die nach der erfolgreichen Aktion heute auf dem Nachhauseweg von Bullen gestoppt wurden. Sie sollen wohl ED behandelt werden und bis 6 Uhr im Knast bleiben. Die Abschiebung droht Zarah weiterhin, deshalb weiter kämpfen (nicht nur) gegen ihre aBSCHIEBUNG

Drama um junge Iranerin

Protest verhindert Abschiebung



Frankfurt · 10. Februar · jur / jft · Rund 50 Menschen haben am Donnerstagnachmittag auf dem Frankfurter Flughafen erfolgreich die Abschiebung der Iranerin Zahra Kameli verhindert. Der Pilot weigerte sich, die 24-Jährige mitunehmen, so dass sie wieder aus dem Flugzeug aussteigen konnte. Mit Transparenten und Flugblättern hatten die Protestler zuvor Reisende über den Fall informiert. Die Iranerin war im Alter von 16 Jahren zwangsverheiratet worden, in Deutschland in die Illegalität abgetaucht und lebte mit einem anderen Partner. In Iran droht ihr als "Ehebrecherin" die Steinigung, sagten die Protestierenden. Sie forderten, die geschlechtsspezifische Verfolgung der Frau als Asylgrund anzuerkennen.

"Wenn nur ein Mitreisender wegen der Abschiebung sich weigert sich anzuschnallen, haben wir unser Ziel erreicht", hatte eine Frau von Pro Asyl währen des Protests gesagt. Deshalb sprach sie Reisende an. Andere versuchten Kontakt mit Lufthansa aufzunehmen, für deren 18-Uhr-Maschine nach Teheran Zahra Kameli gebucht worden war. "Sie müssen sich an das Bundesinnenministerium wenden, wenn Sie etwas gegen Abschiebung haben", sagte ihnen der Pressesprecher. Der Flugkapitän hatte schließlich signalisiert, dass er beim geringsten Widerstand die Iranerin nicht mitnehmen werde.


"Nur vollstreckende Behörde"

Getauft wurde Zahra Kameli von dem Göttinger Pastor Peter Lahmann. Dass das niedersächsische Innenministerium den Übertritt der Iranerin zum Christentum als "unglaubwürdig" bezeichnete, hat ihn entsetzt: "Das ist eine Unverschämtheit, das zu unterstellen", sagte er. Der Taufe am vierten Advent des vergangenen Jahres sei ein langer Prozess vorausgegangen: "Sie hat immer wieder den ernsthaften Wunsch vorgebracht, Christin zu werden." In einem offenen Brief forderte die "Gesellschaft für bedrohte Völker" Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) auf, die Abschiebung zu stoppen: "Wenn Sie das nicht tun, werden wir sie für die Folgen verantwortlich machen. In so einem Fall können Sie sich nicht darauf berufen, dass untergeordnete Behörden oder Gerichte extrem unmenschliches Verhalten für rechtens erklären." Ein Sprecher Schünemanns wies jegliche Verantwortung zurück: "Wir sind als Land nur vollstreckende Behörde." Zuständig sei der Bund. Den hatte der Petitionsausschuss des niederländischen Landtags am Donnerstag einstimmig aufgefordert, die Abschiebung auszusetzen.

Die grüne Europaabgeordnete Angelika Beer nannte die geplante Abschiebung angesichts der Menschenrechtslage in Iran "absolut fahrlässig". Steinigungen von "Ehebrecherinnen" würden noch immer praktiziert. Die Ausweisung von Zahra Kameli verstoße eindeutig gegen das Zuwanderungsgesetz, in dem der Schutz vor geschlechtsspezifischer Verfolgung festgeschrieben sei. Auch die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, appellierte an Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), die Abschiebung auszusetzen.


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Mit 200 Personen bei dem Protest in Ffm liegen sie richtiger als die FR

Abschiebung in den Iran in letzter Minute abgebrochen
Frankfurt a.M./Hannover (epd). Durch die Weigerung eines Flugkapitäns in Frankfurt/Main ist am Donnerstagabend in letzter Minute die Abschiebung der christlichen Iranerin Zahra Kameli abgebrochen worden. Flüchtlingsorganisationen, die evangelische Kirche und der niedersächsische Landtag hatten vor einer Abschiebung der 24-Jährigen in den Iran gewarnt. Am Flughafen hatten nach Angaben der Aktion "Abschiebemaschinerie stoppen" rund 200 Menschen protestiert.

Ein Gutachten hatte der Frau Suizidgefahr bescheinigt, sie sollte von einem Arzt begleitet werden. Wie der Bundesgrenzschutz mitteilte, wurde die Frau in eine Klinik gebracht und wieder den niedersächsischen Behörden übergeben.

Die Iranerin hatte sich in Niedersachsen von ihrem Mann getrennt und einen neuen Partner gefunden. Ihr drohen nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen im Iran drastische Strafen bis zur Steinigung wegen Ehebruchs und wegen des Übertritts zur evangelischen Kirche. Ihre Anträge auf Asyl waren gescheitert.

Noch am Donnerstag hatte sich der Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtags einstimmig gegen eine Abschiebung der 24-Jährigen gewandt. Flüchtlingsorganisationen verwiesen darauf, dass das neue Zuwanderungsgesetz auch vor geschlechtsspezifischer Verfolgung schützen soll. In den Fall hatten sich am Donnerstag sowohl die hannoversche Landeskirche als auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) eingeschaltet. Die EKD versuchte ebenso wie der Landtag, beim Bundesinnenministerium einen Stopp der Abschiebung zu erreichen, damit der Fall gründlich geprüft werden kann. Vom Bundesinnenministerium war bis zum Abend trotz Nachfragen keine Stellungnahme zu erhalten. (epd Niedersachsen-Bremen/e0487/10.02.05)

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POL-GOE: (117/2005) Demonstration gegen Abschiebung

10.02.2005 - 20:52 Uhr
Göttingen (ots) -


Göttingen, Innenstadt
Donnerstag, 10. Februar 2005, gegen 18.30 Uhr

Göttingen (jk) – Unter dem Motto „Kampf dem Rassismus“ und
„Bleiberecht für alle, um Europa keine Mauer“ haben heute Abend gegen
18.30 Uhr rund 50 junge Studentinnen und Studenten sowie einige
Angehörige der sog. inken Szene in der Göttinger Innenstadt friedlich
gegen die Abschiebung einer iranischen Frau aus Osterode
demonstriert. Mit einem Gigaphon und themenbezogenen Plakaten
ausgerüstet, zogen die Demonstranten vom Markt aus über die Weender
Straße bis zum Weender Tor, wo der Aufzug für wenige Minuten
verhielt. Anschließend marschierten die Versammlungsteilnehmer von
dort wieder zurück zum Ausgangspunkt. Hier löste sich die Kundgebung
gegen 19.15 Uhr auf. Zu Zwischenfällen kam es nicht.



ots-Originaltext: Polizeidirektion Göttingen*

wie kommen die bullen drauf, dass nur studentInnen und linke an der demo teilnahmen??? vorallem warum studenten?? wieso die extra betonung?