SiKo 2005: Einschätzung und Aktionen

Fight global war 2005
In diesem Jahr gibt es zusätzlich zur Sicherheitskonferenz (SiKo) noch die Finanzierungskonferenz Nordafrika Mittelost. Diese wird vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BdB) im Rahmen der Nordafrika Mittelost Initiative der Deutschen Wirtschaft (NMI) veranstaltet. Die Weltbank-Gruppe und die Europäische Investitionsbank (EIB) sind Mitveranstalter. Später treffen sich BDI-Bonzen dann mit Natokriegsstrategen im Bayerischen Hof und müssen auch dorthin gebracht werden. Im Unterschied zum letzten Jahr wird es mit ziemlicher Sicherheit einen gemeinsamen Transfer und eine gemeinsame Route zum Bayerischen Hof geben. Dieser Transfer bietet damit bessere Möglichkeiten für Aktionen unterschiedlichster Art (nähere Infos:  http://www.indynews.net/inn/news/aktuell/article/1146/1013/80853d258f/neste/1/).

Rüstungskonzerne auf den beiden Konferenzen
Im Jahr 2004 nahmen 17 Top-Manager und Vorstände der weltweit größten Rüstungskonzerne an der Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof teil. Unter ihnen EADS, Krauss-Maffei-Wegmann (D, Panzer), Tales International (F, Rüstungselektronik), The Cohen Group (USA), Diehl (D, Kleinwaffen), Northop Grumman (USA, Flugzeuge), Rheinmetall Detec AG (D, Panzer, Geschütze), DRS Electro-Optical System Group (USA, Rüstungselektronik), Lockheed Martin (USA, Flugzeuge), The Mercury Group (USA), General Dynamics (USA, Panzer), The Scowcroft Group (USA). Der Veranstalter Horst Teltschik, früher sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzler Kohl, und von 1993 bis 2000 Vorstandsmitglied bei BMW übernahm die Leitung der BMW eigenen Herbert Quandt-Stiftung, die jedes Jahr die Sicherheitskonferenz veranstaltet. Heute ist Horst Teltschik Präsident von Boeing Deutschland, dem größten Luft- und Raumfahrtkonzern der Welt, Rüstungsschmiede Nr.1 in den USA und Produzent modernster High-Tech-Waffensysteme.
Der Nordafrika Mittelost Initiative der Deutschen Wirtschaft (NMI) gehören u.a. Daimler-Chrysler (bereits im Vorfeld der SiKo 2004 Ziel einer Aktion, siehe:  http://www.indynews.net/inn/news/aktuell/article/633/1013/a43566a435/?tx_ttnews%5BpS%5D=1080770400&tx_ttnews%5BpL%5D=2591999&tx_ttnews%5Barc%5D=1), Siemens, Deutsche Bank, Commerzbank, ABB, MAN und Dresdner Bank an.
Die SiKo kann als die weltweit größte und hochkarätigste Militärtagung bezeichnet werden.

Polizeirepression
Wird es dieses Jahr sicher wieder geben, ob sie wieder Räume stürmen ist noch offen, rumnerven werden sie in jedem Fall. Laut AZ vom 5./.6.2.05 beliefen sich die Kosten des letzten Einsatzes auf 2.Mio Euro, 5311 Bullen waren im Einsatz, dieses Jahr könnten es noch mehr werden, so die Einschätzung des GdP-Chefs Gerhard Keller, der die SiKo selbst, aufgrund der immensen Kosten kritisierte. Es ist zu vermuten, dass die Bullen auch wieder Ärger machen wollen wegen Seitentranspis, bei teilweise dreireihigen Spalier (siehe Bilder 4,5) werden sie das auch schaffen, trotzdem ist es richtig nicht drauf zu verzichten. Trotz der immensen Bullenrepression in den letzten Jahren ist es auch immer wieder möglich gewesen eigenständige Aktionen um zu setzen, so wurden mehrer Häuser zum Schein besetzte, in der Brienner Str. wurden 13 Scheiben bei 2 Banken, einem teuren Modegeschäft und einem Reisebüro eingeworfen (Quelle WENZ Nr.0), es gab vielfältigste Aktionen im Vorfeld, von fingierten Rundschreiben (siehe Bild 1), bis zu dutzendweise gesprühten Parolen, Transpis von Brücken etc.pp. Es ist auch möglich in den eigenen Städten Solikundgebungen oder Aktionen durch zu führen; auch dies gab es bereits in den letzten Jahren ...

Was sonst noch wichtig ist ...
Wenn ihr noch selbst mobilisieren wollt in euren Städten gibt es einen trailer zum runterladen
(siehe: http://www.nonato.de/cms/front_content.php?idcatart=838&lang=1&sid=602ce53153447512b293799d44413f4e ).
Für alle die nach München kommen wollen bietet sich eine neue Zeitung, die das „Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ nun fertiggestellt hat, an (siehe: http://www.nonato.de/cms/front_content.php?idcatart=851&lang=1&sid=602ce53153447512b293799d44413f4e ). Die Zeitung gibt einen guten Überblick über sämtliche Aktionen. Ferner sind alle Tel.nummern (von EA, Pennplatzbörse bis hin zum Infotelefon) dort aufgelistet. Die Aktionen beginnen übrigens bereits am Mi, den 9.Feb 05 um 17.10 Uhr in der Fußgängerzone zwischen Stachus und Marienplatz mit einem Radioballett ( siehe: www.radioballett.tk). Einen kurzen Überblick über Aktionen kann sich gemacht werden auf Bild 6. Zu allem Überfluss wollen die Faschos (NPD Oberbayern) am So., 13.2.05 eine Mahnwache (wg. Dresden) veranstalten. Die Burschenschaft Danubia will auch noch eine Saalveranstaltung abhalten (u.a. mit dem Geschichtsrevisionisten Ernst Nolte) Achtet auf Ansagen aus den Lautsprecherwägen oder auf (www.indynews.net).

Ausblick
Das Ersticken von fast jeder Widerstands- und Handlungsfähigkeit während des WEF 2005 (siehe:), das Durchsetzen von dem Seitentranspiverbot anläßl. der LL-Demo in diesem Jahr zeigt wie wichtig es in Zukunft wieder sein wird auf eigenständige, unberechenbare Aktionen zu setzen, die oftmals fernab der angekündigten Demos liegen dürften. Trotzdem ist es wichtig massiv auf den Straßen Präsens zu zeigen, Inhalte zu vermitteln und wo immer möglich sich durch zu setzen (wie z.B. das Durchbrechen des Demoverbots 2002). Zum Ende noch ein Zitat der Initiative „Wiederentwaffnung jetzt“, was voll und ganz geteilt werden kann:

„Wiederentwaffnung jetzt ist der Versuch, Sand in das Getriebe der militärischen Infrastruktur zu streuen. Militär braucht das Funktionieren des militärischen Apparates und seine Infrastruktur. Dieses Funktionieren gilt es zu sabotieren. Dazu eignen sich Blockaden vor Militärbasen ebenso wie direkte Aktionen zur Reduzierung des militärischen Geräts. In der klassischen Friedensbewegung hieß es einmal: „Schwerter zu Pflugscharen!““

Aktuelle Infos, siehe: www.no-nato.de oder www.indynews.net